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Der Disput über das Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea – Wie Seoul seine nationalen Interessen im Kontext des sino-amerikanischen strategischen Wettbewerbs verfolgte

  • Maximilian Ernst

    Associate Researcher (ab 28.04.23)

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Published/Copyright: June 7, 2023

1 Einleitung

Ein koreanisches Sprichwort besagt, dass in einem Kampf zwischen Walen die Garnele zerdrückt wird. Die Allegorie wird häufig auf die geopolitischen Prozesse Nordostasiens angewandt, in denen sich Korea als Garnele sieht, die der Zerstörungskraft militärisch mächtigerer Wale ausgesetzt ist. Ein historisches Paradebeispiel ist der Imjin-Krieg (1592–1598), in dessen Verlauf Toyotomi Hideyoshis gegen Ming-China gerichtete Invasion auf dem Territorium von Joseon (entspricht dem heutigen Gebiet von Nord- und Südkorea) zu immenser Zerstörung und Terror führte.[1] Vor dem Hintergrund des aktuellen strategischen Wettbewerbs zwischen der VR China und den USA sieht sich Südkorea zu Beginn des 21. Jahrhunderts erneut zwischen den Fronten, und die Wal-Garnelen-Allegorie hält Einzug in die Debatte um Seouls gegenwärtige Außen- und Sicherheitspolitik.[2] Besonders offenbar wurde Seouls Dilemma im Kontext der Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) in Seongju 2016–2017 und der damit einhergehenden informellen chinesischen Wirtschaftssanktionen gegen Südkorea: Einerseits gewährleistet die militärische Allianz mit den USA Südkoreas Sicherheit gegenüber der nordkoreanischen Bedrohung, andererseits ist China seit den frühen 2000ern Südkoreas wichtigster Handelspartner.[3] Im Disput um das THAAD-System fällte die südkoreanische Regierung Park Geun-hye schließlich eine Entscheidung im Sinn der US-Allianz, die auch die Regierung Moon Jae-in ab Mai 2017 mittrug.

Doch ist Südkorea tatsächlich machtlos gegenüber Großmächten, wie es die Wal-Garnelen-Allegorie und die prämoderne Geschichte suggerieren? Oder ist Südkorea durch pragmatische Politik in der Lage, die Beziehungen zu militärisch und wirtschaftlich mächtigeren Staaten erfolgreich zu organisieren? Der folgende Text diskutiert den THAAD-Disput im Kontext der sich überschneidenden Interessen der wichtigsten Akteure Südkorea, USA und China. Chinas informelle Sanktionen gegen Südkorea finden besondere Erwähnung, da sie einen Präzedenzfall gegenwärtiger chinesischer Außenpolitik darstellen. Genauer betrachtet wird auch Südkoreas Handhabung des THAAD-Disputs unter der 2017 angetretenen Moon-Regierung, weil es dieser gelang, sämtliche südkoreanische Interessen durchzusetzen. Die gesammelten Erkenntnisse werden abschließend im Licht aktueller Ereignisse auf der koreanischen Halbinsel diskutiert und in Handlungsempfehlungen für Südkorea und andere asiatisch-pazifische Sekundärstaaten im Rahmen des sino-amerikanischen strategischen Wettbewerbs übersetzt.

2 Hintergrund des THAAD-Disputs

Chinas Reaktion auf die Entscheidung der US-ROK (kurz für Republic of Korea)-Allianz, das THAAD-System zu stationieren, stellt einen Präzedenzfall in Chinas Außenpolitik gegenüber Nachbarstaaten dar. Das THAAD-System sollte in Anbetracht von Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm die nationale Sicherheit Südkoreas und den Schutz der in Südkorea stationierten US-Truppen garantieren. Gleichzeitig minderte THAAD, speziell das integrierte Radarsystem, die Glaubwürdigkeit von Chinas nuklearer Abschreckung und beeinträchtigte somit Chinas nationale Sicherheit. Bis heute stehen die Narrative der US-ROK-Allianz und Chinas im Gegensatz. Washington und Seoul insistieren, dass das THAAD-System rein defensiv und eine Reaktion auf die nordkoreanische Bedrohung ist. Peking wiederum ist überzeugt, dass es das Ziel hat, die „strategische Stabilität“ zwischen den USA und China zu unterminieren und den USA Eskalationsdominanz über China zu ermöglichen.[4] Es ist schwierig zu beurteilen, ob das THAAD-System tatsächlich Chinas nationale Sicherheit beeinträchtigt. Klar ist jedoch, dass chinesische Analysten seine Stationierung als signifikante Bedrohung einstuften, deren Abwendung erhebliche Kosten rechtfertige.[5] China reagierte auf die Entscheidung, THAAD zu stationieren, mit harten informellen Sanktionen, um Seoul zu einer Änderung seiner Politik zu zwingen.

