Bilaterale Beziehungen im multilateralistischen Kontext

I. Konjunkturen der Macht

Noch an der Jahrtausendwende wirkten Prognosen keineswegs ungebührlich riskant, das 21. Jahrhundert könne ein zweites amerikanisches Jahrhundert werden.^[1] Von Bewunderern wie Kritikern wurde die Überlegenheit der USA kaum in Frage gestellt. In den 1990er Jahren sowie verstärkt nach 9/11 zeichneten sowohl politisch Beteiligte wie auch die Presse und wissenschaftlich Beobachtende Amerika als uneinholbare Hypermacht^[2] – ein Begriff, mit dem auch Hubert Védrine im Zuge der postjugoslawischen Bürgerkriege schon früh operierte. Der französische Außenminister wollte darauf aufmerksam machen, dass die Vereinigten Staaten aufgrund ihrer besonderen Soft Power mehr waren als eine herkömmliche Weltmacht.^[3] Ihre einzigartige Stärke beruhe nicht nur auf wirtschaftlicher, technologischer und militärischer Macht, da die USA auch „Haltungen, Ideen, Sprache und Lebensformen“ anderer Völker bestimmen könnten.^[4] Damit griff Védrine dezidiert in eine alte Debatte über die Amerikanisierung der Welt ein,^[5] die den Aufstieg der USA im 20. Jahrhundert begleitet hatte, ja die ihr sogar vorausgegangen war. Die Sowjetunion wie auch Hitler-Deutschland und Japan hatten die USA ernsthaft herausgefordert. Doch ihnen fehlte eine den USA vergleichbare kulturelle Ausstrahlung mit demokratischer Weltmission und Wohlstandsversprechen. In der Verbindung von Demokratie und Konsum hatte Amerika eine weltweit zugkräftige Formel gefunden.^[6]

Heute ist Nüchternheit eingekehrt. Der unipolare Moment der Jahrtausendwende ist vorbei, der Aufstieg der USA zur scheinbar unkontrollierbaren Weltvormacht gestoppt. Viele wetten auf die Chinesen, deren Bäume aber auch nicht in den Himmel wachsen. Doch so wenig aus heutiger Sicht die Globalisierung der Weltwirtschaft unumkehrbar oder eine immer stärkere Vertiefung der europäischen Integration wie ein Naturgesetz erscheint, so wenig dauerhaft erwies sich die Übermacht der USA, von der die Beobachter der Jahrtausendwende so außerordentlich fasziniert waren.^[7] Nicht erst seit dem Amtsantritt von Präsident Donald J. Trump ist das gewachsene Fundament der transatlantischen Beziehungen nicht mehr sicher, weil der Präsident die institutionelle Basis des US-Imperiums gezielt zerstört.^[8] Der taumelnde Riese Amerika verliert schon länger an Ausstrahlungskraft, und auch in der Corona-Krise machen die Vereinigten Staaten keine gute Figur. Es wäre indes verkehrt, den USA einen unaufhaltsamen Abstieg zu prophezeien; langfristig dürfte ihre demografische, kulturelle und wirtschaftliche Basis der Europas, Russlands, Chinas und Indiens ebenbürtig, wenn nicht überlegen bleiben.^[9]

20 Jahre nachdem die kurze unipolare Weltvorherrschaft der USA um 2001 ihren Zenit erreichte, 30 Jahre nach der deutsch-deutschen Wiedervereinigung lohnt sich ein Rückblick auf das deutsch-amerikanische Verhältnis als zentrale Achse der transatlantischen Beziehungen des 20. Jahrhunderts. Kein Land dürfte, wenn auch ex negativo, so viel „zum Aufstieg der USA zur Supermacht und zur Globalisierung ihrer Interessen“ beigetragen haben wie Deutschland, so Detlef Junkers Bilanz aus dem Jahr 2001.^[10] Die doppelte deutsche Herausforderung im Ersten und Zweiten Weltkrieg sowie die ungelöste deutsche Frage nach 1945 zogen die USA in die europäische Politik. Das deutsch-amerikanische Verhältnis war daher stets ein wenig spezieller als das der USA zu anderen Ländern. Umso prägnanter lässt es die Spezifika des US-Imperiums hervortreten, das auf Integration in amerikanisch geführte Institutionen setzte. In diesem Rahmen vermochten Verbündete, eigene Interessen zu artikulieren, auch wenn die sicherheitspolitische und ideelle Abhängigkeit der Bundesrepublik von den USA stärker war als die der Atommächte Frankreich und Großbritannien. Zugleich war Westdeutschland für die US-Militärpräsenz in Europa und die Verteidigungsmission der North Atlantic Treaty Organization (NATO) zentral.^[11]

