1 Einleitung

Es ist immer schwierig, zwischen strategischem Imponiergehabe und strategischer Wirklichkeit zu unterscheiden. Dennoch ist es unübersehbar, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und China im vergangenen Jahr fundamental verschlechtert haben. Dies betrifft auch die Wirtschaftsbeziehungen, die in dem Stadium eines realen Handelskriegs angekommen sind. Zudem versuchen beide Länder, ihre Streitkräfte nicht nur so aufzustellen, dass sie abschrecken, sondern auch einen Krieg im Pazifik gewinnen können. Es wird immer schwieriger vorherzusagen, wovon die strategischen Beziehungen geprägt sein werden: Kooperation, Konkurrenz, Eindämmung oder Konflikt?

Chinas Aufstieg zu einer zumindest asiatischen Supermacht stellt eine Herausforderung für eine bestehende Supermacht wie die Vereinigten Staaten dar, zumal diese im ostasiatischen Raum eine Vielzahl von Bündnisverpflichtungen eingegangen sind.^[1] Dabei könnte dieser Aufstieg zugleich der wirtschaftlichen Entwicklung, dem Welthandel und der technologischen Innovation starke positive Impulse geben – und muss nicht als ein Nullsummenspiel zwischen zwei Spielern geschehen. Tatsächlich ist die gesamte Geschichte der (wirtschaftlichen) Entwicklung weitgehend die Geschichte stetig anwachsender Vorteile für alle entwickelten Mächte.

In der realen Welt muss der Aufstieg Chinas zu einer gewissen Rivalität mit den USA führen. Beide müssen jedoch nicht jeden Aspekt des Wettstreits zwischen ihnen „gewinnen“. Man kann in der heutigen Welt auch nutzbringend operieren, ohne dass dies zum Schaden eines anderen ausgehen muss. Schließlich operieren China und die USA in einem ausgedehnten globalen Umfeld, in dem viele Formen der wirtschaftlichen und technologischen Konkurrenz zu jeweiligen Gewinnen auf den globalen Märkten ebenso wie in der Binnenwirtschaft führen können – unabhängig davon, welche Nation gerade die Führungsrolle innehat. Außerdem gibt es viele Bereiche, in denen jedes Land agieren kann, ohne mit dem anderen zu konkurrieren, und in denen die Zusammenarbeit eindeutig mehr Vorteile bietet – insofern man sich auf den friedlichen Wettbewerb konzentriert.

Gegenwärtig aber steht die Kooperation nicht im Mittelpunkt, China und die USA konzentrieren sich vielmehr darauf, die Wirtschaftskraft des jeweils anderen zu begrenzen oder sogar für sich auszunutzen. Schlimmer noch: Ihre strategischen Schwerpunkte verlagern sich auf Sicherheitsaspekte und das Bemühen um militärische Eindämmung. Dabei wird es immer schwieriger zu unterscheiden, welche Anstrengungen zur Eindämmung der jeweils anderen Seite unternommen werden und welche zu einem andauernden Konflikt führen könnten. Sowohl die US-amerikanischen wie die chinesischen Anstrengungen, den strategischen Einfluss und die Militärmacht der jeweils anderen Seite zu begrenzen, scheinen zunehmend zweierlei Folgen zu haben: Zwar wird die Abschreckung erhöht, um den Frieden zu wahren, zugleich werden damit aber Fähigkeiten zur Kriegsführung verbessert.

2 Aus der Vergangenheit lernen

Ein Jahrhundert, bevor die USA und China ihre Positionen eingenommen haben, führte schon einmal die Konkurrenz zweier führender Militärmächte in die Katastrophe. Das politische, wirtschaftliche und militärische Kräftemessen zwischen dem damals vorherrschenden Großbritannien und dem aufstrebenden Deutschland hatte ein Flottenwettrüsten zur Folge, das die Rivalitäten zwischen praktisch allen Ländern und Seemächten in Europa verstärkte und bis in die Kolonien hineinwirkte. Lange hatten auch Deutschland und Großbritannien sich nie klar entscheiden können, ob sie in ihren Beziehungen der Kooperation oder dem Konflikt den Vorrang geben sollten. So rüsteten sie auf und schlossen Militärbündnisse, die ihr kriegerisches Potenzial vergrößerten. Auf diese Weise zogen sie sich selbst in den Ersten Weltkrieg hinein – und legten die Grundlage für den Zweiten Weltkrieg und für viele Elemente des sich anschließenden Kalten Krieges.