3 Raketenabwehr für Südkorea: ein Kompromiss über zwei Jahrzehnte

Die gemeinsame Entscheidung der südkoreanischen Regierung und der United States Forces Korea (USFK) im Juli 2016, das THAAD-System auf Südkoreas Boden zu stationieren, war ein Meilenstein in einem Prozess, der sich über zwei Jahrzehnte erstreckte. Bereits seit den späten 1990ern wurde in Südkorea und den USA debattiert, wie die Allianz auf Nordkoreas wachsendes Nukleararsenal und dessen Fähigkeiten, Kurz-, Mittel-, und Langstreckenraketen zu produzieren, reagieren sollte.[6] Seither versucht Seoul, sein Bedürfnis nach Schutz vor nordkoreanischen Raketen, die Forderungen von Seiten der USA und die Bedenken Chinas auf die eine oder andere Weise miteinander zu vereinbaren. Weitere Faktoren, die in Südkorea die Debatte um Raketenabwehr beeinflussten, waren die Beschaffungskosten und die Frage des tatsächlichen Nutzens angesichts der Fähigkeiten von Nordkoreas Luftwaffe und Artillerie, innerhalb deren Reichweite sich die Hauptstadt Seoul befindet.[7] Seit 2006, basierend auf einer Entscheidung von 2001, etabliert Südkorea ein einheimisches Low-tier-Raketenabwehrsystem, das sogenannte Korean Air and Missile Defense (KAMD), das sowohl eine Flug- als auch eine Raketenabwehrkomponente besitzt, aber nur Raketen kurzer Reichweite abfangen kann.[8]

Schon Mitte der 1990er-Jahre wurde China zu einem der wichtigsten Handelspartner Südkoreas. Vor allem als Exportmarkt nahm Chinas Bedeutung stetig zu. Gleichzeitig blickte Peking kritisch auf Seouls Bestrebungen, mit den USA im Bereich der Raketenabwehr zu kooperieren. Nordkoreas steigende nuklearen Ambitionen verschärften Seouls Trilemma, die eigene Sicherheit zu vereinbaren mit den Beziehungen zu den USA als wichtigstem Verbündeten gegen Nordkorea und zu seinem wichtigsten Handelspartner China. Bereits 2003 überholte China die USA als Südkoreas wichtigstem Handelspartner mit einem Exportanteil von über 25 Prozent.[9]

Südkoreas Streben nach einem eigenen Flug- und Raketenabwehrsystem lässt sich daher deuten als Antwort auf das Spannungsverhältnis dreier interner und externer Faktoren.

  • Südkoreas Bedürfnis nach kosteneffektivem Schutz vor konventionell wie nuklear bewaffneten nordkoreanischen Raketen (interner Faktor);

  • Forderungen der USA, Upper-tier-Raketenabwehrsysteme amerikanischer Bauart zu stationieren (externer Faktor);

  • Chinas offen kommunizierte Opposition gegen die Stationierung von Raketenabwehrsystemen amerikanischer Bauart und gegen Südkoreas Partizipation in einem regionalen System der Raketenabwehr, bei dem die USA eine führende Rolle spielen. Diese Ablehnung ging einher mit der Androhung wirtschaftlicher Sanktionen (externer Faktor).

Unter dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un nahm ab 2012 die Zahl von Nuklear- und Raketentests zu, was wiederum Washingtons Druck auf Seoul erhöhte, die Kooperation und Integration von Raketenabwehr im Rahmen der Allianz zu verstetigen. Bis 2015 gab es in Seoul einen parteilinienübergreifenden Konsens, die Frage der Kooperation bei Raketenabwehr, speziell die THAAD-Stationierung, auszuklammern und aufzuschieben. Der strategischen Ambiguität folgend etablierte die Park-Regierung (2013–17) die sogenannten Three No’s: „no official request from the United States, no negotiations with the United States, and no final decision on THAAD by the Korean government.“[10] Diese Three No’s der Park-Regierung sind nicht zu verwechseln mit den bekannteren neuen Three No’s der Moon-Regierung gegenüber China im Herbst 2017.

