Christopher M. Smith: Ukraine’s Revolt, Russia’s Revenge. Washington, D.C.: Brookings Institution 2022, 384 Seiten

Das Buch wurde weitgehend im Jahr 2016 geschrieben. Als eine Art Komposition aus Tagebuch und politischem Bericht öffnet es die Augen über die schweren politischen Fehler des Westens bereits ab Anfang des letzten Jahrzehnts. Damals hätte man feindselige Reaktionen Russlands auf die demokratische Entwicklung in der Ukraine ins Kalkül einbeziehen müssen – also die spätere Annexion der Krim und die Instrumentalisierung separatistischer Bewegungen im Donbass. Außerdem hätte man die konfrontative Haltung Russlands gegenüber der Ukraine als Indiz für die Eskalation der Lage in absehbarer Zeit sehen müssen.

Christopher Smith war von 2012 bis 2014 Mitglied der US-Botschaft in Kiew. Nach einer kurzen Einführung im ersten Kapitel, in der der Verfasser seinen Weg als Mitglied der Botschaft in Kiew darstellt, verweist er auf die Schwierigkeit der Staatenbildung der Ukraine in der Geschichte der letzten 800 Jahre. Dabei entkräftet er eine Reihe von beliebten Vorurteilen, er zeigt aber auch auf, wie schwer die Identitätsbildung für die Ukraine war und ist. Möglicherweise sei der Holodomor, also der sowjetische Völkermord an den Ukrainern durch Hunger in den 1930er Jahren, ebenso eine wichtige „Passionsgeschichte“ für den gemeinsamen Staat wie heute der Kampf gegen den russischen Angriff. Als zentraler Stolperstein der Staatenbildung wird die hohe Korruptionsanfälligkeit der neuen Eliten ab dem Jahr 1990 identifiziert. Dadurch verlor die Ukraine über die ersten 20 Jahre ihrer Existenz wesentliche Unterstützer im Westen, was Russland heute im kognitiven Krieg gegen die ukrainische Staatlichkeit und Kultur zugutekommt.

Der Verfasser beschäftigt sich ausgiebig mit der Rolle von Präsident Putin. Dieser hatte im Jahr 2005 gesagt, dass der Kollaps der Sowjetunion die größte politische Katastrophe des 20. Jahrhunderts sei. Das bedeutete für die Ukraine die Wahl zwischen zwei Alternativen: entweder die Selbständigkeit durch die Nähe oder besser noch den Anschluss an den Westen oder sich von Russland vereinnahmen lassen und zum russischer Vorhof werden. Eine Zwischenposition war nicht möglich. Vor diese Alternativen war das Land Anfang der 2010er Jahre gestellt, als es sich entweder für ein EU-Assoziationsabkommen und damit auch die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft oder für die Eurasische Wirtschaftsunion unter russischer Führung entscheiden musste. Ende 2013 spitzte sich der Konflikt zwischen der Ost- und Westorientierung zu: Die verschuldete Ukraine geriet zunehmend unter Druck des Internationalen Währungsfonds, das Assoziierungsabkommen mit der EU wurde aufgrund „nationaler Sicherheitsfragen“ vom Parlament gestoppt und in Kiew begannen die ersten Demonstrationen, die den Euromaidan begründeten.

Der Verfasser beschreibt die Brutalität der Niederschlagung des Maidan-Protests und der schweren Auseinandersetzungen zwischen Euromaidan und Anti-Maidan. Die Proteste eskalierten, als am 17.12.2013 der mit der Entschuldung der Ukraine verbundene Beitritt zum eurasischen Handelsabkommen erfolgte. Höhepunkt waren die „Schwarzer-Donnerstag-Gesetze“ vom 16.01.2014, die ohne demokratischen Abstimmungsprozess im Parlament durchgepeitscht wurden und zu einem weiteren Gewaltausbruch führten, dem dann staatliche Repressionen, aber auch russische Einmischung folgten. Der damalige Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleh Woloschyn, wird in dem Buch mit dem Satz zitiert: „Liebe Freunde, wir sind einen Schritt vorm Bürgerkrieg. Die Regierung, gedrängt und manipuliert durch Putin, hat alle Elemente eines Gemeinsinns verloren und bereitet gewalttätige Attacken auf Protestierer vor, die nur zu einem militärischen Konflikt führen können. Es gibt eine ungeheure Frustration über die passive Unterstützung der EU. Es ist Europas langsame und bürokratiegefüllte Form des Handelns in der gegenwärtigen Krise, die auch für die gegenwärtige Gewalt verantwortlich ist. Dies spielt Russland in die Hände.“

Internationaler Druck zwang schließlich die Regierung, sich mit der Opposition zu arrangieren; Präsident Janukowitsch war bereit, die Donnerstag-Gesetze zu widerrufen. Ein militärischer Eingriff von außen wurde mit Zunahme der Proteste immer wahrscheinlicher, zumal das Budapester Memorandum von 1994 von Russland am 6.02.2014 herangezogen wurde, um einen Einmarsch gegen eine vorgebliche ausländische (amerikanische) Intervention in der Ukraine zu begründen.

