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Maurer Jochen Rink Martin Einsatz ohne Krieg? Die Bundeswehr nach 1990 zwischen politischem Auftrag und militärischer Wirklichkeit Göttingen Vandenhoeck und Ruprecht 2021 1 432

Die deutsche Verteidigungs- und Allianzpolitik seit Erlangung der deutschen Einheit (1990) ist durch die wachsende Relevanz von Auslandseinsätzen gekennzeichnet gewesen. Der hier vorliegende Sammelband versucht einen ersten Schritt in Richtung der Aufbereitung dieser Phase der Entwicklung der Bundeswehr vorzunehmen. Er gibt die Beiträge der 58. Tagung für Militärgeschichte wieder, die vom 21. bis 23. Juni 2017 in Potsdam stattfand. Die Herausgeber arbeiten bzw. arbeiteten beim Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam, welches sich derzeit darauf vorbereitet, die Geschichte der Bundeswehreinsätze in den Jahren seit 1990 gründlich aufzuarbeiten.
Die 22 einzelnen Beiträge lassen sich in der Kürze einer Rezension nicht alle aufführen. Sie sind vom Anspruch und der wissenschaftlichen Gründlichkeit her auch sehr unterschiedlich. Darunter befinden sich exzellente wissenschaftliche Analysen ebenso wie persönlich gehaltene Kommentare und Erlebnisberichte. Im Folgenden werden einige wenige Aufsätze kurz reflektiert.
Nach einer gut gegliederten und schlüssigen Einleitung der Herausgeber folgt ein interessanter Artikel von Martin Rink zum Thema „Was ist Krieg? Was nennen wir Krieg?“ In ihm führt er in die unterschiedlichen Facetten der deutschen und internationalen Debatte um den Begriff des Krieges und vor allem die „Neuen Kriege“ ein. Sein Resümee lautet: das seit 1990 gepflegte Image Deutschlands als Friedensmacht habe dazu geführt, dass der Begriff „Krieg“ aus dem militärischen Fachvokabular ausgesondert wurde und dass die deutsche Politik und die Bundeswehr zwar einerseits aus bündnispolitischen Gründen an Auslandseinsätzen teilnehmen wollten, andererseits aber semantisch (und damit auch politisch) mit den „neuen Kriegen“ nichts anfangen konnten und sich in dem Vokabular der „vernetzten Sicherheit“ eher verhedderten, als dass sie damit politisch Klarheit schaffen konnten. „Die historische und rechtliche Aufladung des Kriegsbegriffs“, so der Verfasser, „führte zu einem äußerst voraussetzungsreichen semantischen Konstrukt“ (S. 58), bei dem die Politik eher versagt hat und erst gegen 2010 ein gewisses Maß an Ehrlichkeit vermitteln konnte.
Lesenswert auch der Beitrag von Wolfgang Knöbl zur Produktion von Paradoxien bei Auslandseinsätzen. Der Beitrag kommt zu einer eher kritischen Bilanz internationaler Bemühungen um Stabilisierungseinsätze, die nach Meinung des Verfassers viel zu sehr durch State-Building Konzepte der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und den Optimismus der keynesianischen Wirtschaftspolitik geprägt waren. Leider sei bei den internationalen Stabilisierungsmissionen viel zu wenig auf die länder- und gesellschaftsspezifischen Besonderheiten und Hindernisse eingegangen worden. Auch sieht er die Perspektiven von Krisenprävention skeptisch.
Der Beitrag von Hans-Peter Niemann zu den Umständen der Einbeziehung der Bundeswehr in den Kosovo-Krieg 1999 enthält interessante Einschätzungen, die auf der Auswertung zugänglicher Dokumente beruhen. Er bleibt aber unvollständig und blendet wesentliche Phasen der Operationen aus. Wenig Neues findet sich in dem Beitrag von Markus Holzinger über „Neue Kriege“ als „sozialtheoretischer Ausnahmezustand“. Der Beitrag von Dr. Klaus Naumann über den Wandel der deutschen Sicherheitspolitik seit 1990 vermittelt eine gut recherchierte Kritik der Widersprüchlichkeiten einer deutschen Sicherheitspolitik, die einerseits aus bündnispolitischen und menschenrechtspolitischen Erwägungen heraus an Interventionen und Stabilitätsmissionen teilnahm, andererseits aber versäumte, die dafür notwendige innenpolitische Diskussion zu strukturieren. „Das Ergebnis“, so Naumann, sei ein „merklicher Riss zwischen dem – auch international bekundeten –sicherheitspolitischen Anspruchsniveau und der innenpolitisch motivierten Halbherzigkeit der Reformpolitik und des Einsatzengagements“ (S. 148).