Heute, nach Stationierung von THAAD, baut Südkorea KAMD weiter aus und stationiert neue Systeme wie Patriot 3-Einheiten, das AEGIS-System auf Marineschiffen und das einheimisch produzierte L-SAM.[11] Offiziell untersteht THAAD in Südkorea ausschließlich den amerikanischen Streitkräften in Korea (USFK) und ist nicht Teil von KAMD. Tatsächlich aber bildet THAAD, obwohl von USFK kontrolliert, einen integralen Bestandteil von Südkoreas Multi-layer-Raketenschild gegen nordkoreanische ballistische Raketen, bestehend aus PAC-3, SM-3 (AEGIS) und THAAD Systemen.[12]

4 Pekings Reaktion auf die THAAD-Entscheidung: Informelle Wirtschaftssanktionen

China kommunizierte seine Opposition gegen US-Raketenabwehrsysteme in Südkorea frühzeitig und konsistent. Laut chinesischen Analysten könnte ein nur wenige hundert Kilometer von Chinas Territorium entferntes US-Raketenabwehrsystem, speziell die integrierten Radareinheiten, chinesische Interkontinentalraketen (ICBMs) früh erkennen und auch sogenannte Köder von echten Sprengköpfen unterscheiden. Das würde Chinas nukleare Abschreckung und damit seine strategische Position gegenüber den USA schwächen. Als infolge nordkoreanischer Atom- und Raketentests 2015 die Debatte um THAAD aufkam und die Park-Regierung die Three No’s bemühte, beschränkten sich Chinas Maßnahmen noch auf diplomatischen Druck. Hochrangige chinesische Funktionsträger wie der Außen- und Verteidigungsminister oder der Botschafter in Seoul kommunizierten, dass China das THAAD-System ablehne und eine Stationierung nicht folgenlos bliebe.[13]

Pekings Entscheidung, ab 2016 erzwingende Maßnahmen in Form von informellen Wirtschaftssanktionen gegen Südkorea einzusetzen, stellte eine Kehrtwende in Chinas Koreapolitik dar. Über zwei Jahrzehnte, seit der Normalisierung der Beziehungen 1992, waren die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen kontinuierlich vertieft worden. Dies ist auch im Kontext von Chinas „Charmeoffensive“ zu verstehen, also von Chinas Bestrebungen, asiatisch-pazifische Länder eng an seinen Markt zu binden und so eine US-geführte Koalition regionaler Länder gegen China zu unterbinden.[14] Der Einsatz der ökonomischen Beziehung als Druckmittel bedeutete eine drastische Abkehr von Chinas konsistenter Außenpolitik, die den Schwerpunkt auf die Vertiefung des Handels gesetzt hatte. Doch nicht nur Südkorea musste wirtschaftliche Sanktionen durch China erdulden. Zu informellen Sanktionen griff China auch bei territorialen Disputen mit Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres, besonders mit den Philippinen und Vietnam. Im Rahmen des Disputs mit Japan um die Senkaku/Diaoyu-Inseln verhängte es ebenfalls ökonomische Sanktionen. In jüngster Vergangenheit traf es Australien, nachdem dessen Regierung eine unabhängige Aufarbeitung des Ursprungs des Virus SARS-CoV-2 forderte.[15]

Chinas informelle Wirtschaftssanktionen gegen Südkorea wegen der THAAD-Stationierung lassen sich in drei Kategorien unterteilen:

  1. Eindeutig vorsätzliche und von chinesischen Behörden koordinierte Vergeltung. Betroffen waren vor allem das Lotte-Konglomerat sowie Südkoreas Tourismus- und Unterhaltungsbranche.

  2. Durch chinesische Behörden unterstützte, jedoch nicht landesweit koordinierte Vergeltungsmaßnahmen. Dazu zählten informelle Sanktionen gegen südkoreanische Autobatterieproduzenten in China und weitere Maßnahmen gegen südkoreanische Unternehmen.

  3. Boykotte und andere Maßnahmen ohne direkte Einflussnahme der chinesischen Regierung, so etwa Boykottaufrufe gegen südkoreanische Automobilhersteller und Kosmetikprodukte.[16]

Die Vergeltungsmaßnahmen gegen Lotte stellten einen besonders spektakulären Fall chinesischer informeller Sanktionen dar. Sie erfolgten, weil das Lotte-Konglomerat der südkoreanischen Regierung einen Golfkurs in der Region Seongju zur Stationierung von Teilen des THAAD-Systems überlassen hatte. Chinesische Behörden reagierten, indem sie Filialen von Lotte Mart, einer auch in China aktiven Retail-Kette, Verstöße gegen Brandschutzmaßnahmen unterstellten. Zudem wurden gesundheitspolizeiliche Kontrollen und Steuerprüfungen durchgeführt.[17] Bis März 2017 mussten 23 Lotte-Mart-Filialen in China schließen.[18] Auch andere Lotte-Geschäftszweige in China waren bürokratischen Schikanen ausgesetzt, darunter aufwendige Steuerprüfungen, Vorenthaltung von Lizenzen, Strafgebühren und Beschlagnahmung von Eigentum. Allein im Fall Lotte wird der wirtschaftliche Schaden von Chinas Maßnahmen auf 1,78 Mrd. US-Dollar geschätzt.[19]

