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Eigentumsschutz im Kapitalgesellschaftsrecht - Auswirkungen der Judikatur des BVerfG zur Lebensversicherung
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Christian Armbrüster
Veröffentlicht/Copyright:
15. September 2006
Abstract
I. Einleitung
Die beiden Urteile des BVerfG vom 26. Juli 2005 zur kapitalbildenden Lebensversicherung haben weit über die Fachöffentlichkeit hinaus große Beachtung erfahren. Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, welche Schlüsse sich aus den dort aufgestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung der Rechte von Versicherungsnehmern für den Eigentumsschutz im Kapitalgesellschaftsrecht ziehen lassen. Dies gilt im Hinblick auf die Beteiligung von Gesellschaftern an stillen Reserven und namentlich auf die Ausgleichsansprüche bei unfreiwilligem Verlust der Mitgliedschaft.
Published Online: 2006-09-15
Published in Print: 2006-09-01
© Walter de Gruyter
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Artikel in diesem Heft
- „Basel II“ und das Gesellschaftsrecht
- Stammkapital heute – Zum veränderten Verständnis vom System des festen Kapitals und seinen Konsequenzen
- Solvenztest- versus Kapitalschutzregeln - Zwei Systeme im Spannungsfeld von Gläubigerschutz und Finanzierungsfreiheit der Kapitalgesellschaft
- Eigentumsschutz im Kapitalgesellschaftsrecht - Auswirkungen der Judikatur des BVerfG zur Lebensversicherung
- „Hinauskündigungsklauseln“, Privatautonomie, Sittenwidrigkeit und Folgerungen für die Praxis - Zugleich eine Besprechung der Entscheidungen BGH NJW 2005, 3641 und NJW 2005, 3644
- Berichtspflichten des Vorstands und Rechtsschutz der Aktionäre bei der Ausübung der Ermächtigung zum Bezugsrechtsausschluss im Rahmen eines genehmigten Kapitals - Anmerkung zu BGH ZIP 2005, 2205 (Mangusta/Commerzbank I) sowie BGH ZIP 2005, 2207 (Mangusta/Commerzbank II)
- Niederlassungsfreiheit via völkerrechtlicher EG-Assoziierungsabkommen - Zugleich Besprechung der Entscheidung BGH NJW 2005, 3351
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- Niederlassungsfreiheit via völkerrechtlicher EG-Assoziierungsabkommen - Zugleich Besprechung der Entscheidung BGH NJW 2005, 3351