Stärker noch als Japan war (West-)Deutschland eng in den multilateralistisch konstruierten amerikanischen Machtbereich inte­griert, der als liberales Imperium bezeichnet werden soll.^[12] Dieser Begriff hebt darauf ab, dass die USA auf institutionelle Bindungen und Regelungen setzten, die im Prinzip auch die Hegemonialmacht einbanden und verpflichteten, auch wenn die Machtungleichgewichte dadurch weder verschwanden noch die USA stets regelkonform spielten. Prinzipiell als multilaterale Zusammenschlüsse von Nationalstaaten konstruierte Institutionen wie NATO oder Weltbank verkürzten die Machtasymmetrie auch optisch, stärkten das Interesse der abhängigen Länder an einer Mitarbeit im US-Imperium und banden sie konsensual ein, obwohl das Wort vom Empire by Invitation auf das besiegte und besetzte Westdeutschland anfangs schwerlich zugetroffen haben dürfte.^[13] Dennoch entsprach es einer weitverbreiteten Selbstwahrnehmung im Kalten Krieg, dass die Teilnahme an dem von den USA geschaffenen und kontrollierten Imperium freiwillig war.^[14]

II. Die Welt institutionell ordnen: das liberale Imperium der USA nach 1945

Lange taten sich die USA schwer damit, ihre globale hegemoniale Rolle als imperial zu begreifen, obwohl sie das 20. Jahrhundert wie keine andere Macht prägten.^[15] Nur die USA verfügten seit den 1940er Jahren über die ökonomische, militärische und politische Macht, aber auch die kulturelle Ausstrahlung und den Willen, die Welt und das internationale System nach ihren Vorstellungen zu ordnen. So wie Frankreich durch den Westfälischen Frieden der modernen Staatenwelt mit der Idee der Staatsräson ihren Stempel aufgedrückt hatte oder im 19. Jahrhundert unter englischer Hegemonie die Vorstellung einer Balance of Power bei gleichzeitiger Freiheit der Meere und des Handels leitend geworden war,^[16] so besaß auch die von Amerika gestaltete Welt ihre Charakteristika.^[17] Zwar war das amerikanische in Teilen ein sowjetisches beziehungsweise vor 1945 auch ein deutsches Jahrhundert. Doch die USA waren im Kalten Krieg aufgrund ihrer Kontrolle über den größeren Anteil der Weltressourcen und ihrer größeren ideologischen und wirtschaftlichen Ausstrahlungskraft die dominante Macht. Zugleich waren sie, wie Großbritannien im 19. Jahrhundert, in ihrer Vormachtstellung keineswegs unangefochten.

Imperialmächte berufen sich in aller Regel auf eine Idee und eine zivilisatorische Mission, denn Macht soll kein Selbstzweck sein; sie wird ideologisch begründet. Die britische Hegemonie im 19. Jahrhundert führte neben der friedenserhaltenden Macht der Balance of Power sowie den Wohlstandsgewinnen des Freihandels dezidiert auch Zivilisationsmissionen und humanitäre Ziele zur Begründung des Imperialismus ins Feld.^[18] Auch im Falle des US-Imperiums standen weltanschauliche Letztbegründungen wie Demokratie, Menschenrechte, universaler Frieden im Vordergrund.^[19] In der ideologischen Aufladung waren Ähnlichkeiten mit dem sowjetischen Gegenstück nicht von der Hand zu weisen, wenn auch mit radikal unterschiedlichen Ergebnissen und Zielen. Beide Seiten strukturierten ihr Imperium als Bündnis, doch nur Washington konnte das seine auch ohne Gewalt gegenüber Verbündeten erhalten. Anders als zur Zeit der britischen oder französischen Hegemonie gab es im binär-antagonistischen US-Jahrhundert jedoch kein „Konzert“ eines halben Dutzends „großer Mächte“.

Wie eine amerikanisch geführte Welt beschaffen sein sollte, beschrieb im Februar 1941 Henry R. Luce, Herausgeber von Time und Life.^[20] Noch bevor die USA überhaupt offiziell in den Krieg eingetreten waren, brachte der Journalist das „American Century“ auf den Punkt.^[21] Luce verstand darunter ein weltanschauliches Programm, das auf die weltweite Hegemonie der Werte des liberal-demokratischen Verfassungsstaats zielte. Doch zugleich führte Luce die „fabelhaften Produkte unserer Industrie“ und die kulturellen Errungenschaften der Amerikaner ins Feld, mit denen Amerika der Welt von „Sansibar bis Hamburg“ seinen Stempel aufdrücke. Zu „life and liberty“ gehöre auch der „pursuit of happiness“. Dass es ernsthaften Widerstand gegen diese benevolente Hegemonie geben könnte, kam Luce nicht in den Sinn. Amerika trage das Erbe der „großen Prinzipien der westlichen Zivilisation“ weiter.

