Volume 66, Issue 15

Obgleich Aufklärungsformulare in der ärztlichen Praxis sehr verbreitet sind und sie dementsprechend oft zur Gerichtsakte gereicht werden, bereitet ihre rechtliche Behandlung im Arzthaftungsprozess doch einige Schwierigkeiten. Im Folgenden soll gezeigt werden, dass Aufklärungsformulare gewöhnlich im Rahmen der freien Beweiswürdigung als Dokumentation des erforderlichen Aufklärungsgesprächs zu würdigen sind und hier in der Regel nur gemeinsam mit den Angaben des aufklärenden Arztes den gebotenen Nachweis einer hinreichenden Aufklärung erbringen können. Umgekehrt können sie wegen der angestrebten Vollständigkeit und Richtigkeit auch zugunsten des klagenden Patienten wirken, soweit nämlich aufklärungsbedürftige Umstände nicht aufgeführt oder gar fehlerhaft abgehandelt worden sind. Der folgende Beitrag gilt der Behandlung von Aufklärungsformularen im Arzthaftungsprozess, nicht der mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten beabsichtigten (Neu-)Regelung des materiellen Arzthaftungsrechts. Die hinsichtlich der gebotenen Aufklärung einschlägigen §§ 630c, 630e und § 630h Abs. 2 BGB-RegE spiegeln allerdings im Wesentlichen diejenige höchstrichterliche Rechtsprechung wieder, die Grundlage auch der folgenden Ausführungen ist.

Der Informationsaustausch via E-Mail ist schnell und kostengünstig und spielt daher in der international vernetzten Geschäftswelt eine immer wichtigere Rolle. Auch viele Anwälte sind aufgrund dessen mittlerweile über E-Mail fast jederzeit und überall erreichbar. Die Effizienz der anwaltlichen Tätigkeit kann dadurch signifikant gesteigert werden, während der Anwalt räumlich flexibler wird. Gleichzeitig gilt die E-Mail jedoch vielfach als unsicheres Medium. Der Beitrag gibt praxisnahe Erläuterungen und Hinweise zu Vertraulichkeit, Datenschutz, Gewährleistung von Authentizität und Integrität sowie der Möglichkeit eines Zugangsnachweises.