Allianzbildung im indopazifischen Bereich – Streitkräfteintegration und erweiterte nukleare Abschreckung

1 Einleitung

Das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten im Indopazifik befindet sich in einem beispiellosen Wandel. Die America-First-Wende der Trump-Regierung hatte die außenpolitischen Eliten in Australien, Japan und Südkorea stark verunsichert, sind ihre strategischen Interessen doch untrennbar verbunden mit einem robusten Bündnis mit den Vereinigten Staaten. Doch Chinas zunehmend aggressive Außenpolitik, die großen Fortschritte bei Nordkoreas Nuklearwaffenprogramm und Russlands Einmarsch in der Ukraine haben die USA und ihre indopazifischen Verbündeten angespornt, nun aktiv zusammenzuarbeiten, um das regionale Kräftegleichgewicht zu erhalten. Zwar bleiben die historisch gewachsenen Befürchtungen der indopazifischen Alliierten bestehen, in Kriege der USA hineingezogen zu werden, die nicht die ihrigen sind. Aber die Risiken einer möglichen amerikanischen Abwendung von der Region wiegen angesichts der neuen strategischen Herausforderungen diese Bedenken auf. Auch sind die Verbündeten bereit, größere Verteidigungslasten auf sich zu nehmen, weil die Bedrohung durch die chinesischen Streitkräfte wächst.

Nirgends wird dieser Kooperationswille deutlicher als bei der Abschreckung. In diesem Bereich haben Washington und seine regionalen Verbündeten begonnen, viele frühere Zusagen zu einer engeren militärischen Zusammenarbeit in die Tat umzusetzen. Auffälligstes Anzeichen ist das wegweisende AUKUS-Abkommen, in dem Australien eine jahrzehntelange Vereinbarung mit den USA und Großbritannien über den Erwerb von nuklear angetriebenen U-Booten unterzeichnet hat. Weniger offensichtlich – aber in vielerlei Hinsicht ebenso wichtig – sind die diversen Initiativen, die die USA und ihre Bündnispartner im indopazifischen Raum ergriffen haben, um die militärische Zusammenarbeit bei der Truppenaufstellung und der integrierten Abschreckung zu intensivieren. In diesem Beitrag erörtern wir die Entwicklung dieser Initiativen und versuchen zu erklären, welche Faktoren in den letzten Jahren den rasanten Wandel vorangetrieben haben. Den Abschluss bildet ein kurzer Vergleich der Situation in Europa mit der im Indopazifik, wobei der Schwerpunkt auf den wichtigsten Herausforderungen liegt, mit denen die US-Verbündeten konfrontiert sind. Trotz der begrüßenswerten Schritte zur Stärkung der Bündnisvereinbarungen und der Abschreckung für die USA und ihre indopazifischen Verbündeten ist es nach Ansicht der Autoren unbedingt notwendig, noch weiter zu gehen als bis jetzt.

2 Lehren der Vergangenheit: US-Allianzen im Indopazifik

Mit Ausnahme der kurzlebigen Southeast Asian Treaty Organisation (SEATO) haben die USA und ihre Partner im Indopazifik keine Erfahrung mit multilateralen Sicherheitsbündnissen. Im Gegensatz zu Europas NATO-Erfahrungen gibt es im indopazifischen Raum daher keine Tradition einer institutionalisierten Zusammenarbeit bei der erweiterten Abschreckung. In der Tat vermied das in den frühen 1950er-Jahren eingeführte System bilateraler US-Allianzen bewusst Institutionen, die das Potenzial hatten, Verbündete zu ermächtigen, detaillierte Abschreckungsvereinbarungen mit Washington auszuhandeln. Abschreckung war etwas, das politische Entscheidungsträger der USA mit allenfalls minimalem Beitrag der Verbündeten verantworten wollten.^[1]

Im Fall von Australien fand operative Zusammenarbeit mit den USA seit dem Vietnamkrieg zum großen Teil im Nahen Osten statt, ohne Bezug zu Abschreckung im Indopazifik. Obwohl das Hauptinteresse der australischen Politik die Sicherheit in dem Gebiet war, das heute als Indopazifik verstanden wird, achteten beide Seiten sorgsam darauf, nicht in Konflikte oder gar Kriege anderer Länder hineingezogen zu werden, die nicht in ihrem Interessenbereich lagen.^[2] So machten die USA deutlich, dass Australiens Konflikte mit Indonesien nicht ihre zentralen Sicherheitsinteressen berührten. Australien hingegen war stets in Sorge, dass es aufgrund der engen Verzahnung des ANZUS-Vertrags mit den amerikanischen Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Japan, Südkorea und Taiwan an Verpflichtungen der USA in Taiwan, Japan und Südkorea gebunden war, bei denen es kein Mitspracherecht hatte. Deswegen wollte man in den politischen Kreisen Canberras höchst ungern sogenannte „hypothetische Szenarien“ öffentlich diskutieren. Jüngstes Beispiel ist das Beharren von Verteidigungsminister Richard Marles darauf, dass Australien Washington „absolut nicht“ zugesagt habe, sich einem zukünftigen Krieg gegen China zur Verteidigung Taiwans anzuschließen.^[3]

