Wilfried von Bredow: Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Zürich: Orell Füssli Verlag, 2020, 200 Seiten

Peter Schmidt

doi:10.1515/sirius-2021-3025

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Wilfried von Bredow: Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Zürich: Orell Füssli Verlag, 2020, 200 Seiten

Peter Schmidt

Published/Copyright: August 26, 2021

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From the journal SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Volume 5 Issue 3

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von Bredow Wilfried Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik Zürich Orell Füssli Verlag 2020 1 200

Wilfried von Bredow hat mit diesem Buch ein umfassendes Plädoyer für ein realistisches Verständnis der weltpolitischen Lage und der daraus abgeleiteten nötigen positiven Rolle der Bundeswehr vorgelegt. Er wagt sich von den Höhen der weltpolitischen Entwicklungen hinab bis in die Niederungen des Beschaffungswesens der Bundeswehr. Insofern ist es weniger ein Buch über die Bundeswehr, sondern eine umfassende Analyse der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen der Bundeswehr, den Schwierigkeiten der Politik, dafür ein angemessenes Verständnis zu entwickeln und den hausgemachten Problemen der Ausrüstung.

Das Buch gliedert sich in acht Kapitel und einem Fazit. Im ersten Kapitel analysiert der Autor die „weltpolitische Klimaverschlechterung“. Er sieht eine „ziemlich brisante weltpolitische Konstellation“, da sich weder das Konzept der „multinationalen Kooperation“ noch die Vorstellung einer „wohlwollenden Vorherrschaft der USA“ durchsetzen konnte.

Im zweiten Kapitel („prekäre Sicherheit“) konstatiert er, dass der Staat immer noch für die Herstellung von Sicherheit verantwortlich ist. Dabei geht es auch um Sicherheitsgefährdungen jenseits der eigenen Grenzen. Seine Folgerung: deutsche Sicherheitspolitik müsse sich „global ausrichten“. Alle idealistischen und realistischen Konzepte der Konflikteindämmung hätten allerdings versagt: die Methoden der Stabilisierung müssten „auf die neuartigen Gefährdungen zugeschnitten werden.“ Auf die Frage, welche Methoden das im Einzelnen sein könnten, geht von Bredow allerdings nicht ein, er stellt nur fest, dass sich Sicherheitspolitik „auf alle Kriegsformen“ (asymmetrische und hybride Kriege, Cyberkriege und die traditionellen Kriegsformen) vorbereiten muss – eine anspruchsvolle Forderung.

Im Kapitel „Die NATO und die Sicherheit Europas“ skizziert der Autor die Bruchlinien in der NATO. Seine These: Das amerikanische Zeitalter sei zu Ende gegangen. Er konfrontiert die „nicht ohne die NATO“-Vertreter mit denjenigen, die eine autonome „Europa-Armee“ fordern. Realistisch ist aus von Bredows Sicht nur die erste Option mit einer schrittweisen Erhöhung der europäischen Verteidigungsanstrengungen, die jedoch das Funktionieren der Allianz nicht in Frage stellen darf. Die (autonome) „europäische Option“ betrachtet er als „geschäftige Stagnation.“

Im Kapitel „Deutschland in Europa – zaudernde Führungsmacht“ analysiert von Bredow die Frage der „Finalität der Europäischen Union“, die Divergenzen zwischen Frankreich und Deutschland als Führungsnationen Europas, die immer noch vorhandene „deutsche Frage“ (auch wenn sie ihre Schärfe weitgehend eingebüßt hat) sowie die Führungsdefizite der deutschen Politik. Die Gründe für Letzteres sieht er in der „Leistungsschwäche des politischen Personals“, einer „parteipolitischen Kurzsichtigkeit“, eines „Auseinanderdriftens der Gesellschaft“ sowie dem „Verlust außenpolitischer Handlungsfähigkeit“, die auch in anderen europäischen Staaten zu beobachten sei. Deutsche Politik sei erratisch, „mal zurückhaltend, mal ziemlich knallhart“ (siehe zu letzterem z. B. Nord Stream 2, unilaterale Grenzöffnung 2015), und bezüglich der Europäischen Union bestünde eine konzeptionelle Leerstelle, eine Kritik, der man im Kontext der Klage der EU-Kommission gegen die Bundesregierung wegen des EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts nur zustimmen kann.

