Band 5, Heft 2 - Schwerpunkt: Russland – strategischer Partner oder Gegner?

Kurzfassung Gegen Ende der Jelzin-Ära erhoben Deutschland und die EU Russland zu ihrem „strategischen Partner“. Diese Charakterisierung der Beziehungen wurde von den beiden Akteuren nicht als Teil einer entfernten Vision, sondern als vollendete Tatsache betrachtet. Entsprechend sollten die mit Putins Russland vereinbarten „Modernisierungspartnerschaften“ lediglich als Ausfüllung der „strategischen“ Partnerschaften dienen. Derartige Vorstellungen waren schon zum Zeitpunkt ihrer Verkündung realitätsfremd. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen führten von der Illusion einer strategischen Partnerschaft zur Wirklichkeit einer strategischen Gegnerschaft. Diese Entwicklung ist nicht als zusammenhanglose Anhäufung von Konflikten, geschweige denn Missverständnissen und Fehlwahrnehmungen zu verstehen, sondern als eine prinzipielle, nachhaltige und innenpolitisch in der Machtstruktur des Systems Putin verankerte und von der Moskauer Machtelite bewusst herbeigeführte Orientierung. Dies stellt eine strategische Realität dar, die eine entsprechende Antwort der westlichen Staatengemeinschaft verlangt.

Kurzfassung Die gegenwärtigen Streitkräfte Russlands werden seit den 90er Jahren transformiert. Die Bemühungen, das Militär zu modernisieren, neu auszurüsten und zu reformieren, führten zu Streitkräften, die heute kleiner, besser ausgestattet und besser ausgebildet sind und die auf einem höheren Stand der Einsatzbereitschaft gehalten werden als ihre sowjetischen Vorgänger. Während es anfangs das Ziel war, in begrenzten Konflikten an der russischen Peripherie einzugreifen, steht spätestens seit 2014 auch das Ziel im Vordergrund, einen größeren konventionellen Krieg mit dem Westen ausfechten zu können. Der Erfolg der Reform- und Neuausrüstungspläne wäre ohne die entsprechende Aufstockung der Budgetmittel nicht möglich gewesen. Allerdings ist die Finanzierung nach wie vor von den ökonomischen Realitäten abhängig. Alle Teilstreitkräfte haben von einer besseren Finanzausstattung profitiert. Die größten Nutznießer waren die Strategischen Streitkräfte und die Luft- und Weltraumkräfte, während die Seestreitkräfte Mühe hatten, die Zielvorgaben für Überwasserschiffe zu erfüllen. Auch die Beschaffungsziele für die Landstreitkräfte wurden in einigen Schlüsselbereichen wie bei schweren Panzern verfehlt. Der Modernisierungsprozess hat keine Streitkräfte hervorgebracht, die es bezüglich Fähigkeiten und Größe in einem längeren, uneingeschränkten konventionellen Krieg mit den Vereinigten Staaten und der NATO aufnehmen könnten, aber dies war wahrscheinlich auch nie das Ziel. Russlands politischer Führung stehen heute gut ausgerüstete konventionelle Streitkräfte zur Verfügung, deren personelles Rückgrat Berufssoldaten statt Wehrpflichtige bilden.