Das Konzept eines amerikanischen Jahrhunderts machte in den USA vor allem deshalb Karriere, weil Luce präzise die Vorstellungen beschrieb, nach denen amerikanische Politiker die Welt zu ordnen hofften. Er popularisierte einen ideologischen Rahmen, in den nach 1945 auch die neue sowjetische Herausforderung eingepasst werden konnte. Konkreter Ausdruck dieser Ideen wurde ein Netzwerk global ausgerichteter Institutionen unter Führung der USA: von der United Nations Organization (UNO), die Woodrow Wilsons Idee des Völkerbunds wieder aufgriff, bis hin zu den auf der Konferenz von Bretton Woods 1944 geschaffenen Steuerungsinstrumenten einer liberalen Weltwirtschaftsordnung wie Weltbank, Internationaler Währungsfonds und General Agreement on Tariffs and Trade (GATT). Während der UdSSR in den Vereinten Nationen eine privilegierte Rolle zukam, wurde sie aus der liberalen Weltwirtschaft ausgeschlossen beziehungsweise hielt sich davon fern. Dies zeigte sich bei der Ablehnung des Marshallplans 1948, der zum Nukleus der europäischen Integration werden sollte und als Blaupause für die Handelsliberalisierung diente.^[22]

Das Besondere der amerikanischen Weltpolitik im 20. Jahrhundert war nicht, dass sie die äußeren (Macht-)Interessen der Republik mehr oder weniger gut zu vertreten suchte, sondern dass sie ihre Interessen auf der Basis einer demokratischen Ordnung definierte und deren Werte ebenso auf die internationale Ebene zu projizieren suchte wie ihre institutionellen Mechanismen. Wie Klaus Schwabe in seiner monumentalen Studie zur US-Außenpolitik im 20. Jahrhundert unterstrich, setzte das Bemühen um Sicherheit für die USA „das Bestehen einer Weltordnung voraus, die den globalen Frieden gewährleistete“.^[23] Ordnung wird dabei seit Wilson und Franklin D. Roosevelt als geregelte institutionalisierte Ordnung verstanden, und hier liegt ein systemischer Unterschied zur britischen Hegemonie im 19. Jahrhundert. Derartige Ordnungskonzepte akzeptierte noch vor 20 Jahren die große Mehrheit amerikanischer Außenpolitiker als zwar verbesserungsbedürftig, aber doch prinzipiell kongenial zu den eigenen Machtinteressen. Dieser Konsens wird nun erstmals vom Präsidenten nicht mehr geteilt; hier liegt das Neuartige der anti-institutionalistischen Rhetorik von Trump. Alle Präsidenten seit 1945 haben die von Wilson und Roosevelt geschaffene Ordnung im Kern verteidigt, selbst wenn sie wie George W. Bush unilateralistisch handelten.^[24]

Was also machte das amerikanische Jahrhundert in der Tradition von Wilson und Roosevelt nach 1945 aus? Erstens ein Netzwerk von internationalen Organisationen unter Führung der USA, zweitens ihre politische Hegemonie im westlichen Bündnis und drittens der sogenannte demokratische Internationalismus, also der Einsatz für die Vorherrschaft liberaler, westlicher Freiheits- und Menschenrechte. Diese Normen wurden mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 globalisiert und nach 1990 zum Gegenstand einer aktiven Demokratisierungspolitik. Im Systemwettbewerb des Ost-West-Konflikts dienten sie als Waffe. Hinzu kam, viertens, das erwähnte Element der Freiwilligkeit und der kulturellen Selbstaneignung amerikanischer oder als amerikanisch perzipierter Werte und Produkte. Dieses Element hat die vielen Krisen im europäisch-transatlantischen Verhältnis vor 1990 überlebt und bis jetzt auch die Krisen des frühen 21. Jahrhunderts.^[25]

