Afghanistan: Unser Scheitern im Großen – Bilanz eines Mitauftraggebers

Winfried Nachtwei

doi:10.1515/sirius-2022-1009

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Afghanistan: Unser Scheitern im Großen – Bilanz eines Mitauftraggebers

Winfried Nachtwei

Published/Copyright: March 18, 2022

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From the journal SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Volume 6 Issue 1

1 Einleitung

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags war ich an den 20 ersten Mandatsentscheidungen zum Afghanistaneinsatz bis September 2009 beteiligt. Bei der Zustimmung der grünen Fraktion zur deutschen Beteiligung an der heiß umstrittenen Operation Enduring Freedom im November 2001 trug ich besondere Verantwortung. Nach 2009 begleitete ich intensiv weiterhin den Einsatz der deutschen Soldaten und auch der Diplomaten, Polizisten und Entwicklungsexperten in Afghanistan. Dieser Beitrag schließt eine kritische Selbstprüfung ein.

2 Schutzpflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung

Im August 2021 endete der größte, teuerste und bei weitem opferreichste Kriseneinsatz der (vor allem westlichen) Staatengemeinschaft und der NATO. Über viele Jahre war Afghanistan das Schwerpunktland deutscher Auslandseinsätze und Entwicklungszusammenarbeit. Nach dem Schock des 11. September 2001 lag für die übergroße Mehrheit des Bundestags auf der Hand, dass praktische und deutliche Bündnissolidarität mit den angegriffenen USA unumgänglich war: bei der Verfolgung der Drahtzieher der Terrorangriffe, bei der Beseitigung des sicheren Hafens internationaler Terrornetzwerke in Afghanistan und bei der Verhütung weiterer Terrorangriffe. Die Staatenwelt und die damalige rot-grüne Koalition sahen sich gefordert, die eigene Bevölkerung vor unabsehbaren weiteren Terroranschlägen zu schützen. Erstmalig befanden sich damit auch Alt-Friedensbewegte von Grünen und SPD in einer Schutzpflicht für die deutsche Bevölkerung gegenüber harten internationalen Sicherheitsbedrohungen.

Die Entscheidung zur deutschen Teilnahme an der US-geführten Operation Enduring Freedom (OEF) wurde in der rot-grünen Koalition dennoch höchst kontrovers diskutiert. Etliche warnten vor einem Rachefeldzug der USA. Viele fürchteten, als frühere Vietnamkriegsgegner in Afghanistan in ein „rot-grünes Vietnam“ zu schliddern. Indem Bundeskanzler Schröder die Abstimmung über die OEF-Beteiligung mit der Vertrauensfrage verband, zwang er die nicht wenigen zweifelnden Abgeordneten von SPD und Grünen „auf Linie.“ Sehr vielen, so auch mir, wurde die Zustimmung zur Entsendung von 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) durch den überraschend schnellen Sturz des Taliban-Regimes und einen flankierenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen erleichtert.^[1] Dieser Antrag bekräftigte die Notwendigkeit eines umfassenden, multidimensionalen Ansatzes von Terror- und Ursachenbekämpfung. Er betonte, dass dabei die Beachtung humanitärer Grundsätze unverzichtbar und bei militärischen Maßnahmen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und größtmöglichen Vermeidung ziviler Opfer zu beachten seien. Weitere Eskalationen gelte es zu vermeiden und die politische Perspektive eines befreiten Afghanistan nicht zu behindern. Damit wurde die Ablehnung eines eindimensionalen Antiterrorkriegs positiv formuliert.

Nach dem Sturz der Taliban kam die strukturelle Terrorbekämpfung und -vorbeugung auf die internationale Tagesordnung, also Stabilisierung, Förderung verlässlicher Staatlichkeit und Aufbau in einem von 23 Kriegsjahren zerrütteten Land. Das Petersberg-Abkommen vom 5. Dezember 2001 schuf dafür eine erste politische Grundlage. Die von den Vereinten Nationen (VN) mandatierte Internationale Unterstützungstruppe ISAF sollte die Übergangsregierung und Aufbauunterstützung absichern. Der Bundestag billigte – bis auf die PDS – mit übergroßer Mehrheit den Einsatz von rund 1.000 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der ISAF-Mission.