Abb. 1: Chinesische Touristen in Südkorea, 2015–18, je Monat
Quelle: Korea Tourism Organization, Visualisierung durch Autor
Abb. 1:

Chinesische Touristen in Südkorea, 2015–18, je Monat

Quelle: Korea Tourism Organization, Visualisierung durch Autor

Abgesehen von Lotte war Südkoreas Tourismusbranche der am stärksten betroffene Wirtschaftssektor. Bis 2016 hatten chinesische Touristen 47 Prozent von Südkoreas ausländischem Touristenaufkommen ausgemacht. Auf Anweisung der Chinese National Tourism Administration (CNTA) kontaktierten chinesische Regionalregierungen im Herbst 2016 Reisebüros innerhalb ihrer Jurisdiktion und ordneten an, Pauschalreisen konsequent und sogenannte Shopping-Touren drastisch zu reduzieren sowie beide Angebote nicht zu bewerben. Außerdem wurden im Januar 2017 Charterflüge von drei südkoreanischen Airlines (Asiana Airlines, Jeju Air, Jin Air) nach Südkorea nicht genehmigt. Auch chinesische Fluglinien durften in der Urlaubssaison 2017 keine zusätzlichen Charterflüge unternehmen.[20] Insgesamt brach das chinesische Tourismusaufkommen in Südkorea um etwa 60 Prozent ein.[21]

Ebenfalls schwer schädigten die informellen Sanktionen Südkoreas Unterhaltungsbranche, deren bedeutendster Markt China war.[22] Im Herbst 2016 stoppten chinesische Behörden die Vergabe von Lizenzen an südkoreanische Unterhaltungsmedien und lehnten Visaanträge von südkoreanischen Künstlern ab.[23] Ausführende Behörde dieser Maßnahmen war die Chinese State Administration of Radio, Film and Television, die öffentlich einen Korean Performing Arts Activities Ban verhängte. Südkoreanischen Fernsehsendungen wurden Lizenzen verwehrt, Streamen von Musik und TV-Sendungen blockiert, Verträge und Visen für südkoreanische Künstler zurückgezogen, Konzerte von Musikern abgesagt.[24]

5 Die Moon-Regierung: Durchsetzung von Südkoreas Interessen gegenüber USA und China

Wie erwähnt benötigte Südkorea das THAAD-System, um sich vor nordkoreanischen, potenziell nuklear bewaffneten ballistischen Raketen zu schützen. Überdies forderte die US-Regierung von Seoul, seine Raketenabwehr auszubauen, idealerweise durch THAAD. Gleichzeitig drohte China für den Fall einer THAAD-Stationierung mit wirtschaftlichen Sanktionen.

Am 12. Juli 2016 wurde bekanntgegeben, dass das THAAD-System auf einer südkoreanischen Luftwaffenbasis im Landkreis Seongju, 200 km südlich von Seoul, stationiert werde solle. Ausgewählt hatte man den Standpunkt aufgrund einer Studie von Experten aus Südkorea und den USA, die neben militärischen Faktoren auch den Zivilschutz berücksichtigte. Weil Anwohner wegen der elektromagnetischen Strahlung der Radaranlagen protestierten, wurde ein abgelegener, vom Lotte-Konglomerat gemanagter Golfplatz in Seongju als Ausweichstandort gewählt.[25]

Die Stationierung begann im April 2017 und am 2. Mai, gut eine Woche vor Präsident Moon Jae-ins Amtsantritt, waren zwei von sechs THAAD-Batterien einsatzbereit.[26] Zu diesem Zeitpunkt waren Chinas informelle Wirtschaftssanktionen in vollem Gang. Während seines Wahlkampfes hatte Moon Jae-in angekündigt, die Stationierung nochmals prüfen zu lassen – falls Nordkorea keine weiteren Atom- und Raketentestes unternehmen werde. Nachdem Pjöngjang im Sommer 2017 weitere Tests durchführte (vgl. Tabelle 1), unterstützte auch Präsident Moon eine THAAD-Stationierung und veranlasste lediglich zusätzliche Tests, um etwaige Einflüsse auf die Umwelt zu untersuchen. Die im August 2017 abgeschlossenen Tests ergaben, negative Auswirkungen auf Menschen und Umwelt seien nicht zu befürchten.[27] Wie der Berater des Präsidenten, Moon Chung-in, später erklärte, hätte das Blaue Haus „dank“ einer Kombination von Druck aus Washington und wachsender nordkoreanischer Bedrohung seine Zweifel gegenüber THAAD abgelegt.[28]