III. Die Bundesrepublik: vom besetzten Feindstaat zum willigen Verbündeten

Walther Leisler Kiep bezeichnete 1972 das Bündnis mit den USA als das „zweite Grundgesetz der Bundesrepublik“. Der langjährige CDU-Bundesschatzmeister und spätere Vorsitzende der Atlantik-Brücke artikulierte unter Christdemokraten verbreitete Ängste, „antiamerikanische[...] Ressentiments“ der radikalen Linken könnten aufgrund des Vietnam-Kriegs „das politische Klima für ein Hinausdrängen der Amerikaner aus Europa“ schaffen.^[26] Deutsche aber dürften keineswegs „Good-bye Amerika“ sagen, sofern ihnen an einer freiheitlichen Entwicklung der Bundesrepublik gelegen sei. Denn im Antiamerikanismus werde nicht allein das Bündnis mit Amerika hinterfragt, sondern zugleich die liberal-demokratische Ordnung im Inneren angegriffen.^[27] Ganz ähnlich, wenn auch mit entgegengesetzter politischer Stoßrichtung, argumentierte der Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll, als ihm ein Jahrzehnt später aufgrund seines Protests gegen den NATO-Doppelbeschluss Antiamerikanismus vorgeworfen wurde: Als Schriftsteller sei er wie seine Kollegen 1945 „von der amerikanischen Literatur befreit worden“.^[28]

Konservative, Christdemokraten, Sozialdemokraten und Linksliberale stimmten vor 1990 darin überein, dass das Verhältnis zu den USA mehr als ein sicherheitspolitisches Zweckbündnis darstellte und auf gemeinsamen Werten und Ideen basierte. Daher stand die transatlantische Allianz aller persönlich gefärbten Meinungsverschiedenheiten und zyklischen Krisen zum Trotz nie grundsätzlich zur Disposition.^[29] Zwei oder drei Generationen deutscher Politiker von Konrad Adenauer und Theodor Heuss über Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Kohl bis hin zu Joschka Fischer und Gerhard Schröder hatten unmittelbar präsent, wo beide Länder 1945 jeweils gestanden hatten.^[30] Sie wussten, dass die Deutschen die Amerikaner bei Kriegsende mehrheitlich nicht als Befreier, sondern als Besatzer und Sieger gesehen hatten, selbst wenn sie überwiegend die U.S. Army einer anderen Besatzungsmacht vorzogen.^[31]

Sicherheit und Wirtschaft bildeten bei der Integration Westdeutschlands in das liberale US-Imperium eine Einheit: Es wird übersehen, dass etwa Außenminister James F. Byrnes in seiner bekannten Stuttgarter Rede, in der es primär um wirtschaftspolitische Probleme ging, 1946 nachdrücklich daran erinnerte, es sei der Hauptzweck amerikanischer Besatzungspolitik, Deutschland zu entwaffnen und zu entmilitarisieren.^[32] Im Zuge der antisowjetischen Neuorientierung der USA wurde nicht allein eine europäische Sicherheitsstruktur geschaffen. Vielmehr bildeten die ökonomische Stabilisierung Europas sowie die kollektive Sicherheit der Europäer vor Deutschland und vor der Sowjetunion eine untrennbare Einheit. Daher hat man mit Bezug auf die NATO auch von der „doppelten Eindämmung“ gesprochen: die (West-)Deutschlands durch dessen ökonomische und politische Integration in den Westen sowie das Contaiment der UdSSR durch deren Ausgrenzung aus einem amerikanisch dominierten Westeuropa.^[33]

Der (west-)deutsche Weg zurück in die Gemeinschaft der zivilisierten Völker erfolgte über die Einbindung in die europäischen, transatlantischen und globalen Institutionen einer von den USA in Reaktion auf die deutsche und japanische Herausforderung initiierten Ordnung, die nach 1945 rasch antikommunistisch transformiert wurde. Das liberale US-Imperium war auch in seiner nicht nur äußerlich multilateralistischen Qualität ein Überrest der gegen Deutschland verbündeten Alliierten des Zweiten Weltkriegs und der ursprünglich britisch-amerikanischen Kompromisse von Bretton Woods zur Rekonstruktion der liberal-kapitalistischen Weltwirtschaftsordnung. Deutschlands vollständige Einbindung in globale politische Institutionen wie die UNO, die ebenfalls aus den antideutschen Bündnissen der beiden Weltkriege hervorgegangen waren, verzögerte sich bis in die 1970er Jahre. Geschuldet war dies der langwierigen Suche nach einem Modus Vivendi in der deutschen Frage, der erst im Zuge der Neuen Ostpolitik gefunden werden konnte.^[34]

Schon die in Potsdam festgelegten Rahmenbedingungen der alliierten Besatzungsherrschaft etablierten mit der Einrichtung des Alliierten Kontrollrats eine Variante multilateraler und zwischenstaatlicher Governance. Dabei war das überragende Ziel der USA die wirtschaftliche Stabilisierung nicht nur ihrer Zone, sondern Gesamtdeutschlands, um die Besatzungskosten rasch zu reduzieren. Byrnes machte in seiner Stuttgarter Rede Moskau dafür verantwortlich, dass es dem ökonomischen Aufschwung „künstliche Schranken“ entgegenstelle. Die sowjetische Intransigenz in der Reparationsfrage verhindere die Behandlung Deutschlands als integrierter Wirtschaftsraum.^[35] Auch die folgenden Schritte auf dem Weg zur Weststaatsgründung waren eingebettet in einen Prozess der Liberalisierung der europäischen Wirtschaft, den die USA als „Geburtshelfer“ der europäischen Integration nachhaltig förderten.^[36]

