1 Einleitung

Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking haben sich seit der spätsowjetischen Ära stetig verbessert. Dieser Trend begann mit ersten Schritten zur Normalisierung des chinesisch-sowjetischen Verhältnisses, setzte sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stufenweise fort und hat in den letzten Jahren in dem Maße an Dynamik gewonnen, wie China und Russland den Schulterschluss suchten. Nukleare Fragen haben während dieser ganzen Zeit eine wichtige Rolle in den Beziehungen gespielt, und sie waren eine Quelle sowohl potentieller Konflikte als auch der sich heute abzeichnenden Kooperation. Der Niedergang der militärischen Macht Russlands in der postsowjetischen Ära und die gleichzeitige Zunahme der militärischen Fähigkeiten Chinas weckten in der russischen Staatsführung Ängste und stärkten ihre Entschlossenheit, die nukleare Abschreckung gegenüber China aufrechtzuerhalten.

Angesichts der militärischen Vormachtstellung der USA nach dem Zerfall der Sowjetunion traten beide Länder gleichzeitig der Entwicklung militärischer Fähigkeiten der USA entgegen, die ihre Kapazität zur nuklearen Abschreckung der Vereinigten Staaten hätten untergraben können. China und Russland gingen gemeinsam gegen US-Pläne an, die ihre Zweitschlagfähigkeit bedrohen könnten. Dazu gehörten die Stationierung nationaler wie regionaler Raketenabwehrsysteme und die Entwicklung hochpräziser konventioneller Waffen.^[1] In dem Maße, in dem sich die chinesisch-russischen Beziehungen intensivierten, rückten potentielle Konflikte über nukleare Fragen in den Hintergrund, während die Kooperation eine immer wichtigere Rolle spielte.

Jenseits gemeinsamer Interessen am Erhalt der nuklearen Abschreckung gegenüber den Vereinigten Staaten verstärkten China und Russland ihre bilaterale militärische Kooperation. Die Eckpfeiler dieser Kooperation, u. a. russische Waffenverkäufe an China, gemeinsame Manöver von Land-, Luft- und Seestreitkräften und verteidigungspolitische Konsultationen, haben im Lauf der Zeit an Bedeutung gewonnen und wurden in den letzten Jahren, insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise, deutlich ausgebaut.^[2] Im Mittelpunkt der chinesisch-russischen Verteidigungskooperation stehen konventionelle Waffen. Russische Waffenverkäufe an China haben erhebliche Beiträge zu Chinas konventionellen militärischen Fähigkeiten geleistet, so zu seinen Anti-Access/Area-Denial (A2/D2)-Kapazitäten. Kernwaffen wurden aber von Russland nicht geliefert.^[3] Auch betreiben beide Länder, zumindest laut öffentlich zugänglichen Informationen, keine gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich nuklearer, Hyperschall- oder anderer offensiver strategischer Fähigkeiten. Ihre gemeinsamen Militärmanöver (darunter Marinemanöver) sind zunehmend komplex geworden, doch lag ihr Schwerpunkt auf militärischen Konfliktszenarien auf konventioneller Ebene unterhalb der Schwelle nuklearer Eskalation.

In den letzten Jahren haben China und Russland jedoch ihre Kooperation in Bereichen umfassenderer strategischer Bedeutung verstärkt. In den Jahren 2016 und 2017 hielten sie gemeinsame Raketenabwehrübungen in Form von Computersimulationen ab. Im Jahr 2019 enthüllte der russische Präsident Wladimir Putin, dass Russland China beim Aufbau eines Raketenangriff-Frühwarnsystems helfe. China und Russland wenden sich weiterhin gegen US-Raketenabwehrsysteme. Beide Länder haben erklärt, dass sie nach dem Scheitern des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) die Stationierung landgestützter ballistischer Mittelstreckenraketen durch die USA in Asien ablehnen.^[4] Ebenso kritisieren sie einmütig die Entwicklung hochpräziser Waffensysteme durch die USA, lehnen die Militarisierung des Weltraums ab, während sie zugleich ihre eigenen Antisatellitenwaffen testen, und vertreten in Cyberfragen Positionen, die die jeweilige nationale Souveränität betonen.^[5]

Diese Kooperation und diese Verlautbarungen verdeutlichen den gemeinsamen Wunsch, den USA bei der Machtausübung Grenzen zu setzen. Dieses Streben, auch wenn es kaum die einzige treibende Kraft der chinesisch-russischen Beziehungen ist, ist ein wichtiger Impulsgeber für die Ausweitung der Kooperation von Russland und China. Die jüngste Intensivierung ihrer Verbindung ereignete sich inmitten der Verschlechterung der Beziehungen beider Länder zu den Vereinigten Staaten.^[6] Übereinstimmende Ansichten bei einer Reihe von Themen, wie etwa die Ablehnung eines von den USA dominierten internationalen Systems und des Prinzips einer internationalen Ordnung, die auf freiheitlichen politischen Werten gründet, bilden ein festes gemeinsames Fundament.^[7] Diese Situation hat weitreichende Folgen für das globale Gleichgewicht der nuklearen Streitkräfte und für Bemühungen, strategische Stabilität zu gewährleisten. Die Kooperation zwischen China und Russland zur Stärkung ihrer jeweiligen nuklearen Abschreckungsmittel ist bereits heute ein wichtiger Faktor des internationalen Sicherheitsumfelds und könnte mit der Zeit noch an Bedeutung gewinnen. In diesem Aufsatz wird eine Bestandsaufnahme der bisherigen chinesisch-russischen Kooperation in der nuklearen Abschreckung vorgelegt. In einem weiteren Schritt soll das Potential für eine Ausweitung der Zusammenarbeit auf diesem Gebiet beurteilt werden.