Ansturm von Afghanen auf den Internationalen Airport Kabul am 21.8.2021

Grundsätzliche Gegner des internationalen Afghanistaneinsatzes fühlen sich heute durch das Desaster des Jahres 2021 bestätigt und betonen, der Einsatz sei von vornherein falsch und aussichtslos gewesen. Aber welche Alternativen hätte es in der damaligen Situation für die internationale und die deutsche Sicherheitspolitik gegeben? Nach scharfer Resolutionsrhetorik wegducken? Beteiligung an einer internationalen Polizeioperation gegen al-Qaida-Drahtzieher? Eine befristete Militäroperation zur Zerstörung der Infrastruktur internationaler Terrornetzwerke – und dann das Land sich selbst überlassen? Alle damals hervorgebrachten Alternativen wären nicht verantwortbar gewesen. Die Grundintention einer direkten Bekämpfung des al-Qaida-Netzwerks und einer Politik umfassender, nachhaltiger Terrorprophylaxe, wie sie auch in einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats formuliert wurde, war auch aus heutiger Sicht begründet und richtig. Inwieweit diese Intention in der Politik und Einsatzpraxis der internationalen Koalition Konsens war und umgesetzt wurde, das steht auf einem anderen Blatt.

3 Die Rückkehr der Taliban – überraschend?

Ende Juni 2021 verließen die letzten Bundeswehrsoldaten der NATO-Mission Resolute Support Camp Marmal und Afghanistan, bis Ende August auch die restlichen zivilen Mitarbeiter. Veranlasst durch zwei US-Präsidenten musste der Einsatz nach fast 20 Jahren bedingungslos und überhastet abgebrochen werden – ohne dass der Gesamtauftrag erfüllt worden war. Nach einem Juni, der der blutigste Monat seit 2002 war, gewannen die Taliban in den ersten Julitagen die Kontrolle über immer mehr Distrikte, besonders schnell im Nordosten, dem früheren deutschen Hauptverantwortungsbereich. Nach heftigen Kämpfen eroberten sie am 8. August die Provinzhauptstädte Kunduz, Taloqan und Sar-i-Pul, am 11. August den Flughafen von Kunduz und das Hauptquartier des 217. Pamir Corps. Am selben Tag zogen sich die afghanischen Sicherheitskräfte aus den Zentren der Provinzen Badakhshan und Baghlan zurück. Am 14. August fiel Mazar-i Sharif. Nur neun Tage nach Einnahme der ersten Provinzhauptstadt rückten die Taliban ohne jede Gegenwehr am 15. August in die Hauptstadt Kabul ein. Die afghanische Regierung und ihre Sicherheitskräfte waren kollabiert. Während die internationalen Truppen rechtzeitig und wohlbehalten in ihre Heimat zurückkehrten, blieben erhebliche Teile der afghanischen Bevölkerung, der Regierungsmitarbeiter und Sicherheitskräfte in Angst und Schrecken zurück. Der Sturm der Flüchtenden Richtung Flughafen, das entsetzliche Chaos am Flughafen – verzweifelte Menschenmassen prägten das Bild vom internationalen Abzug und machten die Niederlage weltweit unübersehbar.

„Wir haben die Lage falsch eingeschätzt“, bekannte Außenminister Heiko Maas am Tag nach der Kabul-Einnahme. Dass die Taliban innerhalb von Tagen und nicht von einigen Wochen oder wenigen Monaten die Macht übernahmen, kam in der Tat überraschend, möglicherweise auch für die Taliban selbst. Dass die afghanischen Sicherheitskräfte bei einem abrupten internationalen Abzug nicht lange würden durchhalten können, war hingegen keine Überraschung. Denn sie waren überlebensnotwendig angewiesen auf alliierte Aufklärung und Luftnahunterstützung in Extremsituationen und bei der Wartung und Instandsetzung von Landfahrzeugen und Fluggerät abhängig von weit über 10.000 Contractors des Pentagon. Ihr schneller Vollabzug musste den Nerv der Einsatzbereitschaft und Mobilität der afghanischen Sicherheitskräfte, insbesondere der Spezialkräfte und Luftwaffe, treffen. Schlechte Führung, massive Korruption, extreme Verluste, der Verrat der Verbündeten minimierten die Kampfmoral der Afghanen gegenüber einem Feind mit motivierendem nationalen und religiösen Narrativ. Die Quartalsberichte des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) an den US-Kongress gaben darüber reichlich Aufschluss.^[2] Allein ab Anfang 2021 veröffentlichte ich auf meiner Website 15 Warnbeiträge.^[3]

Trotzdem hatte die Bundesregierung offenbar nicht einmal die Möglichkeit einer Worst-Case-Entwicklung auf dem Schirm. Der Aufruf „Afghanische Ortskräfte in Sicherheit bringen!“ vom 14. Mai 2021, unterzeichnet u. a. von ehemaligen Botschaftern, Afghanistan-Beauftragten, höchsten Bundeswehrgenerälen und Polizisten, fand wohl in den Medien ein breites Echo, aber keines bei den Ressorts. Die bürokratischen Verzögerungen bei der Rettung von Ortskräften erwiesen sich als hartnäckig. Noch am 13. August sprach ein zuständiger Minister von ein, zwei Charterflügen bis Ende August.

