„Rote“ Städtepartnerschaften als die besseren kommunistischen Beziehungen im geteilten Europa?

Süditalien – Neapel

Seit Ausrufung der Republik in Italien 1946 galt Neapel, die größte süditalienische Stadt, als Hochburg der DC. Die Christdemokraten erkannten die symbolische Bedeutung Neapels für den chronisch unterentwickelten Mezzogiorno genau, weshalb sie die Stadt zum Fanal und Modernisierungsträger für die – wohl nie geglückte – ökonomische und kulturelle Renaissance des gebeutelten Südens ausgewählt hatten. Seit 1946 an hatte die DC dort ununterbrochen den Bürgermeister gestellt.^[29] Die „Wende“ kam 1975, als der Kommunist Maurizio Valenzi zum neuen höchsten Amtsträger der Stadt gewählt wurde. Valenzi konnte sich acht Jahre an der Macht behaupten und Neapel für neue Impulse öffnen, darunter auch die Förderung des gesellschaftlichen und kulturellen Austausches mit „real sozialistischen“ Ländern. Diese Einrichtung offizieller Verbindungen zu ostdeutschen Partnern war allerdings alles andere als einfach. Die in christdemokratischen Händen liegende regionale Administration drohte nämlich, jedweder Form der Zusammenarbeit und des Austauschs mit Ostblockstaaten entgegenzuwirken, weshalb die Partnerschaften zunächst auf inoffiziellen, „freundschaftlichen“ Abkommen beruhen mussten. Hans Voß, von 1978 bis 1985 Botschafter der DDR in Italien, sprach sich im Frühjahr 1983 für die Beseitigung politischer Hindernisse und zur Schaffung einer geregelten Kooperation zwischen Neapel und einer noch festzulegenden ostdeutschen Stadt aus:

„Werte Genossen! Ich möchte die Erfahrungen meines kurzen Aufenthalts in Neapel zum Anlass nehmen, um Eure Aufmerksamkeit erneut auf ein Grundproblem zu lenken, das uns gemeinsam am Herzen liegt. Es ist die Frage der Herstellung von Beziehungen der Städtepartnerschaft zwischen einer Stadt der DDR und Neapel. Ohne jetzt auf die Frage der wahrhaft bedeutungsvollen Rolle Neapels als wirtschaftliches und kulturelles Zentrum Italiens eingehen zu wollen, möchte ich darauf hinweisen, dass ich während meiner Gespräche mit recht verschiedenen Vertretern der Stadt ein großes Interesse an der DDR und bemerkenswerte Potenzen für eine konkrete Ausgestaltung von Partnerschaftsbeziehungen vorfand.“^[30]

Der Botschafter hielt dabei ein von ihm geführtes Zwiegespräch mit Vertretern des Komitees zur Gründung einer offiziellen Freundschaftsgesellschaft Italien – DDR – darunter mit dem Bürgermeister der Stadt Neapel und anderen PCI-Politikern – von großer Bedeutung. Seinem Bericht war der eindeutige Wunsch der DDR zu entnehmen, propagandistisch nützliche Maßnahmen zu initiieren, die u. a. Info-Ausstellungen über den ostdeutschen Staat in Italien, die Entsendung von Studiendelegationen zum Erfahrungsaustausch in Bereichen wie Umwelt, Städteplanung und Architektur sowie die Etablierung touristischer Ziele umfassten.^[31] Der SED-Führung war besonders daran gelegen, lukrative Kanäle im Ausland zu erschließen und zu festigen, umso mehr angesichts der sich verschärfenden Finanzkrise in der DDR in der ersten Hälfte der 1980er Jahre. Dazu bot sich der PCI als Ansprechpartner und Mittler stets an, wenngleich er nicht immer imstande war, dem Druck der SED nachzukommen. Vor diesem Hintergrund schlug Botschafter Voß unumwunden vor, „dass wir die Initiative zur Erreichung einer Partnerschaftsvereinbarung mit Neapel ergreifen“.^[32] Solche Bemühungen scheiterten dennoch am Widerstand der christdemokratischen Präsidenten der Region Kampanien. Bis zum Fall der Berliner Mauer konnte somit keine offizielle Partnerschaft eingerichtet werden. Der Durchbruch gelang erst 2012, als Abordnungen der Städte Leipzig und Neapel ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten.

