Brian Katulis, with Benjamin Freedman and Sydney Taylor: The Limits of Biden’s Middle East Diplomacy. An Assessment of US Policy. Washington, D.C.: The Middle East Institute, Juli 2024

doi:10.1515/sirius-2024-4008

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Brian Katulis, with Benjamin Freedman and Sydney Taylor: The Limits of Biden’s Middle East Diplomacy. An Assessment of US Policy. Washington, D.C.: The Middle East Institute, Juli 2024

Veröffentlicht/Copyright: 29. November 2024

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Aus der Zeitschrift SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Band 8 Heft 4

Rezensierte Publikation:

Brian Katulis with Benjamin Freedman and Sydney Taylor: The Limits of Biden’s Middle East Diplomacy. An Assessment of US Policy. Washington, D.C.: The Middle East Institute, Juli 2024

Dieser Bericht ist Teil eines größeren Projektes des Middle-East Institute, welches sich mit der Nahost-Diplomatie der Biden-Administration befasst. Die Analyse deckt den Dreimonatszeitraum von Mitte April bis Mitte Juli 2024 ab. Ein wichtiges Ereignis, das im Bericht vom April 2024 hervorgehoben wird, der Angriff des Iran auf Israel und seine Gegenreaktion, wird in diesem Bericht erneut erwähnt, weil es wichtig sei und sich kurz vor der Veröffentlichung des vorherigen Berichts ereignete. Der Bericht wurde vor der Entscheidung von Präsident Biden verfasst, sich nicht zur Wiederwahl zu stellen.

Um eine Grundlage für die Bewertung der Politik der Biden-Administration zu legen, werden erst einmal die sechs Hauptziele der Biden-Administration aufgeführt. Als Reaktion auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und den anschließenden Gaza-Krieg hatte diese sechs Hauptziele formuliert, wobei sich die jeweilige Priorität aus der Rangfolge in der Aufzählung ergäbe: (1) Unterstützung der Selbstverteidigung Israels und des Ziels, die von der Hamas ausgehende Bedrohung zu beseitigen; (2) Sicherstellung der sicheren Rückkehr der Geiseln; (3) einen größeren regionalen Krieg verhindern; (4) Zivilisten schützen, die ins Kreuzfeuer geraten sind; (5) auf die wachsende humanitäre Krise im Gazastreifen zu reagieren und diese abzumildern; und (6) die Erstellung eines Nachkriegsplans für den Wiederaufbau, der zu einer Zweistaatenlösung und umfassenderen regionalen Normalisierungsbemühungen in Abstimmung mit regionalen und internationalen Partnern führt.

Die Biden-Regierung habe, so das Ergebnis der Analyse, in diesem Zeitraum keine nennenswerten Fortschritte bei der Erreichung ihrer eigenen politischen Ziele erzielen können. Sie habe einem Waffenstillstandsabkommen und der Freilassung von Geiseln Vorrang eingeräumt, obwohl sie weiterhin Israels Selbstverteidigung unterstützte und beträchtliche Ressourcen darauf verwendete, einen größeren regionalen Krieg zu verhindern. Präsident Joe Biden habe am 31. Mai 2024 einen Drei-Phasen-Plan veröffentlicht, um einen öffentlichen Rahmen für einen Waffenstillstand zu schaffen, der zu umfassenderen regionalen Stabilisierungsbemühungen führen könnte. Aber auch dieser Plan habe zu keinem Ergebnis geführt.

In vielerlei Hinsicht seien die letzten drei Monate der US-Politik im Nahen Osten typisch für die Bemühungen der Biden-Regierung, die Diplomatie in den Mittelpunkt ihrer Außenpolitik zu stellen, wie sie bei ihrem Amtsantritt im Jahr 2021 in einer Reihe von Reden und Dokumenten zum Ausdruck brachte. Immer wieder sei betont worden, wie wichtig es wäre, Diplomatie an die erste Stelle zu stellen. Doch diese Betonung der Diplomatie gehe an den Realitäten des Nahen Ostens vorbei, wo viele Akteure militärischer Gewalt und Terrorismus Vorrang vor Diplomatie einräumen. Diese Realitätsverklärung sei ein wesentlicher Grund dafür, dass das Biden-Team keine großen Durchbrüche erzielen konnte.

Die Vereinigten Staaten, so die Analyse, seien ein wichtiger Akteur in den Verhandlungen und hätten neben ihrer Rolle als unangefochtener Sicherheitspartner vieler Länder in der Region erhebliche diplomatische Anstrengungen in der Krise unternommen. Dennoch sei es der Biden-Regierung nach wie vor nicht gelungen, Israel oder die Hamas dazu zu bewegen, die Bedingungen eines Waffenstillstandsabkommens in vollem Umfang zu akzeptieren und mit der Umsetzung zu beginnen. Der Wunsch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, an der Macht zu bleiben, und das Beharren der Hamas auf dem Einsatz von Geiseln als maximales Druckmittel hätten dazu geführt, dass diese Sackgasse in diesem Berichtszeitraum bestehen blieb.

https://mei.edu/sites/default/files/2024-07/Katulis – The Limits of Biden’s Middle East Diplomacy.pdf

Online erschienen: 2024-11-29

Erschienen im Druck: 2024-11-27

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