4 Die strategischen Ziele – verfehlt

Der internationale militärische wie zivile Afghanistaneinsatz hat trotz eines gigantischen Aufwands und hoher Opferzahl seine wesentlichen strategischen Ziele verfehlt. Die USA gaben 146 Milliarden US-Dollar für Afghanistan Reconstruction aus, davon 89 Milliarden für Training und Ausstattung der Sicherheitskräfte (ANDSF). Der deutsche Afghanistaneinsatz kostete insgesamt 17,3 Milliarden Euro, davon entfielen auf die Bundeswehr 12,3 Mrd., auf Maßnahmen des Auswärtigen Amts (AA) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung jeweils 2,5 Milliarden.^[4] Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 21. August 2021 kamen in diesem Einsatz und Krieg mindestens 66.000 afghanische Soldaten und Polizisten, 52.200 Taliban und andere Aufständische, über 47.000 Zivilisten, 7.400 ausländische Sicherheitskräfte (davon 2.450 US-Soldaten, 3.850 Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen, 59 deutsche Soldaten, 1.085 Soldaten anderer NATO-Staaten) und 516 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Medien ums Leben. General Mark Milley, Chef des US-Generalstabs, sprach von einem „strategischen Scheitern“.

4.1 Terrorbekämpfung

Al Qaida wurde zwar geschwächt, doch Terrornetzwerke, aus denen schnell wieder internationale Bedrohungen aufwachsen können, und ihre Nährböden wurden nicht nachhaltig bekämpft und erst recht nicht ausgetrocknet. Berichte der VN und von US-Diensten verwiesen auf die andauernde Konzentration zentralasiatischer Terrorgruppen sowie al Qaida in Afghanistan und Pakistan. 2019 entfielen 41 Prozent aller Terrortoten weltweit auf Afghanistan. Die Sonderbeauftragte des VN-Generalsekretärs für Afghanistan, Deborah Lyons, berichtete dem VN-Sicherheitsrat am 17. November 2021, dass der afghanische IS-Ableger, der in den Vorjahren in nur wenigen Provinzen und in Kabul aktiv war, inzwischen zunehmend in den meisten Provinzen operiere. Die IS-Angriffe nahmen von 60 in 2020 auf 334 in 2021 zu.^[5]

Auf der Startveranstaltung des Bundesministeriums der Verteidigung zur Bilanzdebatte am 6. Oktober 2021 behauptete die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der Afghanistaneinsatz habe fast 20 Jahre lang von dort ausgehende, gegen Deutschland und den Westen gerichtete Terrorangriffe verhütet. Das scheint reine Spekulation zu sein. Im Gegenteil spricht sehr viel mehr dafür, dass der auch in Afghanistan exzessiv geführte War on Terror zu den Treibern des globalen Dschihadismus gehörte.

4.2 Schaffung eines sicheren Umfelds

Der VN- und ISAF-Auftrag, zusammen mit den afghanischen Sicherheitskräften für ein sichereres Umfeld zu sorgen und Stabilisierung zu fördern, wurde nach anfänglichen und zwischenzeitlichen Fortschritten krass verfehlt. Kriegszonen weiteten sich aus, Terrorangriffe von Taliban, IS und anderen zielten auf Sicherheitskräfte, Regierungsbeschäftigte, Medienleute, gemäßigte Religionsgelehrte, zivilgesellschaftliche Aktivisten – seitens des IS vor allem gegen die schiitischen Hazara. Mit dem ISAF-Abzug im Jahr 2014 stieg die Zahl der Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts um 20 Prozent und lag seitdem jährlich bei mehr als 10.000 Zivilopfern, davon mindestens 3.500 Tote. Laut Brookings Afghanistan Index sollen 2020 mehr als 10.000 Soldaten und Polizisten gefallen sein, 30 bis 40 pro Tag.