Im Fall Japans hingegen war erweiterte Abschreckung stets ein zentrales Merkmal des Bündnisses. Japan war jedoch ein weitgehend passiver (und zuweilen skeptischer) Empfänger von Zusicherungen aus Washington, kein eingebundener Sicherheitspartner. Weil Japans Verfassung den Einsatz der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte einschränkt und Tokio vor einer möglichen Verwicklung in amerikanische militärische Engagements zurückschreckte, blieb die Zusammenarbeit der Streitkräfte sehr begrenzt. Die traditionelle Arbeitsteilung der beiden Verbündeten sah daher vor, dass sich Japan auf die Verteidigung seiner Heimatinseln (den „Schild“) konzentrierte, während die USA Stützpunkte in Japan für die regionale Machtprojektion (das „Schwert“ des Bündnisses) nutzen konnten. Nukleare Abschreckung blieb politisch und operativ ein US-amerikanisches Unterfangen. Die wegweisenden US-Japan-Verteidigungsrichtlinien, die erstmals 1978 kodifiziert wurden, beschränkten Japans militärische Unterstützung der US-Streitkräfte in regionalen Auseinandersetzungen auf nicht-kampfbezogene Funktionen wie logistische Unterstützung sowie Such- und Rettungseinsätze.^[4]

Die Überarbeitung der Verteidigungsleitlinien von 2015 ermöglicht es Japans Militär zwar, US-Streitkräften bei Angriffen von Drittländern zu Hilfe zu kommen, sieht aber immer noch vor, dass die USA die hauptsächliche Verantwortung für Kampfhandlungen tragen. Der nukleare Schutzschirm war im Fall von Japan stets ein herausragendes Merkmal von Amerikas erweiterter Abschreckung, im Wesentlichen blieb die Kooperation jedoch eine Einbahnstraße. Denn Washingtons Zusicherung beruhte darauf, dass Japans technologisches Potenzial zur Herstellung eigener Atomwaffen (trotz Japans „nuklearer Allergie“) nie zum Tragen kommen sollte.^[5]

Sitzung des gemeinsamen Militärkomitees der USA und Südkorea im Dezember 2021

Südkoreas Bündnis mit den Vereinigten Staaten ist aufgrund der allgegenwärtigen Bedrohung durch Nordkorea traditionell von einer starken militärischen Zusammenarbeit geprägt gewesen, bei der allerdings die USA Südkorea lange so gut wie keine Mitsprache einräumten. Bis in die 1990er-Jahre war das Abschreckungsdispositiv auf die Gefahr einer groß angelegten konventionellen Invasion durch den Norden eingestellt. Atomwaffen galten als relevant nur für den Fall der Fälle, dass die konventionelle Abwehr nicht ausreichen würde.^[6] Dabei bestanden alle US-Regierungen darauf, Südkorea von der Planung eines Atomkriegs und den damit verbundenen Abschreckungsmaßnahmen auszuschließen. Bei der Stationierung von US-Atomwaffen in der Republik Korea war kein Mitspracherecht vereinbart worden. Bemerkenswert ist, dass nukleare Fragen auch nach der Einrichtung des Combined Forces Command im Jahr 1978 nicht in den Zuständigkeitsbereich dieses integrierten Kommandos fielen.^[7]

Die Schaffung des Combined Forces Command vergrößerte den Handlungsspielraum Südkoreas im gemeinsamen Planungsprozess. Ab den 1980er- und 1990er-Jahren nahmen die südkoreanischen Streitkräfte eine zunehmend bedeutendere Rolle bei der Verteidigung des Landes ein. Doch weil den USA im Kriegsfall weiterhin die operative Gesamtkontrolle der amerikanischen und der südkoreanischen Streitkräfte oblag, blieb bei Planung und Operationen ein hohes Maß an Asymmetrie bestehen.^[8] Begründet wurde diese Asymmetrie damit, eine operative Führung durch Südkorea würde die Glaubwürdigkeit der Abschreckung schwächen und in Frage stellen, dass sich die USA tatsächlich an der Verteidigung Südkoreas beteiligen. Erst in den Jahren zwischen 1990 und 2010 änderte sich das Verständnis von „erweiterter Abschreckung“ in dem Maße, wie Pjöngjang eine eigenständige Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen erwarb. Die Aufmerksamkeit der USA richtete sich zunehmend darauf, Nordkorea davon abzuhalten, Südkorea und Japan mit Massenvernichtungswaffen anzugreifen.