Norditalien – Die Städtepartnerschaft Leipzig – Mailand

Die partnerschaftliche Verbindung der Stadt Leipzig zur norditalienischen Großstadt Mailand, Hauptstadt der Region Lombardei, nahm für die SED-Führung eine bedeutende Funktion ein. Mailand zählte nämlich – als Sitz der inländischen Börse und wichtiger internationaler Handelsplatz – zu den einflussreichsten Zentren Italiens, sowohl politisch als auch und vor allem wirtschaftlich, weshalb die SED-Führung dort bereits eigene Einrichtungen ins Leben gerufen hatte, so etwa eine Handelsvertretung und ein Generalkonsulat.^[33]

Die ostdeutsche Staatspartei war zu Beginn der 1980er Jahre in verstärktem Maße durch angegliederte Nebenorganisationen wie etwa den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB) auf der Suche nach regelmäßigen Kontakten zu führenden italienischen Politikern und Gewerkschaftern. Dahinter verbarg sich die Vorstellung, dass der bilaterale Austausch und Diskussionen auf untergeordneter Ebene nicht unmittelbar von den großen Meinungsverschiedenheiten bezüglich der internationalen Politik beeinträchtigt würden.

Eine Unterredung zwischen Funktionären des FDGB und des dem PCI nahe stehenden nationalen Gewerkschaftsbunds Confederazione Generale Italiana del Lavoro (CGIL) im Juni 1980 zeigt dennoch, dass dies nicht immer zutraf. Zwei ostdeutsche Gewerkschaftsmitglieder reisten entsprechend einem Beschluss des Sekretariats des FDGB-Bundesvorstands vom Frühjahr 1980 und der Arbeitsvereinbarung zwischen dem Sekretariat des Bezirksvorstands Leipzig und dem Vorstand der CGIL der Region Lombardei als Gäste der italienischen Schwesterorganisation bzw. der Arbeitskammer (Camera del Lavoro) der Provinz Mailand in die italienischen Stadt.^[34] Abgesehen von der allgemeinen Wichtigkeit des Besuchs für die Aufrechterhaltung der Zusammenarbeit im Bereich der linksgerichteten Gewerkschaften, scheint insbesondere die Diskussion über einen von den ostdeutschen Gästen referierten Vortrag mit dem Titel „Rolle und Aufgaben des FDGB in der sozialistischen DDR“ von Bedeutung zu sein. Der Redebeitrag bot eine kritische Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der DDR und ihrer Gewerkschaft „unter den Bedingungen der Klassenauseinandersetzung mit dem BRD-Imperialismus und die dabei für die DDR eingetretenen Verluste“ an.^[35] Auch wurden die sozialen Errungenschaften auf der Ebene der Arbeitsbedingungen besonders hervorgehoben, darunter die rechtliche Stellung des FDGB, die von ihm geförderte Wachstumspolitik, die Gleichberechtigung der Frau etc.^[36] Die italienischen Gastgeber starteten nach dem Vortrag eine intensive Debatte, die sich vor allem um wirtschafts- und sozialpolitische Hauptfragen drehte.^[37]

Region Ligurien

Gotthold Scheinpflug, Bürgermeister der Stadt Aue und Präsident des Freundschaftskomitees Genova (Voltri) – Aue, führte eine ostdeutsche Delegation Ende Juni 1980 nach Ligurien.^[38] Die Abordnung wurde durch mehrere PCI-Politiker in Empfang genommen, darunter durch Senator Carlo Cavalli, Präsident des Regionalkomitees Ligurien und Prof. Giuseppe Pietro Josi, Vizepräsident. Nach ihrer Landung in Mailand begleiteten Mitarbeiter der dortigen DDR-Handelsvertretung die Gäste weiter nach Genua. Dass finanzpolitische Experten auf DDR-Seite den Gesprächen mit den italienischen Gastgebern beiwohnten, war selbstverständlich geworden – dies zeigt deutlich, welche Interessen bei der ostdeutschen Staatspartei im Vordergrund standen.

Nach einer knappen Begrüßung durch die Leitung des Komitees folgte der Erfahrungsaustausch über diverse auf der Tagesordnung stehende gemeinsame Ziele. Thematisiert wurde die bis dahin im Jahr 1980 geleistete Arbeit bzw. die anvisierte Verbesserung der Kooperation, die insbesondere den Bereich der Massenorganisationen, wie etwa Gewerkschaften, Kulturverbände und derlei mehr, umfassen sollte.^[39] Zu diesem Zweck nahm die geplante Intensivierung des sogenannten „politischen Tourismus“ trotz der international eher angespannten Lage – Stichwort Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan – eine übergeordnete Rolle ein. Die Italiener brachten ihrerseits bei den Gesprächen die Kritik zum Ausdruck, dass die ostdeutschen Kollegen mehrere Einladungen zu wichtigen Demonstrationen und Veranstaltungen ausgeschlagen hätten, die zur Verbesserung der Zusammenarbeit beitragen sollten.^[40]