Im Kapitel „Militärisch zurückhaltend, moralisch offensiv“ skizziert der Autor kurz und prägnant die Gründe für das in der Kapitelüberschrift angedeutete kulturelle Umfeld der Bundeswehr, die immer noch in eine „Kultur der Zurückhaltung“ eingebettet sei. So ist es aus von Bredows Sicht nicht verwunderlich, dass aus der recht breiten sicherheitspolitischen Diskussion um das Weißbuch 2016 trotz der neuen „Gesamtkonzeption für die Bundeswehr“ „nicht viel geworden“ ist. Den Maßstab für sein Urteil entwickelt er im Kapitel „Strategisch denken“, in dem er, wie es in der akademischen Debatte (fast) üblich ist, eine Grand Strategy fordert. Die Anforderungen sind hoch: einen „möglichst breiten, gesellschaftlichen Konsens über die strategischen Ziele“ und die verlässliche Kommunikation der eigenen Interessen und Ziele nach innen.

Für die aktuelle Neuausrichtung der Bundeswehr sieht er zwei Anstöße: die Erfahrungen mit dem Afghanistaneinsatz und die Einverleibung der Krim durch Russland, die die Schwäche der Bundeswehr offenlegten. Die Konsequenz: Zweiteilung der Aufgaben der Bundeswehr in Landesverteidigung und nur als zweites Bein Auslandseinsätze.

Im Kapitel „Streitkräfte im Reformstress“ skizziert von Bredow die besonderen Schwierigkeiten Deutschlands (Integration der NVA), auf dem Weg von einer Verteidigungs- zu einer Einsatzarmee. Kompliziert wurde dieser Wandel durch die deutsche Besonderheit des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Als Leitbegriffe werden „Transformation“ und „Vernetzung“ identifiziert. Politisch entwickelte sich der größte Auslandseinsatz in Afghanistan zu einem „Scherbenhaufen“, da sich die Einordnung als „simple Sicherheits- und Wiederaufbaumission“ spätestens im September 2009 als Illusion erwies.

Die Aussetzung der Wehrpflicht mit ihren Personalproblemen, ein offensives Russland (Krim-Besetzung) und die ernsthaften Probleme im Beschaffungswesen erzwingen nach von Bredow eine Neuausrichtung, die 2018 in einem Dokument „Die Konzeption der Bundeswehr“ für einen Zeitraum von 12–15 Jahren formuliert wurde. Welche Probleme sich wegen des langen Zeithorizonts für die geforderte Grand Strategy ergeben, diskutiert der Autor (leider) nicht. Konkret wird er allerdings bezüglich der Kritik an der fehlenden „Gediegenheit“ der Politik im Falle des Afghanistan-Einsatzes und der ungewöhnlich teuren Nichtbeschaffung der Euro Hawk-Aufklärungsdrohne. Den letzten Skandal ergänzt er mit einer kurzen Analyse einer Reihe von Beschaffungs- und Wartungskrisen. In der Folge stimmt er der Beurteilung des Wehrbeauftragten zu: die Bundeswehr sei insgesamt „nicht einsatzfähig.“ So verwundert nicht, dass von Bredow das Fazit zieht, dass 1) die Anpassung an die neue weltpolitische Lage nach 1990 „nur ungenügend gelungen“ sei, 2) die Verwendung von Streitkräften als Mittel der Politik in der Gesellschaft „im Grunde kein Platz“ habe, 3) der Diskurs über Strategiefähigkeit, strategische Autonomie und sicherheitspolitische Prioritäten sich „seit längerem im Kreise drehe“ und 4) es dem Führungspersonal der Bundeswehr nicht gelungen sei, die „Effizienz der Streitkräfte auf angemessen hohem Niveau zu stabilisieren“.

Aufgrund des umfassenden Ansatzes und der klaren Sprache ist der Band – trotz einiger Ad-hoc-Urteile und wenig realistischer Anforderungen an die Politik – hervorragend als Einstieg in die Entwicklung und Probleme deutscher Sicherheitspolitik geeignet.

Published Online: 2021-08-26

Published in Print: 2021-08-24

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