2 Kernwaffen und Rivalität zwischen den Großmächten

In den letzten Jahren hat sich die US-Außenpolitik zunehmend auf den Wettstreit mit den Großmächten China und Russland einschließlich seiner nuklearen Dimensionen konzentriert. Die Nuclear Posture Review von 2018 beschrieb die Herausforderungen, die von den wachsenden nuklearen Arsenalen beider Staaten ausgehen. Dieses Dokument ging davon aus, die Modernisierung und Erweiterung des russischen Kernwaffenarsenals sowie seiner Bestände an nichtstrategischen Kernwaffen sei Ausdruck der Absicht Russlands, die Androhung oder den tatsächlichen Ersteinsatz von Kernwaffen dazu zu nutzen, einen bewaffneten Konflikt zu günstigen Bedingungen zu „deeskalieren“, d. h. zu seinen Bedingungen erfolgreich zu beenden. Weiter gelangten die Autoren zu der Schlussfolgerung, dass Chinas nukleare Modernisierung und mangelnde Transparenz Fragen bezüglich seiner zukünftigen Absichten aufwerfen.^[8] Im Mai 2019 sagte Generalleutnant Robert P. Ashley, der Direktor der Defense Intelligence Agency, sowohl Russland als auch China würden ihre nuklearen Arsenale beträchtlich ausbauen und China voraussichtlich seinen Bestand an Kernwaffen mindestens verdoppeln.^[9] Der Bericht des Department of Defense über die militärische Stärke Chinas von 2020 wiederholt diese Einschätzung. Laut ihm werde China im Lauf des kommenden Jahrzehnts seinen Bestand an Atomsprengköpfen, den der Bericht zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf etwas mehr als 200 veranschlagte, zumindest verdoppeln.^[10] Der Bericht für das Jahr 2021 erwartet ein noch schnelleres Entwicklungstempo. Er prognostiziert, dass China bis 2027 über 700 und bis 2030 über 1.000 einsatzfähige Atomsprengköpfe verfügen könnte.^[11] Das Kommuniqué der NATO-Staatschefs, das zum Abschluss ihres Gipfeltreffens im Juni 2021 veröffentlicht wurde, kritisierte sowohl Russland als auch China wegen der Aufstockung ihres nuklearen Arsenals.^[12]

Die Vereinigten Staaten ihrerseits planen, um ihre Kernwaffen und Trägersysteme auf den neuesten technischen Stand zu bringen, ein Programm zur Modernisierung ihrer Nuklearstreitmacht im Lauf der nächsten zwanzig Jahre. Einige US-Trägersysteme, so etwa die Minuteman-Interkontinentalraketen, sind seit Jahrzehnten im Dienst. Russland und China behaupten beide, sie seien gezwungen, ihre nuklearen Arsenale nachzurüsten, weil US-Pläne ihre nuklearen Abschreckungsmittel bedrohten, darunter Modernisierung von Nuklearstreitkräften, Raketenabwehrprogrammen und Entwicklung hochpräziser konventioneller Waffen. Zwischen den Vereinigten Staaten und Russland besteht eine traditionelle Rüstungskontrollbeziehung, die durch die Verlängerung des New Strategic Arms Reduction Treaty (New START) bald nach Amtsantritt von Präsident Joe Biden nochmals bekräftigt wurde. Dieses Abkommen erlaubt beiden Ländern den Besitz von maximal 1.550 strategischen nuklearen Sprengköpfen und Bomben. China lehnt es ab, sich an internationalen Rüstungskontrollverhandlungen zu beteiligen, solange die Vereinigten Staaten und Russland ihre Gesamtzahl von Sprengköpfen nicht auf ein Niveau reduziert haben, das sich der Größe des chinesischen Arsenals annähert, das Schätzungen zufolge bis zu 350 Sprengköpfen umfassen dürfte.^[13]