4.3 Aufbau und Entwicklung

Die Bilanz der Entwicklungszusammenarbeit war gemischt. Ein Meta-Review von 148 internationalen Evaluationen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan 2008–2018 kam zu folgendem Ergebnis: Beachtliche Erfolge habe es beim Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung, Grundbildung, Elektrizität und sauberem Trinkwasser, Wiederaufbau von Straßen und Brücken sowie bei rudimentären staatlichen Dienstleistungen gegeben. Kleine Infrastrukturmaßnahmen und Ausbildungsvorhaben hätten die Lebensgrundlagen in ländlichen Gemeinden verbessert. „Am besten funktioniert haben bescheidene, lokal eingebettete Projekte mit unmittelbarem, greifbarem Nutzen für die Bevölkerung.“ Die „meisten der ehrgeizigeren Ziele wurden aber verfehlt. Die internationale Gemeinschaft hat wiederholt überschätzt, was sie selbst und ihre afghanischen Partner leisten können, um einen raschen sozialen Wandel herbeizuführen. Komplexe Projekte, die auf wirtschaftliche Entwicklung, Verhaltensänderungen, den Aufbau institutioneller Kapazitäten in der afghanischen Verwaltung, Rechtsstaatlichkeit oder Gender abzielten, waren seltener erfolgreich.“^[6]

Mädchenschule in der Nähe von Paktia im Jahr 2007

Zu den durch die internationale Präsenz ermöglichten, teilweise auch geförderten Fortschritten gehörten eine vitale Zivilgesellschaft und eine für die Region außergewöhnliche Medienvielfalt. Teile der weiblichen und jüngeren Bevölkerung, insbesondere in den Städten, erlebten Entfaltungsmöglichkeiten wie nie zuvor. Teilfortschritte beim Staatsaufbau, bei den Sicherheitskräften vor allem Spezialkräfte und Luftwaffe, wurden hingegen von exzessiver Korruption überschattet und konterkariert. Die schlechte Regierungsführung galt als einer der Haupttreiber der Aufstandsbewegung.

4.4 Moralisches Desaster

Die Art und Weise des internationalen Abzugs verschärfte das strategische Scheitern. Der Ausschluss der afghanischen Regierung von den Verhandlungen zwischen der Trump-Regierung und den Taliban, die schnelle einseitige Reduzierung der US-Kräfte nach dem Doha-Abkommen, die Entscheidung von US-Präsident Biden für einen hastigen, bedingungslosen Abzug sendeten deutliche politische Signale. Ein exemplarisches Beispiel war, wie die US-Truppen Bagram Airfield, den seit 2001 größten US-Stützpunkt im Land, in der Nacht vom 1. zum 2. Juli 2021 bei „Nacht und Nebel“ ohne Kenntnis des afghanischen Kommandeurs verließen.

Sehenden Auges im Stich gelassen wurden a) bisherige verbündete Soldaten und Polizisten, die derart kurzfristig ohne internationale Unterstützung gegenüber den Taliban nicht überlebensfähig waren; b) Abertausende bedrohte Ortskräfte, ohne die die internationalen Kräfte taub, stumm und nicht handlungsfähig gewesen wären, die verlässlich und oft gute Kameraden gewesen waren, und c) Menschen und Partner, die das Versprechen des Westens von Menschenrechten und Demokratie geglaubt und darauf gesetzt hatten. Wer von Deutschland aus mit Afghanistan zu tun hatte, begegnete vielen bewundernswert starken afghanischen Frauen und Männern, die sich ausdauernd, kundig und mutig für die friedliche Entwicklung ihres Landes und ihre Mitmenschen einsetzten. Seit der Rückkehr der Taliban sind ihre Hoffnungen zerstört, müssen viele um ihre Freiheit und ihr Leben fürchten.

Verlässlichkeit ist für zivile und insbesondere militärische Einsatzkräfte sowie für kollektive Sicherheit und Bündnisse ein fundamentaler Grundwert. Ohne sie gibt es keinen Zusammenhalt, keine Kameradschaft, keinen Einsatzwillen, keine sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit. Mit dem multinationalen Im-Stich-Lassen wurde dieser Grundwert ins Mark getroffen. Die Folgen für die Glaubwürdigkeit des Westens und seines Werteanspruchs, für die internationale Sicherheit wie für die Einsatzmotivation am Boden sind noch gar nicht absehbar

Verlässlichkeit bewiesen im Chaos am Kabuler Flughafen einzig und allein die Evakuierungskräfte der US-Streitkräfte, der Bundeswehr, Polizei- und AA-Kollegen und anderer Nationen. Am sicherheitspolitischen und humanitären Großversagen des Westens konnte das nichts mehr ändern.

