Volume 2010, Issue 11

Gegenstand des Beitrags sind die Auswirkungen zweier – im »Kolping«-Urteil angesprochener – aktueller vereinsrechtlicher Entwicklungen auf die Untreuestrafbarkeit zum Nachteil von Idealvereinen. Zum einen wird der Frage nachgegangen, ob das im GmbH-Recht entwickelte Existenzvernichtungsverbot auch im Vereinsrecht Geltung beansprucht und folglich dem Einverständnis der Vereinsmitglieder mit einer Schädigung des Vereinsvermögens Grenzen setzt. Zum anderen beschäftigen sich die Verfasser mit der Problematik, inwieweit sich der Vereinsvorstand, der das Nebenzweckprivileg missachtet und dadurch den Entzug der Rechtsfähigkeit heraufbeschwört, strafbar macht. Insgesamt ist ein strafrechtlicher Problemkreis angesprochen, der trotz einer ausführlichen Untersuchung aus dem Jahre 2001 nachwie vor ein Schattendasein fristet und einer abschließenden Klärung harrt.

Es ist umstritten, ob Schöffen bei laufender Hauptverhandlung an Haftentscheidungen zu beteiligen sind. Der Beitrag vermittelt zwischen den jüngsten Entscheidungen des OLG Köln und des OLG Koblenz, um die Rechtsunsicherheit durch eine konsensfähige Lösung zu beheben.