In Putins jüngsten, 2020 veröffentlichten nuklearstrategischen Leitlinien heißt es, Russland betrachte Kernwaffen ausschließlich als Abschreckungsmittel. Die Leitlinien listen mehrere Bedingungen auf, unter denen Russland Kernwaffen einsetzen würde, darunter: ein bestätigter Angriff mit ballistischen Raketen auf Russland oder seine Verbündeten; der Einsatz von Kernwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Verbündeten; ein Angriff auf kritische staatliche oder militärische Einrichtungen, der Russlands Fähigkeit, einen nuklearen Gegenschlag zu führen, untergraben könnte; ein Angriff auf Russland mit konventionellen Waffen, der die Existenz des Staates gefährden würde.^[14] Viele externe Analytiker behaupten allerdings, diese Leitlinien stünden nicht in Einklang mit der Struktur, den Fähigkeiten und den Übungen der russischen Nuklearstreitkräfte.^[15] Zusätzlich ist nach Überzeugung anderer Analytiker Russlands eigentliches Ziel nicht das in der Nuclear Posture Review erwähnte Konzept des „Eskalierens, um zu deeskalieren“, sondern bestehe vielmehr darin, „zu eskalieren, um zu gewinnen,“^[16] oder in allen Phasen eines Konflikts Eskalationsdominanz zu bewahren.^[17]

Die jüngste Modernisierung der russischen Nuklearstreitkräfte und ihre Dislozierungen verstärken diese Sorgen. Russland hat nicht nur alle Komponenten seiner nuklearen Triade modernisiert, sondern auch neue interkontinentale Systeme wie einen Hyperschall-Gleitflugkörper, einen nuklear bewaffneten, nuklear angetriebenen Marschflugkörper und eine nuklear bewaffnete, nuklear angetriebene autonome Unterwasserdrohne entwickelt. Es hat sich auch die Überlegenheit gesichert bei nichtstrategischen, dual einsetzbaren Systemen, die entweder mit nuklearen oder mit konventionellen Sprengköpfen bestückt werden können. Dazu gehört der landgestützte SSC-8/9M729-Marschflugkörper, der nach Einschätzung der Vereinigten Staaten und der NATO gegen den INF-Vertrag verstößt. Russland Nukleararsenal besteht laut Schätzungen aus mehr als 4.000 Sprengköpfen.^[18]

Das jüngste chinesische Verteidigungsweißbuch, das 2019 veröffentlicht wurde, bekräftigte die Selbstverpflichtung des Landes, auf den Ersteinsatz von Kernwaffen zu verzichten. Es verkündet darüber hinaus, China werde sich nicht an einem nuklearen Rüstungswettlauf mit anderen Ländern beteiligen und nukleare Fähigkeiten aufrechterhalten auf dem Minimalniveau, das für die nationale Sicherheit erforderlich ist. Sein nukleares Arsenal solle, so das Dokument, andere Länder davon abhalten, Kernwaffen gegen China einzusetzen oder mit deren Einsatz zu drohen.^[19]

China verkündete seine Doktrin des Verzichts auf den Ersteinsatz (No-First-Use, NFU) im Anschluss an seinen ersten erfolgreichen Atomwaffentest im Jahr 1964. Anschließend bemühte sich das Land mehrere Jahrzehnte lang, eine minimale nukleare Abschreckung sicherzustellen. Zu Beginn der 2000er-Jahre besaß China wahrscheinlich nur ein paar Dutzend Kernwaffen, die die Vereinigten Staaten treffen konnten, und waren in Silos stationiert, was sie verwundbar machte. Doch seither hat China große Fortschritte bei der Modernisierung seiner Nuklearstreitkräfte gemacht. Es hat straßenmobile ballistische Interkontinentalraketen (ICBMs) stationiert, einige seiner strategischen Raketen mit voneinander unabhängig lenkbaren Mehrfachsprengköpfen (MIRVs) ausgerüstet und die ersten funktionsfähigen U-Boote mit ballistischen Raketen (SSBNs) in Dienst gestellt. Auch hat China sein nukleares Arsenal vergrößert, wenngleich es bis vor kurzem den Anschein hatte, es wolle eine „schlanke und schlagkräftige“ Nuklearstreitmacht aufrechterhalten und nicht nach numerischer Gleichheit mit den USA und Russland streben.^[20] Doch wie oben erwähnt befürchten US-Regierungsvertreter, China wolle seine Nuklearstreitkräfte massiv ausbauen, was seine Doktrin verändern könnte. Im Jahr 2021 zeigten Satellitenbilder, dass China schätzungsweise 300 Raketensilos baute, und verstärkten Zweifel an den Absichten, die China mit seinem nuklearen Arsenal verfolgt.^[21]

Die erwähnten Befürchtungen der USA richten sich auf Russland auf der einen und China auf der anderen Seite. Einen weiteren Anlass zur Sorge gibt die Kooperation der beiden Länder bei der nuklearen Abschreckung. Die Geschichte der Beziehungen zwischen Moskau und Beijing in nuklearen Fragen ist, wie hier ausführlich dargelegt, eine lange und komplexe, die bisweilen Elemente der Kooperation und der Vorsicht miteinander verknüpft. Der beiden Staaten gemeinsame Wunsch, eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten, schafft jetzt jedoch die Grundlage für eine fortgesetzte und erweiterte Kooperation auf diesem Feld. Die folgenden Ausführungen beschreiben den Rahmen für eine Analyse der Entwicklung der nuklearen Beziehungen zwischen Moskau und Beijing.