3 Die Kosten der Eindämmung und/oder eines Konflikts abschätzen

Es mag idealistische Hoffnung auf Einsicht sein, mit der auf solche historischen Parallelen hingewiesen wird. Meistens treffen sie ohnehin nicht exakt zu. Aber niemand, der der realistischen Schule der Außenpolitik angehört, sollte jemals die Worte des Philosophen George Santayana ignorieren, der einmal schrieb: „Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“^[2] Die eigentliche Lehre der Geschichte aber scheint zu lauten, dass es im Grunde keine Rolle spielt, ob man sich an die Vergangenheit erinnert oder nicht. Man wiederholt sie so oder so.

Gegenwärtig dürfte es nur allzu offensichtlich sein, dass sowohl die USA als auch China die Risiken gründlicher analysieren müssen, die damit verbunden sind, wenn sie Konflikt und Eindämmung den Vorrang vor Konkurrenz und Kooperation geben. Sowohl in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie als auch der Nationalen Verteidigungsstrategie der USA wird China als eine aufkommende Bedrohung und ein Schlüsselziel der US-amerikanischen Militärplanung identifiziert. Zudem wird eine direkte Verbindung zwischen der US-Strategie gegenüber China und derjenigen gegenüber Russland hergestellt, ohne bereits Empfehlungen darüber auszusprechen, ob gegenüber jedem der beiden Staaten eine getrennte Strategie zu verfolgen ist und wie man einen Schulterschluss zwischen ihnen verhindert.

Die strategischen Weißbücher Chinas sind subtiler und bleiben vage. Seine gegenwärtige Aufrüstung, das strategische Ausgreifen im Südchinesischen Meer, die „One Belt, One Road“-Initiative sowie der Anspruch, weltweit bei Schlüsseltechnologien eine Führungsposition einzunehmen, verdeutlichen aber, dass auch China zusehends eine Abschreckungs- beziehungsweise Eindämmungsstrategie gegenüber den USA betreibt. Die damit verbundenen Verbesserungen der chinesischen Kriegsführungsfähigkeiten werden mindestens mit den gleichen Risiken behaftet sein wie die neue Strategie der USA.

Wie bei dem britisch-deutschen Flottenwettrüsten zwischen den späten 1880er-Jahren und 1914 bemühen sich auch die USA und China primär darum, ihre jeweilige Machtstellung zu bewahren und ein Potenzial zu entwickeln, mit dem die militärpolitischen Ambitionen der anderen Seite eingedämmt werden können. Es geht ihnen nicht darum, konkrete Schritte hin zu Krieg oder Konflikt zu unternehmen. Tatsächlich beginnen sie jedoch eine Rüstungskonkurrenz und einen Wettstreit um Einfluss, der allzu leicht die Voraussetzungen schafft, unter denen ein Krieg wahrscheinlicher wird.

Bemühungen, die andere Macht abzuschrecken, einzudämmen und eigene strategische Einflusszonen zu schaffen und auszuweiten, führen leicht in eine Spirale der Rivalität, die ab einem bestimmten Punkt ihre eigene Dynamik entwickelt. Sie werden zu einer zeitraubenden direkten Konkurrenz. Beziehungen zu anderen Mächten in der Region binden zudem beide in Krisen ein, die außerhalb ihrer jeweiligen Kontrolle liegen. In der Folge werden die allgemeinen strategischen Wahrnehmungen feindseliger und könnten Ereignisketten auslösen, bei denen Missverständnisse und Eskalationen drohen. Graham Allison hat in seinem Buch Destined for War einige dieser möglichen Ereignisketten beschrieben.^[3] Zwar muss man nicht davon ausgehen, dass seine Prognosen eintreffen werden, aber das Risiko bewaffneter Konflikte zwischen China und den USA wird zunehmen.

Ein großer Krieg ist nur ein mögliches schlechtes Ergebnis von Eindämmung und Konflikt. China könnte sich veranlasst sehen, seine Verteidigungs- und andere Sicherheitsausgaben zeitlich unbegrenzt auf fünf Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen – Mittel, die das Land eigentlich benötigt, um sich um die 20 bis 25 Prozent seiner Bevölkerung zu kümmern, die immer noch arm und weitgehend aus den modernen Sektoren seiner Volkswirtschaft ausgeschlossen sind. Auch muss das Land eine alternde Bevölkerung versorgen, mit steigenden Arbeitskosten umgehen und die zivile Wirtschaft strukturell verändern. Die finanziellen Belastungen für die USA könnten dazu führen, dass die Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben von derzeit weniger als vier Prozent ihres BIP auf über sieben Prozent oder mehr ansteigen – das entspräche dem Spitzenwert während des Kalten Krieges. Dies würde zu einem Zeitpunkt kommen, an dem sich der US-Bundeshaushalt bereits auf eine Schuldenkrise zubewegt, die steigenden Sozialausgaben kaum mehr zu decken sind und die Wirtschaft im Wettbewerb mit China und anderen aufsteigenden Ökonomien herausgefordert ist.

