Volume 40, Issue 5

Zusammenfassung Nach einem mehrjährigen Gesetzgebungsprozess ist am 11.1.2024 der Data Act (DA) in Kraft getreten. Nun läuft die Zeit, sich auf diesen einzustellen; denn er gilt in seinen wesentlichen Teilen ab dem 12.9.2025 (und zwar mit einer gewissen Rückwirkung). Eine zentrale Baustelle des Data Acts wie auch der unternehmensinternen Vorbereitung auf dessen Regulatorik ist dabei das Thema des Geheimnisschutzes, auf den sich im Anwendungsbereich nur gut vorbereitete Unternehmen berufen werden können. Stellen die Datenzugangsverpflichtungen und -ansprüche unter dem Data Act eine Gefahr für Geschäftsgeheimnisse oder stellen Geschäftsgeheimnisse ein Hindernis für diesen Datenzugang dar? Dieser Beitrag gibt einen Überblick und entwickelt einen Ansatz dafür, wie dieses zentrale Dilemma aufgelöst werden kann.

Zusammenfassung Kapitel V des Data Act enthält Regelungen dazu, (i) wann, (ii) wie und (iii) in welchem Umfang Verwaltungsbehörden von privaten Dateninhabern, in erster Linie natürlich von Unternehmen, verlangen können, die bei ihnen vorhandenen Daten der jeweiligen Behörde zur Verfügung zu stellen. Der Beitrag stellt diese verwaltungsrechtlichen Art. 14-22 Data Act vor und konzentriert sich auf die Konstellation, dass eine deutsche Behörde die Datenbereitstellung von einem deutschen Dateninhaber verlangt.

Zusammenfassung Nach Künstlicher Intelligenz wird das nächste „Big Thing“ das Metaversum sein. Dabei sind zahlreiche rechtliche Fragen für diese Welten noch gar nicht betrachtet worden. So z.B. die entscheidende Frage, wie virtuelle Gegenstände in einem Metaversum erworben werden. Dazu gesellt sich die Frage, ob es im Metaversum „Sachen“ geben wird, so wie wir sie heute unter § 90 BGB verstehen. Natürlich kann man diese Frage allzu leicht und voreilig mit einem „Nein“ beantworten. Aber es lohnt sich diese Frage genauer zu betrachten, insbesondere wenn man den Sachbegriff i.S.v. § 90 BGB bejaht, wird dies weitreichende Folgen für die rechtliche Beurteilung des Metaverse unter Aspekten v.a. des BGB, aber auch des UrhG haben.