3 Der verzögerte Wandel (2010–2020)

Diese Arbeitsteilung – die USA kümmern sich um die regionale Abschreckung, ihre indopazifischen Verbündeten konzentrieren sich auf die eigenen Verteidigungsaufgaben – kam den USA und ihren Verbündeten im Indopazifik aus unterschiedlichen Gründen lange Zeit entgegen. Bündnisinstitutionen sowie die Vorstellung von Allianzen als Risiko- und Lastenteilungsgemeinschaften blieben deutlich weniger entwickelt als in der NATO.

Um das Jahr 2010 zeigte dieses Arrangement erste Risse. Präsident Obamas wegweisende Rede 2009 in Prag, in der er Amerikas Engagement für nukleare Abrüstung bekräftigte, verunsicherte vor allem Japan. In Tokio weckten Obamas Aussagen Bedenken hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des nuklearen Schutzschirms der USA. Zur weiteren Verunsicherung trug bei, dass kurz zuvor die Obama-Administration entschieden hatte, die atomar bewaffnete Version des Tomahawk-Marschflugkörpers auszumustern. Japanische Strategen erachteten gerade diese Flugkörper als zentral für die Glaubwürdigkeit der erweiterten Abschreckung im Indopazifik. Die rasche Modernisierung des chinesischen Militärs, Pekings zunehmend selbstbewusste Haltung im Ostchinesischen Meer und Nordkoreas Fortschritte beim Erwerb von Kernwaffen verstärkten Tokios Ängste.

Aber auch in Südkorea wurden Zweifel laut. Aus Sicht Seouls erforderten Nordkoreas Versenkung des Kriegsschiffs Cheonan im Jahr 2010 und sein Artillerieangriff im selben Jahr auf die südkoreanische Insel Yeonpyeong das Nachdenken über angemessene Eskalationsoptionen.^[9] Die Obama-Regierung konzentrierte sich jedoch darauf, Südkorea von militärischen Reaktionen auf die nordkoreanischen Aggressionen abzuhalten. Diese Vorfälle ließen erkennen, dass es kein gemeinsames Konzept für den Fall einer Eskalation gegen Nordkorea gab.

Die Obama-Administration versuchte, diese Bedenken auszuräumen, indem sie der Einrichtung separater Ausschüsse für eine erweiterte Abschreckungspolitik mit Japan und Südkorea zustimmte. Entsprechend dem Nuclear Posture Review von 2010 boten diese Ausschüsse zunächst Foren für Konsultationen zwischen den USA und ihren Verbündeten. Dazu gehörten vertrauensbildende Maßnahmen wie strukturierte Besichtigungen von US-Atomwaffenplattformen und -anlagen. Washington wies jedoch darauf hin, dass diese Foren keine gemeinsame Planung in Bereichen wie Zielerfassung und Stationierung darstellten.^[10]

Während Australien von der Eskalationsdynamik in Ostasien unmittelbar nur wenig berührt war, fand Präsident Obamas Rede vom pivot to Asia vor dem australischen Parlament im Jahr 2012 große Resonanz. Zur gleichen Zeit vereinbarten beide Regierungen die bilaterale Force Posture Initiative (FPI). Diese hatte das Ziel, das US-Engagement in der Region durch eine Reihe von Maßnahmen zu erleichtern. Sie beinhaltete eine rotierende Präsenz von US-Marines im australischen Northern Territory; dort können die Marines große Übungsplätze nutzen, die nirgendwo sonst in der Region verfügbar waren. Obwohl die FPI auch die Zusammenarbeit bei einer Luft- und Seepräsenz ankündigte, blieb die australischen Regierung misstrauisch gegenüber den Risiken einer zu engen Kooperation mit Washington. Im Jahr 2014 zum Beispiel dämpfte die konservative Abbott-Regierung Spekulationen, strategische US-Bomber könnten im Rahmen der FPI in Nordaustralien stationiert werden.^[11] Fast ein Jahrzehnt lang gab es keine nennenswerten Initiativen zur Ausweitung der Kooperation über die Übungsaktivitäten von US-Marines hinaus. Die US-Regierung bemühte sich, die australischen Amtskollegen, so wie mit Japan und Südkorea geschehen, in einen Dialog über erweiterte Abschreckung einzubeziehen. Ihre Initiativen fanden in Canberra jedoch keinen Anklang.^[12]

In den 2010er-Jahren setzte sich Premierminister Abe für eine aktivere japanische Verteidigungsrolle ein. Doch er stieß auf innenpolitischen Widerstand, vor allem die vorgeschlagene Verfassungsänderung erwies sich als nicht machbar. Währenddessen belasteten die Vorbereitung der Übertragung der operativen Verantwortung auf die Streitkräfte Südkoreas, die Spannungen zwischen Seoul und Tokio und Chinas Drucks auf Südkorea wegen der Stationierung des THAAD-Systems die Allianz zwischen Washington und Seoul. Die Transformation der US-Allianzen im Indopazifik, die sich 2010 anzukündigen schien, blieb so weitestgehend aus. Aber es gibt klare Anzeichen dafür, dass es sich nur um eine Verzögerung handelte und jetzt, ein Jahrzehnt später, wichtige Anpassungen stattfinden.

