Zur Bedeutung von Kernwaffen unter Bedingungen strategischer Rivalität – analytische Denkanstöße

1 Einleitung

Dreißig Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nimmt die Diskussion über nukleare Abschreckung auch in Europa wieder Fahrt auf. Sie wurzelt in notwendigerweise simplifizierenden Sichtweisen auf die Geschichte der nuklearen Abschreckung. Diese sind häufig unvollständig, zumeist unterkomplex bis fragwürdig, zum Teil fehlleitend und überholt. Auch besteht wenig Konsens über Erfolge oder Defizite von Abschreckung. Eine systematische und um Objektivität bemühte Auseinandersetzung mit dieser Geschichte – einschließlich der jüngsten Zeitgeschichte der letzten Jahre – findet noch zu wenig statt und ist dringend erforderlich. Zugleich ist die aktuelle Diskussion gerade in Nichtkernwaffenstaaten, deren Sicherheit auf nuklearer Abschreckung beruht, häufig schwerfällig bis phlegmatisch – ein Phlegmatismus, der oft mit Wunschdenken einhergeht.

Dieser Artikel will einen Beitrag leisten, um den gerade in Deutschland verbreiteten Hang zur Schwerfälligkeit im Umgang mit dem Thema nukleare Abschreckung aufzubrechen und einem Realitätscheck zu unterziehen. Dazu werden zunächst sicherheitsstrategisch relevante Forschungsergebnisse der jüngsten Zeit zur Geschichte der nuklearen Abschreckung kurz vorgestellt. Der euro-atlantische Rahmen und die Verortung der Bundesrepublik Deutschland innerhalb dieses Rahmens stehen im Mittelpunkt. Eine systematische Diskussion über die vollen Auswirkungen dieser Forschungsergebnisse auf das wissenschaftlich gesicherte Wissen kann und soll nicht vorweggenommen werden. Vielmehr werden methodologische, konzeptionelle und empirische Denkanstöße für einen Realitätscheck zum Thema nukleare Abschreckung gegeben. Aus dieser Problemskizze heraus betrachtet der Beitrag die gegenwärtige Konstellation der europäischen Sicherheitsordnung und ihre Entwicklungsperspektiven, indem drei Kernthesen präsentiert und diskutiert werden. Die in diesem Beitrag enthaltenen Annahmen, Ansichten, Interpretationen und Bewertungen sind ausschließlich die des Autors als Hochschulprofessor. Sie basieren auf historischen Archivstudien und frei zugänglichen Materialien. Sie entsprechen nicht zwangsläufig irgendwelchen Ansichten oder Positionen irgendeiner staatlichen Stelle der Bundesrepublik Deutschland. Solche Ansichten und Positionen werden hier auch nicht dargelegt, impliziert oder insinuiert.

2 Ausgangsüberlegungen

Die erste Ausgangsüberlegung geht davon aus, dass es unterschiedliche Haltungen gibt, die sich in der Bewertung von Kernwaffen und ihren Folgen niederschlagen. Die weitverbreitete Selbstgewissheit, für ein Verständnis der Gegenwart oder eine Einschätzung der Zukunft nicht allzu weit und nicht allzu genau zurückblicken zu müssen, läuft Gefahr, einem differenzierten Verständnis aktueller Zusammenhänge im Wege zu stehen. Vergangene Realitäten zu betrachten, verschafft zumindest einen besser informierten Sinn für die Grenzen zukünftiger Möglichkeiten.^[1] Dieses Problempotenzial zu benennen, bedeutet aber nicht, es aufzulösen.

Die Betrachtung der Geschichte der nuklearen Abschreckung – etwa auch im euro-atlantischen Kontext der NATO – ist viel herausfordernder als gewöhnlich realisiert oder zugegeben wird. „We understand very little about nuclear statecraft“, bilanziert etwa einer der angesehensten Spezialisten aus den USA.^[2] Trotz einer Myriade von Forschungsarbeiten, Analysen und öffentlichen Stellungnahmen staatlichen Führungspersonals diverser Länder aus mittlerweile mehreren Jahrzehnten bleibt vieles unverstanden und vieles auch geheim. Die Geschichte der nuklearen Abschreckung betrifft unter anderem Nuklearpolitik, die intellektuelle Geschichte des Denkens über Kernwaffen, die Technik- und Militärgeschichte der Nuklearstrategie, einschließlich des operativen Managements und der Zielplanungen, daneben die Geschichte nuklearer Verbreitung und Nichtverbreitung, den Kalten Krieg, die Zeit nach 1989/90, die Dekolonisierung und die Globalisierung.^[3]

Viele Aspekte sind zwar auf die eine oder andere Weise erschlossen. Wissen und analytische Modelle beruhen aber zwangsläufig auf Annahmen, die nicht als selbstverständlich gelten können und häufig durch dezidiert politische Auffassungen geprägt waren. Ein regelrechter Tsunami der Offenlegung vormals eingestufter Regierungsakten zahlreicher Staaten, neue Möglichkeiten der digitalen Datenverarbeitung und eine zunehmende internationale Vernetzung spezialisierter Communities aus den Security Studies, der Politikwissenschaft und der Geschichtswissenschaft haben gerade in den letzten Jahren das gesicherte Wissen erweitert. Sie lassen aber auch erkennen, dass Ungewissheiten bestehen bleiben.