Der Beitrag von Philipp Münch zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr unterstreicht die durch fast alle hier genannten Beiträge aufkommende Skepsis über die politische und strategische Logik, die hinter den Bundeswehreinsätzen stand. Er gelangt zu dem Ergebnis, „dass die Logik des deutschen Afghanistan-Engagements wenig mit dem Land selbst und den sich hier stellenden militärischen Herausforderungen zu tun hatte“ (169/170). Vielmehr ging es der Bundesregierung darum, ihre internationale Stellung (insbesondere im Bündnis) zu stärken. Dieses Paradox hätte sich auch auf der „taktischen“ Ebene fortgesetzt. Dort hätten die verantwortlichen Militärs ohne klaren Auftrag ihr „Vorgehen gemäß der von ihnen verinnerlichten Grundsätze klassischer, geländeorientierter Operationsführung“ gewählt und somit den Aufständischen erst Angriffspunkte geliefert. Ob Letzteres stimmt, wagt der Rezensent allerdings zu bezweifeln.
Eine sehr viel differenziertere Einschätzung der hier angesprochenen Fragen der Militärdoktrin findet sich in dem glänzenden Beitrag von Jéronimo L. S. Barbin mit dem Titel „Antworten auf die Asymmetrie.“ Er vermittelt ein umfassendes Bild der westlichen Debatte über die angemessene Militärdoktrin gegenüber asymmetrischen Bedrohungen durch Terroristen oder Aufständische. Er zeigt auf, wie es zur amerikanischen Counterinsurgency-Doktrin von 2007 (Petraeus-Doktrin) kam, die derzeit die weitestgehend entwickelte Militärdoktrin in diesem Bereich ist. In seinem Resümee stellt der Verfasser fest, dass es den US-Streitkräften mit Hilfe dieser Doktrin gelang, in den Jahren zwischen 2007 und 2009 erfolgreich den Aufstand im Irak zu beenden. Allerdings konnte dieser Erfolg weder in Afghanistan wiederholt werden, noch trug er zur dauerhaften Stabilisierung des Iraks und anderer Länder bei (S. 198).
Die übrigen Beiträge decken ein breites und heterogenes Spektrum ab und reichen von ethischen Erwägungen über Stabilisierungseinsätze zu Erfahrungsberichten deutscher Soldaten und Überblicksartikeln zu der filmischen Verarbeitung von Auslandseinsätzen. Das Buch liefert wertvolle Beiträge zu der anlaufenden kritischen Debatte über drei Jahrzehnte deutscher Auslandseinsätze, aber es hat die typischen Mängel von Berichten über wissenschaftliche Tagungen, bei denen zu viel auf einmal unter einem Hut gebracht werden soll.
© 2021 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
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- Wilfried von Bredow: Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Zürich: Orell Füssli Verlag, 2020, 200 Seiten
- Andreas Lutsch: Westbindung oder Gleichgewicht? Die nukleare Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland zwischen Atomwaffensperrvertrag und NATO-Doppelbeschluss. Berlin: DeGruyter Oldenbourg 2020, 878 Seiten
- Jochen Maurer/Martin Rink (Hrsg.): Einsatz ohne Krieg? Die Bundeswehr nach 1990 zwischen politischem Auftrag und militärischer Wirklichkeit. Göttingen: Vandenhoeck und Ruprecht, 2021, 432 Seiten
- Gregor Schöllgen/Gerhard Schröder: Letzte Chance. Warum wir jetzt eine neue Weltordnung brauchen. München: Deutsche Verlags-Anstalt, 2021, 256 Seiten
- Klaus Schwab/Thierry Malleret: COVID-19: The Great Reset. Genf: World Economic Forum 2020, Edition 1.0, 280 Seiten
- Alex S. Wilner/Andreas Wenger (Hg.): Deterrence by Denial. Theory and Practice. Amherst, NY: Cambria Press, 2021, 294 Seiten
- Bildnachweise
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