3 Die Entwicklung der nuklearen Beziehungen zwischen Moskau und Beijing

Seit Chinas Aufstieg zur Atommacht im Jahr 1964, mehrere Jahre nach Beginn des chinesisch-sowjetischen Zerwürfnisses, haben die Beziehungen zwischen Moskau und Beijing im nuklearen Bereich mehrere Phasen durchlaufen. Gemäß einer von Nikita Perfilyev vorgeschlagenen Typologie fußten sie von 1964 bis 1985 auf ausdrücklicher Gegnerschaft, um von 1986 bis 2013 von stillschweigender Gegnerschaft geprägt zu sein, wobei es Phasen des Übergangs (1986–1993) und der Konsolidierung (1993–2013) gab.^[22] Infolge der Verbesserung der chinesisch-russischen Beziehungen nach Beginn der Ukraine-Krise schwanden die gegnerischen Elemente. Dies markierte den Beginn der heutigen Phase, die auf stillschweigend kooperativen, gegen die Vereinigten Staaten und deren Verbündete gerichteten Beziehungen beruht. Das Entstehen einer ausdrücklichen kooperativen Verbindung ähnlich derjenigen zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien zeichnete sich ebenfalls als eine Möglichkeit ab.

Während der 1960er-Jahre verwandelte sich das chinesisch-sowjetische Zerwürfnis von einem ideologischen Konflikt in einen Machtkampf zwischen zwei verfeindeten Staaten. Im Jahr 1964 führten mehrere Ereignisse zu einer Verschärfung der chinesisch-sowjetischen Spannungen. Dazu gehörten neben dem chinesischen Atomwaffentest Chinas Ankündigung, Japans Forderung nach Rückgabe der Kurilen zu unterstützen, und Maos Behauptung, ausgedehnte Gebiete sowjetischen Territoriums seien China unter dem zaristischen Imperialismus geraubt worden. Daraufhin begann die Sowjetunion mit einer erheblichen Truppenaufstockung entlang der chinesischen Grenze. Die chinesische Kulturrevolution, die im Jahr 1966 einsetzte, hatte eine starke antisowjetische Tendenz, und der sowjetische Truppenaufmarsch beschleunigte sich. Im Jahr 1968 waren doppelt so viele sowjetische Streitkräfte entlang der Grenze stationiert wie 1961.

Die wachsenden Spannungen gipfelten 1969 in bewaffneten Grenzkonflikten. Am 2. März griffen chinesische Streitkräfte die Insel Damansky (Zhenbao) im Fluss Ussuri an. Am 15. März führten die Sowjets einen Gegenangriff durch und eroberten die Insel zurück. Diese Geschehnisse initiierten ein Umdenken der sowjetischen Staatsführung, die ihre Bedrohungseinschätzung deutlich verschärfte. Die Sowjets verfolgten eine Politik der Eindämmung und Einschüchterung gegenüber China und beschleunigten den Kräfteaufbau. Im Sommer desselben Jahres fühlte die Sowjetunion im Anschluss an weitere Grenzgefechte in Xinjiang bei den Vereinigten Staaten vor, wie sie im Fall eines Angriffs, möglicherweise gar eines Atomschlags, auf Chinas nukleare Anlagen reagieren würden. Die USA warnten vor einem derartigen Schritt. Die Grenzgefechte und daraus erwachsenden Spannungen im Verlauf des Jahres 1969 scheinen ein wichtiger Impuls für Maos Entscheidung gewesen zu sein, eine Annäherung an die Vereinigten Staaten zu betreiben. In den Folgejahren haben China und die Sowjetunion einander weiterhin misstrauisch beäugt. Mitte der 1970er-Jahre stationierte China die DF-4-Rakete entlang der Grenze zur Sowjetunion. Im Gegenzug erkundete die Sowjetunion die Möglichkeit, entlang der Grenze nukleare Minen zu verlegen, um einen chinesischen Großangriff zu stoppen, sollte die Abschreckung scheitern.^[23]

Dennoch bemühte sich die Sowjetunion schon bald um eine diplomatische Annäherung an China. In einer Rede im Jahr 1982 rief der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew zu einer Verbesserung der Beziehungen auf. Später im selben Jahr verkündete der chinesische Staatsführer Deng Xiaoping, den die anhaltende Unterstützung der USA für Taiwan verärgerte, China werde eine unabhängige Außenpolitik verfolgen. Allerdings war die Sowjetunion nach wie vor nicht bereit, die konkreten Zugeständnisse zu machen, die ihre Beziehungen zu China hätten verbessern können. Erst während der Amtszeit von Michail Gorbatschow unternahm die Sowjetunion die notwendigen Schritte, um das Zerwürfnis zu beheben, und beendete die ausdrücklich auf Gegnerschaft beruhende Phase der nuklearen Beziehungen.