4 Die allgemeinen Auswirkungen einer eskalierenden strategischen Rivalität

Das schon jetzt bestehende Niveau der Konkurrenz polarisiert das restliche Asien und einige Staaten versuchen China und die USA gegeneinander auszuspielen. China selbst beginnt näher an Russland zu rücken, wie ein unlängst gemeinsam abgehaltenes Militärmanöver gezeigt hat. Außerdem wird es sich veranlasst sehen, bei den strategischen Atomwaffen auf einem deutlich höheren Niveau als bisher zu konkurrieren. Daraus werden erhebliche neue Probleme für den bereits stark beeinträchtigten Prozess der nuklearen Rüstungskontrolle entstehen. Insbesondere werden die klassischen Stabilitätskriterien für die bislang bilaterale (russisch-amerikanische) strategische Nuklearkonkurrenz gefährdet, wenn diese Konkurrenz zu einer trilateralen wird. Dieser Umstand wird in aktuellen Veröffentlichungen der US-Regierung kaum reflektiert. Auf der einen Seite wird behauptet, dass es keine relevanten Veränderungen in der chinesischen Militärstrategie gäbe und dass auch bei der Anzahl und den Typen der Kernwaffen keine wesentlichen Änderungen zu beobachten seien, an anderer Stelle wird hingegen berichtet, China versehe seine strategischen Kernwaffen mit Mehrfachsprengköpfen.

Der sich verschärfende militärische Wettstreit zwischen China und den USA sorgt allerdings bereits jetzt für Probleme bei der Nutzung und Weitergabe von Technologien auf ziviler Ebene. Es fällt schwer, zwischen chinesischen Bemühungen, kommerzielle Technologien zu stehlen (oder deren Herausgabe von in China tätigen amerikanischen Firmen zu erpressen) und militärischen Anstrengungen zu unterscheiden. Besonders im Bereich der Cybertechnologie wird deutlich, dass es praktisch kaum einen Bereich der modernen zivilen Technologien gibt, der keine militärischen Anwendungen hat. Viele dieser Technologien haben zudem das Potenzial den Krieg der nächsten Generation zu revolutionieren. Diese Entwicklung führt dazu, dass viele Parameter der Nichtverbreitungspolitik neu zu definieren sind. Das reicht von nuklearen und von biologischen Waffen bis hin zu digitalen Technologien. Besonders im Mittelpunkt stehen dabei Präzisionsangriffswaffen großer Reichweite, die mit konventioneller Munition bestückt sind, die aber eine wirksame strategische Dimension haben werden.

Auf der regionalen Ebene konkurrieren die USA und China schon heute um die Vorherrschaft in den Gewässern und im Luftraum nahe der chinesischen Küste und in zunehmendem Maße auch in küstenfernen Gebieten des Pazifiks. Dabei ist zu beobachten, dass sich China der „zweiten Inselkette“ und Guam nähert. Chinesische Flottenmanöver, der Erwerb von Häfen, der Bau von Schiffen und die Beschaffung neuer Flugzeuge und Lenkwaffen bedeuten, dass diese Rivalität sich in zunehmendem Maße auch auf die Philippinen, Japan, Südostasien, Hawaii, den gesamten Indischen Ozean, die erdölexportierenden Staaten am Persischen Golf und das Rote Meer erstrecken wird.

Die USA verfolgen genau die Entwicklung neuer chinesischer Waffen und insbesondere von Lenkflugkörpern, die Aufschüttung künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer und den Bau von Flugzeugträgern und Kriegsschiffen. Als eine Konsequenz haben sie ihre Unterstützung für Taiwan, Japan, Korea und andere strategische Partner in Südostasien ausgeweitet. Die USA bemühen sich auch, ihre Fähigkeiten zu verbessern, chinesische Streitkräfte nahe der chinesischen Küste bekämpfen zu können. Dabei wird auch versucht die Fähigkeiten zu bewahren, die es bedarf um an einem Landkrieg in Asien teilzunehmen.

Jede Ausweitung von Abschreckungs- und Eindämmungsbemühungen dürfte das Risiko von Zusammenstößen und Konflikten auf niedriger Stufe erhöhen. Jeder derartige Zwischenfall wird dann wiederum die Situation verschärfen und zu verstärkten militärischen und sicherheitspolitischen Anstrengungen auf beiden Seiten führen. Jeder Zusammenstoß birgt daher das Potenzial zu einer Eskalation in sich, und jeder Zwischenfall, der nicht zu einer Eskalation führt, könnte beide Seiten dazu veranlassen, ihre militärischen und Sicherheitsanstrengungen noch weiter zu steigern. Denn tatsächlich bedeutet die Herausbildung zweier regionaler Supermächte, dass die eine der anderen nicht zugestehen kann, einen begrenzten Zusammenstoß oder Konflikt zu gewinnen. Wer verliert oder auch nur in einer Patt-Situation gefangen ist, findet womöglich ein neues Feld, auf der er konkurrieren und entschlossen reagieren kann.

