Volume 66, Issue 13

Das Internet bestimmt zunehmend auch das Vereinsleben. Vereine sind nicht nur in sozialen Netzwerken präsent. Auch Mitgliederversammlungen werden durch die Telekommunikation bestimmt. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Einberufung der Mitgliederversammlung bei satzungsmäßiger Anordnung der Schriftform durch E-Mail möglich ist und gibt eine Musterformulierung für die Vereinssatzung an die Hand.

Fitnessstudios erfreuen sich höchster Beliebtheit und verzeichnen steigende Mitgliederzahlen. Beim Abschluss ihrer Verträge bedienen sich Fitnessstudios ausschließlich Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Aufgrund der wachsenden Konkurrenz haben sie ein großes Interesse daran, ihre Mitglieder an sich zu binden. Aus diesem Grund sind Probleme von Laufzeitklauseln und Kündigungsrechten in den AGB von Fitnessverträgen höchst praxisrelevant. Umso erfreulicher ist es, dass sich der BGH nun (endlich) zu AGB in Fitnessverträgen geäußert und damit einige unbeantwortete Fragen aus der Welt geschafft hat (BGH, Urt. v. 8.2.2012 - XII ZR 42/10, MDR 2012, 512).

Das Mietnebenkostenrecht ist in letzter Zeit Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des BGH gewesen. Der Beitrag erläutert die Anforderungen an Betriebskostenvorauszahlungen, Betriebskostenabrechnung, Belegeinsicht, Pauschalen und Heizkostenabrechnung.