Erfüllt die nukleare Abschreckung der NATO ihren Zweck?

Fähigkeiten

Verfügt die NATO über die notwendigen Fähigkeiten, ihre Gegner abzuschrecken und im Fall des Versagens die Abschreckung zu erneuern sowie die Bevölkerung ihrer Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, dass nukleare Risiken nicht Wirklichkeit werden? Bewahrt hat sie sich jedenfalls die Fähigkeit, „jedem Gegner nicht annehmbare Kosten aufzuerlegen, die weit schwerer wiegen würden als die Vorteile, die er zu erzielen erhoffen könnte.“^[26] Dafür unterhält sie eine stehende Flotte einsatzbereiter Flugzeuge und Waffen und speziell ausgebildeter Piloten. Bei dieser grundlegenden Voraussetzung erfüllt die Abschreckung der NATO ihren Zweck.

Aber es sind weitere Faktoren zu beachten: Verfügt die NATO über genügend Kernwaffen und Trägersysteme? Besitzt sie die richtige Mischung nuklearer Fähigkeiten? Und entspricht ihr geografischer Fußabdruck den Erfordernissen?

Verfügt die NATO über genügend Kernwaffen? Das ist die wichtigste Frage, die Präsident Putins Aufstockung und Diversifizierung des russischen Kernwaffenarsenals aufwirft. In Europa besteht heute ein beträchtliches nukleares Ungleichgewicht. Im Kalten Krieg hatte die Logik der flexiblen Reaktion den Vereinigten Staaten und der NATO ein Dispositiv diktiert, das annähernd dem der Sowjetunion und des Warschauer Pakts entsprach. Die nuklearen Strategien der beiden Seiten ähnelten sich sehr. Heute verfolgen die NATO und Russland höchst unterschiedliche militärische Strategien, die jeweils andere Atomstreitkräfte erfordern. Die NATO ist bestrebt und erwartet, einen konventionell geführten Krieg zu gewinnen. Russland muss die Risiken einer nuklearen Eskalation eingehen und sie geschickt steuern, um einen regionalen Krieg nicht zu verlieren. Die NATO benötigt daher kein taktisches nukleares Dispositiv, das dem russischen qualitativ und quantitativ entspricht. Vielmehr benötigt sie ein Dispositiv, das groß genug ist, um einen präemptiven Atomangriff zu überstehen, und es erlaubt, während fortdauernder Angriffe auf jeder Eskalationsstufe der russischen Nuklearstrategie angemessen zu reagieren: Ersteinsatz, begrenzte Schläge durch Gruppen von Einsatzkräften, wiederholte Angriffe und Angriffe mit größeren, aber weiterhin zahlenmäßig begrenzten Waffen gegen zahlreiche Ziele. Hierbei bleibt die Rolle der im Rahmen der nuklearen Teilhabe verfügbaren Kernwaffen begrenzt. Diese könnten im Fall einer weiteren erheblichen nuklearen Eskalation durch Russland nicht die strategischen Streitkräfte der drei nuklear bewaffneten NATO-Mitglieder ersetzen.

Für die Durchführung erforderlicher begrenzter Nuklearschläge in einem nicht oder nur wenig umkämpften Umfeld verfügt die NATO über genügend Kräfte. Für wiederholte nukleare Einsätze bei anhaltenden kriegerischen Handlungen hingegen reichen ihre Kräfte vermutlich nicht aus. Entscheidend ist die Verwundbarkeit der nuklearen NATO-Abschreckungskräfte. Sie lässt sich schwer einschätzen, aber man kann diese reduzieren. Die doppelt einsatzfähigen Flugzeuge, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO bereitstehen, können über weite Gebiete verstreut stationiert und von entlegenen Standorten aus eingesetzt werden. Ein robustes Programm zu dem Zweck, Einsätze von entlegenen Standorten aus zu üben und die entsprechenden Fähigkeiten zu demonstrieren, könnte die Abschreckung stärken und die mutmaßliche Verwundbarkeit dieser Kräfte verringern. Öffentlich sichtbare Anhaltspunkte für die Existenz eines solchen Programms gibt es nicht. Es ist allerdings bemerkenswert, dass sich die Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Gipfel in Madrid dazu verpflichteten, „die Wirksamkeit ihrer Übungen zu erhöhen“, um eine glaubwürdige Abschreckung zu stärken (eine Verpflichtung, die man früher schon einmal eingegangen war).^[27] Die entsprechenden Kräfte ließen sich auch mit Raketenabwehrsystemen schützen – eine Option, die man bislang nicht verfolgt hat. In diesem Zusammenhang muss man jedoch darauf hinweisen, dass es äußerst schwierig wäre, die strategischen Streitkräfte aller drei atomar bewaffneten Alliierten präemptiv auszuschalten.