Daraus folgt die Notwendigkeit einer gewissen Demut statt overconfidence, aber auch die Bereitschaft, selbst als gesichert geltende Annahmen im Licht neuer einschlägiger Informationen kritisch zu überprüfen. Wichtig ist auch ein rigoroser Analyseansatz, der offen dafür und in der Lage ist, neue empirische Erkenntnisse in einen fruchtbaren Dialog mit bestehenden analytischen Konzepten zu bringen. Daraus folgt das Bemühen um sachbezogen-skeptische Nüchternheit und Objektivität anstatt Politisierung, Polarisierung, Bias-Ignoranz oder Wunschdenken. Diese Eigenschaften sind von zentraler Bedeutung, um im schwierigen Ringen mit dem Ziel eines besseren Verständnisses der Geschichte und Wirkungsweise der nuklearen Abschreckung nicht in die Irre zu gehen.^[4]

Die zweite Ausgangsüberlegung bezieht sich auf die begrenzten Möglichkeiten, Entwicklungen und Ereignisse zu erklären, die nicht eingetreten sind. Es bleibt schwierig bis unmöglich und methodologisch herausfordernd, Nichtereignisse zu verstehen oder zu erklären. Dazu gehören das Ausbleiben vollständiger nuklearer Abrüstung oder eines Großmächtekrieges in Europa nach 1945 oder eines militärischen Einsatzes von Kernwaffen nach dem 9. August 1945. Viele Erklärungsversuche kommen nicht darüber hinaus, Korrelationen festzustellen, die nicht unbedingt Ursache-Wirkungs-Verhältnisse reflektieren. Verständnisse beruhen zwangsläufig auf Annahmen, deren Richtigkeitsgrad umstritten bleiben wird.

Es war und ist Wunschdenken, vollständige, globale nukleare Abrüstung als reale Entwicklungsperspektive zu sehen – unbeschadet der Tatsache, dass viele der Auffassung waren und sind, es sei ethisch verwerflich oder sündhaft, wenn Kernwaffen auf unbegrenzte Zeit einen Faktor in der internationalen Politik darstellten. Auch hierin zeigt sich die fundamentale Ambivalenz der Moderne: Obschon seit Hiroshima und Nagasaki in keinem Krieg in den vergangenen 75 Jahren Kernwaffen militärisch eingesetzt wurden, war immer eine gewisse, je nach Konfliktsituation spezifische Wahrscheinlichkeit für einen Einsatz von Kernwaffen gegeben. Der konstruierte Gegensatz zwischen Abschreckung und Kriegführung war schon immer ein sehr wenig glaubhaftes Konstrukt. Die Möglichkeit des militärischen Einsatzes barg immer auch Risiken für einen zivilisatorischen Absturz jenseits aller menschlichen Vorstellungskraft. Dagegen ist eine Chance zu vollständiger globaler nuklearer Abrüstung, so nehmen wohl die allermeisten mit großer Sicherheit zurecht an, zu keinem Zeitpunkt gegeben gewesen. Der in Sachen Abrüstung wirkungslose Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 macht keinen Unterschied. Die Idee nuklearer Abrüstung ist eine Illusion. An diesen fundamentalen Grundgegebenheiten – an diesem Schwebezustand der Verworrenheit in einem existenziellen Sinn – wird sich auch in Zukunft nichts ändern, wie aktuell wohl nicht wenige Optimisten annehmen werden.

Andererseits werden viele, die auf die Wirkmächtigkeit der nuklearen Abschreckung als friedenserhaltende Kraft vertrauen, mit der Schwierigkeit konfrontiert bleiben, plausibel zu machen, dass es die nukleare Abschreckung war, die die Absenz von Großmächtekriegen bewirkt hat. Dies betrifft auch und gerade Europa zur Zeit des Ost-West-Konflikts. Somit bleibt die Frage offen, ob die Existenz von Kernwaffen die Welt sicherer, gefährlicher oder beides zugleich gemacht hat.^[5] Jeder, der sich im Rahmen systematischer, archivalisch abgestützter Recherchen mit den großen „Nuklearkrisen“ der Geschichte – etwa mit der Zweiten Berlin-Krise und ihrem Höhepunkt, der Kuba-Krise – beschäftigt hat, wird nicht umhinkommen, nach dem Grad der Fragilität der durch die nukleare Abschreckung generieten Stabilität zu fragen und hieraus Annahmen abzuleiten, die Erwartungen und Interpretationen anleiten.

Nicht endgültig beantwortet ist auch die Frage, warum sich manche Staaten trotz hinreichender Kapazitäten nicht entschieden haben, Atommacht zu werden. Auch ist viel zu wenig bekannt darüber, ob und wie sich nukleare Proliferation auf Krieg und Frieden auswirkt. Viele messen beispielsweise der möglichen Transformation des Iran zu einer Atommacht scharf destabilisierende Wirkungen bei. Dem steht die These von Kenneth N. Waltz gegenüber, der behauptete, der Friede sei umso sicherer, je mehr Kernwaffenstaaten es gäbe.^[6] Die überwältigende Mehrheit der Zeitgenossen zur Zeit des Kalten Krieges ging davon aus, dass eine eigenständige nukleare Bewaffnung der Bundesrepublik Deutschland destabilisierende Wirkungen auf das internationale System haben würde.

Worauf diese zweite Ausgangsüberlegung hinweisen soll, ist Folgendes: Auch weil viele relevante Aspekte mit schwer erklärbaren Nichtereignissen zusammenhängen, bleibt eine Auseinandersetzung mit grundlegenden Annahmen dauerhaft wichtig in jedem Versuch eines seriösen Realitätschecks.

3 Nukleare Revolution?

Neueste Forschungen weisen auf die Notwendigkeit einer vertieften Beschäftigung mit einer fundamentalen Frage hin, die viele als geklärt oder überflüssig erachten: Gab es eine nukleare Revolution in der internationalen Politik? Diese für viele vielleicht seltsame Frage stellt sich vor allem für die Zeit seit den frühen 1960er-Jahren, als die nukleare Bedrohung der USA durch die Sowjetunion massiv aufwuchs. Auf diesen Teil der Geschichte zu blicken und damit die ältere Nukleargeschichte einmal außen vor zu lassen, ist vor allem relevant, wenn man die Gegenwartsrelevanz im Blick hat. Denn eine verbindende Klammer zwischen unseren Tagen, der Zukunft und – ganz grob gesagt – der Zeit seit den 1960er-Jahren ist die nukleare Verwundbarkeit der USA – etwa durch Russland oder China – bei gleichzeitiger Fortgeltung und -wirkung nuklearer Schutzzusagen der USA für geografisch weit vom nordamerikanischen Kontinent entfernte Verbündete vor allem in Europa und Ostasien.