4 Die Beschleunigung der Integration der Streitkräftepotenziale seit 2020

Von schleppendem Tempo und politischer Zurückhaltung, den Merkmalen des Übergangs zu einer engeren Bündniszusammenarbeit in den 2010er-Jahren, kann man heute kaum mehr sprechen. Auch wenn die jeweiligen Umstände unterschiedlich sind, vollziehen alle drei US-Bündnisse im indopazifischen Raum den Wandel hin zu einer stärkeren Integration der US-Streitkräfte und ihrer Verbündeten zum Zweck der regionalen Abschreckung. Die gleiche Dynamik zeigen, obwohl vertraglich nicht vereinbart, auch die australisch-japanischen Sicherheitsbeziehungen.

Was die US-Japan-Allianz betrifft, so versuchen beide Seiten, die ehemals getrennt operierenden Streitkräfte stärker zu integrieren. In ihrer jüngsten Gipfelerklärung haben beide Regierungen spezifische Prioritäten für die dazu notwendigen militärischen Fähigkeiten festgelegt.^[13] Die Reorganisation des 12. US-Marineinfanterieregiments in Okinawa in die neue Struktur der Küstenregimenter – mit Schwerpunkt auf weit verstreute Fähigkeiten zur Bekämpfung von Flugzeugen, Raketen, Marschflugkörpern und Schiffen – folgt auf die kürzlich abgeschlossene Schaffung neuer Luftverteidigungs- und Anti-Schiffsraketen-Garnisonen auf Japans Ryukyu-Inseln. Damit werden beide Länder nun ähnliche Fähigkeiten im selben geografischen Gebiet einsetzen können, um chinesischen Luft- und Seeaktivitäten bei einem Konflikt mit Japan oder Taiwan gegenüberzutreten.^[14] Die in Japans Nationaler Sicherheitsstrategie vom Dezember 2022 verkündete Entscheidung, den Aufbau einer nationalen Counterforce-Fähigkeit auf Grundlage von 400 Tomahawk^[15] und vielleicht 1.000 einheimischen Marschflugkörpern^[16] voranzutreiben, verleiht den japanischen Selbstverteidigungsstreitkräften ein beispielloses Offensivpotenzial. Beide Entwicklungen belegen, dass die alte Arbeitsteilung von japanischem „Schild“ und US-amerikanischem „Schwert“ der Vergangenheit angehört.

Ansprache von US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin während der Tagung des amerikanisch-japanischen Konsultativausschusses im Januar 2023

Die Geschwindigkeit dieses Wandels lässt sich anhand der Kommuniqués der jährlichen 2+2-Gespräche zwischen den USA und Japan nachvollziehen: Im Jahr 2021 wurde erstmals erwähnt, dass „Konsultationen über die Rollen, Missionen und Fähigkeiten des Bündnisses“ stattfinden.^[17] 2022 stellten beide Seiten hierbei „robuste Fortschritte“ fest sowie „bilaterale Planung für Eventualitäten.“^[18] Und im Jahr 2023 sprachen die USA und Japan in diesem Zusammenhang zum ersten Mal von „Abschreckung durch das Bündnis.“ Zudem wurden prioritäre Fähigkeitsbereiche festgelegt und eine Überprüfung der Kommandostrukturen angekündigt. Beide Staaten haben sich zudem verpflichtet, „ein vielschichtiges Netzwerk von Verbündeten und gleichgesinnten Ländern auf- und auszubauen, um die Abschreckung zu stärken.“^[19]