5 Identifizierbare Gründe

Dass die zentralen strategischen Ziele des internationalen Einsatzes krachend verfehlt wurden, lag an identifizierbaren Gründen – an innerafghanischen, an Stärken der Taliban, an destruktiven Nachbarn und an Großfehlern der Staatengemeinschaft.

5.1 Überkomplexität

Eine strukturelle Erschwernis sondergleichen war die Überkomplexität des internationalen Einsatzes von insgesamt bis zu 85 Staaten, 15 Weltorganisationen, drei Militäroperationen, darunter die des CIA, und rund 1.700 Nichtregierungsorganisationen – all das in einem geografisch, ethnisch, sozial fragmentierten und kriegszerrütteten Land.

5.2 Fehlende Strategie

Es mangelte insgesamt und bei wichtigen Verbündeten an einer gemeinsamen, kohärenten, zivil-militärischen Strategie und – zumindest für die deutschen Kräfte – an realistischen und überprüfbaren Aufträgen. Massiv kontraproduktiv war von Anfang an ein tiefer strategischer Dissens: Die USA fokussierten sich auf einen ausdrücklichen War on Terror, ohne sonderliche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung und oft jenseits des humanitären Völkerrechts. Was der österreichisch-afghanische Journalist Emran Feroz an Tatsachen zu Kriegsverbrechen und zu alltäglicher Folter im Militärgefängnis Bagram zusammengetragen hat, ist erschütternd.^[7] Sehr lange setzte man auf einen militärischen Sieg über die Aufständischen und ging dabei vielfach wie ein Besatzer vor.

Viele andere Verbündete, unter ihnen Deutschland, und die VN wollten primär Stabilisierung, Staatsaufbau und Entwicklung unterstützen und absichern, teils gepaart mit der Illusion eines exportierfähigen nation building. Der Strategiedissens trat besonders zutage, als die USA schon im zweiten Einsatzjahr den Schwerpunkt ihres Einsatzes auf die Irakintervention verlegten – und damit der Rückkehr der Taliban Vorschub leisteten.

5.3 Mangelndes Konfliktverständnis

Bei beiden „Strömungen“ der truppenstellenden Staaten hatten viele Verantwortliche eines gemein: einen Mangel an Landeskenntnis, interkulturellem und historischem Konfliktverständnis. Vorhandene wissenschaftliche und Erfahrungskompetenzen wurden – nicht zuletzt in Deutschland – viel zu wenig einbezogen. In der Folge wurden die Herausforderungen von Terrorbekämpfung und Aufbau massiv unterschätzt sowie die eigenen Wirkungsmöglichkeiten in dem hochkomplexen, schwer durchschaubaren afghanischen Umfeld überschätzt. Die Hybris militärischer Stärke einerseits und der technokratischen Machbarkeitsillusionen andererseits wirkten hier zusammen.

Viel zu wenig nahm man zur Kenntnis, dass mehr als drei Viertel der afghanischen Bevölkerung auf dem Land leben. Internationale Politik und Akteure orientierten sich vorwiegend am städtischen Afghanistan. Politische Besucher aus Deutschland kamen am ehesten in Kontakt mit Vertretern aus Politik und städtischer Zivilgesellschaft, fast nie mit der ländlichen Bevölkerung.

5.4 Bündnispolitik und Partnerwahl

Staatsaufbau lässt sich nicht exportieren, sondern von externen Kräften nur unterstützen. Ohne konstruktive Partner im Gastland geht gar nichts. Die internationale Intervention aber ging mit einer Rückkehr alter Warlords, oft Kriegsverbrecher und äußerst korrupt, in Machtpositionen einher. Das blockierte verlässliche Staatlichkeit, statt sie zu fördern. Bevölkerungsnahe und Reformkräfte waren viel zu selten Partner der Staatengemeinschaft.

5.5 Mangelnde Realitätswahrnehmung

Bei vielen Verbündeten, so auch Deutschland, dominierte ein Tunnelblick auf den eigenen Verantwortungsbereich und Kabul. Was in anderen Landesteilen wie etwa den intensiven Kriegszonen im Süden geschah, blendete man weitgehend aus. Vor Ort in Kunduz und Mazar gewannen Obleute des Verteidigungsausschusses noch am ehesten realistische Lagebilder. Nach oben aber verdichtete sich eine Schönrednerei, befördert durch mangelnde Fehlerkultur und Karrieredenken einer- sowie politischen Erwartungsdruck und notorisch verweigerte Wirkungsanalysen andererseits.