Die Frage nach einer nuklearen Revolution lässt sich spezifischer fassen: Hat sich die Existenz von Kernwaffen irreversibel und transformativ – eben revolutionär – auf die internationale Politik ausgewirkt, sodass nukleare Abschreckung und wechselseitige nukleare Verwundbarkeiten den aus der Anarchie des internationalen Systems resultierenden Druck auf konkurrierende Staaten abgemildert, wenn nicht eliminiert hat?

Begründer und Befürworter der stark in deduktiver Logik verankerten Theorie der nuklearen Revolution bejahten diese Frage kategorisch.^[7] Viele, die aktuell beispielsweise die Möglichkeit (wie auch immer motivierter) russischer Aggression gegen die Ostflanke der NATO pauschal als „wenig wahrscheinlich“ bewerten^[8] oder als trügerisches Scheinproblem abtun, welches zu einem „gefährlichen Rüstungswettlauf“ führen könne, bauen im Annahmebereich – bewusst oder unbewusst – auf Kernaspekten der Theorie der nuklearen Revolution auf. Robert Jervis unternahm im letzten Jahrzehnt des Ost-West-Konflikts den Versuch, die Essenz dieser Theorie zusammenzufassen: „If nuclear weapons have had the influence that the nuclear-revolution theory indicates they should have, then there will be peace between the superpowers, crises will be rare, neither side will be eager to press bargaining advantages to the limit, the status quo will be relatively easy to maintain, and political outcomes will not be closely related to either the nuclear or the conventional balance.“^[9] Auch die Schwierigkeiten, mittels extended nuclear deterrence (END) geografisch weit entfernte Verbündete zu schützen, seien völlig übertrieben worden.^[10]

Insbesondere in „westlichen“ Gesellschaften hat die Theorie der nuklearen Revolution und der damit verbundenen Idee von Stabilität durch mutual assured destruction (MAD) viele Anhänger gefunden. Dazu trugen über Jahrzehnte hinweg mehrere Faktoren bei. Zum einen war es die Rhetorik vieler Regierungen und politisch aktiver Lobbygruppen, wonach strategische Stabilität durch Rüstungskontrolle (Stichwort arms race stability) sinnvoll und machbar sei und auch einen Ersatz für Verteidigungspolitik darstelle. Darin war auch ein Hang zu Wunschdenken und die Sehnsucht nach einfachen Erklärungen involviert. Zweitens gab es die weitverbreitete Beschwörung hochsuggestiver, jedenfalls trivialisierender Horrorprognosen, wonach jede Form des militärischen Einsatzes von Kernwaffen ein „nukleares Armageddon“ einleiten werde und daher illegal oder inhuman sei.

Im Lichte neuer Forschungsergebnisse erscheinen vereinfachende Modelle, wie die Theorie der nuklearen Revolution und das damit einhergehende Vertrauen in MAD bzw. in strategic stability through mutual vulnerability, tatsächlich (noch) weniger geeignet als bisher häufig angenommen. Zumindest können sie nicht die komplexen Realitäten des intensiven System- und Sicherheitswettbewerbs – jedenfalls zwischen Ost und West zur Zeit des Kalten Krieges – erklären.^[11] In einer Variante der Theorie der nuklearen Revolution sollen Kernwaffenstaaten und Nichtkernwaffenstaaten in den 1960er- und 1970er-Jahren sogar eine international nuclear order und damit einen großen Menschheitsfortschritt im Sinne der Aufklärung begründet haben – eine konstruierte Darstellung, die keinen Sinn für die bleibenden Realitäten von Wettbewerb, Furcht und Misstrauen erkennen lässt.^[12]

4 Zum Verhalten der Sowjetunion unter Bedingungen von MAD

Ein schwerwiegendes Problem für die Theorie der nuklearen Revolution bzw. für besonderes Vertrauen in die Effekte von MAD ist die Diskrepanz zwischen theoretischen Erwartungen und realem Verhalten der Sowjetunion. Diese Diskrepanz beunruhigte seinerzeit die Regierungen von NATO-Mitgliedsstaaten, denn das Verhalten der Sowjetunion widersprach in vielen Punkten dem, was die Theorie der nuklearen Revolution erwarten ließ.

Erstens widersprach das in der marxistischen Dialektik verankerte, dominante Konzept der Korrelation der Kräfte (sootnosheniye sil) und die hiervon abgeleitete Notwendigkeit und Möglichkeit eines Sieges im Kriege der im Westen vorherrschenden Vorstellung, wonach jeder Krieg in Europa einen ungewissen Ausgang haben werde.^[13]

Zweitens gab es auf sowjetischer Seite Vorstellungen davon, dass ein Nuklearkrieg in Europa begrenzt gehalten werden könne. US-Verteidigungsminister Harold Brown stellte etwa im Jahr 1980 in der Nuklearen Planungsgruppe der NATO fest: „There is some reason to believe that the Soviet leadership – or at least some of them – believe a nuclear war need not be a spasm all-out exchange against all targets; but could be focused chiefly on military and control targets and occur over a period of time. Moreover, they appear to take the possibility of victory in such a war quite seriously.“^[14]

Dieser Grundeindruck hatte sich zumindest in Regierungen von NATO-Staaten vor allem auch aufgrund nachrichtendienstlicher Lagebilder bis dahin bereits stark verfestigt. Bis in die 80er-Jahre hinein verfolgte der Warschauer Pakt tatsächlich eine Strategie, bei der mit hoher Wahrscheinlichkeit schon in der Anfangsphase eines Krieges in Mitteleuropa Kernwaffen einzusetzen wären.^[15] Gleichzeitig erzielten die USA und die Sowjetunion im Kontext des SALT-Prozesses erste vertragliche Ergebnisse zur rüstungskontrollpolitischen Begrenzung strategisch-nuklearer Streitkräfte.^[16] Der sowjetische Ansatz und der US-amerikanische Ansatz waren unterschiedlich. Und selbst diese wichtige Einsicht war unterkomplex, da sie die anders gearteten Ansätze Großbritanniens, Frankreichs oder Chinas außer Betracht ließ.