In der Nachkriegszeit wurden die multilateralen anti-deutschen Verteidigungsbündnisse ökonomisch und handelspolitisch flankiert: Der im März 1948 ins Leben gerufene Brüsseler Pakt, der das britisch-französische Verteidigungsbündnis von 1947 um die Benelux-Länder erweiterte und den Nukleus der späteren NATO bildete, schob auf amerikanischen Rat und auf Wunsch der Niederländer und Belgier die wirtschaftliche Kooperation nach vorne.^[37] Die Präambel des Brüsseler Pakts verrät dessen Ursprünge im Zweiten Weltkrieg, denn hier ist von einer möglichen Wiederkehr der deutschen Bedrohung die Rede.^[38] Aber dies diente auch dazu, die UdSSR nicht zu provozieren. Die NATO sah neben militärischen Beistandsklauseln ebenfalls eine verstärkte ökonomische Kooperation vor, die aber in anderem Rahmen stattfand. Die Öffnung der Märkte und die wirtschaftliche Kooperation vollzogen sich in Europa über die Vorgängerinstitutionen der Europäischen Union (EU) und im globalen Rahmen über das GATT.

Die Bundesrepublik war ein eher zögerlicher Konvertit zum ökonomischen Multilateralismus. Wirtschaftshistoriker wie Werner Bührer haben herausgearbeitet, dass selbst Ludwig Erhard, „der sich später in der Rolle des Schrittmachers der Liberalisierung gefiel“, anfangs Skepsis gegenüber den multilateralen Ansätzen an den Tag legte.^[39] Die US-Regierung nutzte ihren Einfluss, um einerseits die Bundesregierung handelspolitisch auf Kurs zu bringen und andererseits die protektionistischen Kräfte im Kongress in die Schranken zu weisen. Doch schon seit 1951 nahm die Bundesrepublik eine Vorreiterrolle bei der transatlantischen und europäischen Handelsliberalisierung ein, auch wenn unter den Ordoliberalen im Bundeswirtschaftsministerium die Skepsis gegenüber der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) überwog. Adenauer setzte sich aus übergeordneten politischen Gründen durch.^[40] In den 1960er Jahren machte sich die EWG die Öffnung der Märkte in Europa zu eigen, aber eben nicht im globalen Rahmen, wo die Fortschritte im Rahmen des GATT beim Abbau von Zollschranken zunehmend durch neue Hemmnisse konterkariert wurden.^[41] Erst in den 1970er Jahren sollte die Bundesrepublik zur Vorreiterin der Handelsliberalisierung auf multilateraler Basis werden.^[42]

Der westdeutsche Wiederaufstieg zur halben Souveränität erfolgte im Rahmen multilateraler Organisationen, die zur Einhegung des deutschen Potenzials geschaffen worden waren, doch zunehmend der Artikulation westdeutscher Interessen dienten. Bonn machte sich in den 1970er Jahren den Multilateralismus zu eigen, als die USA auf Distanz dazu gingen. Inzwischen wehte ein neuer, selbstbewusster Ton durch die deutsche Außenpolitik, wie sich an der Erklärung des Kanzlers zum „Tag der Deutschen Einheit“ am 17. Juni 1967 ablesen lässt.^[43] Nach langer Selbstqual verständigte sich Bonn auf einen Modus Vivendi mit Moskau und Ost-Berlin, kodifiziert durch die Verträge mit Staaten des Warschauer Pakts. Diese Ostpolitik entsprach US-Interessen, ja war von ihr aktiv gefördert worden.^[44] Sie wurde nicht im multilateralen Rahmen der NATO diskutiert, und auch in der Europäischen Gemeinschaft fehlte es noch an entsprechenden außenpolitischen Mechanismen.^[45] Ab 1973 entstand jedoch mit der von den USA anfangs misstrauisch beäugten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine gesamteuropäisch-atlantische Struktur, in der die Bundesrepublik auf Augenhöhe mitspielen konnte.^[46]