Seit der Lageverschärfung von 2006 forderten Reden und Anträge im Bundestag immer wieder eindringlich eine systematische, ressortübergreifende und selbstkritische Bilanzierung und Strategieüberprüfung. Andernfalls drohe ein desaströses Scheitern des Gesamteinsatzes.^[8] Diese Forderung fand über 15 Jahre (!) keine Mehrheit im Bundestag. Vielen Beobachtern drängte sich der Eindruck auf, dass bündnis- und innenpolitische Erwägungen auf höchster Regierungsebene eine schonungslose Realitätswahrnehmung behinderten, die eine Zustimmung des Parlaments zum Bundeswehreinsatz hätte aufs Spiel setzen können.

Im September 2021 erschienen die „Afghanistan Papers“ von Craig Whitlock, dem preisgekrönten Reporter der Washington Post.^[9] Auf der Basis von über tausend vertraulichen Interviews des SIGAR und anderer Institutionen mit Offizieren, Diplomaten und weiteren Experten schildert Whitlock die völlige Ahnungslosigkeit von Topdiplomaten und Spitzenmilitärs hinsichtlich des Afghanistaneinsatzes und Konfusion bezüglich der strategischen Ziele. Die Wahrheit über die Erfolglosigkeit am Boden sei immer wieder benannt, abgekanzelt und durch ein „Gebräu von Schönfärbereit, wolkigen Erfindungen und dreisten Lügen“ übertüncht worden.^[10] Seit dieser Veröffentlichung stellt sich mir die äußerst beunruhigende Frage, wieweit bisherige Bundesregierungen über die Schönrednerei hinaus an dieser Lügenpolitik beteiligt waren.

Der Personal- und Mitteleinsatz war anfänglich sehr zurückhaltend (Billig-Peacekeeping) und in der militärisch-zivilen Mischung unausgewogen. Als 2007/08 zunehmend Aufständische in den Raum um Kunduz und andere Gebiete einsickerten, erhielten die Bundeswehrkräfte verspätet Verstärkung. Eine frühere Aufstockung von Kampftruppe und Bewaffnung hätte die eigene Durchsetzungskraft und den Selbstschutz kräftigen, an der strategischen Überlegenheit der Taliban aber wohl nichts ändern können.

Im ersten Einsatzjahrzehnt waren das German Police Project Team (PRT) und die deutsche Diplomatie für die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeihilfe und der Förderung verlässlicher Staatlichkeit personell zumeist völlig unterausgestattet. PRT-Kommandeure bemängelten das regelmäßig. Für deutsche Medien besaßen solche Mängelanzeigen allerdings keinen Nachrichtenwert.

5.6. Das Ausbleiben einer politischen Lösung

Besonders kurzsichtig war die (insbesondere von gewichtigen Verbündeten) viel zu lange blockierte politische Konfliktlösung mit den national-orientierten, nicht dem globalen Dschihadismus verpflichteten Taliban. Verhandlungen nahm man erst auf, als die strategische Überlegenheit der Taliban offenkundig war und man sich nur noch gesichtswahrend herausziehen wollte.

5.7 Bündnisdilemma

Kriseneinsätze sind nie allein, sondern nur gemeinsam – multinational, vernetzt, ressortübergreifend – zu schaffen. Wie fatal sich Verstöße gegen diese Erkenntnis auswirken, zeigte im gesamten Einsatzzeitraum das Spannungsverhältnis zwischen zum Teil sehr unterschiedlichen Zielen, Prioritäten und Einsatzverfahren der Alliierten und der mehr oder weniger großen Abhängigkeit sämtlicher Verbündeten von den USA. Wer existenziell auf US-Luftnahunterstützung und Evakuierung in Extremsituation angewiesen war, verschloss bei fragwürdigen bis rechtswidrigen Antiterror-Operationen von US-Spezialkräften eher die Augen.