5 Auf die harte Tour lernen

Sowohl China als auch die USA – und ihre Anführer – scheinen sich einer Wirtschafts- und einer Sicherheitspolitik verschrieben zu haben, die die Spannungen zwischen ihnen verstärken, die die Kosten und das Ausmaß ihres De-facto-Wettrüstens erhöhen und die zumindest geringfügig das Risiko von ernsten Zwischenfällen, Zusammenstößen oder Konflikten vergrößern. Beide verfolgen eine Politik, die das Spektrum von Technologien und militärischen Ressourcen, die sie gegeneinander einsetzen können, erweitert. Jeder passt sein Strategiekonzept so an, dass mehr Gewicht auf der Eindämmung und dem Konflikt liegt. Beide versuchen, die Zukunft auf Kosten des anderen zu gewinnen.

Es bedarf keiner großen Weitsicht, um zu erkennen, dass sich die wichtigsten Aspekte ihrer Beziehungen mit ziemlicher Sicherheit weiter verschlechtern werden – zumindest auf kurze Sicht. Die Geschichte zeigt uns auch, dass Nationen, die mit einer solchen Strategie ein Wettrüsten beginnen, zunehmend Probleme haben, ihre Risiken und Kosten abzuwägen und ihre Positionen zu revidieren.

Zu der Vergangenheit, die besser nicht vergessen werden sollte, gehört auch das Buch The Great Illusion, das der britische Journalist Norman Angell im Jahr 1910 veröffentlichte.^[4] In dem Buch kritisiert er mit überzeugenden Argumenten das britisch-deutsche Flottenwettrüsten und warnte zugleich vor den Kosten eines neuen Krieges in Europa, von dem keiner profitieren würde. Wie alle früheren und anschließenden Werke über die Kosten und Risiken eines strategischen Wettstreits von Autoren, die nicht der Regierung oder dem Militär angehören (von Lysistrata bis zur Gegenwart), konnte Angels Werk nicht mit der Dynamik des wachsenden Stellenwerts von Eindämmungs- und Konfliktfähigkeiten Schritt halten.

Diese Dynamik rührt zumindest zum Teil daher, dass Regierungen ihre strategischen Planungen und Risikoabschätzungen viel zu sehr auf Eindämmung und Konflikte konzentrieren und dabei die sekundären Folgen ihrer eigenen Handlungen sowie die Dynamik der Interaktionen mit der anderen Seite vernachlässigen. Die Regierungen Chinas und der USA müssen sich natürlich mit den Risiken auseinandersetzen, denen sie ausgesetzt sind. Aber sie dürfen auch nicht das breitere Umfeld und die Folgen ihres eigenen Handelns ignorieren. Beide Seiten müssen lernen über Chinas unvermeidlichen Aufstieg zur Supermacht, die Streitkräfteplanung und die Militärstrategie im engeren Sinne hinauszublicken und ein Verständnis von den Risiken zu entwickeln, die sich aus der Interaktion derjenigen Streitkräfte ergeben, die sie über die nächsten beiden Jahrzehnte zur Eindämmung und zur Gewährleistung ihrer Konfliktfähigkeit für notwendig halten.

Die neue US-Strategie und Chinas gegenwärtiges Vorgehen sind nachvollziehbar in Anbetracht der Risiken, die von der jeweils anderen Seite als Gegner ausgehen. Doch von einer umfassenden strategischen Perspektive aus betrachtet, wird es Zeit, dass beide Länder auch die Möglichkeiten stärker prüfen, wie sie durch Kooperation und friedlichen Wettstreit sehr viel mehr gewinnen können. Dies ist auch ein Gebiet, auf dem Forschungszentren, Denkfabriken und Wissenschaftler helfen können, indem sie alternative Zukunftsszenarien durchspielen und Kosten-Nutzen-Abwägungen von militärischen und zivilen Maßnahmen vornehmen. Zwar muss man zugeben, dass die historischen Präzedenzfälle nicht ermutigend sind und dass es außerordentlich schwierig ist, aus der Vergangenheit zu lernen, auch wenn man sich an sie erinnert, aber vielleicht gelingt es dieses Mal. Ansonsten steht man vor der Alternative, die es zu vermeiden gilt, und vor der auch Santayana gewarnt hat: „Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen.“^[5]