Dies stand in krassem Kontrast zur außenpolitischen Strategie der Liga für Völkerfreundschaft beim Zentralkomitee (ZK) der SED, die im Jahr 1980 eine groß angelegte kulturelle „Offensive“ ins Leben gerufen hatte, mit dem Ziel, die DDR und im Allgemeinen den Ostblock trotz der internationalen Turbulenzen in ein positives Licht zu rücken. Kulturelle Veranstaltungen, wie etwa eine große Ausstellung von Werken des Malers John Heartfield (Helmut Herzfeld), nahmen dabei einen wichtigen Stellenwert ein. Die Eröffnung fand im Gewerkschaftshaus in Genua im Juni 1980 in Anwesenheit von ca. 120 Teilnehmenden statt. In den Reden wurde dabei übereinstimmend festgestellt, dass „… unser Besuch in einer Zeit erfolgt, die die Sicherung des Friedens und den Kampf um Entspannung zum Hauptinhalt hat“.^[41] Die ostdeutschen Entsandten hoben hervor, dass die DDR selbst in einer so schwierigen internationalen Phase ungeteilte Anerkennung genieße und als friedliebendes bzw. -förderndes Land angesehen sei. Dass damit implizit eine grundsätzliche Abgrenzung vom angeblich „kriegsfördernden“ westdeutschen Staat suggeriert würde, nahmen die SED-Vertreter wohlwollend in Kauf.^[42]

Der Bürgermeister der Kleinstadt Bargagli bei Genua, Luciano Boleto, berief sich ebenso auf die identitätsstiftende antifaschistische Widerstandserfahrung, als er auf das wichtige Ziel der Verteidigung bürgerlicher Werte sowie der Festigung und Aufrechterhaltung des Friedens verwies. Hierzu, so Boleto weiter, müsse die bedeutende Rolle der DDR gerühmt werden. Der ostdeutsche Staat spiele in diesem Prozess seit Jahrzehnten bereits durch ihr internationales Engagement zur Abwendung von Konflikten und rassistisch begründeter Gewalt eine vorbildliche Rolle.^[43]

Die ostdeutsche Delegation traf in Sestri Levante auf hochrangige lokale Vertreter und Vertreterinnen aus den Bereichen Politik, Gewerkschaft und Kultur.^[44] In seiner Ansprache im Juni 1980 unterstrich der sozialistische Bürgermeister der Stadt Giacomo Ghio „… die große Bedeutung der DDR als einem wichtigen Friedensfaktor, einem Staat, der beispielgebende Erfolge auf allen Gebieten des Lebens erreicht hat und besonders im Sport an der Spitze der Welt steht“.^[45]

Die systematische Überbewertung von Aussagen italienischer Politiker und Ansprechpartner in der Berichterstattung der Ostdeutschen springt buchstäblich ins Auge. Diese diente offenbar dazu, eine Vertrauensbasis zu schaffen, in dem sowohl die Berichterstatter als auch die Adressaten – deren Vorgesetzte in der SED – einen kommunikativen „Scheinmodus“ pflegten, bei dem der objektive Gehalt der Gespräche mit den italienischen Ansprechprtnern nur zweitrangig erschien. Die bereits thematisierten, auffälligen Differenzen zwischen PCI und SED bspw. mit Bezug auf die sowjetische Intervention in Afghanistan wurden hierbei völlig ausgeblendet – gleichzeitig betrachtete man kleine Erfolge und Zustimmungsbekundungen von italienischer Seite als besonders ermutigend bzw. als eindeutigen Beweis gut geleisteter Arbeit.

Folgende Beispiele sollen diese Praxis veranschaulichen. Die SED-Abordnung hielt sich zum Abschluss ihrer Reise noch in der Regionshauptstadt Genua auf. Dort nahm sie an einem Arbeitsessen mit mehreren Mitgliedern des Stadtrates und des Präsidiums des Regionalkomitees der Gesellschaft Italien – DDR teil, darunter mit dem PCI-Senator Carlo Cavalli sowie Politikern des PSI und der DC. Die anwesenden Vertreter der „bürgerlichen“ Parteien, hieß es im dazugehörigen Bericht, hätten die Errungenschaften der DDR „in allen Bereichen des Lebens“ gelobt.

Die punktuelle Beschönigung von Reiseberichten durch SED-Abordnungen war oft auch auf die Innenpolitik der DDR gerichtet. Eine Unterredung mit dem Ratsvorsitzenden der Provinz Savona, dem PCI-Abgeordneten Giuseppe Amasio, bekräftigte ostdeutsche Berichterstatter in der Überzeugung, dass die DDR eine vorbildliche Demokratie sei. Sie stützten sich dabei auf eine Aussage Amasios, der offenbar lediglich die Komplexität des italienischen Verhältniswahlsystems bedauert hatte. Dass er zusätzlich den Wunsch geäußert habe, es könne in Italien doch wie in der DDR zugehen,^[46] lässt sich in italienischen Quellen nicht nachvollziehen.^[47] Das Dargelegte lässt den Schluss zu, dass sich die SED-Entsandten auf diese Weise vor potentiellen Rügen durch Vorgesetzte verwahrten, die in der Regel übertriebene Ansprüche an die Grundorganisationen im Ausland sowie an die lokalen und regionalen Verbindungen stellten und dabei Ziele setzten, die sich oft als unrealistisch erwiesen.^[48]

Die ostdeutsche Delegation nahm schließlich während des siebentägigen Aufenthalts an 28 Veranstaltungen teil und führte mehr als 100 Gespräche mit diversen italienischen Partnern aus den Bereichen Politik, Gewerkschaft und Kultur.