Abb 1:

Unterzeichnung des SALT-I-Vertrags am 26. Mai 1972

Drittens: Selbst, wenn es gelänge, auf zentral-strategischer Ebene ein gewisses Mehr an Stabilität durch Rüstungskontrolle zu generieren, so könnte das militärische Kräfteverhältnis zwischen Ost und West in anderen Bereichen, einschließlich des bislang nicht regulierten, substrategisch-nuklearen Bereiches, unterminiert werden. Genau ein solcher Prozess der Erosion zu sowjetischen Gunsten war in der Bewertung der Regierung Schmidt-Genscher seit Mitte der 1970er-Jahre im Gange, als die Sowjetunion – ohne erkennbare Veranlassung im Sinne einer Reaktion auf westliches Handeln – durch die Stationierung mobiler SS-20-Mittelstreckenraketen die auf Ziele in Europa ausgerichtete nukleare Bedrohung in einem qualitativ und quantitativ neuen Sinn verstärkte. Zahlreiche andere, einem breiteren Publikum in Deutschland vielleicht weniger bekannte Episoden könnten genannt werden. Nur ein Beispiel: In den ausgehenden 1950er- und 1960er-Jahren baute die Sowjetunion die speziell gegen Ziele in Westeuropa gerichtete nukleare Bedrohung viel schneller und viel robuster aus als ihre Fähigkeiten zur interkontinentalen Bedrohung Nordamerikas. Noch bevor es der Sowjetunion gelang, ein Verhältnis annähernder numerischer strategisch-nuklearer Parität gegenüber den USA herzustellen, vergrößerte die Sowjetführung die Ost-West-Disparitäten auf substrategisch-nuklearer Ebene ganz erheblich. Man muss sich klarmachen: Die großen Nuklearkrisen der Zeit – die Zweite Berlin-Krise und die Kuba-Krise – wurden von Chruschtschow initiiert und auf erstaunlich zähe Weise am Laufen gehalten, als die Sowjetunion auf substrategisch-nuklearer Ebene zunehmend überlegen wurde und auf zentral-strategisch-nuklearer Ebene massiv unterlegen war (wenn auch peu à peu abnehmend).

Damit hing – viertens – die zeitgenössische Einschätzung zusammen, dass Veränderungen im nuklearen Teil des militärischen Kräfteverhältnisses zwischen Ost und West – insbesondere auch in den Perzeptionen der Sowjetführung – politische Bedeutung hätten oder haben könnten. Auch diese Annahme stand im krassen Widerspruch zu dem, was gemäß dem Stabilitätsverständnis der Theorie der nuklearen Revolution zu erwarten wäre. Worin aber lag diese politische Bedeutung? Dazu ein Beispiel: Die schillernde Mischung des sowjetischen Ansatzes, bestehend unter anderem aus politisch offensiven Elementen wie Umwerbung, propagandistischen Einschüchterungsversuchen und nuklearer Aufrüstung, rief seinerzeit an höchster Stelle in der deutschen Bundesregierung die Sorge hervor, wie die nicht-nukleare Bundesrepublik zukünftig ihre sicherheitspolitische Westbindung aufrechterhalten könne. Wie David L. Aaron – der für die Modernisierung von NATO-Kommando-assignierten Kernwaffensystemen zuständige Sonderberater von US-Präsident Jimmy Carter – nach einem Aufenthalt in Bonn bilanzierte: „Juergen Ruhfus and other senior West Germans spoke frankly about what they called ‘Soviet efforts to Finlandize the Federal Republic.’“^[17] Die Sowjetunion erschien demnach auch oder gerade unter Bedingungen von MAD nicht als Großmacht, die sich mit der Konsolidierung des Status quo zufriedengeben wolle oder könne. Sie zielte politisch darauf ab, Deutschland und damit Europa und damit den Kalten Krieg zu gewinnen. Zusammengefasst lässt sich festhalten: Zumindest bis zu den Umbrüchen der späten 1980er-Jahre war das Verhalten der Sowjetunion auf diversen Ebenen nicht vereinbar mit dem, was die Theorie der nuklearen Revolution erwarten ließ.

5 Zum Verhalten der USA unter Bedingungen von MAD

Neuere Forschungen auf der Basis offengelegter US-Regierungsakten legen nahe, dass auch das Verhalten der USA zur Zeit des Ost-West-Konfliktes unter den Bedingungen wachsender Verwundbarkeit durch sowjetische Kernwaffensysteme gemessen an der Theorie der nuklearen Revolution eher rätselhaft war. Von daher ist es geboten, diese historischen Erfahrungen, ihre theoretisch-konzeptionelle Bedeutung und ihre strategischen Implikationen neu zu durchdenken.

Der Ausgangsbefund der Rätselhaftigkeit in Bezug auf das US-Verhalten bedeutet aber nicht die Feststellung einer Ähnlichkeit oder Gleichheit zum Verhalten der Sowjetunion zu der Zeit. Auch impliziert er keine Aussage, wie die Ergebnisse des Befundes politisch-normativ bewertet werden können. Der Befund der Rätselhaftigkeit ist auch nicht neu. Es ist jedoch nicht klar, seit wann er artikuliert oder diskutiert wurde. Man muss insbesondere nach Analysen aus der „westlichen“ strategic community zur Zeit des Kalten Krieges suchen.