In der Schlussphase des internationalen Afghanistaneinsatzes spitzten sich die Bündnisdilemmata zu. US-Präsident Biden verkündete den bedingungslosen Abzug und regelrechten Abbruch des US-Einsatzes. In ihrer Abhängigkeit von den US-Fähigkeiten mussten alle Verbündete abziehen, obwohl sie zuvor vor einem „Sturzabzug“ wegen der absehbar katastrophalen Folgen für Afghanistan gewarnt hatten. Zusätzlich eröffnete Präsident Biden den Verbündeten und der Weltöffentlichkeit, state building sei nie Ziel des Einsatzes gewesen. Damit dementierte er ein zentrales strategisches Ziel der VN, der NATO, der EU und vieler Unterstützerstaaten – und nicht zuletzt die großen Anstrengungen der USA selbst auf den Feldern von Aufbau und Entwicklung. Eigenartigerweise fand diese Art der Aufkündigung von Bündnissolidarität beim Abschluss des opferreichsten Bündniseinsatzes kaum öffentliche Beachtung.

5.8 Strukturelle Überforderung

Angesichts der enormen Häufung von Krisen und Konflikten seit mehr als zehn Jahren stellt sich die Frage, ob Politik und Staatenwelt in ihrer gegenwärtigen Verfasstheit mit einer dermaßen komplexen Herausforderung von Terrorbekämpfung und zugleich Staatsaufbau in einem solch komplexen Land wie Afghanistan strukturell überfordert waren. Wäre ein „bescheidenerer“ Ansatz realistischer und auf die Dauer aussichtsreicher gewesen? Mir jedenfalls sind speziell aus den ersten Jahren viele verpasste Chancen in Erinnerung.

6 Verantwortlichkeiten – alles sinnlos?

Zigtausende Frauen und Männer der Bundeswehr, des Auswärtigen Amtes, der Entwicklungszusammenarbeit, der Polizei und von Hilfsorganisationen waren in Afghanistan im Einsatz, haben Entbehrungen, Strapazen, zum Teil Risiken für Leib und Leben auf sich genommen. Viele haben Kameradschaft wie nie erlebt, haben gekämpft, wurden verwundet, haben Kameraden verloren. Im Auftrag von Bundesregierung und Parlament sollten sie dazu beitragen, ein Land sicherer zu machen und mitaufzubauen, das bis 2001 Rückzugsraum für internationale Terrorgruppen und durch 23 Kriegs- und Terrorjahre zerrüttet war. Das machte ganz handfest Sinn. Und völlig richtig war der Vorsatz, keinesfalls Besatzer werden zu wollen und die afghanische (Übergangs-)Regierung auf ihrem schwierigen Weg zu mehr Sicherheit und Frieden zu unterstützen, aber nicht zu bevormunden.

Bei 20 Besuchen vor Ort und vielen Begegnungen habe ich die Arbeit der Entsandten sehr schätzen gelernt. Sie machte Sinn, sie machte Hoffnung. Dafür verdienen diese Frauen und Männer Interesse, hohe Anerkennung, Dank und, wo nötig, verlässliche Fürsorge. Es lag ganz gewiss nicht am deutschen Bodenpersonal, dass die strategischen Ziele verfehlt wurden. Und sinnvolle Einzelbeiträge auf der taktischen Ebene werden nicht dadurch entwertet, dass man die Gesamtziele nicht erreicht hat.

Beigetragen zum strategischen Scheitern haben Verantwortungsträger auf verschiedenen Stufen der Ressorthierarchien, die die Einsatzrealitäten und -wirkungen beschönigten oder Kritik für sich behielten und so einem schleichenden Realitätsverlust Vorschub leisteten. Nach meiner langjährigen Beobachtung sehe ich den Knackpunkt des im Großen gescheiterten Einsatzes in einem kollektiven politischen Führungsversagen in vielen Hauptstädten, angefangen in Washington, Kabul und Islamabad, mehr oder weniger mitgetragen oder hingenommen in Berlin und anderen Hauptstädten. Zugleich sah man deutlich, dass etliche Verbündete, darunter Deutschland und die Niederlande, sich in ihren Verantwortungsbereichen um mehr Nähe zur Bevölkerung und einen unterstützenden Ansatz bemühten.