Region Toskana – Städtepartnerschaft Cottbus – Grosseto

Die toskanische Hafenstadt Grosseto war seit den 1950er Jahren in kommunistischer Hand. Dieser Umstand hatte die Anbahnung bilateraler Beziehungen zur Stadt Cottbus begünstigt, die bereits 1967 aufgenommen werden konnten, d. h. sieben Jahre vor der diplomatischen und völkerrechtlichen Anerkennung der DDR durch die italienische Regierung.^[49]

Im September 1981, anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Freundschaftskomitees Cottbus – Grosseto, reiste eine Delegation des Stadtrates Cottbus in die italienische Schwesterstadt.^[50] Dort konnte die ostdeutsche Abordnung zahlreiche Gespräche mit italienischen Politikern führen, sowohl mit PCI-Mitgliedern als auch mit christdemokratischen Vertretern des Stadtrates, welche zu jenem Zeitpunkt die Stadt gemeinsam regierten.

Die Stadtverordnetenversammlung ließ verlauten, dass solche Begegnungen einen besonderen Stellenwert einnähmen, denn sie trügen dazu bei, Vorbehalte und Missverständnisse, mit denen „real sozialistische“ Länder im kapitalistischen Ausland zu kämpfen hätten, zu überwinden. Von italienischer Seite wurde zu diesem Zweck ein verstärkter Delegationsaustausch – vor allem von Arbeitern und Jugendlichen aus der DDR – angeraten. Die Gästedelegation erwiderte knapp: „Unsererseits wurde dazu erläutert, dass dies nicht eine Angelegenheit der DDR, sondern schließlich eine Frage des Abschlusses des Konsularvertrages ist.“^[51] Dahinter verbarg sich in Wahrheit die fehlende Bereitschaft der SED, die Entsendung von DDR-Bürgern ins kapitalistische Ausland zu ermöglichen.

Die ostdeutschen Besucherinnen und Besucher traten von Anfang an bewusst selbstgefällig gegenüber den italienischen Kollegen auf. Deren Reisebericht zeichnet sich durch auffällige Widersprüche aus, die wiederum den Schluss zulassen, dass das Interesse der SED an einem ehrlichen Austausch gering ausfiel. Die „Vorzüge des Sozialismus“ und die „Nachteile der kapitalistischen Profitwirtschaft“^[52] seien ein unüberwindbares Hindernis zur Entwicklung einer gemeinsamen Sprache, selbst unter kommunistischen „Genossen“. Sie hoben lediglich positiv hervor, dass die Verwaltung der Stadt Grosseto eine Fahne der DDR vor dem Gebäude platziert habe, in dem eine Ausstellung über den ostdeutschen Staat ausgerichtet wurde.

Die vorhandenen Kommunikationsschwierigkeiten machten sich weiterhin im Rahmen der gemeinsamen Programmplanung für das kommende Jahr 1982 bemerkbar. Die Cottbusser nahmen zwar den Wunsch ihrer italienischen Ansprechpersonen wahr, in Grosseto bald Jugendliche und Arbeiter aus der DDR begrüßen zu dürfen, eine entsprechende Reaktion, so der Vorwand, müsse jedoch noch intern abgesprochen werden.^[53]

Städtepartnerschaft Rostock – Livorno

In der toskanischen Hafenstadt Livorno war 1921 die Kommunistische Partei Italiens gegründet worden, die seitdem eine wichtige Rolle in der Stadt spielte, was sich u. a. in der Zusammensetzung des Stadtrats niederschlug. Kurzum: Livorno galt als kommunistische Hochburg in einer ohnehin politisch stark links orientierten Region, der Toskana. Die SED nutzte dort ihre Kanäle zum PCI zugunsten der Einrichtung einer entsprechenden Städtepartnerschaft, die bereits 1963 zwischen den Hafenstädten Rostock und eben Livorno statutengemäß vereinbart werden konnte.

