Esther Meininghaus: War in Syria: UN peacekeeping mission and deal with Russia are imperative. Bonn: Bonn International Center for Conversion (BICC) 2017.

Tim Tepel

doi:10.1515/sirius-2018-2017

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Esther Meininghaus: War in Syria: UN peacekeeping mission and deal with Russia are imperative. Bonn: Bonn International Center for Conversion (BICC) 2017.

Tim Tepel

Published/Copyright: June 8, 2018

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From the journal SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Volume 2 Issue 2

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Meininghaus Esther War in Syria: UN peacekeeping mission and deal with Russia are imperative Bonn: Bonn International Center for Conversion (BICC) 2017.

Meininghaus diskutiert in ihrem Beitrag Maßnahmen externer Akteure, die zur Beendigung des Syrienkriegs unabdinglich seien. Diese Maßnahmen sind Folgerungen aus dem Konfliktverlauf. Nach Analyse der Autorin habe die Intensität des Konflikts nicht abgenommen. Da das Regime keine unabhängigen UN-Beobachter erlaube und unabhängiger Journalismus durch die Sicherheitslage unmöglich sei, sei der Krieg nur weniger präsent in den Medien. Auch sei die Einführung von „Deeskalationszonen“ weitestgehend erfolglos in Bezug auf die humanitäre Situation der Zivilbevölkerung gewesen. Stattdessen ermöglichten derartige Zonen dem Regime schneller Truppen an strategisch relevante Fronten zu verlegen.

In Bezug auf radikale jihadistische Gruppen gäbe es von den Kriegsparteien keinerlei Demobilisierungs- oder De-Radikalisierungsstrategien. Außerdem würden Abkommen zum freien Geleit in andere Regionen dazu beitragen, dass sich Einflussbereiche von Extremisten und moderaten Gruppen zunehmend überlagern. Dies trage auch zu anhaltenden Kämpfen zwischen moderaten Oppositionsgruppen und jihadistischen Gruppen bei, von denen das Regime profitiere.

Zusätzlich sei auf diplomatischer Ebene auch eine Marginalisierung der moderaten Oppositionsgruppen erkennbar. Dies sei auf ihre Heterogenität, zunehmende Fragmentierung und Schwächung durch anhaltende Kämpfe mit Regime- und radikalen Oppositionsgruppen zurückzuführen. Parallele Verhandlungen mit Oppositionsgruppen unter UN-Führung in Genf sowie durch Russland, Iran und der Türkei in Astana haben darüber hinaus zur zusätzlichen Spaltung der Opposition beigetragen. Durch die türkische Invasion bestünde zudem die Gefahr einer hohen Zahl an Todesopfern durch Kämpfe zwischen türkischen und SDF Truppen sowie die einer Destabilisierung der autonomen Region Kurdistan im Irak.

Schlussfolgerungen der Autorin hieraus sind, dass die NATO Mitgliedsstaaten zunächst den türkischen Verbleib in der Allianz von einem Abzug der türkischen Truppen aus Syrien abhängig machen sollten. Dies kann mit einem UN-Einsatz zur Sicherung der nördlichen Grenze einhergehen, der die Sicherheitsbedürfnisse der Türkei befriedigen soll. Gleichzeitig könne ein derartiger Einsatz den multilateralen Einbezug der UN normalisieren und damit den Grundstein für weitere friedensschaffende Maßnahmen setzen, die im weiteren Verlauf zwangsläufig auch Russland miteinbeziehen müssen. Sofern ein Konsens unter der bewaffneten Opposition bzgl. eines Schutzmandats durch die Vereinten Nationen und russische Truppen gefunden werden kann, könnten sich neue Impulse für Waffenstillstände ergeben. Hieraus könnten erste Ansätze für Verhandlungen zum Kriegsende resultieren, wobei aus Sicht der Autorin eine Lösung nur in Verbindung mit einem Machtverzicht Assads gefunden werden kann. Letztendlich könne diese aber auch im langfristigen Interesse Russlands sein, da ein Festhalten an Assad eine zeitliche unabsehbare Fortschreibung des Konflikts und somit eine hohe Anzahl an russischen Todesopfern bedinge.

In diesem Kontext müsse Russland aber auch von einer Rolle des Aggressors in die des Mediators wechseln und Angriffe auf Zivilisten einstellen. De-Radikalisierungsprogramme müssen darüber hinaus gemeinsam von den VN und Russland initiiert und umgesetzt werden. Die moderate syrische Opposition sollte darüber hinaus weiterhin durch Spender finanziell unterstützt werden im Hinblick auf die Schaffung eines demokratischen und inklusiven Rahmenkonzepts zur Beilegung des Konflikts, welches auch in derzeit von Oppositionsgruppen kontrollierten Gebieten als legitim angesehen würde.

In der Gesamtbetrachtung favorisiert die Autorin einen schrittweisen Ansatz zur Beilegung des Konflikts unter Beteiligung aller relevanten externen und internen Akteure. Die Analyse verschließt sich dabei nicht den politischen Unwägbarkeiten entlang des Prozesses, sondern zeigt damit verbundene Problemfelder auf. Dieser Ansatz sei aber der einzige, der eine weitere Eskalation unter Einbezug der Türkei, des Iraks, des Iran, der Hisbollah sowie Israels verhindere. Darüber hinaus könne der Ansatz die Glaubwürdigkeit der UN und NATO in Bezug auf den Schutz von Zivilisten wiederherstellen und eine Chance zur Beendigung des Konflikts bieten.

https://www.bicc.de/publications/publicationpage/publication/war-in-syria-un-peacekeeping-mission-and-deal-with-russia-are-imperative-792/

Published Online: 2018-6-8

Published in Print: 2018-6-5

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