Ein wichtiger Partner sowohl für die USA als auch für Japan ist Australien, das 2022 nach siebenjährigen Verhandlungen mit Japan ein Abkommen zur gegenseitigen Beherbergung von Streitkräften geschlossen hat. Dies hat in Tokio zu hohen Erwartungen an den Beitrag des australischen Militärs zur Bewältigung der Krisen in Ostasien geführt. Es wurde sogar der Vorschlag unterbreitet, australisch-japanische Verteidigungsrichtlinien aufzustellen, die denen der US-Japan-Allianz ähneln.^[20] Umgesetzt wurde dieser Vorschlag noch nicht, doch unterzeichneten Tokio und Canberra 2020 eine neue Gemeinsame Erklärung zur Sicherheitszusammenarbeit, in der sie vereinbarten, „sich gegenseitig über Eventualitäten zu konsultieren, die unsere Souveränität und unsere regionalen Sicherheitsinteressen beeinträchtigen könnten, und Maßnahmen als Reaktion darauf zu erwägen.“^[21] Weiter heißt es darin (bewusst so formuliert, dass sich die Erklärungen zu „Rollen, Missionen und Fähigkeiten“ der bilateralen Vereinbarung zwischen den USA-Japan widerspiegeln), dass beide Seiten „Diskussionen über den Geltungsbereich, Ziele und Formen der verstärkten operativen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Verteidigungskräften“ aufnehmen sollten. Beide Länder verstärken zudem die Interoperabilität ihrer Streitkräfte über den traditionellen Fokus auf humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe hinaus. Ein Beispiel ist die Zertifizierung australischer Tankflugzeuge für die Betankung japanischer Kampfflugzeuge.^[22]

Die intensivierte Zusammenarbeit von Australien und Japan entwickelt sich vor dem Hintergrund einer rasanten Beschleunigung der Integration amerikanischer und australischer Streitkräfte. Beide haben auf ihrem Außenministertreffen im Jahr 2022 Japan ausdrücklich eingeladen, sich an dieser Zusammenarbeit zu beteiligen.^[23] 2019 hatte das 2+2-Kommuniqué der USA und Australiens das Wort „Abschreckung“ nicht einmal erwähnt und auch nicht auf neue Entwicklungen bei den Streitkräftedispositiven verwiesen.^[24] Anders 2020, als die zwei Partner eine Einigung über eine geheime „Grundsatzerklärung zur Verteidigungszusammenarbeit des Bündnisses und den Prioritäten der Streitkräftedispositive im Indopazifik“ ankündigten mit dem Ziel, „Erpressungen und Anwendung von Gewalt abzuschrecken“.^[25] Erste Belege dieser verstärkten Zusammenarbeit waren die von Australien initiierten Verträge über die Bereitstellung von Infrastruktur für die Unterbringung von vier US-Tankflugzeugen auf dem Luftwaffenstützpunkt Tindal südlich von Darwin^[26] sowie die US-Investitionen in den Bau militärischer Treibstofflager im Hafen von Darwin.^[27] 2021 einigten sich (zusätzlich zur AUKUS-Partnerschaft für Atom-U-Boote) Australien und die USA darauf, „ein gemeinsames Logistik-, Unterhaltungs- und Wartungsunternehmen zur Unterstützung von High-End-Kriegsführung und dem Kampf der verbundenen Waffen in der Region“ zu schaffen.^[28] Im Jahr 2022 folgte eine Vereinbarung, den Luftwaffenstützpunkt in Tindal für die Unterbringung von sechs amerikanischen B-52-Bombern zu erweitern.^[29] Außerdem kündigten beide Länder Pläne für eine gemeinsame Verbesserung weiterer australischer Stützpunkte, Treibstoff- und Kampfmittellager an, um Operationen der US-Luft- und Landstreitkräfte zu ermöglichen.^[30] Im Jahr 2023 gaben sie bekannt, dass die USA im Rahmen von AUKUS ab 2027 eine Submarine Rotational Force West von bis zu vier U-Booten der Virginia-Klasse in Perth aufbauen werden.^[31]

Australisch-amerikanische Konsultationen der Außen- und Verteidigungsminister im Dezember 2022

Auf etwas andere Weise markiert die Washingtoner Erklärung vom 26. April 2023 ebenfalls einen bedeutenden Schritt in der Verteidigungszusammenarbeit von Südkorea und den USA. Eine gemeinsame Gruppe für nukleare Zusammenarbeit soll künftig die erweiterte Abschreckungsstrategie- und Konsultationsgruppe, die zwischen den USA und der Republik Korea besteht, ergänzen und auch „die Diskussion über nukleare und strategische Planung“ aufnehmen.^[32] Eines der neuen Hauptziele dieses Abkommens ist es, „die gemeinsame Durchführung und Planung der konventionellen Unterstützung von US-Nuklearoperationen durch die Republik Korea im Notfall zu ermöglichen und die kombinierten Übungen und Ausbildungsaktivitäten zur Umsetzung der nuklearen Abschreckung auf der koreanischen Halbinsel zu verbessern.“ Darüber hinaus verpflichten sich die USA, „die regelmäßige Sichtbarkeit strategischer Kräfte auf der koreanischen Halbinsel weiter zu verbessern.“ Die Washingtoner Erklärung ist aus zwei Gründen bemerkenswert. Erstens verpflichtet sie beide Parteien zu einer detaillierteren gemeinsamen Planung von möglichen nuklearen Operationen gegen Nordkorea, was die USA seit der Einführung bilateraler erweiterter Abschreckungskonsultationen im Jahr 2010 bisher vermieden haben. Zweitens scheint diese verstärkte gemeinsame Planung eine Art Kompensation dafür zu sein, dass Seoul in der Washingtoner Erklärung seinen Verzicht auf den Erwerb von Atomwaffen erneut bekräftigt. Dieser Verzicht war erst kurz zuvor in Frage gestellt worden, nachdem Andeutungen hochrangiger südkoreanischer Politiker, unter ihnen Präsident Yoon, hatten vermuten lassen, Korea wolle womöglich doch Kernwaffen anschaffen.^[33]