In die 1970er Jahre fällt der Beginn der jüngsten Phase der Globalisierung.^[47] Es war, nicht zuletzt aufgrund der erleichterten Kommunikationsmöglichkeiten, das Jahrzehnt der Gipfelkonferenzen und einer scheinbar unaufhaltsamen Multilateralisierung der Weltpolitik.^[48] Dieser Prozess kann auch als Indikator einer vorübergehenden Schwächung der globalen Position der USA gesehen werden, die im Vietnamkrieg böse gestrauchelt waren und von der Ölpreiskrise ab 1973 stärker mitgenommen wurden als Westeuropa. Präsident Richard Nixon sprach 1971 sogar von „fünf weltwirtschaftlichen Zentren“.^[49] Es war das deutsch-französische Tandem Helmut Schmidt/Valéry Giscard d’Estaing, das sich als Fürsprecher multilateralistischer Abstimmungsprozesse in Weltwirtschaft und in Weltpolitik etablierte. Treffen wie der Weltwirtschaftsgipfel von Rambouillet 1975 und der NATO-Gipfel auf der französischen Karibik-Insel Guadeloupe 1979 zeigten den amerikanischen Präsidenten quasi als Primus inter Pares im Kreis eines vierköpfigen westlichen Direktoriums mit Frankreich, Großbritannien und der Bundesrepublik.^[50]

Der anfangs zögerliche westdeutsche Schüler war nun der willige Fürsprecher des Multilateralen, zumal Gipfel den Einfluss der nachgeordneten Mächte im US-Imperium stärkten. Den Höhepunkt erreichte der westdeutsche Anspruch auf Mitsprache und Mitgestaltung mit dem NATO-Doppelbeschluss, den Schmidt den zögernden Amerikanern fast schon aufdrängen musste, wenn auch Jimmy Carter und dann Ronald Reagan sich einen erneuerten Antikommunismus nicht zuletzt aus innenpolitischen Gründen sehr zu eigen machten.^[51] Als auf einem Podium im Rahmen des Hamburger Evangelischen Kirchentags 1981 Kritiker des Doppelbeschlusses die Bundesrepublik als eine Art Kolonie der USA bezeichneten,^[52] stellte sich Schmidt dem vehement entgegen: Bonn sei vielmehr drauf und dran, ein „wirklicher Partner“ Washingtons zu werden. Die neue bundesdeutsche Position eines maßgeblichen Einflusses im westlichen Bündnis werde durch die Gegner des NATO-Doppelbeschlusses unterminiert.^[53]

Für die alte Bundesrepublik war die multilateralistische Struktur des liberalen US-Imperiums nach 1945 ein Glückfall. Sie hat ihren wirtschaftlichen und politischen Wiederaufstieg keineswegs gebremst, sondern gefördert und ermöglicht. Die fortgesetzte Präsenz der USA in Europa trug der europäischen Angst vor Deutschland Rechnung und hegte zugleich die UdSSR ein. Über diese anfangs unfreiwillige, später freiwillige Einbindung in zunächst transatlantische und dann auch globale Strukturen sowie seit 1952 auch supranationale (west-)europäische Mechanismen wurde der Multilateralismus zur zweiten Natur der deutschen Außenpolitik. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag 1990 und die daran anschließende Ausweitung des transatlantischen und europäischen Geflechts multilateraler Institutionen verfestigte diese Strukturen. Sie wurden in die Ära nach dem Ende des Kalten Kriegs fortgeschrieben.^[54] Indes verloren in Washington einflussreiche politische Kreise das Interesse an einer Integration und Selbstbindung in das von den USA selbst geschaffene liberale Imperium.

IV. Der unipolare Moment der Jahrtausendwende und die Gegenwart

Als 1989/90 Mauern und Grenzen in Europa und weltweit fielen, war in Deutschland und den USA euphorisch vom Beginn einer Neuen Weltordnung die Rede, wobei Ordnung mehr als nur ein Synonym für Weltsystem meinte. Der Terminus wurde normativ aufgeladen im Sinne einer dauerhaften liberalen Friedensordnung.^[55] Die USA wie ihre Verbündeten erklärten sich zum Sieger im Kalten Krieg und zelebrierten den Liberalismus als gegebene und zukünftige innere und äußere Weltordnungsidee.^[56] Dabei fiel dieser Sieg in der westlichen Wahrnehmung deutlicher aus als erwartet. Schließlich hatte sich der Westen während der Wirtschaftskrisen der 1970er Jahre und der Debatten über die Nachrüstung der 1980er Jahre alles andere als einig gezeigt. Diplomaten und Politiker raunten vom Auseinanderdriften der Allianz, die zudem als „Bündnis ohne Nachwuchs“ erschien.^[57] Überdies konnte man den Eindruck gewinnen, die USA seien eine vom wirtschaftlichen Abstieg bedrohte Supermacht.^[58]