Wie sicher sind Lagerorte für Kernwaffen in Deutschland? Eingang des Luftwaffenstützpunktes Büchel in der Pfalz, der von Friedensaktivisten belagert wird

Um zu beantworten, ob die NATO über genügend Atomstreitkräfte verfügt, muss man den Blick über Europa hinaus richten. Da die Gefahr von Krisen und Kriegen gegen nuklear bewaffnete Gegner in Ostasien steigt, müssen die NATO-Verbündeten damit rechnen, dass Japan, Südkorea und vielleicht weitere Staaten um das bitten werden, was Washington seit Langem versprochen hat: eine krisenbedingte Re-Dislozierung nuklearer Streitkräfte in der Region als Signal der nuklearen Entschlossenheit der USA.^[28] Doch woher sollen diese Kräfte kommen? Die derzeit verfügbaren, vorwärts verlegbaren Jagdbomber sind größtenteils in Europa disloziert. Hier könnte die „grenzenlose Freundschaft“ von Russland und China besonders weitreichende Folgen für die NATO haben. Sollten die USA in Europa stationierte Flugzeuge nach Asien abziehen, könnte Präsident Putin darin eine günstige Gelegenheit sehen, die NATO unter Druck zu setzen. Daher dürfte es nicht ratsam sein, doppelt einsatzfähige Flugzeuge von Europa nach Asien zu verlegen. Für Beistand in einer potenziellen nuklearen Krisensituation in Asien sollten die Vereinigten Staaten eher die Fähigkeit von Flugzeugen verbessern, die auf US-Heimatgebiet stationiert sind. Eine Option bestünde darin, eine zusätzliche – als Atomwaffenträger zertifizierte – F35-Staffel aufzustellen und diese statt in Europa auf US-Territorium zu stationieren; dadurch würde man sich jene Flexibilität verschaffen, an der es gegenwärtig mangelt.

Eine F-35A der US-Luftwaffe kurz vor dem Andocken an ein Tankflugzeug

Was bedeutet „ausreichend“ im neuen Sicherheitsumfeld für die NATO? In diesem Punkt behauptet derzeit niemand, die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten und Partner würden ein nicht-strategisches nukleares Dispositiv benötigen, das qualitativ und quantitativ dem russischen zu entsprechen hat. Aber irgendein Konzept ist nötig, um definieren zu können, wie viel tatsächlich genug ist. So ein Konzept müsste in der NATO entwickelt werden, es muss auf der gegenwärtigen Strategie der NATO fußen, nicht auf der von 1991.

Jenseits des Problems „Hat die NATO genug?“ werfen die nuklearen Fähigkeiten der NATO zwei weitere Fragen auf: Verfügt sie über die richtige Mischung von Kernwaffen? Und sind ihre Atomstreitkräfte räumlich so verteilt, dass sie die Abschreckungsstrategie der Allianz unterstützen?

Besitzt die NATO die richtige Mischung von Kernwaffen? Von Mischung kann eigentlich keine Rede sein. Abgesehen von den strategischen Streitkräften der drei nuklear bewaffneten Mitglieder sind die einzigen weiteren nuklearen Waffen der NATO von Flugzeugen ins Zielgebiet verbrachte Freifallbomben mit variabler Sprengkraft. Dies steht in Gegensatz zu den ungefähr 30 taktischen Trägersystemen Russlands. Die militärische Schlagkraft der NATO hängt von der Fähigkeit von Flugzeugen ab, in den russischen Luftraum einzudringen und die fortgeschrittenen integrierten Luft- und Raketenabwehrsysteme Russlands auszuschalten. Das erfordert allerdings eine erhebliche Anzahl unterstützender Flugzeuge – was wiederum auf Kosten der operativen Schlagkraft auf konventioneller Kriegsebene gehen würde.^[29]

