International Institute for Strategic Studies (IISS): Strategic Survey 2018. The Annual Assessment of Geopolitics. London: Taylor & Francis 2018, 432 S. 75.00 £

Das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) legt seit Jahrzehnten einmal im Jahr eine Übersicht über die relevanten strategischen Entwicklungen weltweit vor. Die Struktur des Buches ist relativ konstant geblieben: nach einer Analyse der großen strategischen Trends werden die einzelnen Regionen von Asien-Pazifik über Südasien, Afrika, den Nahen und Mittleren Osten, Russland und Zentralasien, Europa, Lateinamerika sowie Nordamerika behandelt. Die Autoren versuchen überall die wesentlichen zentralen strategischen Herausforderungen zu identifizieren. Dabei bleibt die Sprache ruhig und abwägend, oft mit einem Schuss britischen Understatements versehen. Die Einschätzungen reflektieren nicht die Meinung eines Autors, sondern werden kollektiv erarbeitet, wobei das umfangreiche Netzwerk des IISS hierbei eine wichtige Rolle spielt. Von daher können die Aussagen eine gewisse Autorität beanspruchen. Sie reflektieren einen common sense unter der strategischen community.

Das gesamte Werk kann nicht wiedergegeben werden, aber es lohnt sich die Hauptpunkte der Einleitung zu referieren, weil hier die Kernbotschaften zusammengefasst sind. Die Einleitung betont fünf wichtige Trends: (1) der Zerfall, besser das Ausfransen der internationalen regelbasierten Ordnung; (2) die zunehmende Kühnheit und Risikobereitschaft (boldness) Russlands und Chinas; (3) das Fortbestehen scheinbar unlösbarer regionaler und innerstaatlicher Konflikte und (4) eine durch Donald Trump unkalkulierbar gewordene USA und die damit gestiegene Ungewissheit darüber ob und wie lange die USA ihre Rolle als Garant der internationalen Ordnung noch spielen wird. Zudem müsse man (5) mit neuen Techniken und Taktiken der Konfrontation rechnen, die Staaten wie China und Russland einsetzen, um einseitige Vorteile zu gewinnen. Dazu gehörten Cyberattacken und Desinformationskampagnen ebenso wie neue, teilweise exotische militärische Qualitäten.

Besonderes Gewicht legt der Strategic Survey auf das was die Autoren „tolerance warfare“ nennen, ein Begriff, den man nicht einfach ins Deutsche mit „Toleranzkrieg“ übersetzen kann. Unter Tolerance warfare werden dauerhafte Versuche verstanden, die Toleranz etablierter (westlicher) Staaten gegenüber unterschiedlichen Formen der Aggression zu testen. Ziel ist es die Bereitschaft und Fähigkeit des Angegriffenen zu testen, sich gegen Angriffe zur Wehr zu setzen oder diese abzuschrecken. Sobald erkennbar ist in welchem Maß der angegriffene Staat sich zur Wehr setzt, wird versucht dessen Aufmerksamkeit auf andere, strategisch weniger wichtige Aspekte zu lenken und letztlich Situationen herbei zu führen, wo dieser nur unter Aufbringung großer Ressourcen für ein wenig zentrales Ziel erfolgreich sein kann – mit dem Effekt, dass er irgendwann klein beigibt (S. 12). Im Falle des Ausbleibens von Reaktionen bedeutet Tolerance warfare, dass immer risikoreichere Aggressionen versucht werden. Sowohl der Iran, Russland wie China führen derartige „Kriege“ gegen den Westen, allerdings jedes Mal auf andere Weise und mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Der Iran betreibe Tolerance warfare im Golf, im Jemen und vor allem in der Levante, wo er Proxies für sich handeln lässt, die die Provokationen (vornehmlich gegen Israel, Saudi-Arabien und die USA) immer höher treiben und die versuchen die Bedingungen der Kriegführung in einer Weise zu gestalten, dass nur sie davon profitieren. Diese iranische Herausforderung schätzt das IISS heute als dramatischer ein als die Gefahr einer Nuklearrüstung.

Russland sei ein weiteres Beispiel von Tolerance warfare. Putins Regime ziele darauf ab, die Offenheit und die Schwächen westlicher Gesellschaften auszunutzen um ihnen zu schaden. Putin habe nicht nur recht brutale Formen der Machtausübung genutzt, um die europäische Sicherheitsordnung zu zerschlagen, Teil der russischen Tolerance warfare sei es auch, die innenpolitische Ruhe in westlichen Demokratien zu stören. Ziel sei es, das Selbstvertrauen westlicher Gesellschaften zu erschüttern, diese davon abzuhalten weiterhin demokratische Regierungsmodelle zu exportieren und sich selber darin zu bestätigen, dass Russland eine Großmacht ist, die es verdient ernst genommen zu werden.