Als im September 2017 alle THAAD-Batterien stationiert waren, bemühte sich Südkoreas Außenministerium unter Leitung der Außenministerin Kang Kyung-wha, die Beziehungen zu China zu reparieren. Am 20. September 2017 traf Kang ihren chinesischen Amtskollegen Wang bei den Vereinten Nationen (VN) und formulierte die neuen Three No’s. Diese besagten: Es werde keine trilaterale Allianz mit den USA und Japan geben, Südkorea werde keine zusätzlichen THAAD-Einheiten stationieren und außerdem nicht an regional übergreifender US-Raketenabwehr teilnehmen.[29] Am 28. September 2017 stimmte Moon in die Charmeoffensive seiner Außenministerin ein und formulierte, an Präsident Xi gerichtet, den Wunsch, die Beziehungen mit China wieder zu normalisieren, den THAAD-Disput beizulegen und sich gemeinsam für Nordkoreas De-Nuklearisierung und Frieden auf der koreanischen Halbinsel einzusetzen.[30]

Die folgende Tabelle listet Südkoreas und Chinas diplomatische Interaktionen zwischen Mai und Oktober 2017 detailliert auf. Südkoreas diplomatisches Engagement ab Spätsommer 2017 ermöglichte es Seoul, sowohl seine eigenen als auch die Interessen gegenüber China und den USA durchzusetzen, ohne politisches Kapital investieren zu müssen. Südkorea gelang es schließlich, das Trilemma zu lösen: Es bekam ein kostenloses Raketenabwehrsystem, die Allianz mit den USA war intakt und seine Beziehungen zu China konnten wiederaufgebaut werden.

Tabelle 1:

Sino-Südkoreanische Diplomatische Interaktionen; Mai–Okt. 2017[31]

18. Mai

Südkoreas Special Envoy Lee Hae Chan besucht China, trifft Außenminister Wang Yi.

24. Mai

Erstes Anzeichen besserer Beziehungen: chinesische Zollbehörden fahren Kontrollen südkoreanischer Produkte auf das Niveau vor der THAAD-Krise zurück.

30. Mai

Präsident Moon ordnet Prüfung/Neubewertung des THAAD-Systems an, hält Stationierung bis auf Weiteres auf.

7. Juni

Präsident Moon gibt bekannt, es werde eine Untersuchung der Einflüsse des THAAD-Systems durchgeführt. Bis dahin wird Stationierung der restlichen vier Batterien ausgesetzt.

22. Juni

Während bilateraler Gespräche zwischen China und USA in Washington verlangt China den Abzug des THAAD-Systems.

28. Juli

Südkorea startet Prüfung von THAAD-Einflüssen auf die Umwelt.

29. Juli

Nordkorea testet erneut ballistische Rakete.

3. Aug.

Südkoreanisches Verteidigungsministerium: Stationierung der restlichen vier Batterien wird wie geplant durchgeführt, trotz Umwelttest.

6. Aug.

Ministerin Kang trifft chinesischen Amtskollegen Wang beim ASEAN Außenministertreffen in Manila. Gegenstand der Unterhaltung ist auch das THAAD-System. Wang erklärt, vor einer Wiederbelebung der bilateralen Beziehungen müsse THAAD aus Südkorea abgezogen werden.

12. Aug.

Südkoreas Ministerium für Umwelt beendet Test und befindet, dass der Einfluss des THAAD-Systems minimal ist bzw. innerhalb vorgegebener Standards.

4. Sep.

Südkoreas Ministerium für Umwelt gibt Testergebnisse offiziell bekannt; Verteidigungsministerium erklärt, dass die restlichen Batterien zeitnah stationiert werden.

6. Sep.

Südkoreas Botschafter in China Kim Jang-soo wird einberufen. China bringt Opposition gegen THAAD-Stationierung offiziell zum Ausdruck.

7. Sep.

USFK stationiert verbleibende vier THAAD-Batterien.

20. Sep.

Ministerin Kang trifft chinesischen Amtskollegen Wang bei den VN in New York. Kang formuliert neue Three No’s.

28. Sep.

Während Live-TV-Interview äußert Präsident Moon den Wunsch, die Beziehungen mit China wiederaufzubauen.

29. Sep.

Chinas Botschafter in Südkorea Qiu Guohong erklärt, dass die THAAD-Stationierung die sino-südkoreanischen Beziehungen erheblich belaste und einer Wiederaufnahme freundschaftlicher Beziehungen weiterhin Hürden im Wege stehen.

13. Okt.

Südkorea und China einigen sich auf Verlängerung eines Devisenaustauschinstruments.

24. Okt.

Südkoreas Verteidigungsminister Song Young-moo trifft chinesischen Amtskollegen Chang Wanquan bei ASEAN-Verteidigungsministertreffen in Manila. Song bekräftigt, THAAD sei nur auf Nordkorea ausgerichtet.