Ein frühes Beispiel ist ein Beitrag von Henry S. Rowen zu einem hochkarätigen Symposium, dessen Ergebnisse in einer 1979 erschienen Ausgabe der damals neuen Zeitschrift „The Washington Quarterly“ vorgelegt wurden. Rowen diagnostizierte, die Vereinigten Staaten von Amerika verfolgten zwei in unterschiedliche Richtungen weisende Konzepte von strategischer Stabilität: eines im Sinne von Erstschlagstabilität (first strike stability) im Verhältnis zur Sowjetunion und eines im Sinne von regionaler Krisenstabilität (deterrence stability). Das Konzept der regionalen Krisenstabilität berücksichtigte besonders die erweiterte nukleare Abschreckung, also die trotz wachsender Verwundbarkeit der USA aufgrund der sowjetisch-nuklearen Bedrohung aufrechterhaltenen nuklearen Schutzzusagen der USA an Verbündete in der NATO und in Ostasien im Sinne der US-Globalstrategie des containment.^[18]

Die Grundrichtung dieses Befundes wurde in Analysen der amerikanischen strategic community verfestigt, die bis Ende der 1980er-Jahre vorgelegt wurden. Eine RAND-Studie, die im Auftrag der US Air Force erstellt wurde, entwickelte ähnliche Kernargumente und diagnostizierte eine Widersprüchlichkeit in den Zielsetzungen. Es lohnt sich, ausführlich zu zitieren:

„The United States has key national security objectives other than first-strike stability, and the objective of first-strike stability conflicts with the objectives of limiting damage and extended deterrence. (…) In strengthening extended deterrence, the United States strives to create a Soviet perception that it would be extremely dangerous for the USSR to provoke a crisis in the first place. To achieve this objective, the United States seeks to minimize its costs of going first. Holding at risk a large portion of Soviet strategic nuclear forces (and fostering a Soviet perception of a U.S. damage-limiting capability) represents a means to this end. Deploying weapons effective for counterforce first strikes in vulnerable basing modes serves to enhance extended deterrence. With such deployments, the United States creates the perception that a major crisis might escalate to strategic nuclear war. Obviously, the objective of extended deterrence contradicts that of first-strike stability.“^[19]

Fast deckungsgleich war eine weitere zeitgenössische These über die Implikationen der amerikanischen erweiterten nuklearen Abschreckung unter den Bedingungen nuklearer Verwundbarkeit und des Kalten Krieges (und damit nicht automatisch auch in Bezug auf jede andere geostrategische Gesamtlage): Angesichts der irreversiblen nuklearen Verwundbarkeit der USA bestehe eine „ultimative Verbindung“ zwischen der erweiterten nuklearen Abschreckung einerseits und der Aufstellung und Modernisierung von Counterforce-Fähigkeiten andererseits. Es gehe für den wenig wahrscheinlichen Fall des Versagens der Abschreckung darum, dass die USA in der Lage sein müssten, Schäden reduzieren zu können (damage limitation). Der Befund war auch hier der Widerspruch zwischen den Erfordernissen der allgemeinen Krisenstabilität (Vermeidung von Anreizen zu einem umfassenden nuklearen Erstschlag) und der Fähigkeit zur erweiterten Abschreckung gerade in Europa.^[20] Vielfach wurde seinerzeit aber gerade diese Lesart der Widersprüchlichkeit in Zweifel gezogen: Die USA hätten die Logik der damage limitation mindestens seit den frühen 1970er-Jahren nicht mehr weiterverfolgt, da das sowjetische Nukleardispositiv zu groß, zu diversifiziert und zu überlebenssicher sei und auch bleibe.^[21] Zumindest auf einer konzeptionellen Ebene bleibt diese Diskussion bis heute relevant.^[22]

Wie haben sich die USA tatsächlich verhalten? Was sagen jüngste, durch offengelegte Regierungsakten informierte Analysen dazu? In einem Versuch, wichtigste Erkenntnisse der letzten Jahre zu bündeln, konstatiert Francis Gavin: US-Regierungen hätten mit Sicherheit weder einen Entwaffnungs- oder Lähmungsschlag mittels first strike erwogen, noch hätten sie einen Versuch unternommen, in einem quantitativen und qualitativen Sinne vollständig entwickelte und den aufwachsenden Nuklearstreitkräften der Sowjetunion militärisch überlegene first strike forces aufzustellen.^[23] Soweit, so bekannt und so unspektakulär, wird mancher sagen. Ebenso wenig überraschend ist die erneut bestätigte Erkenntnis zur US-Politik, dass diese den Aufwuchs eigener strategisch-nuklearer Streitkräfte zunächst durch unilaterale Beschlüsse in den 1960er-Jahren numerisch deckelte, um sodann in einem zweiten Schritt – speziell seit den SALT-Verhandlungen der 1970er-Jahre – die Sowjetunion zu einer rüstungskontrollpolitisch regulierten Reziprozität primär in Sachen quantitativer Deckelung zu motivieren, wobei das letzte Glied in dieser Kette der NEW START-Vertrag zwischen Russland und den USA darstellt, welcher 2021 ausläuft, wenn er nicht verlängert wird.

Die neueren Forschungsergebnisse unterstrichen allerdings auch, so fasst es Gavin zusammen, dass die USA, erstens, zu keinem Zeitpunkt Parität, Gleichheit oder gar Unterlegenheit in einem qualitativen Sinne gegenüber der Sowjetunion hinzunehmen bereit gewesen seien und dass sie, zweitens, im Rahmen quantitativ weithin gedeckelter Streitkräfteplafonds große Investitionen in Counterforce-Streitkräfte und -Fähigkeiten (insbesondere einschließlich Intelligence-Fähigkeiten) tätigten und diese auch aufstellten. Aber auch hier gilt, dass sie dabei weit unterhalb eines Niveaus blieben, welches als full-scale, first-strike capability hätte gelten können. Kurz, es sei um dauerhafte qualitative superiority^[24] der USA unter den Bedingungen von strategisch-nuklearer Parität (hier: im quantitativ-numerischen Sinn) gegangen: „Considered broadly, the most important observation is that the United States never fully accepted the consequences of the nuclear revolution.“^[25]

Abb 2:

Mehrfachsprengkopf (MIRV) der amerikanischen Interkontinentalrakete LGM-118A Peacekeeper

Bei diesen Befunden handelt es sich in vielerlei Hinsicht nicht um „Neuentdeckungen.“ Vielmehr bestätigen sie ältere, häufig beeindruckend gut informierte Analysen.^[26] Sie sind aber robuster bestätigt, weil sie auf offengelegten Regierungsakten basieren. Es handelt sich auch nicht um Nuancen, subtile Verschiebungen im Forschungsstand oder obskure bis irrelevante Petitessen, sondern um Aspekte, die für das Verständnis aktueller und zukünftiger Problemlagen in Bezug auf die nukleare Abschreckung von herausragender Bedeutung sind.