5 Warum kommt der Wandel zum gegenwärtigen Zeitpunkt?

Es gibt drei ineinandergreifende Gründe dafür, dass alle drei Bündnisse seit 2020 die militärische Kooperation und Integration stark forciert haben. Erstens hatte die Trump-Administration weitaus deutlicher als die Obama-Regierung eingestanden, dass für die USA und ihre Verbündeten China die wichtigste strategische Herausforderung darstelle, der man nun robustere Streitkräftedispositive und integrierte Ansätze zur Abschreckung und Kriseneskalation entgegensetzen müsse. Trumps kraftvolle Ansätze zur Eindämmung Chinas – auf so unterschiedlichen Gebieten wie geistiges Eigentum und nukleare Modernisierung – gewannen zwischen 2018 und 2020 rasant an Zugkraft. Trumps Fixierung auf die Forderung, die US-Verbündeten müssten einen größeren Teil der Lasten übernehmen, ließ Japan, Südkorea und Australien wenig politischen Spielraum, um eine engere militärische Integration mit den USA abzulehnen. Die Biden-Administration hat diese politischen Parameter im Wesentlichen beibehalten und ebenso, auch wenn sie sich öffentlich weniger explizit zur Lastenteilung äußert, das starke Engagement für die Integration der Streitkräftedispositive und die nukleare Abschreckung im Indopazifik.

Zweiter Grund waren Chinas zunehmend aggressives und erpresserisches Verhalten gegenüber den US-Verbündeten in der Region sowie die Fortsetzung von Nordkoreas Atomprogramm und Raketentests. Pekings „Wolfskrieger“-Diplomatie, die selbstbewussten – und manchmal offen provokativen – Operationen seiner Volksbefreiungsarmee im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und der Umgebung Taiwans sowie gezielte Einmischungskampagnen in die Innenpolitik demokratischer US-Verbündeter haben zur Überzeugung geführt, dass China unter Xi Jinping zu einem Gegner geworden ist, den man aktiv in Schach halten muss. Laut öffentlichen Umfragen in Australien beispielsweise hat die Wahrnehmung Chinas als Sicherheitsbedrohung zwischen 2018 und 2021 stark zugenommen.^[34] Zweifel in dieser Frage (geschweige denn Versuche einer Schaukeldiplomatie) sind unter den US-Verbündeten nahezu vollständig erloschen. Nordkoreas Erwerb einer nuklearen Zweitschlagfähigkeit, die durchaus die kontinentalen USA gefährdet, und sein zunehmendes Säbelrasseln haben gleichfalls das Bedrohungsbewusstsein erhöht und die Frage der Glaubwürdigkeit erweiterter Abschreckung in den Mittelpunkt gerückt. Die Verbesserung der japanischen und südkoreanischen Fähigkeiten für präzise konventionelle Gegenangriffe ist Folge davon,^[35] ebenso die tiefere Integration beider Länder in die militärische Planung der USA.

Dritter und vielleicht wichtigster Grund ist Russlands Überfall auf die Ukraine im Jahr 2022. Der Ausbruch des ersten großen Landkriegs in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg hat bei Amerikas indopazifischen Verbündeten wegen der offensichtlichen Parallelen zu einer möglichen chinesischen Militäraggression große Verunsicherung ausgelöst. Die brutale Aggression eines atomar bewaffneten, autoritär geführten Staates mit revisionistischen territorialen Ansprüchen könnte sich in Asien wiederholen. Viele befürchteten, Russlands Vorgehen könne Peking ermutigen, Taiwan anzugreifen. Doch dieser Krieg führte auch zu wertvollen Einsichten: Obwohl die Ukraine kein formeller Verbündeter der USA ist, erhielt sie nicht nur aus Washington, sondern auch von der NATO und Nicht-NATO-Mitgliedern im Indopazifik erhebliche Hilfe. Die Hilfsbereitschaft wuchs mit der Entschlossenheit und Fähigkeit der Ukrainer, die russische Aggression aufzuhalten. Eine wichtige Lektion für die US-Verbündeten enthielt Washingtons häufiger Verweis darauf, der Ukraine zu helfen, sich selbst zu helfen. Damit signalisierten die USA, in erster Linie Länder (darunter potenzielle Vertragsverbündete) zu unterstützen, die selbst alles tun, um sich einer bewaffneten Aggression zu widersetzen. Insbesondere in Japan hat sich die öffentliche Meinung zur Notwendigkeit höherer Verteidigungsinvestitionen und neuer Streitkräftefähigkeiten nach Februar 2022 erheblich geändert.^[36]