In Deutschland mit seiner weitgreifenden Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen trägt für das heutige Einsatzergebnis auch der Bundestag mit seinen Fachausschüssen Verantwortung. In „meinem“ Verteidigungsausschuss ließ die Neigung zur Mikrokontrolle zumindest bis 2009 die strategischen Fragen des Einsatzes und seiner Wirkungen, der Kohärenz der staatlichen Akteure und der Unausgewogenheit der Mittel aus dem Fokus geraten. In der Rückschau muss ich feststellen, dass ich mitverantwortlich bin für unter Rot-Grün gemachte strategische Fehler der ersten Jahre. So wichtig der politische Begleitantrag zur OEF-Mandatierung im November 2001 für die Koalitionsabgeordneten war und so richtig als Rahmen für den deutschen Einsatzbeitrag, so irrelevant war er offenkundig für den größten Verbündeten. Da waren wir bündnisnaiv. In den Folgejahren blieb ich mit meinen relativ frühen Kritiken und Warnungen insgesamt zu leise und zu wenig durchsetzungsstark. Mir reichte die breite Zustimmung, die ich auch aus den anderen Fraktionen und sogar von der Regierungsbank erhielt. Anhand von Materialien zur Sicherheitslage in Afghanistan seit August 2007 trug ich zahllose Bad News zu Hinterhalten, Terroranschlägen, Gefechten, Luftangriffen zusammen und veröffentlichte damit ein Datengerüst des Krieges. Aber das war nur Papier, keine Eigenerfahrung. Bei Besuchen überwiegend im Norden und in Kabul begegneten mir durchweg „Vorzeigeseiten“ des Einsatzes. Trotz aller Kenntnis um die verheerenden Kriegssümpfe in Helmand, Kandahar, Kunar usw. wird das meine Gesamtwahrnehmung des Einsatzes geschönt haben.

Die neue Bundesregierung und die sie tragenden drei Parteien haben eine Evaluierung des Afghanistaneinsatzes angekündigt. Den Ausschlag wird geben, dass man die vollen 20 Jahre und die politisch-strategische Ebene durchleuchtet. Dies empfiehlt auch der Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung in seiner Stellungnahme.^[11] Den von den „zivilen“ Ressorts AA, BMZ und BMI geplanten Evaluierungen wird das notwendige schonungslos-ehrliche Lernen nicht gelingen, wenn sie lediglich den Zeitraum ab 2013 und nicht auch die politisch-strategische Ebene untersuchen wollen.

7 Derzeitige Prioritäten

Die Vereinten Nationen wandten sich am 11. Januar 2022 mit dem bislang größten Hilfsappell an die Weltöffentlichkeit. Mehr als 4,4 Milliarden Euro würden benötigt, um 22 Millionen Menschen in Afghanistan zu unterstützen, die schon jetzt ohne humanitäre Hilfe nicht überleben könnten. Gegenüber dem Vorjahr ist deren Zahl um ein Drittel gestiegen. Der am 23. Dezember 2021 veröffentlichte Aktionsplan Afghanistan der Bundesregierung verspricht umfassende und energische deutsche Hilfen und Initiativen.^[12] Bisher ist Deutschland weltweit der größte humanitäre Geber für Afghanistan.

Da inzwischen die Wirtschaft kollabiert ist, wird humanitäre Hilfe nicht ausreichen, um ein Massensterben zu verhindern. Dringend notwendig ist eine kontrollierte Lockerung der Sanktionen, damit Bargeld in Umlauf kommt und Hilfe bei den Menschen ankommen kann. Im Meer von Hunger und Verzweiflung in Afghanistan gibt es dennoch einzelne Hoffnungsinseln: private Hilfsorganisationen wie den Afghanischen Frauenverein, den Freundeskreis Afghanistan und die Kinderhilfe Afghanistan, die schon lange verlässlich die örtliche Bevölkerung im Bildungsbereich und im Gesundheitswesen unterstützen und nun große Nothilfeprogramme angestoßen haben. Sie alle können ihre Arbeit fortsetzen.^[13]

Literatur

Feidieker, Thomas (2020): Afghanistan: Der Ansatz „Viel hilft viel“ ist gescheitert, PeaceLab-Blog 15. Juni 2020, https://peacelab.blog/2020/06/afghanistan-der-ansatz-viel-hilft-viel-ist-gescheitert10.9785/mdtr-2020-742065Search in Google Scholar

Feroz, Emran (2021): Der längste Krieg – 20 Jahre War on Terror. Frankfurt am Main: Westend VerlagSearch in Google Scholar

Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) (2021a): Quarterly Reports to Unites States Congress und 11 Lessons Learned Reports. Washington, D.C.: SIGAR; https://www.sigar.mil/allreports/Search in Google Scholar

Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) (2021b): 53rd Quarterly Report, 30. Oktober 2021. Washington, D.C.: SIGAR; https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2021-10-30qr.pdfSearch in Google Scholar

Whitlock, Craig (2021): Die Afghanistan Papers – Der Insider-Report über Geheimnisse, Lügen und 20 Jahre Krieg. Berlin: Econ VerlagSearch in Google Scholar

Published Online: 2022-03-18

Published in Print: 2022-03-28

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