Was hat die Vereinigten Staaten, gemessen an jüngsten Forschungserkenntnissen, zu einem so energischen Streben nach „qualitativer Überlegenheit“ motiviert? Eine, wenn nicht die Schlüsselerkenntnis ist: Spezifika des militärischen Kräfteverhältnisses auch auf nuklearer Ebene wurden als hochgradig wichtig eingeschätzt im Hinblick auf die Glaubwürdigkeit und damit den Erhalt der US extended nuclear deterrence im Hier und Jetzt sowie auf mittlere und längere Sicht – und zwar in Bezug auf Sicherheitskalkulationen diverser Schlüsselakteure in den USA, verbündeter Staaten und Partnern sowie Konkurrenten und Gegnern.^[27] Für die konzeptionelle Ebene der strategischen Diskussion bedeutet dieses Schlüsselargument: Im Prioritätenkonflikt zwischen den Erfordernissen von Erstschlagstabilität und extended deterrence haben die USA durch kompetitive Ausnutzung diverser US-Technologievorteile und raumbezogener Asymmetrien den Schutz ihrer Verbündeten und damit auch den Schutz der US-geführten Sicherheitsordnungen in Europa und Ostasien priorisiert und zugleich so umgesetzt, dass eine friedliche, kooperative Lösung des Ost-West-Konflikts möglich blieb. Voraussetzung war aber die Bewahrung einer relativen nuklearstrategischen Überlegenheit.

Mit dieser Erkenntnis hängt mit Blick auf die damalige Sicherheitslage in Europa die Rolle des damaligen Berlin-Faktors zusammen. Der Berlin-Faktor verwies im Kalten Krieg und angesichts der Teilung Deutschlands auf die politisch-strategische Notwendigkeit, die militärisch nicht zu verteidigende „westliche“ Exklave Berlin (West) durch glaubwürdige extended nuclear deterrence zu schützen. Dies schloss zwingend eine glaubwürdige Bereitschaft und Fähigkeit zur Initiation von brinkmanship mit graduell sich steigernden militärischen Maßnahmen ein für den Fall, dass die Sowjetunion gewisse rote Linien in Bezug auf den Zugang der Drei Westmächte nach Berlin missachtete. Dieser Berlin-Faktor war eine der wichtigsten Beweggründe für die laut jüngsten Forschungen festzustellende US-Priorisierung der Erfordernisse der extended nuclear deterrence in Bezug auf Europa. Die US-Politik deutete also mit Vehemenz und selbst unter den Höchstrisiken wachsender nuklearer Verwundbarkeit der USA auf den Schutz speziell auch deutscher nationaler Interessen hin. Wie etwa Paul H. Nitze inmitten der Zweiten Berlin-Krise einem scharfen Kritiker aus der französischen Regierung erklärte, der Nitze mit dem misstrauischen Zweifel konfrontierte, die USA desavouierten letztlich ihre Position in Berlin und damit in der deutschen Frage unter sowjetischem Druck: „This was wholly contrary to fact: (…) our interest in standing firm on Berlin was just for the reason that Berlin was important to Germany and Germany was crucial to the Alliance.“^[28]

Aus einer sicherheitsstrategischen Perspektive steckte in dieser nuklear unterlegten US-Entschlossenheit zum Schutz deutscher nationaler Interessen, die in der kriegsgefährlichen Zweiten Berlin-Krise deutlicher als zuvor zum Vorschein gebracht wurde, eine notwendige Bedingung für das zeitverzögerte und friedliche Gelingen der Wiedervereinigung Deutschlands in Freiheit. Dies kann man als eine echte Lehre der Geschichte bezeichnen, die vor allem in Deutschland im kollektiven Gedächtnis wie in der sicherheitspolitischen Debatte gewürdigt werden sollte.

6 Zum Verhalten der Bundesrepublik unter Bedingungen von MAD

Eine kurze Erinnerung an die spezielle Ausgangsfrage mag an dieser Stelle lohnen: Hat sich die Existenz von Kernwaffen revolutionär auf die internationale Politik ausgewirkt, sodass die nukleare Abschreckung und wechselseitige nukleare Verwundbarkeiten den aus der Anarchie des internationalen Systems resultierenden Druck auf konkurrierende Staaten abgemildert, wenn nicht eliminiert haben? Wie ist diese Frage zu beantworten, wenn man den Blick lenkt auf das Verhalten der nicht-nuklearen und von der erweiterten nuklearen Abschreckung der USA abhängigen Bundesrepublik Deutschland? Und was wird im Lichte jüngst offengelegter Regierungsakten als Verhalten erkennbar?

Die hier präsentierten Befunde können erste Hinweise geben. Sie basieren auf dem Archivstudium offengelegter Analysen vormaliger Spezialisten und Entscheider aus diversen Regierungen und einer überwältigenden Fülle exzellenter Forschungsarbeiten, die Politikwissenschaftler, Historiker und speziell Angehörige der strategic community in der Bundesrepublik Deutschland und ihren strategischen Partnerländern über Jahrzehnte hinweg vorgelegt haben.^[29]

Vor fünfzig Jahren, Ende 1970, in einer Sitzung des National Security Council, gab US-Präsident Richard M. Nixon eine bemerkenswerte Stellungnahme ab: „It is clear from the discussion that any strategy without a credible deterrent would mean the Soviet domination of Europe. (…) This discussion must center on the effect on the Germans of what we do. Their response will not necessarily be rational; probably it will be emotional. They are a vigorous people, denied the use of their own weapons, who will make a deal with whoever is Number One. (…) It is not insignificant that the Russians always emphasize that they think they are superior to the US in nuclear forces. They say this to get France, the UK, Germany and Japan to have doubts about the credibility of the US nuclear deterrent and also to show who is Number One. We lose leverage as Number Two. (…) So no one should concede that the USSR is ahead. (…) Otherwise we are in a dangerous position with the Japanese and our NATO allies, particularly the FRG.“^[30]

