Volume 6, Issue 9

Der vorliegende Beitrag beleuchtet die strafrechtliche Relevanz des ärztlichen Behandlungsfehlers. Dabei werden zunächst allgemein Fragen des maßgeblichen Sorgfaltsmaßstabes und seiner Bestimmung und der Garantenstellung erörtert, bevor auf die verschiedenen Formen des Behandlungsfehlers eingegangen wird. Ferner wird auf die Offenbarungspflicht des Arztes, die strafrechtliche Verantwortlichkeit beim Zusammenwirken mehrerer Ärzte und die Bedeutung des groben Behandlungsfehlers im Strafrecht eingegangen.

Christiane Simmler hat sich in GesR 2007, 249 ff. mit der Ablehnung des Schiedsamtsvorsitzenden befasst und ist in diesem Zusammenhang auf die Frage eingegangen, ob das Schiedsamt als Behörde zu qualifizieren ist. Das zieht sie im Anschluss an die Kommentierung von Lindemann1 in Zweifel. Sie ist der Auffassung, es sei „eher angebracht“, das Schiedsamt „als Ausschuss denn als Behörde zu betrachten“,2 weil es „mehr schiedsgerichtliche oder Ausschuss- bzw. Beiratstätigkeit“ verrichte. Nur unter dieser Voraussetzung ist offenbar nach ihrer Ansicht ein zufriedenstellender Verfahrensgang eröffnet, wenn es um einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden des Schiedsamts geht. Denn ein „formell geregeltes Ablehnungsrecht wegen Besorgnis der Befangenheit eines Schiedsamtsmitglieds“ gebe es nicht. Die nachfolgenden Erörterungen gehen der Frage nach, ob Prämissen und Schlussfolgerungen einer Überprüfung standhalten.

Die ambulante Behandlung von onkologischen Patienten durch eine Krankenhausambulanz ist heute fast schon ein Regelfall. Die dazu notwendigen Medikamente werden regelmäßig von der Krankenhausapotheke hergestellt. Wie ist die Lieferung dieser Zytostatika steuerlich zu bewerten?