Am 10.02.2014 brach der Autor, vermutlich als letzter amerikanischer Diplomat, zu einem Besuch der Krim auf. Er sah, wie es in der Region durch den zunehmenden Einfluss Russlands zu gären begann. Der Kreml fühlte sich an bisherige vertragliche Regelungen nicht gebunden. Es erschallte der Ruf nach brüderlichen Hilfen durch den Krim-Parlamentssprecher: „Wie liefern unsere Krim nicht Neonazis aus, wollen nicht in eurer faschistischen Ukraine leben.“ Die Krim-Tataren hingegen, die den Euromaidan und die Assoziation an die Europäische Union unterstützen, teilten dem amerikanischen Diplomaten ihre Furcht vor einer russischen Intervention direkt nach den Olympischen Spielen in Sotschi mit. Diese Sorge wurde aber im Westen als nicht glaubhaft abgetan. Dabei waren alle Vorbedingungen einer militärischen Intervention bereits gegeben: Der Ruf des Parlamentssprechers, ständige Reisen von Krim-Offiziellen nach Moskau ohne Koordination mit dem ukrainischen Außenamt.

Die Tage vom 18. bis 20.02.2014 werden vom Verfasser ausführlich beschrieben, in denen die Gewalt der Regierung Janukowitsch gegen die Demonstranten immer stärker wurde. Internationaler Druck führte zu einer Integration der Opposition in die Regierung, es erfolgte eine politische Stabilisierung, die Rückkehr zur Verfassung von 2004 – und Präsident Janukowitsch floh schließlich, als er bemerkte, dass seine Machtbasis zerfiel. Am 22.02.2014 erfolgt der Übergang zur Interimsregierung Turtschynow.

Der Verfasser beschreibt, wie der Kreml die friedliche Revolution zu einer illegitimen faschistischen Machtübernahme stilisierte. Die Antwort Moskaus war das Anstiften von Unruhen in der Ukraine und die Vorbereitung einer militärischen Intervention. Auf der Krim wurden irreguläre Kräfte aufgebaut. Der global entstehenden Unruhe begegnete der russische Außenminister Lawrow mit der Zusicherung, eine Invasion sei nicht geplant. Tatsächlich krochen, wie der Verfasser es beschreibt, überall Insurgenten „aus den Löchern.“ Die Unruhen auf der Krim waren der Vorwand zu einem direkten Einmarsch Russlands zur See und über die Luft in das Hoheitsgebiet der Ukraine. Die ukrainische Marine in Sewastopol wurde zur Kapitulation aufgefordert, die auf der Krim tätigen russischen Soldaten wurden zu Selbstverteidigungskräften umfunktioniert. In einem von Moskau angesetzten und manipulierten Referendum stimmte die Mehrheit für eine Integration der Krim in die Russische Föderation. Zum Vergleich; bei der letzten freien Wahl im Jahr 2010 lag der Anteil der russischen Parteien bei nur 6,8 Prozent der Stimmen.

Ausgiebig wird das Einsickern russischer Staatsbürger, getarnt als Touristen, in das Donbas-Gebiet geschildert sowie das Aufrüsten der Separatisten durch Russland. Das Buch beschreibt detailreich, wie die Lage im Donbas durch direkte und indirekte russische Einmischung destabilisiert wurde und der Konflikt eskalierte. In diese Zeit fiel auch der Abschuss eines malaysischen Zivilflugzeugs durch eine russische Boden-Luftrakete. Eine manipulierte Volksbefragung in der Volksrepublik Donezk ergab eine hohe Zustimmung zur Abtrennung von der Ukraine. Die Nervosität in Polen und in den Baltischen Staaten stieg, weil man sich fragte, ob ein Überrollen der ganzen Ukraine bis hin zu den Außengrenzen der NATO drohe. An dieser Stelle endet der Bericht.

Das Buch ist packend geschrieben und erinnert oft an story telling. Das verleiht ihm Authentizität. Es ist mit brillanten Zitaten unterlegt. Der 24.02.2022 als Beginn des Einmarsches Russlands in die Ukraine ist, wenn man das Buch liest, keine Überraschung, sondern die logische Konsequenz von Entwicklungen, die bereits 2012 – und, wenn man andere russische Interventionen ansieht – möglicherweise früher zu erkennen waren. Dem Verfasser, obwohl stark die westliche Sicht einnehmend, gelingt es, implizit auch den russischen Begründungszusammenhang erkennbar werden zu lassen, auch wenn er diesen nicht teilt. Durch die Abfolge der Ereignisse vermag der Verfasser aufzuzeigen, dass der Westen und die Ukraine der systematischen Strategie Putins wenig entgegenzusetzen hatten. Zu stark ausgeblendet werden die wirtschaftlichen Fragen, also die krisenbedingte Erosion der wirtschaftlichen Potentiale und insbesondere der faktisch zwischen dem Westen und Russland entfachte Wirtschaftskrieg um die Ukraine.

Man kann wohl vermuten, dass ähnliche Berichte auch von anderen westlichen, in der Ukraine akkreditierten Diplomaten existieren. Dann fragt man sich allerdings, wieso Politiker und Politikerinnen die „Schrift an der Wand“ nicht lesen wollten und weshalb, gerade im Kontext des Minsk-Prozesses, von den führenden westlichen Politikern nicht erkannt wurde, dass Nachgeben eine Einladung zu neuer Provokation sein würde. Wenn man schließlich die frühere Kanzlerin am 7.06.2022 im Fernsehen erlebt hat, die ausführte, ihr sei immer klar gewesen, dass Russland die EU habe zerstören wollen, dann fragt man sich: Worin besteht eigentlich die politische Verantwortung von Regierungen? Und dann muss man tatsächlich zur Erkenntnis kommen: Die Politik hat Putin zu seinen Taten ermutigt, weil sie über ein Jahrzehnt hinweg ein Problem ausgeblendet hat; und dafür will heute niemand die Verantwortung übernehmen.