Mathieu Boulègue/Orysia Lutsevych: Resilient Ukraine. Safeguarding Society from Russian Aggression. London: Chatham House, Juni 2020

Hannes Adomeit

doi:10.1515/sirius-2020-4014

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Mathieu Boulègue/Orysia Lutsevych: Resilient Ukraine. Safeguarding Society from Russian Aggression. London: Chatham House, Juni 2020

Hannes Adomeit

Veröffentlicht/Copyright: 27. November 2020

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Aus der Zeitschrift SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Band 4 Heft 4

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Boulègue Mathieu Lutsevych Orysia Resilient Ukraine. Safeguarding Society from Russian Aggression London Chatham House Juni 2020

Mathieu Boulègue, Research Fellow im Forschungsprogramm für Russland und Eurasien und Orysia Lutsevych, Leiterin des Ukraine Forums am Royal Institute for International Affairs (Chatham House), untersuchen, wie Kiew am besten die Unabhängigkeit und territoriale Integrität des Landes wahren beziehungsweise wiederherstellen kann. Die Autoren benutzen dafür den Begriff resilience, womit die Frage gemeint ist, wie dem Land Widerstandskraft, Anpassungsfähigkeit sowie die Fähigkeit verliehen werden können, russischem Druck und Destabilisierungsmaßnahmen Stand zu halten.

Eine weitere damit verbundene Fragestellung bezieht sich darauf, wie ein zunehmendes Auseinanderdriften der Bevölkerung in den von der Regierung nicht kontrollierten Gebieten, also in den Separatisten-„Volksrepubliken“ von Luhansk und Donezk und den Menschen der anderen Landesteile verhindert werden könnte. Zudem untersuchen die Autoren, wie die Chancen für eine spätere Reintegration der abtrünnigen Gebiete verbessert werden könnten.

Der externe Kontext für die Beantwortung dieser Fragen ist die von Putins Russland verfolgte Strategie gegenüber der Ukraine. Diese habe sich, so die Autoren, seit Beginn des akuten Konflikts im Jahr 2014 nicht geändert. Der Kreml sei weiterhin bestrebt, die Ukraine schwach, isoliert und in der einen oder anderen Form unter Kontrolle zu halten. Russland führe einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine und nutze innere Schwachstellen aus, um politische und gesellschaftliche Konflikte zu schüren. Während das von Putin im April 2014 ins Spiel gebrachte Konzept der Wiederherstellung des zaristischen Gouvernements Novorossija (Neurussland) als Infragestellung der territorialen Integrität der Ukraine ad acta gelegt zu sein schien, hätte er diese Bedrohung doch im Dezember 2019 mit der Behauptung bekräftigt, das Gebiet nördlich des Schwarzen Meeres (Pričernomorja) sei historisch russisches Land.

In den besetzten Gebieten, so Boulègue und Lutsevych weiter, führe der Kreml eine schleichende Integration bestehender Strukturen in einen von ihm erklärten Einflussbereich im postsowjetischen Raum durch. Diese betreffe Wirtschaft, Kultur und Bildung sowie die Ausstattung der Einwohner der besetzten Gebiete mit russischen Pässen im Schnellverfahren. Bisher seien 200.000 russische Pässe im Donbass ausgestellt worden. Die Maßnahmen der Behörden der „Volksrepubliken“ seien langfristig ausgelegt. So werde ideologische Gehirnwäsche von Schulkindern mittels neuer Lehrpläne in Geschichte und „Staatsbürgerkunde“ vorgenommen. Diese enthielten die Erzählungen Russlands, dass die Ukraine letzten Endes aus südrussischen Gebieten zusammengeschustert worden sei und es kein Nationalbewusstsein und keine eigenständige ukrainische Staatlichkeit gebe. Gleichzeitig werde die Schaffung einer lokalen separatistischen Identität betrieben.

Die Darstellung der russischen Zielsetzungen und Maßnahmen sowie der Situation in der Ukraine und den besetzten Gebieten ist ausführlich und überzeugend. Wenn die Autoren dann aber dazu übergehen, die Möglichkeiten und Maßnahmen aufzulisten, um ein Auseinanderdriften der Gesellschaft im Donbass und des ukrainischen Kernlands zu verhindern und eine Reintegration der von Kiew nicht kontrollierten Landesteile zu bewerkstelligen, kann ihnen dieser Rezensent nicht folgen. So schreiben sie, dass die „Krise“ trotz aller widrigen Verhältnisse, „einschließlich der schwerwiegenden Folgen der russischen Aggression, als Chance gesehen werden könnte, die Industrie in der Ostukraine zu modernisieren, in die Verbesserung der Qualität des Humankapitals zu investieren, um ihre um Existenz kämpfenden monoindustriellen Städte zu regenerieren und den Bewohnern des Donbass eine Stadtentwicklung im europäischen Stil zu bieten. Es ist auch eine Gelegenheit, einen integrativeren und nachhaltigeren Ansatz für die regionale Entwicklung zu verfolgen. Kurz gesagt, es ist möglich, aus dieser von Menschen verursachten Katastrophe Resilienz-Dividenden zu schaffen.“

Die Vision, aus der von Russland geschaffenen Katastrophe eine “blühende Landschaft“ zu machen, stimmt hoffnungsfreudig. Wie aber soll das praktisch gehen? Dazu sagen Boulègue und Lutsevych wenig, und was sie vorschlagen, würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an der harten Wirklichkeit der Interessen der Machthaber in den besetzten Gebieten und Moskaus scheitern.

Wie soll beispielsweise bewerkstelligt werden, was die Autoren als gesichert sehen möchten, nämlich, dass im Rahmen einer „breiter angelegten Strategie klar [sic] zwischen den vom Krieg betroffenen Bürgern [einerseits] und Kriegsverbrechern und der örtlichen sogenannten separatistischen Führung [andererseits] unterschieden werden sollte“. Das Problem ist, dass es schwer ist, eine derartige Trennung vorzunehmen und dass an der separatistischen Führung und der hinter ihnen stehenden Emissäre aus Moskau kein Weg vorbeiführt.

Die Autoren meinen auch, dass „die Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens mit kleinen Schritten beginnen sollte, beispielsweise durch Universitätsverbindungen, bei denen Studenten aus Donezk und Luhansk zum Austausch eingeladen werden oder ihnen akademische Stipendien in der übrigen Ukraine zur Verfügung gestellt werden.“ Das Problem ist hier wiederum, dass derartige Verbindungen von den Machthabern nicht als wünschenswerte Beiträge zur Vertrauensbildung betrachtet werden, sondern als potenzielle Bedrohung und Unterhöhlung ihres Machtmonopols. Sie wollen sicherstellen, dass in ihrem Machtbereich keine belarussischen Verhältnisse entstehen.

Sieht man von den utopischen Visionen ab, ist diese Studie durchaus als eine informative Bestandsaufnahme der gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im Donbass und dem ukrainischen Kernland zu betrachten. Und während nach Lage der Dinge die äußeren Einflussmöglichkeiten auf die Entwicklungen in den besetzten Gebieten gering sind, so kann die Ukraine doch, wie die Autoren zeigen, mithilfe eigener Anstrengungen und des Westens ihre Widerstandskraft gegen russischen Druck stärken.

https://www.chathamhouse.org/publication/resilient-ukraine-boulegue-lutsevych

Published Online: 2020-11-27

Published in Print: 2020-11-25

Artikel in diesem Heft

https://doi.org/10.1515/sirius-2020-4014