Unter NATO-Experten wird derzeit kontrovers diskutiert, ob die Allianz über die angemessene Kombination von Fähigkeiten verfügt, um eine glaubhafte Bedrohung darstellen zu können. Ziel ist es, in einer Konflikteskalation der Gegenseite Kosten aufzubürden, die deren Interessenkalkül beeinflussen. Daher diskutieren alliierte Experten – vornehmlich in vertraulichen Gesprächen – verstärkt über qualitative Verbesserungen der nuklearen Abschreckung der NATO. Manche loben das Bestücken einiger strategischer U-Boote mit ballistischen Raketen mit einem Nukleargefechtskopf von reduzierter Sprengkraft als bedeutenden Beitrag zum nuklearen Gesamtdispositiv. Andere werten es als zu kleinen Schritt in Richtung dringend benötigter Flexibilität. Deswegen plädieren einige (darunter auch der Verfasser) dafür, einen nuklear bestückten, seegestützten Marschflugkörper wieder als nützliche Ergänzung in das US-Abschreckungsarsenal aufzunehmen.

Schließlich wäre zu klären, ob die Atomstreitkräfte der NATO in geeigneter Weise räumlich so verteilt sind, dass sie die Abschreckungsstrategie der Allianz unterstützen. Seit dem umfangreichen Truppenabzug vor 30 Jahren sind öffentlich keine Veränderungen bekannt geworden. Dabei hat sich in der Zwischenzeit durch die Aufnahme neuer Mitglieder im Zuge dreier Erweiterungswellen der geografische Zuschnitt des Bündnisses erheblich verändert. Dies wirft militärische Fragen über die ausreichende Zielabdeckung auf sowie politisch das Thema der gerechten Lastenverteilung.

Wie steht es mit der Software-Seite des Dispositivs – erfüllt sie ihren Zweck? 2018 deckte die National Defense Strategy Commission eine kritische Schwäche in der US-amerikanischen Nuklearstrategie auf – mit offensichtlichen Konsequenzen für die NATO. Sie befand, die Vereinigten Staaten könnten durchaus ihren nächsten größeren Krieg verlieren, und kritisierte die damals im US-Militär vorherrschenden Ansichten über wirksame Risikobegrenzung in einem regionalen Konflikt mit einem nuklear bewaffneten Gegner. Die Kommission forderte energische Anstrengungen, um besser verstehen zu können, wie Gegner der USA auf derartige Kriege vorbereitet sind, welche Risiken sowohl ungewollter als auch absichtlicher Eskalation bestehen und wie sich solche Kriege ohne katastrophale Zuspitzung deeskalieren und beenden lassen.^[30] Die jüngste National Defense Strategy deutet an, dass diese Themen gegenwärtig im Rahmen von Studien näher beleuchtet werden. Das Erarbeiten eines neuen Abschreckungs- und Verteidigungskonzepts in den Jahren 2020 und 2021 sowie eines neuen Kriegsführungskonzepts mag einige nützliche Ideen hervorgebracht haben, doch das lässt sich aufgrund der Geheimhaltung nicht beurteilen.^[31]

Konzeptentwicklung erfordert befähigte Konzeptentwickler. Für die Entwicklung von Grundsätzen, Konzepten und Plänen benötigt die NATO eine geeignete Wissensbasis. Alliierte Hauptstädte müssen ebenfalls einen Beitrag leisten – insbesondere die drei nuklear bewaffneten Verbündeten und die Teilhabe-Partner. Leider sind der NATO und den Hauptstädten in den 1990er-Jahren als Teil der Friedensdividende nach Ende des Kalten Kriegs diese Fähigkeiten und Kapazitäten weitgehend abhandengekommen. Heute mangelt es der NATO an der politisch-militärischen Expertise, die es braucht, um Theorien des Sieges in einer Krise, einem Konflikt in Friedenszeiten oder einem Krieg gegen einen nuklear bewaffneten Gegner zu entwickeln. Dabei geht es um Überlegungen, wie Eskalation, Deeskalation und Kriegsbeendigung unter Einbeziehung konventioneller und nuklearer Operationen leistbar wären.^[32]

Erfüllt das Portfolio der NATO an nuklearen Abschreckungsfähigkeiten seinen Zweck? Die Grundvoraussetzung für eine stehende Reaktionsstreitmacht ist zweifellos erfüllt. Die Größe dieses Verbands aber bereitet zunehmend Sorge, ebenso der Mangel an operativer Flexibilität. Die Antworten der frühen 1990er-Jahre sind 2023 nicht mehr tragfähig. Die NATO benötigt sachgerechte Konzepte für die Größe und Zusammensetzung ihrer nuklearen Streitmacht, die mit ihrer gegenwärtigen Strategie – nicht mit der vor 30 Jahren entstandenen – in Einklang stehen. Sie muss dringend die Notwendigkeit quantitativer und qualitativer Anpassungen erkennen, um die für die Realisierung erforderliche analytische und politische Arbeit in Gang bringen zu können. Das Bekenntnis der Regierung Biden zur Stärkung der erweiterten Abschreckung schafft immerhin die notwendige politische Grundlage für diese nächste Arbeitsphase.