25. Okt.

Präsident Moon gratuliert Präsident Xi zur zweiten Amtsperiode als Generalsekretär der KPCh.

26. Okt.

Chinas größte Internet-Reiseagentur C-Trip kündigt Wiederaufnahme von Gruppenreisen nach Südkorea an.

31. Okt.

Regierungskonsultationen zwischen Südkorea und China führen zu einem Memorandum of Understanding. China äußert Bedenken wegen US-ROK-Sicherheitskooperation. Beide Seiten geben an, in Zukunft eng zusammenzuarbeiten, eine strategische Partnerschaft aufzubauen und gemeinsam auf eine De-Nuklearisierung Nordkoreas hinzuwirken.

6 Resümee

Nordkoreas wachsende Produktion von Kurz-, Mittel-, und Interkontinentalraketen sowie seine nachweislichen Technologiefortschritte auf diesem Gebiet zwischen 2012 und Frühjahr 2016 führten dazu, dass Seoul mit den USA über die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD verhandelte. Bis Januar 2016 betonte Seoul, dass man keine THAAD-Stationierung plane (Three No’s). Es ist jedoch davon auszugehen, dass zu diesem Zeitpunkt bereits inoffizielle Verhandlungen über THAAD stattfanden. Laut Experten, die mit der Angelegenheit vertraut sind, war dies bereits 2014 und 2015 der Fall. Den Anstoß für Verhandlungen gab wahrscheinlich eine Rede von USFK-General Scaparotti am Korean Institute for Defense Analysis (KIDA) in Seoul im Juni 2014, bei der dieser eindringlich für eine THAAD-Stationierung warb.[32] Die sogenannten Three No’s (no request, no discussion, no decision) sind daher zu verstehen als no official request, no official discussion, no official decision.

Übersehen wird oft, dass Südkorea finanziell nicht für THAAD aufkommen musste. In den vorangegangenen, über knapp zwei Jahrzehnte andauernden Debatten hatten hohe Kosten Seouls Entscheidungsfindung bei einer Lösung der nordkoreanischen Bedrohung erschwert. In den jüngsten Verhandlungen ab 2014/15 bekundeten die USA jedoch, die vollen Kosten für das System übernehmen zu wollen. Südkorea musste, basierend auf dem Status of forces agreement (SOFA), lediglich den Boden für die Stationierung bereitstellen, was in Form der Pachtung eines Golfplatzes von Lotte in Seongju erfolgte. Seouls Aussage, es nehme nicht an US-Raketenabwehr teil, ist vor diesem Hintergrund korrekt, da die USFK tatsächlich eigenständig THAAD beschafften und betreiben. Wenn die USA selbst das System bezahlten, das ihre Soldaten und militärische Infrastruktur in Südkorea schützen sollte, dann wollte die Park-Regierung dem nicht im Wege stehen.[33]

Die folgende Phase chinesischer informeller Sanktionen zeigt jedoch, dass es Peking nicht interessierte, ob die USA oder Südkorea das Raketenabwehrsystem bezahlten und betrieben. In Chinas Augen war die Stationierung dieses System, das seine nukleare Abschreckung schwächen würde, eine von den USA orchestrierte und zusammen mit Südkorea durchgeführte Aktion. Da chinesische Strategen Seoul als das schwächere Glied identifizierten, richteten sich Chinas informelle Sanktionen gegen Südkorea.

Die im Herbst 2017 in Form eines Memorandum of Understanding (MOU) zwischen Seoul und Peking vereinbarten New Three No’s hatten nicht lange Bestand, zumal sie schwammig formuliert und rechtlich nicht bindend waren. Bereits im Frühjahr 2020, noch unter Regierungschef Moon Jae-in, wurden THAAD-Batterien ausgetauscht. im Herbst 2022 stationierten USFK dann zusätzliche Batterien in Südkorea.[34] Obwohl ein direkter Verstoß gegen das Memorandum, fühlte sich die im Frühjahr 2022 gewählte Yoon-Regierung nicht an diese fünf Jahre alte Abmachung gebunden und gewährte den USA daher die Stationierung weiterer Raketenabwehrsysteme.[35]