4 Nukleare Fragen: Von der Ära Gorbatschow bis zur Ukraine-Krise

Auch wenn die ausdrückliche Gegnerschaft beendet wurde, behielt die nukleare Beziehung zwischen Moskau und Beijing ihre antagonistischen Elemente, wenngleich in einer weicheren, stillschweigend konfrontativen Form. Die Tatsache, dass China und Russland ihre nuklearen Streitfragen offiziell ad acta gelegt hatten, bedeutete, dass beide Länder die Existenz nuklearer Abschreckung in ihren bilateralen Beziehungen nicht länger formell zugaben. Trotzdem hing die Sicherheit des russischen Fernen Ostens und Sibiriens nach wie vor von der nuklearen Abschreckung ab. Daher war in dem „großen strategischen Dreieck“, das sich während der postsowjetischen Ära herausbildete, die Beziehung zwischen den USA und Russland durch symmetrische Abschreckung gekennzeichnet, die zwischen den USA und China durch asymmetrische und jene zwischen Russland und China durch latente Abschreckung.^[24]

4.2 Gemeinsamer Widerstand gegen die ballistische Raketenabwehr der USA

Sowohl China als auch Russland lehnten US-Pläne für ballistische Raketenabwehrsysteme ab, die Ende der 1990er-Jahre an Dynamik gewannen. Peking und Moskau befürchteten, derartige Systeme könnten die Wirksamkeit ihrer jeweiligen nuklearen Abschreckungsmittel bedrohen und die militärische Vorherrschaft der USA zementieren. Beiden Staaten helfen nukleare ballistische Raketenstreitkräfte, die militärische Überlegenheit bei konventionellen Streitkräften der USA wettzumachen. Nur wenn gesichert ist, dass die USA gegen nukleare Schläge verwundbar sind, lässt sich davon ausgehen, dass sich die USA beim Einsatz konventioneller Streitkräfte zurückhalten, wenn auf der anderen Seite russische oder chinesische Kräfte stehen. Die Stationierung verlässlicher Raketenabwehrsysteme durch die Vereinigten Staaten würde China und Russland die Möglichkeit der nuklearen Eskalation nehmen oder erheblich reduzieren. Dann könnten die Vereinigten Staaten aus Sicht Chinas und Russlands zu dem Schluss kommen, eine potentielle militärische Konfrontation auf konventioneller Ebene aufgrund ihrer beträchtlichen Überlegenheit erfolgreich zu Ende führen zu können.^[28] China und Russland lehnten aber nicht nur nationale ballistische Raketenabwehrsysteme der USA ab; vielmehr waren sie auch einhellig dagegen, vorgeschobene regionale Raketenabwehrsysteme, die der ABM-Vertrag nicht verbot, in einer Weise zu stationieren, die die Sicherheitsinteressen Chinas und Russlands beeinträchtigen könnte. Sie waren sich insbesondere einig, dass die Stationierung eines regionalen Raketenabwehrsystems, das Taiwan abdeckt, nicht hinnehmbar sei. Zwischen 1999 und 2001 brachten China und Russland zudem drei Resolutionen in die UN-Generalversammlung ein, die die Beibehaltung des ABM-Vertrags forderten und allesamt angenommen wurden.

Start eines Flugkörpers des Aegis-Raketenabwehrsystems

China und Russland behielten in dieser Zeit ihren diplomatischen Schulterschluss bezüglich der ballistischen Raketenabwehr bei, obwohl ihre nationalen Interessen nicht völlig deckungsgleich waren. Russland verfügte über ein weit größeres und moderneres nukleares Arsenal als China. Obwohl Russland Bemühungen der USA ablehnte, den ABM-Vertrag zu überarbeiten beziehungsweise ganz davon zurückzutreten, blieb seine Staatsführung zuversichtlich, dass ein begrenztes nationales ballistisches Raketenabwehrsystem der USA, das das Land vor versehentlichen Raketenstarts oder begrenzten Angriffen durch Länder wie Iran oder Nordkorea schützen sollte, keine ernsthafte Bedrohung für die russische nukleare Abschreckung darstellen würde. China dagegen befürchtete, selbst ein begrenztes nationales Raketenabwehrsystem der USA könnte die Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit seiner nuklearen Abschreckungsmittel gefährden.^[29] Vorgeschobene regionale Raketenabwehrsysteme, insbesondere eines, das Taiwan abdecken würde, beunruhigten China wesentlich mehr als Russland.^[30] Daher sah China US-Raketenabwehrpläne weitaus kritischer als Russland.^[31] Diese Divergenz der Interessen wurde deutlich, als Putin im Dezember 2001 ohne nennenswerten Protest die Entscheidung von Präsident George W. Bush aufnahm, vom ABM-Vertrag zurückzutreten. China hatte gehofft, in dieser Frage eine Einheitsfront mit Russland beibehalten zu können. Putin jedoch beugte sich dem Unausweichlichen in einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verbesserten. Er gestand den Vereinigten Staaten das Recht zu, von dem Abkommen zurückzutreten, gab sich aber zugleich fest davon überzeugt, dass sein Land auch künftig in der Lage sei, jedwedes potentielle Raketenabwehrsystem zu überwinden. Nach Auffassung chinesischer Entscheidungsträger und Analytiker erteilte Putin de facto seine stillschweigende Zustimmung zum Rücktritt der USA vom ABM-Vertrag. Dies enttäuschte die chinesische Staatsführung, die im Gegensatz zu Putins zurückhaltender Reaktion die Entscheidung der USA scharf verurteilt hat. In späteren Jahren haben sich China und Russland weiterhin gegen US-amerikanische Raketenabwehrpläne gewandt, unter anderem gegen die Stationierung des Systems Terminal High-Altitude Area Defense (THAAD) in Südkorea. Ihre divergierenden Reaktionen auf den Rücktritt der USA vom ABM-Vertrag offenbarten, dass ihre Positionen in nuklearen Fragen nicht gänzlich deckungsgleich waren. Dies zeigte sich schon bald bei einer Reihe weiterer nuklearer Streitfragen.