Im Juni 1980 weilte auf Einladung des Komitees der Liga für Völkerfreundschaft des Bezirks Rostock eine Delegation von Hafenarbeitern der Stadt Livorno in der DDR.^[54] Die italienischen Besucher gehörten der Hafenarbeiter-Genossenschaft des PCI an und waren Parteimitglieder.^[55] Vereinbartes Ziel des Aufenthalts war das Studium der Aufgaben der Gewerkschaften sowie der Arbeits- bzw. Lebensbedingungen, der Rechte und Pflichten der Hafenarbeiter in der DDR.^[56] Politische Gespräche, darunter mit dem Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen beim Bezirksvorstand des FDGB, waren ebenso geplant. Ein Bericht über eines davon gibt Aufschluss darüber, dass sowohl tagespolitische als auch ideologische Themen erörtert wurden. Abteilungsleiter Heinz Hafenstein hielt fest: „Übereinstimmend sprachen sich alle Delegationsmitglieder für die Notwendigkeit des Kampfes für die Erhaltung des Friedens, gegen Wettrüsten und für Abrüstung aus. Dagegen waren sie geteilter Meinung in der Frage der Hilfe der Sowjetunion für Afghanistan.“^[57]

Im Anschluss informierte der stellvertretende Sekretär der Gesellschaft Italien – DDR der Region Toskana, der „Genosse“ Danilo Conti, seine Gastgeber über innenpolitische Entwicklungen. Bei den neuesten Regional-, Provinzial- und Kommunalwahlen vom 10. Juni 1980, erklärte er, habe seine Partei insbesondere im Süden des Landes hohe Stimmverluste eingefahren. Traditionelle „rote“ Hochburgen hätten allerdings wie gewohnt geschlossen hinter dem PCI gestanden, der in Florenz rund 48 %, in Livorno sogar 55 % der Gesamtstimmen auf sich vereinen konnte.^[58] Gleichwohl seien in der Partei Enttäuschung und Beunruhigung angesichts der veränderten Lage auffällig. Vor diesem Hintergrund, so im Bericht weiter, täte der PCI-Vorstand gut daran, seine Politik anzupassen. Conti sei insbesondere über die gegenwärtigen Beziehungen Italiens und auch seiner Partei zu den sozialistischen Ländern besorgt. Er rege demnach eine adäquate Verbesserung der Zusammenarbeit mit anderen kommunistischen Parteien an, so vor allem zwischen dem PCI und der SED.^[59]

Städtepartnerschaft Florenz – Dresden

Die Quellen zur Städtepartnerschaft zwischen der toskanischen Hauptstadt Florenz und Dresden sind leider nicht vollständig erhalten. Vor allem die italienische Seite, die seit Beginn der 1990er Jahre systematisch dazu übergangen ist, einschlägige Dokumente aus vermeintlichem Platzmangel zu vernichten, weist große Lücken auf. Dies ist besonders ärgerlich, denn Florenz stellte eine weitere Hochburg der italienischen Linken dar. Eine gut dokumentierte Episode soll gleichwohl an dieser Stelle präsentiert werden. Auf Betreiben der lokalen PCI-Grundorganisation und dank des Engagements Elio Gabbuggianis konnten die partnerschaftlichen Beziehungen mit Dresden bereits 1960 aufgenommen werden. Gabbuggiani war von 1962 bis 1970 Präsident der Provinz Florenz, von 1975 bis 1983 Bürgermeister der Stadt.^[60]

Die Beziehungen zwischen den beiden Städten verschlechterten sich in den 1980er Jahren rapide. Ein besonders schwerwiegender Vorfall ereignete sich im Januar 1985. Gerhard Schill, Bürgermeister der Stadt Dresden, hatte der Schwesterstadt eine Einladung zu einer Großdemonstration anlässlich des 40. Jahrestags der „Zerstörung der Stadt Dresden“ bzw. zur Erinnerung an die 35 000 Kriegsopfer zukommen lassen. Die florentinische Administration lehnte mit der Begründung ab, dass die Manifestation „politisch bedenklich“ und zu „unkritisch“ sei. Als besonders problematisch betrachtete man aus italienischer Sicht eine Textpassage der Einladung, die explizit dazu aufrief, sich „gegen die Drohung des amerikanischen Imperialismus“ aufzulehnen. Die PCI-regierte Stadtverwaltung ließ verlauten, dass Florenz sich gegen eine einseitige Verdammung des „Imperialismus“ sperre.^[61] Der Zwischenfall wirkte sich wie ein Hemmschuh auf die bilateralen Verbindungen aus, die erst nach der deutschen Wiedervereinigung wieder aufgenommen wurden, und zeigt eindrücklich, wie weit sich die SED und die PCI Mitte der 1980er Jahre voneinander entfernt hatten.^[62]

Pariser Großraum – Städtepartnerschaft Bobigny – Potsdam

Diese Städtepartnerschaft ist aus einer Reihe von Gründen von besonderem Interesse. Potsdam übte aufgrund seiner geographischen Nähe zu Ost-Berlin und seiner Bedeutung als Bezirkshauptstadt eine wichtige symbolische und politische Funktion aus. Bobigny spielte als Pariser Vorort und als kommunistische Hochburg mit Tradition eine ähnliche Rolle.