Zudem verkündet die Yoon Regierung seit Beginn 2023, eigene Atomwaffen entwickeln zu wollen oder alternativ die USA um eine erneute Stationierung von Atomwaffen in Südkorea zu bitten; bis 1991 hatten die USA auf koreanischem Boden Atomwaffen gelagert.[36] Präsident Yoon gibt Nordkoreas andauernde Raketentests als Grund dafür an, dass sein Land eine nukleare Aufrüstung erwägt.[37] Daraus lässt sich ableiten, dass die südkoreanische Regierung dem US-amerikanischen atomaren Schirm, der extended nuclear deterrence, nicht ausreichend Glaubwürdigkeit beimisst und zusätzliche amerikanische Sicherheitsgarantien wünscht. Das ist vor dem Hintergrund der zunehmend volatilen geopolitischen Ausgangslage in Nordostasien nachvollziehbar, lässt aber die ernüchternde Schlussfolgerung zu, dass die THAAD-Stationierung 2016–2017 die von Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm ausgehenden Sicherheitsrisiken für Südkorea nicht löst. Sollte die Regierung Yoon tatsächlich eine Stationierung von US-Atomwaffen in Südkorea erwirken, wird Chinas Reaktion vermutlich noch stärker ausfallen als im Fall von THAAD.

7 Lehren des THAAD-Disputs für Sekundärstaaten der Region

Seouls Handeln im Kontext des THAAD-Disputs, speziell gegenüber China, mag auf den ersten Blick unorganisiert erscheinen. Bei genauerer Betrachtung ist jedoch festzuhalten, dass Seoul in der Lage war, seine Ziele bzw. Südkoreas nationales Interesse durchzusetzen. Ende 2017 hatte Südkorea ein State-of-the-art-Raketenabwehrsystem erhalten, das die Fähigkeiten von KAMD ergänzte und den südkoreanischen Steuerzahler keinen Won kostete. Darüber hinaus war die Allianz mit den USA gestärkt. Aus Seouls Perspektive war dies in Anbetracht von Nordkoreas wachsendem Arsenal an nuklearen Sprengköpfen und ballistischen Raketen ein Meilenstein. Ab Herbst 2017, nach der Charmeoffensive der neuen Moon-Regierung, erholten sich auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Südkorea. Was bleibt, ist der volkswirtschaftliche Schaden aus eineinhalb Jahren chinesischer informeller Sanktionen.

Rückblickend lassen sich aus der THAAD-Episode folgende Lehren ziehen: Sekundärstaaten wie Südkorea sollten dem Druck chinesischer erzwingender Sanktionen nicht nachgeben. Chinas Sanktionen endeten kurz nach der vollendeten THAAD-Stationierung. Ein Eingehen auf chinesische Forderungen ist also nicht notwendig oder ratsam. Im Gegenteil, hätte Seoul sich Pekings Druck gebeugt, wären die Folgen noch weit schwerwiegender gewesen. Nicht nur würde Südkorea ein State-of-the-art upper-tier-Raketenabwehrsystem fehlen. Eine Absage an THAAD hätte überdies die Beziehungen zu Washington erheblich belastet; die USA haben knapp 30.000 Streitkräfte – oft mitsamt Familien – permanent in Südkorea stationiert. Den USA den Schutz ihrer Staatsangehörigen zu verwehren, wäre politisch fatal gewesen. Die USA steigern signifikant den Mehrwert von Südkoreas Verteidigung. Die strategischen Kosten einer Absage an THAAD wären in jeder Hinsicht immens gewesen.

Der langwierige Prozess von der Entscheidung im Juli 2016 bis zur tatsächlichen Stationierung im August 2017 trieb die volkswirtschaftlichen Kosten von Chinas informellen Sanktionen unnötig in die Höhe. Sobald die THAAD-Batterien vollständig stationiert waren, erkannte Beijing, dass seine gegen Seoul gerichteten Sanktionen ihr Ziel verfehlt hatten. Lippenbekenntnisse (New Three No’s) der neuen Moon-Regierung genügten, und China stellte die Sanktionen ein, obwohl seinen Forderungen nicht entsprochen wurde. Um es nochmals zu betonen: Sekundärstaaten wie Südkorea, die im Rahmen des sino-amerikanischen strategischen Wettbewerbs in den Fokus chinesischer informeller Sanktionen geraten, sollten ihre Politik nicht an der Chinas, sondern an ihrem nationalen Interesse orientieren. Aktionen, die sich gegen Chinas Interessen wenden, sollten möglichst schnell abgeschlossen werden, um die Dauer von Sanktionen zu reduzieren.

Regierungswechsel sind für demokratische Regierungen wahrscheinlich ein opportuner Zeitpunkt, ihre Beziehungen zu China nach einem nicht lange zurückliegenden Disput wieder zu optimieren. Seouls Entscheidung im Juli 2016, THAAD zu stationieren, belastete die Beziehungen zwischen Beijing und der Park-Regierung. Obwohl der Großteil der THAAD-Batterien in den ersten Monaten der Regierung Moon, zwischen Mai und September 2017, stationiert wurde, konnte Außenministerin Kang zusammen mit Präsident Moon China binnen weniger Wochen dazu bewegen, im Austausch gegen die New Three No’s die bilaterale Beziehung wiederzubeleben. Diese Lehren könnten schon bald Anwendung finden, sollte die südkoreanische Regierung ihre Pläne einer nuklearen Aufrüstung in Form der Stationierung von US-Atomwaffen auf koreanischem Boden realisieren.

