Zusammenfassung
Der Arbeitgeber darf Veränderungen an Arbeitszeiten, Dienstplänen sowie der Dienst- und Führungsstruktur seines Unternehmens anordnen. Dies ist jedoch gerichtlich überprüfbar. Arbeitgeber und Betriebsarzt müssen besonders in der Pandemie arbeitsmedizinische Vorsorge gewährleisten. Aber es gibt keinen Impfzwang. Ein erforderlichenfalls mit Vorzügen und Boni verknüpftes Impfangebot ist zulässig. Konfliktvermeidung in Zeiten des „Pflegexits“ sollte Leitbild auf beiden Seiten der Tarifparteien sein.
Abstract
An employer may order changes in working hours, duty rosters, up to and including the service and management structure of his enterprise. However, the correct exercise of discretion is justiciable. Employers and company doctors must ensure occupational health care, especially in pandemic times. An offer of vaccination, if necessary linked to benefits and bonuses, is possible and permissible. Conflict avoidance in times of care exit should be the guiding principle on both sides of the collective bargaining parties.
Autorenerklärung
Autorenbeteiligung: Der Autor trägt Verantwortung für den gesamten Inhalt dieses Artikels. Finanzierung: Der Autor erklärt, dass er keine finanzielle Förderung erhalten hat. Interessenkonflikt: Der Autor erklärt, dass kein wirtschaftlicher oder persönlicher Interessenkonflikt vorliegt. Ethisches Statement: Für die Forschungsarbeit wurden weder von Menschen noch von Tieren Primärdaten erhoben.
Author Declaration
Author contributions: The author has accepted responsibility for the entire content of this submitted manuscript. Funding: Author states no funding involved. Conflict of interest: Author states no conflict of interest. Ethical statement: Primary data neither for human nor for animals were collected for this research work.
Literatur
1. Arbeitsrechtliche Fragen bei Katastrophen. Bauer, Jobst-Hubertus; Opolony, Bernhard In: Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2002:3503.Search in Google Scholar
2. Blick ins Arbeitsrecht zur Corona-Gesetzgebung Ecker, Michael In: Deutsches Steuerrecht – DStR 2020:987.Search in Google Scholar
©2021 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
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