Auf Betreiben von Georges Valbon, Bürgermeister von Bobigny und späterem PCF-Bezirkssekretär der Region Seine-Saint-Denis, bzw. von SED-Bezirkssekretär Helmut Nitsche war die Verbindung zwischen beiden Städten bereits 1964 ins Leben gerufen worden.^[73] Beide Herren ließen in der ersten gemeinsamen Verlautbarung unterstreichen, dass sie bestrebt seien, die amerikanischen „Gräueltaten“ in Vietnam mit aller Konsequenz zu verurteilen sowie die tatenlose Komplizenschaft der französischen und westdeutschen Regierungen anzuprangern.^[74] Ferner stimmten sie mehrfach darin überein, dass die Schlussakte von Helsinki^[75] als eine kaum zu überschätzende politische Leistung des Ostblocks zu verstehen sei. Die osteuropäischen Länder hätten sich nämlich bereits seit Jahrzehnten für ein gemeinsames und verbindliches sicherheitspolitisches Regelwerk stark gemacht und seien dabei lange Zeit an der unkooperativen Haltung der USA und ihrer Verbündeten gescheitert.^[76]

Die Zusammenarbeit zwischen Bobigny und Potsdam wurde im Laufe der 1970er Jahre weiter intensiviert. Mehrere Freundschaftsverträge wurden geschlossen, Delegationsreisen ausgetragen und Erfahrungen in den Bereichen Ingenieurwesen, Kultur, Sport und Bildung ausgetauscht. Wie statutengemäß vereinbart und in der Regel von beiden Seiten respektiert, stand dabei das zivilgesellschaftliche Engagement im Mittelpunkt.^[77] Die Verbindungen wurden allerdings auch zur Erörterung von politischen Fragen genutzt, was oft zu Missverständnissen und Reibungen im partnerschaftlichen Verhältnis führte. Zu offener Konfrontation oder Blockaden kam es dennoch nie. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich der PCF zu keiner Zeit – auch nicht anlässlich umstrittener internationaler Ereignisse wie etwa der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 oder des Einmarsches sowjetischer Truppen in Afghanistan 1979 – von der KPdSU und somit von den Ostblockstaaten endgültig loslöste. Außerdem behandelten die Delegationen vorwiegend Themen der regionalen und lokalen Konfliktbewältigung und zielten damit auf die Verbesserung des Lebensstandards der Zivilbevölkerung ab.

Ungeachtet dessen und abgesehen von den wechselseitigen Harmoniebekundungen der Parteiführungen gestalteten sich die Beziehungen im Rahmen des vereinbarten Austauschs oft schwierig. Die französischen Besucher in der DDR – Reisen in die andere Richtung waren, wie bereits angedeutet, nur selten möglich – brachten oft ihre Enttäuschung über die Organisation und den Ablauf des Aufenthalts zum Ausdruck. Vor allem aber hätten sie kaum Gelegenheit, sich ungestört und ausführlich mit den ostdeutschen Gastgebern auszutauschen. Darüber hinaus wurde über die Unzulänglichkeit der zur Verfügung gestellten Mittel, einschließlich des Taschengelds und des Informationsmaterials geklagt.^[78]

Mit der allmählichen Erosion der DDR während der 1980er Jahre erlebten die bilateralen Verbindungen einen Rückschlag und wurden entsprechend zurückgefahren. Französische DDR-Freunde wirkten allerdings zunehmend ratlos in ihrem persönlichen Verhältnis zur DDR. Dies war der Grund, weshalb die Leiter des Büros für internationale Zusammenarbeit der Stadt Bobigny es für nötig hielten, eine regelmäßig aktualisierte, ausführliche Broschüre herauszugeben, in der bspw. alle Diskussionsthemen aufgelistet waren, die während eines Besuchs in der DDR überhaupt aufgegriffen werden durften.^[79]

Städtepartnerschaft Cottbus – Montreuil

Die Stadt Montreuil, ein Vorort von Paris, war 1959 eine Partnerschaft mit Cottbus eingegangen.^[80] Die ursprüngliche Kontaktaufnahme mit der ostdeutschen Stadt war auch in diesem Fall durch die Mittlertätigkeit der CGT, des Mouvement des Jeunes Communistes (MJC) und des PCF zustande gekommen. Diese Organisationen pflegten direkte Beziehungen zu ihren entsprechenden Gegenparts, dem FDGB und der SED. 1958 bereits war auf Betreiben des PCF die Association des Échanges Franco-Allemands gegründet worden. Die Städtepartnerschaft zwischen Argenteuil und Dessau (1958) war die erste ihresgleichen zwischen den beiden Ländern, 1959 folgten etwa 20 weitere.^[81]

Montreuils Bürgermeister, André Grégoire, PCF-Mitglied und Résistance-Kämpfer, war von der Notwendigkeit einer Städtepartnerschaft überzeugt. Diese würde „die sozialen Existenzbedingungen beider Bevölkerungen verbessern“.^[82] Grégoire, der während des Zweiten Weltkrieges Gefangener in einem Lager in Sachsen gewesen war und seit 1958 Bürgermeister der Stadt, unterhielt persönliche freundschaftliche Beziehungen zu deutschen Antifaschisten aus der Region, was schließlich für die Wahl der brandenburgischen Stadt Cottbus ausschlaggebend wurde.^[83]