5 Die nukleare Kooperation seit der Ukraine-Krise 2014

Die Stärkung der chinesisch-russischen Beziehungen nach Ausbruch der Ukraine-Krise und der daraus resultierenden westlichen Sanktionen gegen Russland führte dazu, dass die unausgesprochen gegnerischen Elemente der nuklearen Beziehung an Bedeutung verloren. Auch wenn Russland bei seiner Verteidigung gegen eine potentielle chinesische Invasion weiterhin auf nukleare Abschreckung setzte, bedeutete die Verbesserung der chinesisch-russischen Beziehungen, dass Russland China nicht länger als eine Bedrohung ansah. Chinas Teilnahme am nationalen russischen Wostok-2018-Manöver war Ausdruck dieses Wandels. Wie oben erwähnt, schien Russland bei der 2010 abgehaltenen Version dieser alle vier Jahre durchgeführten Übung noch einen taktischen Nuklearangriff auf einfallende chinesische Streitkräfte zu simulieren. Ungeachtet der Intensivierung diplomatischer Kontakte zu China waren die Wostok-2014-Manöver ausgerichtet auf die Verteidigung des russischen Fernen Ostens gegen eine Invasion durch einen staatlichen Akteur, der in der realen Welt nur China sein konnte.^[42] Dass China an Wostok-2018 und damit erstmals an nationalen russischen Militärübungen teilnahm, hieß, dass sich Russlands Einstellung tiefgreifend gewandelt hatte.^[43] Mit seiner Einladung zum Manöver vermittelte Russland die klare Botschaft, dass es China nicht länger als eine militärische Bedrohung für seine östlichen Regionen ansah.^[44] Nach Beginn der Ukraine-Krise genehmigte Russland auch den Verkauf von S-400-Flugabwehrsystemen und Su-35-Kampfflugzeugen an China.

Einvernehmen zwischen den Präsidenten Xi Jinping und Putin (2018)

In dem Maße, wie die gegnerischen Elemente an Bedeutung verloren, trat die Beziehung in eine neue Phase der impliziten Kooperation gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten ein. Die Verbesserung der chinesisch-russischen Beziehungen führte zu bilateraler Kooperation bei einer Reihe von Themen, die mit Kernwaffen und strategischer Stabilität zusammenhängen. Geografisch wurde Nordostasien zu einem Schwerpunkt. Ein Indiz für die Verbesserung der Beziehung war 2017 die Stationierung von straßenmobilen DF-4-Interkontinentalraketen in der nordöstlichen Provinz Heilongjiang nahe der Grenze zu Russland. Positioniert wurden die Raketen so, dass sie die gesamten kontinentalen Vereinigten Staaten treffen können. Sie befanden sich auch in Reichweite russischer Raketen, doch in Anbetracht ihrer gefestigten Beziehung zu Russland beunruhigte dies die chinesische Staatsführung nicht weiter.^[45]

6 Perspektiven der Kooperation bei der nuklearen Abschreckung

Seit 1964 hat sich das Verhältnis zwischen Moskau und Beijing im Bereich der nuklearen Abschreckung ständig weiterentwickelt. Wie in diesem Artikel beschrieben, waren die Beziehungen in den ersten beiden Jahrzehnten ausdrücklich konfrontativ, bevor sie sich während der Ära Gorbatschow deutlich verbesserten und nur noch stillschweigend von Gegnerschaft geprägt waren. Seit dem Beginn der Ukraine-Krise sind die gegnerischen Elemente verschwunden. Es existiert noch immer eine latente Abschreckung, aber sie spielt aufgrund des gefestigten bilateralen politischen Verhältnisses nur noch eine geringe Rolle. Wie oben ausführlich beschrieben, haben China und Russland in den letzten Jahren in vielen Aspekten der nuklearen Abschreckung zusammengearbeitet, was eine neue, unausgesprochen kooperative Phase ihrer Beziehungen widerspiegelt. Dies legt die Möglichkeit nahe, dass sich beider Beziehungen zu einer ausdrücklichen Kooperation gegen die Vereinigten Staaten fortentwickeln.