Lag Nixon eher richtig oder falsch? In Nixons Diagnoseversuch steckte die Annahme, dass bestimmte Spezifika des nuklearen Kräfteverhältnisses zwischen den USA und der Sowjetunion ein herausragendes politisch-strategisches Gewicht hätten und dass auch Schlüsselverbündete und die Sowjets diese Tatsache klar verstünden. Der Einschätzung Nixons zufolge beobachtete speziell die nicht-nukleare Bundesrepublik genau, wie sich das nukleare Kräfteverhältnis zwischen Ost und West entwickelte, um den long term winner im Sicherheits- und Systemwettbewerb des Ost-West-Konflikts zu identifizieren.^[31]

Im Lichte der Erwartungen der Theorie der nuklearen Revolution ist das Verhalten der Bundesrepublik zur Zeit des Kalten Krieges schon deswegen nicht leicht erklärbar, weil das Land auf eine nationale Atombewaffnung verzichtet und insofern eine Politik der ausschließlichen Abhängigkeit von der nuklearen Schutzzusage der USA beibehalten hat. Im Licht neuer, offengelegter Akten wird darüber hinaus auch deutlicher als bisher, dass – im Unterschied zu dem, was die Theorie der nuklearen Revolution erwarten ließe – Spezifika und Entwicklungstrends im nuklearen Bereich des militärischen Kräfteverhältnisses Ost-West durchgehend eine sehr große Rolle in den Sicherheitskalkulationen spielten, die der Sicherheitspolitik der Bonner Republik zugrunde lagen. Den Spezifika und den Entwicklungstrends im nuklearen Kräfteverhältnis wurden große Bedeutung für die Glaubwürdigkeit der erweiterten nuklearen Abschreckung und damit für die Frage nach regionaler Krisenstabilität beigemessen. Die militärische Lage in Europa und im Verhältnis USA-Sowjetunion blieb immer im Fluss und unter genauer Beobachtung. Das nukleare Kräfteverhältnis galt zu keinem Zeitpunkt als austariert in dem Sinne, dass es den hochintensiven System- und Sicherheitswettbewerb der Supermächte ausbremsen oder gar stilllegen würde. Das Ringen mit den fundamentalen Ungewissheiten der Auswirkungen des stetigen Wandels im nuklearen Kräfteverhältnis war eine der wenigen Konstanten. Sorgen um eine Erosion oder gar den Verfall der Glaubwürdigkeit der nuklearen Schutzzusage der USA grassierten immer wieder in unterschiedlichem Maße. Häufig wurden aufgrund der Zunahme nuklearer Stabilität im nuklearstrategischen Sonderverhältnis der beiden Supermächte verstärkte Risiken sowjetischer Fehlkalkulationen auf der regionalen Ebene in Europa für wahrscheinlich gehalten.^[32] In solchen Überlegungen spielte das nukleare Kräfteverhältnis eine ganz zentrale Rolle.^[33] Die Vorstellung, wonach sich die eigene Seite im Sicherheitswettbewerb durchsetzen werde, war dabei nicht sehr verbreitet.

Bei alledem verfolgte die Bundesrepublik im Laufe der Zeit energischer, selbstbewusster und expertisemäßig gut unterlegt die Ambition, Einfluss auf die strategisch-konzeptionelle Nukleardebatte in der NATO zu nehmen und eine Konsensbildung darüber voranzutreiben, welche Auswirkungen die Veränderungen im nuklearen Kräfteverhältnis zwischen Ost und West haben würden und welche Formen strategischer Anpassung auf NATO-Seite erforderlich seien. Ziel war es, die erweiterte nukleare Abschreckung der USA mittel- und langfristig glaubwürdig zu halten. Wichtig war der Bundesregierung auch, dass es innerhalb der NATO keine politisch untragbar diskriminierende Risikoaufteilung gäbe.^[34]

Diese Politik energischer Einflussaufnahme auf die Nukleardebatte in der NATO und damit auf die erweiterte nukleare Abschreckung der USA verstärkte wiederum eine in ihrer historischen Bedeutung zu wenig gewürdigte Entwicklung: die „Erhöhung der Weltposition der Vereinigten Staaten und Deutschlands“.^[35] Zwei Weltkriegen zum Trotz konnte der westliche, der freie Teil des geteilten Deutschlands schon seit den ausgehenden 1950er-Jahren als der wichtigste strategische Partner der USA in Europa noch vor den Nuklear- und absteigenden Weltmächten Großbritannien und Frankreich gelten. Angesichts der beiden Weltkriege war das ein welthistorisch und strategisch wichtiger Trend, der lange Zeit „weithin verborgen“ blieb.^[36] In den Jahren vor dem NATO-Doppelbeschluss war die herausragende Rolle der Bundesrepublik selbst für die Nuklearstrategie der NATO nicht mehr zu übersehen. Und 1989/90 wurde das politische Gewicht der deutsch-amerikanischen Kooperation auf überwältigende Weise deutlich.

Offenkundig ist: Auch diese Perspektiven zur Geschichte der nuklearen Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland zur Zeit des Ost-West-Konflikts lassen die Erklärungskraft allzu einfacher, in der Theorie der nuklearen Revolution verankerter Annahmen und Erwartungen erodieren, was die Auswirkungen von Kernwaffen auf die internationale Politik betrifft.

7 So what?

Gab es also eine nukleare Revolution? Wenn ja, welche? Was bedeuten unsere Antworten auf diese Fragen für Sicherheits-, Verteidigungs- und Nuklearpolitik und -strategie im 21. Jahrhundert? Und warum sollte dieses Nachdenken von Bedeutung sein? Die Debatte um jene tiefgründigen und strategisch fundamental wichtigen Grundsatzfragen hat gerade erst (wieder) begonnen. Diese Debatte muss auch in Deutschland geführt werden. Sie sollte zu einem an Objektivität und Wahrhaftigkeit ausgerichteten Realitätscheck gehören. Es geht nicht nur um eine große intellektuelle Herausforderung.

