Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die medizinische Rehabilitation
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Harry Fuchs
Zusammenfassung
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) enthält zur medizinischen Rehabilitation – bis auf die Frühförderung – keine wesentlichen leistungsrechtlichen Änderungen im Teil 1 der am 1.1.2018 in Kraft tretenden überarbeiteten Fassung des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX). Dagegen wird das Verfahrensrecht für alle Leistungen zur Teilhabe (§ 5 SGB IX) weiter konkretisiert. Das BTHG setzt erweiterte Maßstäbe für die Erkennung und Ermittlung des Bedarfs an Teilhabeleistungen sowie die Koordinierung der Leistungen, die künftig für alle Rehabilitationsträger abweichungsfest verbindlich sind und von denen auch die Länder im Bereich der Eingliederungshilfe nicht abweichen können.
Abstract
For medical rehabilitation, the Bundesteilhabegesetz (BTHG) contains – apart from early retirement -, no essential changes in the achievement-juridical changes of part 1 of the revised version of the ninth social code (SGB IX), which will enter into force on 1. January 2018. Against it, the procedural law for all services of participation (§ 5 SGB IX) is further concretized. The BTHG is setting standards for the recognition and identification of the nee for participation benefits as well as the coordination of the services, which in the future will be binding on all rehabilitation services and which cannot be differentiated by countries in the area of the integration assistance.
Autorenerklärung
Autorenbeteiligung: Alle Autoren tragen Verantwortung für den gesamten Inhalt dieses Artikels und haben der Einreichung des Manuskripts zugestimmt. Finanzierung: Die Autoren erklären, dass sie keine finanzielle Förderung erhalten haben. Interessenkonflikt: Es besteht kein Interessenkonflikt im Sinne der Uniform Requirements for Manuscripts Submitted to Biomedical Journals der ICMJE (International Committee of Medical Journal Editors). Ethisches Statement: Für die Forschungsarbeit wurden weder von Menschen noch von Tieren Primärdaten erhoben.
Author Declaration
Author contributions: All authors have accepted responsibility for the entire content of this submitted manuscript and approved submission. Funding: Authors state no funding involved. Conflict of interest: Authors state no conflict of interest. Ethical statement: Primary data for human nor for animals were not collected for this research work.
Literatur
1. Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) BGBl I, S. 3234.Search in Google Scholar
2. Fuchs H. Vorschläge für den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Inklusion und Teilhabe und zur Änderung des SGB IX und anderer Gesetze – Bundesteilhabegesetz. 2014. http://harry-fuchs.de/alt/docs/14-01-31_Bundesteilhabegesetz%20Fuchs%20Gesamt%20(nach%20 Lektorat%202).pdf.Search in Google Scholar
3. DVfR aktualisiert Diskussionsbeitrag zum Regierungsentwurf des BTHG http://www.dvfr.de/arbeitsschwerpunkte/stellungnahmen-der-dvfr/.Search in Google Scholar
©2017 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
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