Ergebnis all dieser Entwicklungen ist bei allen drei US-Verbündeten im Indopazifik ein deutlicher Anstieg existenzieller Unsicherheit. Zugenommen hat damit das öffentliche Bewusstsein für den Sicherheitsgewinn durch atomare Abschreckung, insbesondere in Südkorea, wo einige Umfragen eine Unterstützung von mehr als 70 Prozent für die Rückkehr von Atomwaffen auf die Halbinsel ausweisen.^[37] Auch in Japan deuten einige Meinungsumfragen darauf hin, dass die nukleare Option an Zustimmung gewonnen hat.^[38] Umfragen aus dem Jahr 2022 zeigen selbst in Australien, dass 36 Prozent der Befragten den Erwerb von Atomwaffen befürworten, 2010 waren es noch 16 Prozent.^[39] Diese Trends spiegeln zwar eindeutig nicht die Ansichten der politischen Eliten in Tokio und Canberra wider, sind aber bezeichnend für das Ausmaß der Herausforderungen, denen sich die US-Alliierten im Indopazifik derzeit ausgesetzt sehen. Sie zeigen, dass möglicherweise ein noch einschneidenderer Wandel ansteht, sollten diese Staaten sich ernsthaft für eine neue Ära im Konflikt mit China rüsten wollen.

6 Wie geht es weiter?

Mehr als ein Jahrzehnt nach dem „Fehlstart“ von 2010/12 erleben wir bei den US-Allianzen endlich substanzielle Fortschritte auf dem Weg zu verstärkter militärischer Integration und damit zu kollektiver Abschreckung im Indopazifik. Wie oben dargelegt, haben Russlands Einmarsch in die Ukraine 2022 und Pekings zunehmend aggressive, auf Zwang beruhende Politik diese Entwicklung beschleunigt. Washingtons Bereitschaft, die militärische Integration voranzutreiben, erklärt sich aus seinem Bestreben, den chinesischen Einfluss einzudämmen, Amerikas indopazifische Verbündete in einer Zeit großer strategischer Transformation zu beruhigen und die Lasten besser zu verteilen. Zudem haben die USA die verstärkte militärische Zusammenarbeit ihrer Verbündeten gefördert. Bekanntestes Beispiel sind Japan und Südkorea, aber Washington ist auch an der Weiterentwicklung der strategischen Beziehungen Australiens und Japans interessiert. Positives Nebenprodukt dieser Verschiebung ist aus Sicht der USA, dass die Verbündeten selbst das Bedürfnis verspüren, mehr zu tun (und mehr auszugeben), um die eigene Sicherheit zu gewährleisten.

Für die US-Verbündeten hat eine engere militärische Integration mit den USA den Vorteil, dass sie die Abschreckung verstärkt und es künftigen US-Regierungen – auch einer zweiten Trump-Regierung – erschwert, sich von Vertragsverpflichtungen zurückzuziehen. Doch noch stehen Amerikas indopazifischen Verbündeten wichtige Aufgaben bevor. Hauptproblem ist die mangelhafte institutionelle Struktur; in der NATO gibt es formelle Entscheidungs- und Politikmechanismen, die den Verbündeten erheblichen Handlungsspielraum gegenüber den USA verschaffen. Überdies haben die Sicherheitsverantwortlichen in Tokio, Seoul und Canberra nur sehr wenig Erfahrung mit der Bewältigung politisch-militärischer Krisen, die auch in integrierten Bündnissen unvermeidlich sind. Die zunehmende militärische Integration erhöht die Notwendigkeit, dass sich die Sicherheits- und Verteidigungspolitiken der Allianzmitglieder angleichen – ein Prozess, der transparent und im Rahmen sich entwickelnder Institutionen ablaufen muss. Für amerikanische Bündnispartner im indo-pazifischen Raum ist es wichtig, der heimischen Öffentlichkeit zeigen zu können, dass die nationalen Eliten effektiv mit Washington verhandeln. Nur so können sie die langfristige politische Unterstützung für die Allianz mit den USA aufrechterhalten – und dafür bedarf es eines institutionellen Bündnismechanismus, den es im indopazifischen Raum bislang nicht gibt.