Das Szenario der THAAD-Stationierung in Südkorea 2016–2017 zeigt, dass kleinere Sekundärstaaten auch im Kontext des sino-amerikanischen Großmachtwettbewerbs sehr wohl ihr nationales Interesse durchsetzen können. Die Garnele muss nicht notwendigerweise zwischen kämpfenden Walen zerdrückt werden. Wichtig ist, dass Sekundärstaaten ihre Interessen gezielt verfolgen und eventuelle Dispute nicht unnötig in die Länge ziehen, da dies die Gefahr erhöht, kostspieligen informellen Sanktionen und weiteren erzwingenden Maßnahmen durch Großmächte ausgesetzt zu sein.

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Dr. (ab 28.04.2023) Maximilian Ernst

Associate Researcher (ab 28.04.23)

Literatur

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Published Online: 2023-06-07
Published in Print: 2023-06-05

© 2023 bei den Autorinnen und Autoren, publiziert von De Gruyter.

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  12. Kommentar
  13. Den Weltkrieg vermeiden – aber welchen?
  14. Ergebnisse internationaler strategischer Studien
  15. Kritische Infrastruktur
  16. Ferdinand Alexander Gehringer: Unterseekabel als Kritische Infrastruktur und geopolitisches Machtinstrument. Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, Dezember 2022
  17. Ukraine-Krieg
  18. Seth G. Jones/Riley McCabe/Alexander Palmer: Ukrainian Innovation in a War of Attrition. Washington, D.C.: Center for Strategic and International Studies (CSIS), Februar 2023
  19. Seth G. Jones: Empty Bins in a Wartime Environment. The Challenge to the U.S. Defense Industrial Base. Washington, D.C.: Center for Strategic and International Studies (CSIS), Januar 2023
  20. Bryan Frederick/Samuel Charap/Karl P. Mueller: Responding to a Limited Russian Attack on NATO during the Ukraine War, a perspective. Santa Monica, Cal.: The RAND Corporation, Dezember 2022
  21. Samuel Charap/Miranda Priebe: Avoiding a Long War. U.S. Policy and the Trajectory of the Russia-Ukraine Conflict. Santa Monica, Cal.: The RAND Corporation, Januar 2023
  22. Wirksamkeit von Sanktionen gegen Russland
  23. Gerard DiPippo/Andrea Leonard Palazzi: Bearing the Brunt. The Impact of the Sanctions on Russia’s Economy and Lessons for the Use of Sanctions on China. Washington, D.C.: Center for Strategic and International Studies (CSIS), Februar 2023
  24. Maria Snegovaya/Tina Dolbaia/Nick Fenton/Max Bergmann: Russia Sanctions at One Year. Learning from the Cases of South Africa and Iran. Washington, D.C.: Center for Strategic and International Studies (CSIS), Februar 2023
  25. Andrew David/Sarah Stewart/Meagan Reid/Dmitri Alperovitch: Russia Shifting Import Sources Amid U.S. and Allied Export Restrictions. Washington, D.C.: Silverado Policy Accelerator, Januar 2023
  26. Buchbesprechungen
  27. Michael Thumann: Revanche. Wie Putin das bedrohlichste Regime der Welt geschaffen hat. München: C.H.Beck 2023, 288 Seiten
  28. Thomas Urban: Verstellter Blick. Die Deutsche Ostpolitik. 2. Auflage. Berlin: edition.fotoTAPETA_Flugschrift 2022, 191 Seiten.
  29. Gerhard Conrad/Martin Specht: Keine Lizenz zum Töten. 30 Jahre als BND-Mann und Geheimdiplomat. Berlin: Econ/Ullstein Buchverlage 2022, 320 Seiten
  30. Arye Sharuz Shalicar: Schalom Habibi. Zeitenwende für jüdisch-muslimische Freundschaft und Frieden. Leipzig: Hentrich & Hentrich 2022, 162 Seiten
  31. Michael Paul: Der Kampf um den Nordpol. Die Arktis, der Klimawandel und die Rivalität der Großmächte, Freiburg: Herder 2022, 286 Seiten
  32. Bücher von gestern – heute gelesen
  33. Hans L. Trefousse: Germany and American Neutrality, 1939–1941. New York: Octagon Books 1969, 247 Seiten
  34. Bildnachweise
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