Band 3, Heft 1

Zusammenfassung Im Juli 2016 wies China einen Schiedsspruch des Internationalen Schiedshofs in Den Haag zurück, der den chinesischen „historischen“ Anspruch auf Riffe und Felsen im Südchinesischen Meer als nicht mit dem Völkerrecht vereinbar erklärte. Umfangreiche chinesische Landgewinnungsprojekte, die seit 2013 in den Spratly- und Paracel-Inselgruppen begannen, und die anschließende Militarisierung dieser künstlichen Inseln hatten zuvor bereits internationale Kritik auf den Plan gerufen und die gleichfalls Anspruch erhebenden Nachbarstaaten alarmiert. Viele Analysen haben seither versucht, Chinas kompromissloses Verhalten unter Rückgriff auf die historische, symbolische oder wirtschaftliche Bedeutung des Südchinesischen Meeres für die chinesische Gesamtstrategie zu erklären. In diesem Aufsatz werden hingegen einige häufig übersehene militärstrategische Faktoren beleuchtet. Diese deuten darauf hin, dass China einen kohärenten Ansatz verfolgt, um jederzeit ein umfassendes Echtzeit-Lagebild in einem Seegebiet zu schaffen, das aufgrund mehrerer kritischer Militäreinrichtungen auf der Insel Hainan einen Schlüsselfaktor für die militärische Modernisierung und die nukleare Abschreckungsstrategie Chinas darstellt.

Kurzfassung Wenn bisher die Erkenntnis galt, dass China auch außenpolitisch erwacht ist und bereits in Südostasien neue Stärke zeigt, so greift sein Einfluss nunmehr auch gen Westen um sich. Neue Ziele zweier Großinitiativen sind dabei die Vernetzung der eigenen Wirtschaft mit dem Nahen und Mittleren Osten sowie der Ausbau der militärischen Kapazitäten in der Region. Im Zentrum der Betrachtung stehen hier die neue Seidenstraßeninitiative und das Engagement innerhalb der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Dass sich die Volksrepublik dabei nicht mehr nur auf die Mittel der Soft-Power stützt, sondern sich neuerdings als Akteur auf dem Gebiet der Hard-Power etabliert, wird in diesem Aufsatz ebenso dargestellt wie die neuen Herausforderungen für die deutsche und europäische Außenpolitik, die diese Initiativen mit sich bringen. Zuletzt werden fünf Problemfelder aufgezeigt, die im Zuge des neuen Engagements auf internationaler Bühne nicht nur auf China selbst zukommen werden.

Kurzfassung Der Islamische Staat (IS) hatte mit seinem Versuch, in Teilen von Syrien und des Iraks ein Kalifat zu errichten, die Gegenwehr anderer Staaten herausgefordert. Diese bildeten eine Anti-IS-Koalition. Auf deren Luftschläge reagierte der IS mit Terroranschlägen in einigen Staaten, die an der Koalition beteiligten waren. Ziel war es diese von der Fortsetzung der Luftschläge abzubringen. Dabei griff der IS vor allem auf die Strategie des führerlosen Widerstandes zurück, die in der einschlägigen Literatur bereits zuvor als Mittel der Wahl gegen einen übermächtigen Gegner beschrieben worden war. Der IS ist mit dieser Strategie gescheitert, weil es ihm nicht gelang die Botschaft zu kommunizieren und weil die Strategie des führerlosen Widerstands auch an inhärenten Widersprüchen scheiterte. Mit dem physischen Zusammenbruch des „Kalifats“ sind mittlerweile auch die technischen Möglichkeiten der Kommunikation entfallen. Offen ist welche Schlussfolgerungen der Rest des IS aus dieser Erfahrung ziehen wird.

Kurzfassung Der Beitrag untersucht neue Herausforderungen, die sich für eine Abschreckungspolitik ergeben, die unterschiedliche militärische Domänen umfasst und stellt Überlegungen darüber an, wie diesen Herausforderungen begegnet werden kann. Domänenübergreifende Abschreckung wird in drei Bereichen angesprochen: Weltraum, hybride Landkriegsführung und cybergestützte Kriegführung. Der Artikel rekapituliert die hauptsächlichen Bedingungen und Wirkfaktoren, die eine Abschreckungspolitik erfolgreich werden lassen unter Hinweis auf Ergebnisse der klassischen Abschreckungstheorie. Er setzt sich daraufhin für jede Domäne mit Abschreckungsstrategien auseinander, die entweder innerhalb einer Domäne bleiben oder die über diese hinausgehen. Dabei wird zwischen Abschreckung unterschieden, die auf Erfolgsvereitelung (deterrence by denial) oder auf Bestrafung (deterrence by punishment) basiert. Der Verfasser identifiziert dabei Bereiche, die besondere Priorität erfordern und schlägt Kriterien vor anhand derer zwischen unterschiedlichen Abschreckungsstrategien Prioritäten gesetzt werden können. Als nächster Schritt untersucht der Artikel, wie die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Abschreckungspolitik unter Anwendung dieser Kriterien gegeben sind und wo Anpassungsbedarf besteht.