Der erste Akt der Tolerance warfare durch Russland war die Besetzung der Krim durch „grüne Männer“ und die kaum kaschierte Invasion in der Ost-Ukraine durch vorwiegend russische Spezialkräfte. Das Ausbleiben einer nennenswerten Reaktion des Westens, so das IISS, habe Russland ermutigt weiter zu gehen: seither verletzen Kampfflugzeuge und Bomber mit ausgeschaltetem Transponder die Lufträume anderer Staaten, werden U-Boote und andere Kriegsschiffe zu maritimen Grenzverletzungen genutzt und es wurde ein Staatstreich in Montenegro angezettelt. Zudem hätten sich seither die Desinformationskampagnen massiv entwickelt, vor allem vorangetrieben durch den Sender Russia Today (RT), mit dem „exzentrische Interpretationen internationaler Ereignisse“ verbreitet würden sowie durch Trollfabriken, die nicht nur den amerikanischen Wahlkampf beeinflusst hätten, sondern auch die Kampagne zur Loslösung Kataloniens von Spanien. Ein weiteres Beispiel des russischen Tolerance warfare sei der Einsatz eines Nervenkampfstoffs in Großbritannien gegen einen früheren Agenten gewesen. Die massiven diplomatischen Reaktionen westlicher Staaten waren, so die Analyse, bislang die einzige Erwiderung auf Putins Tolerance warfare. Ansonsten sei das herausragende Merkmal, dass der Westen auf diese Form der Auseinandersetzung keine Erwiderung gefunden habe, sondern zögerlich mit sich selber harre. Stattdessen werde Zuflucht in Rüstungskontrolle gesucht, die Gefahren einhegen soll, die es teilweise nicht (mehr) gäbe oder die durch bestehende Instrumente der Rüstungskontrolle gar nicht mehr eingegrenzt werden können. Viel wichtiger sei es, koordinierte und zielführende Strategien gegen die russische Form des Tolerance warfare zu entwickeln. Das beinhalte auch eine stärkere Prüfung inwieweit sich freiheitliche Gesellschaften durch rechtsstaatliche Mittel gegen die von außen inszenierte innere Zersetzung zur Wehr setzen können. Die westlichen Staaten, so das IISS, werden sich auf eine längere Periode des Konflikts mit Russland einstellen müssen und darauf, dass dieser Konflikt nicht nur mit neuen militärischen Drohkulissen, sondern auch auf ihrem eigenen Territorium und in ihren Gesellschaften ausgetragen wird. Mit der Wiederaufnahme Russlands in die G8 oder die Belebung des NATO-Russlandrates sei keinerlei Wirkung auf Putin zu erzielen, dieser fühle sich ganz wohl als Außenseiter und Störenfried.

Auch China führe Tolerance warfare gegen Nachbarn und gegen die USA. Vor allem durch die Inbesitznahme und den militärischen Ausbau von unbewohnten Riffen in internationalen Gewässern, durch die Einschüchterung seiner Nachbarn, eine zunehmend aggressive Rhetorik gegenüber den USA und durch unverhohlene Versuche seine Vorstellungen von dem, was gesagt werden darf, in anderen Ländern durchzusetzen, sei China eine essentielle Herausforderung nicht nur für die Staaten Asiens geworden. Der Strategic Survey geht davon aus, dass der Hauptantrieb für diese Außenpolitik in der mangelnden inneren Stabilität Chinas zu suchen sei. Die One-Belt-One-Road Initiative Chinas wird einerseits als eine große Chance zur Verbesserung der Infrastruktur auf dem eurasischen Kontinent gesehen, andererseits aber auch als eine enorme strategische Herausforderung und Gefahr für jene, die sich daran beteiligen.

Die Versuche Chinas, Russlands und auch des Irans die regelbasierte internationale Ordnung zu unterminieren bzw. ganz zu zerstören, werden – so das IISS – seit Jahren von westlichen Politikern beklagt. Es gäbe aber wenig tragfähige Ideen wie diese Ordnung aufrechterhalten werden soll. Mit dem Amtsantritt Donald Trumps sei die Situation nicht einfacher geworden, weil dieser für Fragen der internationalen Ordnung keinen Sinn habe und durchgehend Schaden anrichte. Die Verantwortung läge mehr in Europa, wobei besonders Deutschland genannt wird. Für Europa und Deutschland käme es darauf an zu verhindern, dass Wege und Mittel identifiziert werden wie der Zerstörung liberaler Werte durch Russland und China Einhalt geboten werden kann. Die unverhohlene Einmischung in innere Angelegenheiten, staatlich koordinierte Beeinflussungsoperationen in demokratischen Gesellschaften, geopolitische Infrastrukturprojekte mit neokolonialem Gepräge und einseitige militärische Interventionen unter dem Mantel der angeblichen Multipolarität sind die wesentlichen Herausforderungen, auf die Antworten gefunden werden müssten.

Der Strategic Survey 2018 ist es Wert gelesen zu werden oder auch nur als Nachschlagwerk für einzelne Regionen. Es ist zu hoffen, dass die Schlussfolgerungen des Strategic Surveys 2018 auch in Berlin Anklang finden, denn viele der vom IISS angemerkten Mängel westlicher Politik zielen mehr oder weniger direkt auf die Bundesregierung ab, die es immer noch nicht verstanden hat die realen Herausforderungen und Gefahren zu benennen, denen sich Deutschland und die westliche Staatengemeinschaft ausgesetzt sehen.