Band 1, Heft 4

Kurzfassung: Die verstärkten nordkoreanische Raketentests halten seit 2014 zusammen mit Kernwaffentests und wüsten Drohungen die Welt in Atem. Doch wie fortgeschritten ist das nordkoreanische Raketenprogramm tatsächlich? Die hier vorgelegte Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass es in Nordkorea kein nennenswertes eigenständiges Raketenprogramm gibt und dass alle Raketen, die das Land seit einigen Jahren vermehrt abgeschossen hat, offenkundig aus dem Ausland stammen und zwar praktisch ausschließlich aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion und aus China. Dieser Befund macht eine grundsätzliche politische Neubewertung der derzeitigen Krise notwendig und zwar sowohl was die reale Bedrohung durch Nordkoreas Raketenwaffen betrifft als auch mit Blick auf die politische Rolle Moskaus und Pekings.

Zusammenfassung: Wie sehen die Chancen aus, Nordkorea mit militärischem oder politischem Druck zur Aufgabe seines Kernwaffenprogramms zu bewegen? Der Artikel befasst sich mit den unterschiedlichen derzeit diskutierten Optionen und gelangt zu dem Schluss, dass es keine überzeugenden Handlungsoptionen gibt, die dieses Ziel erreichen könnten. Es ist davon auszugehen, dass die Kim-Diktatur vorerst im Besitz von Kernwaffen sowie anderer Massenvernichtungswaffen bleiben wird. Selbst eine engere Abstimmung unter den USA und China dürfte nicht zu einer automatischen Denuklearisierung Nordkoreas führen. Es kommt derzeit eher darauf an, die gegenwärtige politische Eskalationsspirale zu entwirren und im bilateralen Austausch zwischen Washington und Peking nach Gemeinsamkeiten zu suchen und zu vermeiden, dass aus dem Konflikt über Nordkorea ein tiefgehendes strategisches Zerwürfnis zwischen beiden Ländern erwächst (von dem Russland profitieren würde).

Kurzfassung: US-Präsident Trumps Handeln wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Der Artikel zeichnet die wesentlichen Stationen der Versuche der Trump-Administration nach, auf Bundesebene zu einer deutlichen Verringerung der Staatstätigkeit und zum Abbau von Regulierung zu schreiten und zudem die Steuern zu senken. Die Folgen werden tiefgehend sein. Sie werden zu einer abnehmenden Handlungsfähigkeit des Bundesstaates führen und dessen Verschuldung weiter anheben. Zudem sind nachhaltige Folgen für die internationalen Finanzbeziehungen und den internationalen Handel zu befürchten.

Zusammenfassung: Das gültige Nuklearkonzept der NATO, der „Deterrence and Defence Posture Review“, ist in großen Teilen überholt. Im Jahr 2011 erarbeitet und 2012 verabschiedet ging er noch von einer Sicherheitslage aus, in der Russland als Partner der NATO galt, der sein Kernwaffenarsenal nicht dazu verwendet, der NATO zu drohen und mit dem sogar nukleare Abrüstung in Europa möglich wäre. Nichts von dem gilt heute noch. Mehr noch, die Eskalation in Nordkorea, die autokratischen Tendenzen in der Türkei (in der US-Atomwaffen gelagert sein sollen) oder das Ausscheiden der Atommacht Großbritannien aus der Europäischen Union bringen die Nuklearfrage ganz nach oben auf der NATO-Agenda. Der Artikel legt dar, welche Elemente eine neue NATO-Nuklearstrategie enthalten sollte.