Mit dem im Vergleich zu den Revolutionen in Mittel- und Osteuropa so gut wie geräuschlosen Verschwinden der UdSSR hatte sich aus US-Sicht auch die deutsche Frage erledigt. Das vereinigte, doch weiter in westliche, multilateralistische Institutionen integrierte, in freier Selbstbestimmung zustande gekommene Gesamtdeutschland entsprach in hohem Maße den Erwartungen der Mehrheit der außenpolitischen Eliten der USA. George Bush machte den Deutschen Komplimente, erklärte sie zu „partners in leadership“.^[59] Nur was würde an die Stelle des Ost-West-Konflikts treten, nachdem mit der Sowjetunion die letzte Gegenmacht zu den USA zerfiel und China nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 als geschwächt galt? Von Indien sprach 1990 niemand; Russland fiel territorial auf den Stand des 18. Jahrhunderts zurück und wurde von den US-Eliten geringeschätzt.^[60]

Es war die überraschende Besetzung Kuwaits durch den Irak im August 1990, mit der sich eine neue Herausforderung für die Weltgemeinschaft ankündigte. Präsident Bush und sein Nachfolger Bill Clinton setzten gemäß dem Skript des Kalten Kriegs auf Eindämmung und multilaterale Allianzbildung. Der regionale Fokus der neuen asymmetrischen Kriege lag mit dem Nahen und Mittleren Osten ausgerechnet dort, wo die USA das Erbe der Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien am sichtbarsten angetreten hatten. Bush nutzte den Überfall auf Kuwait, um programmatische Überlegungen zu einer Neuen Weltordnung vorzutragen. Am 11. September 1990 griff er Visionen Wilsons und Roosevelts auf, redete bewusst keinem unkontrollierten Unilateralismus der USA das Wort, sondern machte sich für eine erneuerte Rolle der UNO stark. Die Neue Weltordnung solle eine „Ära der Kooperation“ sein, in der „die Herrschaft des Rechts die Herrschaft des Dschungels ersetzen“ werde. Es werde eine Welt sein, in der „die Starken die Rechte der Schwachen respektieren“.^[61]

Bushs Neue Weltordnung war im Kern die alte: Seine internationalistische Deutung einer künftigen Welt fand daher großen Widerhall in Deutschland und Europa. In den USA selbst stieß Bush jedoch in seiner eigenen Partei auf Widerspruch. Bald neokonservativ genannte Publizisten wie der Journalist Charles Krauthammer fuhren Bush vehement in die Parade: Die bipolare Ära des Kalten Kriegs solle nicht zu einer multipolaren Neuen Weltordnung umgestaltet werden. Dies sei der unipolare Moment der USA. In ein bis zwei Generationen werde es wieder andere Mächte geben, die den USA dann ebenbürtig seien. Jetzt sei America’s Moment gekommen, den es zu nutzen gelte. Der Multilateralismus, so Krauthammer, sei ohnehin weitgehend Rhetorik und werde von US-Außenpolitikern vorgeschoben, weil ein großer Teil der amerikanischen Öffentlichkeit keine unilateralen Aktionen wünsche.^[62]

Suchten auch die Neocons den internationalistischen Schleier der Neuen Weltordnung zu zerreißen, so setzen die Administrationen in Washington grundsätzlich weiter auf multilateralistische Institutionen und Mechanismen, wie sie sich im Ost-West-Konflikt verfestigt hatten. Insbesondere die Verträge und Abkommen, die der Entspannung und Rüstungskontrolle gedient hatten, wurden in den 1990er Jahren fortgeschrieben. Der Intermediate Range Nuclear Forces (INF) Treaty von 1987, der wichtigste vertragliche Baustein zur Überwindung des Kalten Kriegs, wurde durch bilaterale und multilaterale Verträge ergänzt.^[63] Daraus entstand in den 1990er Jahren eine europäische und in Ansätzen globale Friedensordnung. Dazu gehörte der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa, der die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa überführte und ein gemeinsames Forum für die NATO und den 1990/91 noch existierenden Warschauer Pakt schuf. Auch der Vertrag über den Abbau strategischer Atomwaffen, den Bush und Gorbatschow fünf Monate vor dem Ende der UdSSR unterzeichneten, war Teil dieser präzedenzlosen Abrüstungsschritte.^[64]

