Volume 2010, Issue 2

Insbesondere § 280 I BGB blendet die Schädigung aus dem haftungsbegründenden Tatbestand aus. Das hat bedenkliche Folgen.

Bagatellkriminalität und Unschuldsvermutung sind zwei Themenkomplexe, die zwar ursprünglich im Strafrecht verortet sind. Dasssie selbstverständlich gleichwohl auch im zivil- bzw. arbeitsrechtlichen Kontext relevant werden können, zeigt sich immer dann, wenn um die Wirksamkeit einer wegen einer solchen Bagatelltat ausgesprochenen Verdachtskündigung gestritten wird. Der Beitragnimmt das Urteil des LArbG Berlin-Brandenburg gegen »Emily« zum Anlass, einerseits gegen eine »strafrechtliche Erheblichkeitsschwelle im Arbeitsrecht« zu argumentieren, andererseits aber die Bedeutung der Unschuldsvermutung im Arbeitsrecht hervorzuheben.