Regieren durch Regierungskommissionen?
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Wolfram Eamping
Zusammenfassung
Die rot-grüne Bundesregierung hatte mit der Einsetzung von zwei Sozialstaatskommissionen, der Hartund der Rürup-Kommission, einen temporären Formen-, Funktions- und Bedeutungswandel der Politikberatung in Deutschland eingeläutet. Diese politikgestaltenden Regierungskommissionen sollten nach dem Konzept der rot-grünen Bundesregierung Entscheidungssituationen gezielt verändern und ein wesentliches Instrument der (Wieder-)Erlangung von Entscheidungsfähigkeit auf dem Gebiet der Sozialpolitik sein. Während Hartz-Kommission und Bundesregierung zeitlich befristet und im Schatten des Wahlkampfes 2002 eine fast perfekte politische Symbiose eingingen, lag der Misserfolg der Rürup-Kommission auf gesundheitspolitischem Gebiet auch darin begründet, dass sich die Bundesregierung mit dieser Wissenschaftler-Kommission die Eigendynamik des Wissenschaftssystems mit „einkaufte”, die sich nicht mit den politischen Interessen an dieser Kommission synchronisieren ließ.
© 2006 by Lucius & Lucius, Stuttgart
Artikel in diesem Heft
- Inhaltsverzeichnis
- Mixed Governance: Regieren in der Sozialpolitik
- Abhandlungen
- Demokratische und autokratische Regimeeffekte in Deutschlands Sozialpolitik
- Modernisation and the Dynamics of Welfare Governance
- Eine neue „governance of welfare”? Transkultureller Systemwandel am Beispiel der Seniorenversorgung in Deutschland, England und Québec
- Gouvernementalität der Partnerschaft – Eigenschaften einer sozialpolitischen Regierungskunst
- Aktivierungspädagogik statt wohlfahrtsstaatlicher Dienstleistung?
- Regieren durch Regierungskommissionen?
- Selbstverwaltungskorporatismus und neuer Sozialstaat
- Selbstverwaltung - ein Kernelement demokratischer Sozialstaatlichkeit?
- Abstracts
Artikel in diesem Heft
- Inhaltsverzeichnis
- Mixed Governance: Regieren in der Sozialpolitik
- Abhandlungen
- Demokratische und autokratische Regimeeffekte in Deutschlands Sozialpolitik
- Modernisation and the Dynamics of Welfare Governance
- Eine neue „governance of welfare”? Transkultureller Systemwandel am Beispiel der Seniorenversorgung in Deutschland, England und Québec
- Gouvernementalität der Partnerschaft – Eigenschaften einer sozialpolitischen Regierungskunst
- Aktivierungspädagogik statt wohlfahrtsstaatlicher Dienstleistung?
- Regieren durch Regierungskommissionen?
- Selbstverwaltungskorporatismus und neuer Sozialstaat
- Selbstverwaltung - ein Kernelement demokratischer Sozialstaatlichkeit?
- Abstracts
