Volume 32, Issue 5

Die Zahlung per Kreditkarte ist heute alltäglicher Vorgang in Geschäft und Internet (Mail-Order-Verfahren). Dieser Tatsache tragen mittlerweile Lehrbücher und Examensprüfungen Rechnung. Ziel dieses Beitrags ist es, mit den dogmatischen Grundlagen des Kreditkartengeschäfts vertraut zu machen. Zuerst werden die vertraglichen Verhältnisse zwischen den Beteiligten untersucht. Anschließend sollen die Folgen der Einordnung der einzelnen Beziehungen an kleineren Problemfällen exemplifiziert werden.

Der nachfolgende Beitrag erörtert im Anschluss an die Darstellung der »Grundlagen des Schadensrechts« in jura Heft 3/2010 die Berechnung des natürlichen Schadens auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen Soll- und Ist-Zustand. Er wird fortgesetzt in Heft 7/2010 mit einer Darstellung der Adäquanztheorie, der Lehre vom Schutzzweck der Norm sowie der normativen Schranken bei der Ermittlung des Ist-Zustandes.

Die Kriminalstrafe für juristische Personen und Personenvereinigungen bildet die Gretchenfrage des europäischen (Wirtschafts-) Strafrechts. Der Beitrag beleuchtet die Gründe für die Zurückhaltung des deutschen Gesetzgebers in dieser Frage, stellt die vorhandenen Möglichkeiten der straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Sanktionierung von Verbänden dar und wirft einen Blick auf die aktuelle kriminalpolitische Diskussion dieses Themas.

Lateinische Rechtsregeln werden von (aus-)gebildeten Juristen verstanden und wie selbstverständlich verwendet. Es ist daher auch für die Adepten dieser Disziplin sinnvoll, deren wichtigste zu kennen. Mit solchen, die um das ius und seine sprachliche Verwandtschaft kreisen, haben wir uns in dem vorangegangenen Beitrag befasst. Hier geht es weiter mit der lex .

Der BGH war in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Stellvertretung durchaus aktiv. Dies bietet Anlass, deren grundlegende Regelung wieder einmal »auf den neuesten Stand« zu bringen. Während sich die Rechtsprechung in weiten Teilen darauf beschränkt, Bekanntes zu bestätigen und einige tatbestandliche Neuerungen zu ergänzen, ergeben sich bei den Rechtsscheinvollmachten auch dogmatische Veränderungen.

Die gesetzliche Programmierung der Verwaltung korreliert mit der gerichtlichen Kontrolldichte. Ist eine Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln (vgl. § 40 VwVfG), beschränkt sich die verwaltungsgerichtliche Kontrolle auf die Ermittlung von Ermessensfehlern (vgl. § 114 S. 1 VwGO). Das von der Rechtsprechung entwickelte »intendierte Ermessen« hat Konsequenzen für die Ermessensfehlerlehre, reduziert zugleich aber auch die behördliche Begründungspflicht (§ 39 I 3 VwVfG).

Ein »Klassiker« des Allgemeinen Verwaltungsrechts von erheblicher Praxisrelevanz ist die Frage, mit welchen Mitteln der Leiter einer Behörde im Behördengebäude »für Ordnung sorgen« kann. Der Beitrag gibt einen Überblick über die hiermit verbundenen tatsächlichen und rechtlichen Probleme aus der Sicht der betroffenen Behörde, bevor er die – für juristische Prüfungsaufgaben zumeist maßgebliche – Rechtsschutzperspektive einnimmt.

Die gegenwärtige Situation der Kriminologie ist wegen einer Fülle verschiedener, zum Teil gegensätzlicher Ansätze für die Studierenden unübersichtlich geworden. Der folgende Beitrag vermittelt ihnen deshalb einen Überblick über die unterschiedlichen Richtungen internationaler ebenso wie deutschsprachiger Kriminologie und ermöglicht es ihnen auf diese Weise, sich über die international wie national am häufigsten diskutierten Grundprobleme heutiger Kriminologie intensiv zu orientieren.

Die Körperverletzungsdelikte sicher zu beherrschen ist in der Ersten Juristischen Staatsprüfung von großer Bedeutung und so werden auch bereits in den ersten Semestern des juristischen Studiums die Grundlagen hierfür gelegt, Definitionen gelernt und die richtige Anwendung der Bestimmungen geübt. Diese Grundsätze auf einen praktischen Fall zu übertragen, fällt allerdings nicht immer leicht und bereitet zum Teil auch gestandenen Juristen Schwierigkeiten, da der vermeintlich einfache und bekannte Rechtsstoff mehr Tücken aufweist als sich auf den ersten Blick erkennen lässt. Die Lösung eines Falles erschöpft sich nämlich keineswegs in der Anwendung der erlernten Definitionen, sondern das Ergebnis muss sich auch am Telos der Norm messen lassen und mit diesem im Einklang stehen. Anders lassen sich angemessene Ergebnisse nicht erzielen, was insbesondere auch der im Folgenden dargestellte Fall belegt.