Zu diesem Zweck weilte Anfang Oktober 1959 eine von Grégoire geleitete Delegation der Stadt Montreuil in der DDR. Diese wurde durch den Bürgermeister der Stadt Cottbus Heinz Kluge in Empfang genommen und legte dem Stadtrat ein Protokoll zur Durchsicht vor. Die Unterlage benannte das Streben nach Frieden unter den Völkern als das Hauptziel der Partnerschaft und wurde einen Monat später einvernehmlich unterzeichnet.^[84] Die Gründung eines ständigen vom Stadtrat gewählten Partnerschaftskomitees, das sich aus 25 Mitgliedern und einem Präsidenten – in der Regel der Bürgermeister selbst – zusammensetzte, erfolgte 1966.^[85] Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit waren im Statut festgelegt. Dort finden insgesamt vier Erwähnung: 1) Schule/Bildung, Kunst und Kultur; 2) ökonomisch-gewerkschaftliche Aktivitäten; 3) Jugend und Sport; 4) Tourismus und Information.^[86]

Die Zusammenarbeit mit dem Ziel der Verständigung unter den Völkern und der Förderung des Weltfriedens, der sich Montreuil und Cottbus somit verschrieben, wurde selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen – etwa aufgrund von ideologisch-politischen Meinungsverschiedenheiten zwischen PCF und SED – mit hohem Engagement ausgebaut. Das Jahr 1968 bspw., das sich ja durch erhebliche Verwerfungen in der kommunistischen Welt auszeichnete, fand im Bericht des Partnerschaftskomitees wie folgt Erwähnung: „Das Jahr 1968 markierte die Festigung der Bande zwischen den beiden Partnerstädten Montreuil und Cottbus, beide Mitglieder des Städtebundes [Übers. durch den Autor].“^[87] Im selben Jahr reisten acht Delegationen aus Montreuil in die DDR – ein Rekordhoch – darunter u. a. eine Delegation aus Ärzten, eine aus Sportlern und eine Frauendelegation.

Bis zum Fall der Mauer 1989 entwickelte sich die Partnerschaft mit Cottbus trotz aller ideologischen Differenzen mit der SED zu einem Eckpfeiler der translokalen Aktivitäten der Stadt Montreuil. Zwischen 1968 und 1989/1990 fanden mehrere Ausstellungen zum jeweils anderen Land,^[88] zahlreiche Sprachaustausche auf Schulebene sowie jährlich ein Lehrersymposium statt, anlässlich dessen fünf bis zehn Pädagogen aus Frankreich in die DDR reisten.

Auch angesichts der schon mehrfach erwähnten Krisen in Afghanistan und in Polen zwischen Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre erfuhr die zivilgesellschaftliche Verschwisterung beider Städte keinen nennenswerten Rückschlag. Im Gegenteil, im gemeinsam verfassten Bericht über die Jahre 1980/1981 wurde in höchsten Tönen über die besonders fruchtbare Zusammenarbeit geschwärmt und „mit Genugtuung“ darauf aufmerksam gemacht, dass „der Delegationsaustausch … zur Festigung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Bewohnern unserer Städte beigetragen hat“.^[89] Letztmalig Mitte Oktober 1989 hielt sich eine Delegation aus Montreuil in der DDR auf. Die Involvierten fassten den Entschluss, die bilateralen Verbindungen konsequent fortzusetzen und auszubauen. Die inhaltliche Grundausrichtung der Partnerschaft konnte nach dem Fall der Mauer und der „Wende“ 1990 erneut bestätigt werden.^[90]

Städtepartnerschaft Aubervilliers – Rudolstadt

Die Stadt Aubervilliers, am nördlichen Speckgürtel von Paris gelegen, blickte auf eine wichtige, langjährige kommunistische Tradition zurück. Der PCF stellte dort seit Ende der 1940er Jahre bis 2008 ununterbrochen den Bürgermeister. Prominenteste Persönlichkeit unter den Amtsinhabern war wohl Jack Ralite (1984 bis 2003 Bürgermeister), der zuvor das Ministerium für Gesundheit (1981 bis 1984) in der Regierung Mitterrand geleitet hatte.