Ungeachtet ihrer verstärkten Verteidigungszusammenarbeit haben China und Russland von der Bildung einer politisch-militärischen Allianz Abstand genommen, vor allem, weil beide diplomatische Flexibilität bewahren und nicht in die regionalen Streitigkeiten des jeweils anderen einbezogen werden wollen. Der Vertrag von 2001 verpflichtet beide Länder dazu, keinen Bündnissen beizutreten, die gegen das andere gerichtet sind, und sieht für den Fall, dass die Sicherheit eines Landes bedroht ist, bilaterale Konsultationen vor. Allerdings beinhaltet er keine gegenseitige Sicherheitsgarantie, die das Schlüsselmerkmal eines Bündnisses ist. Beide Seiten beteuern, kein Bündnis zu beabsichtigen, wenngleich Putin im Oktober 2020 sagte, dass dies durchaus möglich sei.^[72]

Auch ohne förmliches Bündnis hat der in den letzten Jahren vollzogene enge Schulterschluss von China und Russland die Erwartungen vieler Analysten widerlegt, die voraussagten, dass diese Beziehungen fragil bleiben werden. Das Zusammenspiel zwischen Moskau und Peking reflektiert weitgehend strukturelle Faktoren. Entscheidend ist, dass beide Ländern einen Anreiz zur Kooperation sehen, um ein Gegengewicht gegen die Macht der USA bilden zu können. Allerdings vermögen diese Faktoren allein die enge Abstimmung nicht zu erklären. Käme es nur auf strukturelle Faktoren an, hätte sich Russland mittlerweile womöglich, um Chinas zunehmende Macht auszugleichen, eine engere Anbindung an den Westen gesucht, wie mehrere Länder in der Peripherie Chinas es getan haben. In der Zukunft bleibt ein solches Ergebnis möglich. Gegenwärtig lassen Gemeinsamkeiten in den nationalen Identitäten und Weltanschauungen beide Staaten näher zusammenrücken.^[73] Putin und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping haben ähnliche Ansichten über Regierungsführung im Innern. Sie reagieren gereizt auf westliche Kritik an ihrer Menschenrechtsbilanz und autoritären Herrschaft und werten diese als Versuch, sich in ihre inneren Angelegenheiten einzumischen und letztlich ihre Regime zu stürzen. Ebenso lehnen beide Konzeptionen einer auf freiheitlichen politischen Werten beruhenden internationalen Ordnung ab.

Diese Faktoren schaffen für ihre Beziehungen ein stabiles Fundament, das vermutlich mindestens so lange Bestand haben wird, wie Putin an der Macht bleibt – also nach den jüngsten Änderungen der russischen Verfassung bis 2036. Putin und seine Berater scheinen zu dem Schluss gekommen zu sein, dass sie für die Kooperation mit China ein Zeitfenster haben, um ihre Position gegenüber dem Westen zu stärken. Nach Beginn der Ukraine-Krise 2014 hat die russische Regierung dem Vernehmen nach eine behördenübergreifende Evaluierung ihrer Politik gegenüber China durchgeführt, die viele Befürchtungen über eine potentielle Bedrohung durch China in naher Zukunft ausräumte.^[74] China hat seinerseits ein starkes Interesse daran, sich Russlands Unterstützung langfristig zu sichern, insbesondere vor dem Hintergrund seiner wachsenden Rivalität mit den Vereinigten Staaten und zunehmender Spannungen mit mehreren US-Verbündeten und Partnern entlang seiner Peripherie.

In Anbetracht der Wirksamkeit dieser langfristig stabilen Faktoren in ihren Beziehungen werden China und Russland vermutlich weiterhin kooperieren, um die nukleare Abschreckung gegenüber den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Eine Wende hin zu einer ausdrücklichen, gegen die Vereinigten Staaten gerichteten Kooperation in nuklearen Fragen erscheint allerdings unwahrscheinlich.^[75] Ungeachtet der bisher aufgebauten engen Beziehung, werden wohl einige gewichtige Faktoren einer Weiterentwicklung Grenzen setzen. Beide Länder eint das Interesse an einer stabilen nuklearen Abschreckung gegenüber den Vereinigten Staaten, aber ihnen fehlt eine klare Basis für die Zusammenarbeit bei der Entwicklung offensiver strategischer Fähigkeiten. Russland ist bestrebt, seinen Status als eine nukleare Supermacht zu bewahren, hat aber kein offensichtliches Interesse daran, China beim Erreichen desselben Status zu helfen. Die Komponente der latenten Abschreckung im bilateralen Verhältnis hat sich zwar abgeschwächt, ist aber nicht völlig gestrichen. Russische Verteidigungsplaner müssen nach wie vor Pläne für die Verteidigung ihrer östlichen Gebiete gegen einen potentiellen chinesischen Einfall erarbeiten, auch wenn ein solches Szenario in absehbarer Zukunft extrem unwahrscheinlich ist. Die Verteidigungsplanung für diesen Eventualfall stützt sich weiterhin auf nukleare Abschreckung. China seinerseits muss sich ebenfalls gegen etwaige Veränderungen bei der Stationierung russischer Nuklearstreitkräfte absichern.^[76]