Trotz der Initiativen der US-Verbündeten, ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken, bleibt offen, ob die Anstrengungen ausreichen werden. Japans wachsende Verteidigungsausgaben und Investitionen in High-End-Fähigkeiten sind beeindruckend, genügen möglicherweise aber nicht, um die kulturellen und organisatorischen Defizite seiner Selbstverteidigungskräfte zu beheben.^[40] In Australien, das es seit einiger Zeit versäumt hat, neue militärische Anschaffungen mit Dringlichkeit voranzutreiben, konstatierte die Defence Strategic Review 2023, die Struktur der australischen Streitkräfte sei „nicht für unsere derzeitigen strategischen Umstände befähigt“, da diese noch nicht in der Lage seien, das Land in einem großen Krieg zu verteidigen.^[41] Südkorea kämpft trotz seines sehr ehrgeizigen Programms zur Verteidigungsreform 2.0 weiterhin mit Kapazitätsengpässen bei der kritischen Kampffähigkeit am Boden.^[42] Und obwohl die bilateralen Konsultationen zwischen den USA und ihren indopazifischen Verbündeten beim Thema erweiterte Abschreckung begrüßenswerte Fortschritte erbracht haben, muss die Zusammenarbeit auf operativer Ebene im nuklearen Bereich noch sehr viel enger werden.^[43] Im Mittelpunkt steht hier vor allem die Stationierung amerikanischer nicht-strategischer Kernwaffen in der Region. Alle taktischen Atomwaffen der USA wurden 1991, als das Sicherheitsumfeld völlig anders war als das heutige, aus Asien abgezogen. Die Biden-Administration hat in ihrer Nuclear Posture Review 2022 erstmals eingeräumt, dass die Vereinigten Staaten nun mit zwei nuklearen Peers, mit Russland und China, konfrontiert sind, zugleich aber auch die unter Trump geplante Entwicklung eines neuen atomar bewaffneten Marschflugkörpers für U-Boote verworfen. In der Bedeutung von US-Atomwaffen angesichts der neuen Sicherheitslage im Indopazifik liegt eine der größten Herausforderungen für den Konsensus innerhalb der drei Allianzen.

In der Gesamtschau sind daher auch unangenehme Parallelen zum Verhalten der NATO nach dem Jahr 2014 festzustellen. Nach Russlands Annexion der Krim und dem Kriegsausbruch in der Ostukraine sah sich die NATO zu einer umfassenden Anpassung gezwungen. Diese sah eine erneute Betonung der Modernisierung konventioneller Streitkräfte und die erneute Bekräftigung der NATO als „nukleares Bündnis“ vor. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine 2022 erwies sich dieser Ansatz jedoch als unvollständig und unzureichend. Das Szenario einer chinesischen Invasion in Taiwan hat nach dem Einmarsch in der Ukraine an Bedrohlichkeit gewonnen und, wie bereits beschrieben, die Bemühungen um Integration der Bündnisse vorangetrieben. Noch sind Rüstungsbeschaffung und Munitionsentwicklung im Indopazifik bei weitem nicht so dringlich wie in Europa. Dessen ungeachtet gilt es, trotz konzentrierter Anstrengungen in Nischenbereichen (z. B. Australiens Investition von 1 Milliarde US-Dollar in Seeminen im Jahr 2023 und seine Ankündigung, eine neue souveräne Kapazität in der Lenkwaffenproduktion zu beschleunigen), erhebliche Defizite zu beseitigen.^[44]

Während in der Ära Trump hinsichtlich Amerikas Engagement für die Verteidigung seiner Verbündeten Verunsicherung herrschte, erleben die US-Bündnisse heute eine Art strategische Renaissance. Die Biden-Regierung hat Washingtons Strategie für das Bündnismanagement auf stabilere Rahmenbedingungen umgestellt, und Russlands Aggression in Europa sowie Chinas offensive, aggressive Politik im Indopazifik haben dazu beigetragen, dass sich die Verbündeten erneut für eine Verstärkung und verbesserte Integration ihrer Truppen einsetzen. Darüber hinaus investieren die indopazifischen Verbündeten erheblich mehr als in der Vergangenheit in Abschreckungsfähigkeiten. Ironie der aktuellen Situation: das Schicksal dieser Initiativen hängt möglicherweise mehr von der Innenpolitik der USA und ihrer Verbündeten ab als vom künftigen Verhalten Russlands und Chinas. Die Aussicht auf eine zweite Trump-Präsidentschaft ab Anfang 2025 wirft bohrende Zweifel an der langfristigen Glaubwürdigkeit der US-Bündnisse auf. Und in Japan, Südkorea und Australien könnte die zunehmende Herausforderung durch überschuldete öffentliche Haushalte (infolge einer schrumpfenden Steuerbasis und alternden Bevölkerung) das Engagement der politischen Entscheidungsträger für hohe militärische Investitionen auf die Probe stellen. Ob die derzeitige Entwicklung im Indopazifik hin zu vertiefter militärischer Integration und verstärkter erweiterter Abschreckung nachhaltig ist, das wird letztlich sowohl von politischen als auch von militärischen Faktoren abhängen.