Diese europäische Sicherheitsarchitektur der 1990er Jahre orientierte sich formal und inhaltlich am liberalen Imperialismus der USA, der im Großen und Ganzen bis 2017 allen US-Administrationen zur außenpolitischen Orientierung diente. Diese Ordnung zerfällt nun vor unseren Augen. Mit der signifikanten Ausnahme des Vertrags über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen von 1972, den George W. Bush schon 2001 gekündigt hatte, ist die Post Cold War Order der 1990er Jahre bis in die jüngste Zeit intakt geblieben. Doch seit zwei Jahren geht es rasend schnell: Der INF-Vertrag, der die Entspannungsphase seit Mitte der 1980er Jahre krönte und den Boden für die friedliche Wiedervereinigung Europas 1989/90 bereitete, wurde nach Verstößen von russischer Seite am 1. Februar 2019 von der Regierung Trumps gekündigt. Er ist seit dem 2. August 2019 Geschichte. Am 21. Mai 2020 erklärte Trump, die USA würden auch den Open Skies Treaty verlassen,^[65] der 1992, am Ende des Kalten Kriegs, als wichtige vertrauensbildende Maßnahme unterzeichnet worden war. Ein weiterer Dominostein dürfte im Februar 2021 fallen: Dann läuft das NEW START genannte Abkommen zur Begrenzung und Kontrolle strategischer Atomwaffen aus. Wenn sich kein neuer Vertrag aushandeln lässt – wofür es derzeit keine Anzeichen gibt –, wird erstmals seit 1972 die Situation eintreten, dass die beiden wichtigsten Nuklearmächte der Welt unbeschränkt und unkontrolliert aufrüsten könnten.^[66] Vor diesem Hintergrund wirkt die deutsche Debatte über nukleare Teilhabe und ein paar atomare Sprengköpfe in der Eifel merkwürdig provinziell.^[67]

Das transatlantische Verhältnis seit den 1990er Jahren lässt sich zweifellos nicht allein auf den Nenner der präzedenzlosen Rüstungskontrolle bringen, die am Ende des Kalten Kriegs zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa führte und zugleich bekannte institutionelle Mechanismen fortschrieb. Viele der transatlantischen und globalen Institutionen des liberalen amerikanischen Imperiums existieren im frühen 21. Jahrhundert weiter und strukturieren den Dialog zwischen Europäern und Amerikanern, auch wenn sich Trump nun als Zerstörer dieser Institutionen inszeniert. Krauthammer prophezeite 1990, der unipolare Moment der USA werde mit Glück eine Generation dauern. Tatsächlich ist er 30 Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts vorüber, ungeachtet der fortbestehenden massiven Überlegenheit des US-Militärs in so gut wie allen Bereichen. Doch dieser militärischen Überlegenheit fehlt nicht erst unter Trump zunehmend die politische, wirtschaftliche sowie kulturelle und ideelle Flankierung, die Amerika im 20. Jahrhundert groß gemacht hat.

Es scheint, die USA hätten den Anspruch aufgegeben, die Welt nach ihrem Willen und ihren Vorstellungen zu gestalten, wie es für die amerikanische Politik eine Selbstverständlichkeit war, nachdem vor allem Franklin D. Roosevelt und Harry S. Truman den Isolationismus besiegt hatten. Dieser Gestaltungswille der USA, der Bau eines liberalen Imperiums nach 1945, war für die Bundesrepublik Deutschland ein Glücksfall, wie wir 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wissen. Ebenfalls bekannt sind die Kosten, die der Kalte Krieg verursachte.^[68] Mit dem amerikanischen Willen, die Welt im Sinne einer globalen Freiheitsdoktrin zu ordnen, gingen äußerst problematische Entscheidungen wie die Interventionen in Vietnam oder im Irak einher. Auch die negativen innergesellschaftlichen Auswirkungen von den antikommunistischen Hetzjagden bis zu kulturellen Ängsten vor der nuklearen Katastrophe waren erheblich.^[69] Dennoch: Der weltpolitische Gestaltungswille der liberalen Hegemonialmacht USA gereichte – aus heutiger Sicht – Deutschland und dem westlichen Europa nicht zum Nachteil.

Wie wir mit diesem Abschied vom liberalen Imperium der USA umgehen, ist kein akademisch-historisches Problem, sondern eine zentrale Frage der aktuellen Politik, die zu beraten nicht unbedingt die Aufgabe der Geschichtswissenschaft ist. Doch die Frage ist gestellt, wenn auch die Antwort auf sich warten lässt. Bundeskanzlerin Angela Merkel kleidete nach dem desaströsen G7-Gipfel von Taormina die wachsenden Irritationen über die amerikanische Regierung in den nüchternen, aber unbestimmten Satz: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. [...] Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“^[70] Wie die Europäer dies tun wollen, ist aber so recht nicht erkennbar. Ohne den amerikanischen Hegemon oder eine andere Macht, die eine benevolente globale Ordnungsfunktion wahrnehmen kann, dürfte es schwerfallen, eine politisch, wirtschaftlich und kulturell in ihren Grundzügen liberale Weltordnung aufrecht zu erhalten, in deren Kontext die EU entstand und in der sich Deutschland seit 1945 positiv entwickeln konnte.