Die russische Staatsführung hat die strategische Entscheidung getroffen, langfristige Befürchtungen wegen Chinas Aufstieg einstweilen hintanzustellen. Dies entspringt sowohl ihrem Wunsch nach Zusammenarbeit mit China im Umgang mit dem Westen als auch der Erkenntnis, dass ein Zusammenbruch der Beziehungen zu China Russlands Interessen schaden könnte. Langfristig aber müssen sich die Regierenden in Russland gegen eine mögliche Verschlechterung des Verhältnisses absichern. Eine Verschlechterung könnte sich ergeben aus einer selbstbewussten oder auch potentiell aggressiven chinesischen Außenpolitik, die Russlands Interessen bedroht. Sollten die russischen Machthaber eines Tages zur Auffassung gelangen, dass China eine größere Bedrohung als der Westen darstellt, könnten sie gezwungen sein, ihren Schulterschluss mit China zu überdenken und Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit mit dem Westen bei der Eindämmung einer aufstrebenden Großmacht China zu erkunden.

Solche Erwägungen erlegen den chinesisch-russischen Beziehungen schon heute gewisse Beschränkungen auf, auch auf dem Gebiet der bilateralen Verteidigungskooperation. Russische Waffenverkäufe an China sind, wie oben erwähnt, ein Eckpfeiler der Beziehung, unterliegen jedoch wichtigen Einschränkungen. Die russische Regierung hat Waffenverkäufe genehmigt, die Chinas Luftkampf-, Seekriegs-, Anti-Schiff- und Luftverteidigungsfähigkeiten verbessern und in maritimen Konfliktsituationen mit den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten in Asien nützlich wären. Es liefert aber keine Waffen für die chinesischen Landstreitkräfte, die bei einer potentiellen Landinvasion in Russland zum Einsatz kommen könnten. Ähnlich hat Russland kein offensichtliches Interesse daran, Chinas nukleares Arsenal zu stärken, China bei der Entwicklung von Hyperschallwaffen zu helfen oder seine offensiven strategischen Streitkräfte in anderer Weise zu stützen.

Trotz dieser Einschränkungen sollten politische Entscheidungsträger im Westen in den kommenden Jahren mit einer fortdauernden und potentiell sogar verstärkten chinesisch-russischen Verteidigungskooperation rechnen, auch auf dem Feld der nuklearen Abschreckung. Beide Länder werden wahrscheinlich ihre Bemühungen fortsetzen, die nukleare Abschreckung gegen die Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten, indem sie sich der Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen und hochpräzisen konventionellen Waffen widersetzen werden. Sie werden voraussichtlich US-Verbündete in Asien und Europa unter Druck bewegen wollen, die Stationierung von Raketenabwehrsystemen, landgestützten Mittelstreckenraketen und anderen Waffensystemen auf ihren Territorien abzulehnen. Die chinesisch-russische Kooperation könnte auch überraschendere Formen annehmen, so etwa eine gemeinsame Luft- und Raketenabwehr in der Arktis oder, zur Abschreckung nuklearer Angriffe, mit Zustimmung Russlands eine Verlegung chinesischer SSBN in die Region. Das letztgenannte Szenario, das 2019 im Bericht des US-Verteidigungsministeriums über die chinesischen Streitkräfte erwähnt wird, wurde von russischen Militäranalytikern diskutiert. Solche Dislozierungen würden nicht nur die Verwundbarkeit chinesischer SSBN verringern, sondern sie auch viel näher an potentielle Ziele heranbringen.^[77]

Denkbar sind sogar militärische Konfliktszenarien, in denen China und Russland zusammenarbeiten, um die nukleare Abschreckung gegen die Vereinigten Staaten sicherzustellen. Nordostasien ist ein wahrscheinlicher Schwerpunkt solcher Szenarien. Ein potentieller militärischer Konflikt auf der koreanischen Halbinsel, in dem sowohl russische als auch chinesische Nuklearstreitkräfte eine Rolle spielen, zeichnet sich als eine Möglichkeit ab. Ein Zwei-Fronten-Krieg, der die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten zwingt, gleichzeitig Russland in Europa und China in Asien entgegenzutreten, ist eine weitere.^[78] In einem derartigen Szenario könnten beide Länder das Risiko der nuklearen Eskalation auf ihren jeweiligen Kriegsschauplätzen eingehen. Selbst wenn China und Russland bei der Entwicklung offensiver strategischer Fähigkeiten nicht kooperieren, könnte ihre Zusammenarbeit bei verschiedenen Aspekten der nuklearen Abschreckung westliche Regierungen und ihre Verteidigungsplaner vor dringliche Herausforderungen stellen.