Der kommunistische Bürgermeister André Karman veranlasste den Beitritt der Stadt Aubervilliers in die Weltföderation der Städtepartnerschaften im Jahr 1960.^[91] 1961 ging der Stadtrat Aubervilliers eine Partnerschaft mit der kleinen Gemeinde Rudolstadt bei Weimar ein.^[92] Die bilateralen Verbindungen wurden 1969, ein Jahr nach dem Prager Frühling eingefroren, obgleich die PCF-Führung wie erwähnt eine z. T. konziliante Haltung gegenüber der KPdSU und dem Ostblock eingenommen hatte. Jack Ralite, seit 1959 Mitglied im Stadtrat, erklärt:

„Außerdem war ich Bürgermeister von Aubervilliers, und wir hatten seit 1961 eine Städtepartnerschaft mit Rudolstadt, einer kleinen Stadt in der DDR in der Nähe von Weimar. Dort verbrachte ich jedes Jahr acht Tage mit einer Delegation – ich liebe Deutschland und habe es immer geliebt, auch während des Krieges. Wir haben die Städtepartnerschaft 1969, nach dem Prager Frühling, aufgelöst. Es war der 20. Jahrestag der DDR, 500 Einwohner von Aubervilliers hatten sich auf den Weg gemacht, aus Rudolstadt war dagegen kein einziger gekommen. Es war ihnen verboten! Außerdem ist noch nie ein Deutscher aus unserer Partnerstadt nach Frankreich gekommen [Übers. durch den Autor].“^[93]

Ein solcher abrupter Abbruch bestehender Verbindungen zu ostdeutschen Städten fand eher selten statt und war meistens auf gegensätzliche Ansichten bezüglich der Niederschlagung des Prager Frühlings zurückzuführen.^[94] Dies war aber oft nicht der einzige Grund. Ein weiterer Faktor fiel dabei ins Gewicht, der sich aus politischen Differenzen zwischen der Parteileitung in Paris, ihrer unsteten Politik, und den jeweiligen Vertretungen im lokalen Bereich ergab.^[95]

Südfrankreich – Städtepartnerschaft Halle – Grenoble

Der PCF-Vorstand duldete bekanntlich den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan Ende 1979. Die Entscheidung löste gleichwohl innerparteiliche Debatten und Kontroversen aus, die sich auch auf die bilateralen Beziehungen auf lokaler Ebene auswirkten. Die allgemein herrschende Skepsis bezüglich der Außenpolitik der KPdSU und des Ostblocks veranlasste französische Politiker zu erhöhter Wachsamkeit, die sich auch im Umgang mit ostdeutschen „Genossen“ bemerkbar machte.

Eine Delegation des Stadtrates von Halle hielt sich im Herbst 1981 in der französischen Partnerstadt Grenoble auf. Erörtert wurden Vorschläge zur Entspannungspolitik in Europa, der Beitrag der DDR hierzu bzw. zur Desavouierung der „nuklearen Rüstungspolitik der NATO“ sowie die Propagierung des ostdeutschen Sozialismus in Frankreich.^[96] Hubert Dubedout, der von einer Listenvereinigung aus PCF, Parti Socialiste (PS) und Mouvement des radicaux de gauche (MRG) zum Bürgermeister von Grenoble gewählt worden war, merkte in seiner Ansprache an, dass die Intensivierung der politischen Beziehungen zwischen beiden Staaten in erster Instanz von der Entwicklung des Verhältnisses zwischen Ost und West bzw. vom Verhalten der Sowjetunion abhängig sei.^[97] Das Vorhaben der UdSSR, so Dubedout, ihre Raketensysteme zu modernisieren, sei als „eine einseitige Störung des militärischen Gleichgewichts“^[98] durch die sowjetische Supermacht einzuschätzen. Letztlich sei dieses aggressive Gebaren verantwortlich für die Intervention der UdSSR in Afghanistan.

Er erklärte darüber hinaus gegenüber seinem ostdeutschen Kollegen, dem Bürgermeister der Stadt Halle Hans Pflüger, dass die Einseitigkeit in der Entsendung von Delegationen das Haupthindernis zur gewünschten Intensivierung städtepartnerschaftlicher Verbindungen durch die DDR sei. Die Beziehungen zwischen beiden Städten und im Allgemeinen zwischen Frankreich und der DDR auf lokaler Ebene würden so keinen Sinn mehr ergeben: „Es könnte dann auf sie verzichtet werden.“^[99] Der Bürgermeister von Saint-Martin-d’Hères,^[100] einem Vorort von Grenoble, der eine Verschwisterung mit dem thüringischen Zella-Mehlis unterhielt, brachte es wie folgt auf den Punkt:

„Seiner Auffassung nach werden die Städtebeziehungen stark beeinträchtigt und eingeengt und kommen als solche nicht zur weiteren Entfaltung. Mit einer solchen ‚Unterordnung‘ der Partnerschaften unter die Arbeit der Gesellschaft sei er nicht länger einverstanden. Er forderte ihre relative Selbstständigkeit und einen stärkeren unmittelbaren Kontakt von Stadt zu Stadt (St. Martin unterhält Beziehungen zu Zella-Mehlis). Seine Auffassung wurde von anderen französischen Bürgermeistern unterstützt, die die Wirksamkeit der Städtepartnerschaften unter dem Gesichtspunkt der Priorität der Gesellschaft in Zweifel stellten.“^[101]