Finish Ministry of Defence: Russia of Power. Helsinki, Juni 2019

Joachim Weber

doi:10.1515/sirius-2020-2017

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Finish Ministry of Defence: Russia of Power. Helsinki, Juni 2019

Joachim Weber

Veröffentlicht/Copyright: 4. Juni 2020

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Aus der Zeitschrift SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Band 4 Heft 2

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Ministry of Defence: FinishMinistryofDefence: Russia of Power Helsinki Juni 2019

Nach „Russia of Challenges“ (2008) und „Russia of Transformations“ (2012) nun „Russia of Power (2019)“ – unter diesem Titel legt eine finnische Arbeitsgruppe aus 40 Russlandexperten die bereits zur Tradition gewordene, dritte große Studie zu den sicherheitspolitisch relevanten Wandlungen Russlands in den jüngsten Jahren vor, auch diesmal federführend vom finnischen MoD beauftragt. Sie beschreibt, wie Russland in seine jahrhundertealte Großmacht-Rolle in Europa und der Welt wieder hineingewachsen ist, nicht zufällig, sondern geplant und gewollt. Vorweggenommen: Viel mehr Sachverstand kann man zu einer so komplexen Thematik auf ca. 180 Seiten nicht versammeln. Aber das verwundert nicht, denn Finnland hat eo ipso ein geographisch wie historisch vorprogrammiertes, vitales Interesse daran, über die russischen Entwicklungen auf dem Laufenden zu bleiben.

Die Studie gliedert sich in 5 Hauptkomplexe: Die Außenpolitik Russlands, die Verteidigungspolitik unter Einschluss des Rüstungssektors, die innere Entwicklung des Landes, die Wirtschaft und schließlich ein ca. dreißigseitiger Ausblick („Russia’s Futures“), der vor allem an Szenarienbildung orientiert ist und im Sinne von „strategic foresight“ mögliche Entwicklungen bis 2040 durchdenkt. Die Grunderkenntnis der Studie, so schon eingangs, geht von der Beobachtung aus, dass Russlands gewollte Re-Etablierung als eine der weltweit führenden Großmächte vor allem Instabilität produziert hat, eine Einschätzung, der man sich angesichts von Syrien, Krim, Ost-Ukraine und weiteren Arenen wohl kaum verschließen kann. Ziel der Studie ist, besser zu verstehen, was warum und wie in Putin-Russland geschieht, oder in den Worten der Autoren, „(to) increase awareness and understanding of Russia“. Als ein zentrales Mittel dazu erscheint vor allem, auf allen Ebenen so viel wie möglich im Dialog miteinander zu bleiben, über wie auch mit Russland, beides nur unzureichend verwirklichte Desiderate.

Der erste Hauptabschnitt gliedert sich in drei Teile und beschreibt zunächst philosophische und politische Axiome russischer Außenpolitik in der Ära Putin (verortet bei den Schriften und Theorien von Ivan Ilyin et al). Hier geht es um das russische Grundverständnis von Selbstbehauptung und Machtpolitik wie auch um die Wege und Ziele strategischer Entscheidungsfindung. Sodann werden die praktischen Ziele und Methoden russischer Außenpolitik dargestellt und abschließend nach den Implikationen für Finnland befragt. Im Ergebnis konstatiert schon dieser Block klar: Russland folgt heute alten real- und machtpolitischen Denkfiguren, welche die eigene Stärke erhöhen wollen, insbesondere auch dadurch, dass sie Kontrahenten systematisch zu schwächen versucht.

Der zweite Komplex dreht sich um die militärische Fundierung der Wiederherstellung der russischen Großmachtrolle. Er beleuchtet eingangs das russische Verständnis von Krieg und dem Zweck militärischer Machtmittel, bevor er die aktuelle Militärpolitik beschreibt und die Ausstattungen der Kommandostrukturen wie auch der einzelnen Teilstreitkräfte darstellt. Dabei wird konstatiert, dass es Russland im Wesentlichen gelungen ist, die für 2020 angestrebte Ausstattung der Streitkräfte, wenn nicht mit 70 %, dann doch mit durchschnittlich ca. 60 % moderner Ausrüstung sicherzustellen. Insbesondere die von Russland für besonders wichtig erachteten strategischen Nuklearstreitkräfte sind bedeutend modernisiert worden. Es unterliegt keinem Zweifel, so die Autoren, dass Russland nach 20 Jahren Putinscher Herrschaft ein militärisch umfassend gestärkt aufgestelltes Land geworden ist im Vergleich mit der letzten Dekade des 20. Jahrhunderts. Nach ausgiebiger Darstellung des Rüstungssektors und der russischen Beschaffungsprogramme, gehen die Autoren davon aus, dass Russland sein Rüstungstempo auch im Beschaffungsprogramm von 2020–2027 wird halten können. In Verbindung mit der konstatierten russischen Bereitschaft, militärische Gewalt dann auch einzusetzen, wenn dadurch wichtige politische Ziele erreicht werden können, sieht die Studie Nachbarn wie Finnland oder das Baltikum ernstlich bedroht – und empfiehlt als Reaktion die Entwicklung einer „comprehensive strategy“.

Der dritte Hauptabschnitt beschreibt die soziale Stabilität und die Bürgergesellschaft des Landes und klärt Fragen von Rechtsstaatlichkeit, Partizipation und Vertrauen in die Institutionen. Es kann nur im Westen überraschen, dass Putin und die Armee die beiden „Institutionen“ des Landes sind, zu denen die Bürger laut repräsentativer Umfragen größtes Vertrauen haben. Die Lektüre des Abschnittes wird insbesondere denen angeraten, die wenig oder nur Oberflächliches von Russland wissen, sicherlich die übergroße Mehrheit auch der politisch Interessierten Menschen im Westen. Ähnlich interessant ist auch der fünfte Teil zur Wirtschaft und demographischen Entwicklung Russlands.

Der letzte Studienteil ist hoch interessant, weil er mögliche Szenarien unter Beeinflussungsgrößen globaler Prozesse, von Klimawandel und diversen „weak signals“ beschreibt. Zusammenfassend kann eine unbedingte Leseempfehlung gegeben werden für alle, die das heutige Russland verstehen möchten.

https://julkaisut.valtioneuvosto.fi/handle/10024/161710

Published Online: 2020-06-04

Published in Print: 2020-05-26

Artikel in diesem Heft

https://doi.org/10.1515/sirius-2020-2017