Diese Debatte drängt sich zu einer Zeit auf, in der vielseitige, mitunter sehr komplexe Veränderungsdynamiken in der Weltpolitik immer direkter zutage treten. Großmächtekonkurrenzen werden nahezu sicher an Intensität gewinnen, während Risiken regionaler Kriege in Europa und in Asien ansteigen.^[37] Zugleich steht angesichts der tektonischen Kräfte, die der Aufstieg Chinas freizusetzen scheint, selbst die Frage nach der langfristigen Relevanz der NATO im Raum.^[38]

Ausgangspunkt aller Überlegungen für die Zukunft einer durch strategische Rivalität charakterisierten Periode ist: Wir können nicht mit Sicherheit behaupten, dass eine nukleare Revolution stattgefunden hat, die die Großmächte zu mehr Vorsicht und Umsicht veranlasst hat und weiter veranlassen wird. Angehörige aller Generationen – ob alt oder jung, expertisebeladen oder intuitionsgesteuert – müssen aber zu einem Urteil kommen. Für viele ist dies wohl eine Zumutung – ethisch und politisch, strategisch wie militärisch. Mittlerweile wird sogar die Auffassung vertreten, die nukleare Revolution sei ein Mythos: „Nuclear weapons have not revolutionized international relations.“^[39] Dass diese Behauptung extrem erscheint, macht sie noch nicht unschlüssig oder unwahr. Viele andere (den Autor eingeschlossen) halten daran fest, dass es tatsächlich eine Art nukleare Revolution gegeben hat, kommen aber zu gewissen einschränkenden Qualifikationen: dass die nukleare Revolution tatsächlich „unvollständig“ gewesen sei,^[40] dass sie mehr oder weniger als „gescheitert“ gelten müsse,^[41] oder dass sie äußerst schwer verstehbare und tatsächlich andere Auswirkungen gehabt habe als häufig erwartet oder angenommen worden sei.^[42] Angesichts der Heftigkeit mittlerweile deutlich klarer erkennbarer historischer Erfahrungen, die die Vorstellung einer hohen Erklärungskraft etablierter Formen der Theorie der nuklearen Revolution infrage stellen oder vielleicht sogar demolieren, läuft eine intellektuelle Sehnsucht oder politische Grundhaltung, sich doch an den beruhigenden, zu einfachen Annahmen im Sinne der Theorie der nuklearen Revolution festklammern zu wollen, Gefahr, Wunschdenken zu erliegen.

8 Thesen zum Ausblick

Aufbauend auf diesen Überlegungen werden drei Kernthesen vorgestellt, die auf die gegenwärtige Konstellation und ihre Entwicklungsperspektiven abstellen. Dabei wird davon ausgegangen, dass Russland unter Putin entschlossen ist, die im Zuge des Endes des Ost-West-Konflikts etablierte Sicherheitsordnung in Europa herauszufordern.^[43] Allerdings sind Ursachen und Gründe hierfür umstritten, ebenso die Motivation im Lichte etwaiger gesamtstrategischer Zielsetzungen der russischen Führung wie auch die Einschätzung ihrer Risikobereitschaft. Einer neuen Analyse zufolge zielt die Strategie der russischen Führung darauf ab, den Zerfall der existierenden Sicherheitsordnung in Europa zu bewirken, sei es aufgrund innerer Erosion, durch Versuche eines aktiven Zerbrechens mittels militärischen Drucks von außen oder durch eine Kombination aus beidem. Zudem wolle Russland die bestehende Sicherheitsordnung durch eine neue Ordnungsstruktur ersetzen, bei der die USA nicht mehr als europäische Macht agierten.^[44] Offensichtlich nutzt die russische Regierung zumindest seit dem Georgienkrieg 2008 die Kernwaffenfähigkeiten der russischen Streitkräfte auf vielfältige Weise im Sinne von Signalbildung im Zusammenhang mit militärischen Einsätzen. So war die Annexion der Krim de facto ein nicht erklärter, nuklear überschatteter Krieg – eine Form von Nuklearkrieg in dem Sinne, dass Russland seine Kernwaffen politisch genutzt hat, um eine territoriale Expansion effektiv abzuschirmen. Diese und weitere Entwicklungen haben die Sicherheitsordnung in Europa in ihren Grundfesten erschüttert.^[45] Sie haben dem Thema der nuklearen Abschreckung auch in Europa wieder einen Stellenwert verschafft, den sich sicher niemand in der NATO und in der EU gewünscht hat und den nicht wenige auch nicht wahrhaben wollen. Angesichts dieser Konstellation offeriert der vorliegende Artikel drei Kernthesen.

9 Schluss

Dieser Artikel soll dazu beitragen, Schwerfälligkeit und Wunschdenken im Umgang mit dem Thema nukleare Abschreckung aufzubrechen und einem Realitätscheck zu unterziehen. Er diskutiert neuere sicherheitsstrategisch relevante Ergebnisse der internationalen Forschung aus den Security Studies mit einem Fokus auf den euro-atlantischen Rahmen. Der Artikel bietet Überlegungen zum Vorgehen bei der strategischen Analyse: methodologische, konzeptionelle und empirische Denkanstöße für einen Realitätscheck zum Thema nukleare Abschreckung. Zuletzt blickt der Beitrag auf die gegenwärtige Konstellation und ihre Entwicklungsperspektiven, indem drei Kernthesen präsentiert und diskutiert werden, die einem Maßstab analytischer Objektivität verpflichtet sind. Ein Realitätscheck zu historischen Erfahrungen, Gegenwart und Zukunft der nuklearen Abschreckung ist dringend geboten: aufgrund neuer Forschungsergebnisse und aufgrund einer Weltlage, in der das fundamentale Thema der Integrität existierender, US-geführter Sicherheitsordnungen in seiner existenziellen Bedeutung – auch in Europa – immer wichtiger wird.