Entschlossenheit

Nun von den Fähigkeiten zur Entschlossenheit: Erfüllt hier das Dispositiv seinen Zweck? In punkto Software anscheinend zweifellos. Denn führende Vertreter des Bündnisses haben, so etwa 2022 in Madrid, bekräftigt, dass „niemand an unserer Stärke und Entschlossenheit zweifeln sollte, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, die Souveränität und territoriale Unversehrtheit aller Verbündeten aufrechtzuerhalten und uns gegen jeden Angreifer durchzusetzen“ und dass „das Bündnis über die Fähigkeiten und die Entschlossenheit verfügt, jedem Gegner nicht annehmbare Kosten aufzuerlegen.“^[33] Im Jahr 2021 erklärten sie in Brüssel: „Wir stehen geeint und entschieden zueinander, was unsere Fähigkeit und unsere Verpflichtung betrifft, einander zu verteidigen.“^[34] Sie haben regelmäßig versprochen, ihrer notwendigen Führungsverantwortung und Verpflichtung zum Aufbau eines erstklassigen Abschreckungsdispositiv gerecht zu werden. Leider haben die nationalen Hauptstädte wenig getan, um diese strategischen Botschaften konstruktiv umzusetzen.

Zudem kann man in Friedenszeiten nicht wissen, wie entschlossen das Bündnis in Krisen- und Kriegszeiten agieren wird. Man sollte davon ausgehen, dass im Fall einer mit nuklearen Risiken behafteten Krise der politische Druck und die Versuchung, den Konflikt vorerst durch Kompromisse beizulegen, erheblich zunehmen. Genauso könnte der Druck das Gegenteil bewirken. Es ist grundsätzlich sehr schwierig vorauszusagen, wie Demokratien sich in solchen Stresssituationen verhalten. Vielleicht ziehen sie sich zurück, so wie die Vereinigten Staaten 1983 aus dem Libanon nach dem Angriff auf amerikanische und französische Friedenstruppen. Vielleicht aber regieren sie aufgeputscht, möglicherweise gar bis hin zur Anwendung übermäßiger Gewalt, um, wie es Herman Kahn einst ausdrückte, „einen verhassten Feind auszulöschen.“^[35]

Tatsächlich ist dieses Risikokalkül genau der wunde Punkt, an dem unsere nuklear bewaffneten Gegner ansetzen könnten. In der russischen Militärdoktrin spielen Drohungen und begrenzte Schläge gegen Ziele von kritischer Bedeutung eine zentrale Rolle, um dem Feind ein „geeignetes Maß“ an Schmerz zuzufügen und ihn zu „ernüchtern.“ Sie sollen ihm vermitteln, dass aus russischer Sicht auf dem Spiel steht, was Russland in einem regionalen Konflikt in seiner Peripherie begünstigen könnte. Russland hofft, auf diese Weise die gegnerische Entschlossenheit, einen eskalierenden Krieg zu führen, zu untergraben und die Vereinigten Staaten und/oder ihre Verbündeten zur Deeskalation zu zwingen und den Krieg zu Bedingungen zu beenden, die Moskau festlegt.^[36]

Auch Bundeskanzler Scholz spricht nicht gerne über nukleare Fähigkeiten der NATO, hier mit US-Präsident Biden im Jahr 2022

Aufseiten der NATO manifestiert sich dieses Problem darin, wie effektiv und effizient der nukleare Konsultationsprozess der NATO in Krisen- oder Kriegszeiten sein wird. Über die Fähigkeit der europäischen NATO-Staats- und -Regierungschefs, sich in einer Krise zeitnah auf gemeinsame Ratschläge an den US-Präsidenten bezüglich eines Kernwaffeneinsatzes zu verständigen, kann man nur Vermutungen anstellen. In Anbetracht der divergierenden Interessen, die durch die unmittelbare Aussicht auf einen Atomkrieg in Europa offen zutage treten würden, halten manche eine Blockade für unvermeidlich. Andere rechnen damit, dass die Verbündeten sich aus Furcht rasch auf ein Vorgehen verständigen, das mit hoher Wahrscheinlichkeit dieses nukleare Risiko beenden würde. Selbst wenn es dem Bündnis nicht gelingen sollte, über den Einsatz der DCA-Flotte Einvernehmen zu erzielen, bleibt die Möglichkeit bestehen, dass eine, zwei oder alle drei Atommächte des Bündnisses militärisch handeln.

Interessanterweise hat Russlands Krieg gegen die Ukraine die politische Entschlossenheit der NATO verstärkt, wie ihr erneutes nachdrückliches Bekenntnis zur kollektiven Sicherheit und Abschreckung auf dem Gipfel von Madrid erkennen lässt. Noch wichtiger ist, dass Putins nukleare Drohungen in der westlichen Öffentlichkeit offensichtlich die Befürwortung von Atomwaffen gesteigert haben. Eine aktuelle Studie auf der Basis von Umfragedaten gelangt zu dem Ergebnis, dass „nukleare Abschreckung nach der Invasion positiver gesehen wird, die Bereitschaft, Kernwaffen einzusetzen, zugenommen hat, während die Unterstützung für den Abzug von Kernwaffen deutlich gesunken ist.“^[37]

Wahrnehmung der Entschlossenheit

Abschreckung erfordert mehr als nur Entschlossenheit; sie erfordert auch, dass der Gegner diese Entschlossenheit wahrnimmt und begreift. Dies erwies sich gelegentlich als eine fatale Schwäche der Abschreckung. Die Führer der Achsenmächte haben in den 1930er- und 1940er-Jahren die Entschlossenheit der Demokratien, sich selbst zu verteidigen, falsch eingeschätzt.^[38] Daher scheiterte die Abschreckung – mit verheerenden Folgen für alle, aber insbesondere für diejenigen, die sich verkalkuliert hatten.

Diese Wahrnehmung könnte sich auch heute als Achillesferse der nuklearen Abschreckung der NATO erweisen. Versetzen wir uns einmal in Präsident Putins Denkmuster: Zu welchen richtigen und falschen Einschätzungen mag er gelangen, wenn er die nukleare Entschlossenheit der NATO durch den Filter seiner vorgefassten Ansichten über die Schwächen von Demokratien und ihrer politischen Entscheidungsträger beurteilt? Seit über zehn Jahren hat er seine nuklearen und sonstigen Drohungen gegen die NATO ständig verstärkt. Reagiert hat die NATO auf Russlands nukleare Drohgebärden jedoch nicht. Während Russland über 90 Prozent seiner nuklearen Trägersysteme durch neue und leistungsfähigere Varianten ersetzt hat, hat die NATO bis dato keine neuen Fähigkeiten eingeführt. Es ist zehn Jahre her, dass Russland erstmals gegen den INF-Vertrag verstoßen hat – und die NATO debattiert noch immer über die geeignete Mischung aus offensiven und defensiven Reaktionen. Putin spricht laut und häufig über den Einsatz von Kernwaffen gegen den Westen, während man in vielen NATO-Hauptstädten nicht einmal über die Fähigkeiten der NATO sprechen oder politisch auf Russlands Androhungen nuklearer Anschläge reagieren möchte. Dies gilt insbesondere für die Nationen, die in die nukleare Teilhabe einbezogen und innenpolitisch dem Druck eingeschworener Atomwaffengegner ausgesetzt sind.

Was hält Putin wohl von der nuklearen Entschlossenheit der NATO? Gibt es irgendwelche Anzeichen im Verhalten der NATO, die seine offensichtliche Einschätzung verändern könnten? Derzeit geht Putin davon aus, die NATO soweit „ernüchtern“ zu können, dass sie in einem Konflikt klein beigibt. Steht in seinen Augen für die NATO so viel auf dem Spiel, dass sie bereit wäre, sich auf die nuklearen Risiken einzulassen, die er einzugehen gewillt ist? Wir können nur hoffen, dass die entschiedene Reaktion der NATO auf den Ukraine-Krieg und ihre Entschlossenheit, ungeachtet der nuklearen Drohungen Russlands ihre Interessen und die der Ukraine zu verteidigen, sich heilsam auf mögliche Fehleinschätzungen Putins auswirken. Und es ist zu hoffen, dass die erheblichen Fortschritte der NATO bei der Modernisierung und Stärkung ihrer nichtnuklearen Abschreckung dazu beitragen, diesen Effekt zu verstärken.