Editorial

doi:10.1515/sirius-2021-1001

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Veröffentlicht/Copyright: 27. März 2021

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Aus der Zeitschrift SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen Band 5 Heft 1

Das vorliegende Heft entstand unter dem Eindruck der amerikanischen Präsidentschaftswahlen und der Versuche des abgewählten Präsidenten Donald Trump, seine Wahlniederlage nicht anzuerkennen und mit Tricks wiedergewählt zu werden. Der Beitrag von Joachim Krause analysiert nach einer kurzen Bilanz der Amtszeit Trumps die Ergebnisse der Wahlen vom 3. November 2020 und die Versuche Trumps und vieler seiner Parteifreunde, die Wahl als gefälscht hinzustellen. Trumps Versuche, Joseph Biden die Wahl zu stehlen, scheiterten mit dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol. Während die Erleichterung weltweit groß ist, dass mit Joseph Biden nun ein Präsident regiert, der wieder Normalität, Professionalität und Verantwortungsbewusstsein in die amerikanische Politik bringen wird, bleibt die Sorge groß, dass die von Trump aufgeheizte Stimmung anhalten und die Politik in den USA vergiften wird. In einem Beitrag von Jackson Janes wird gefragt, welche Herausforderungen vor dem neuen US-Präsidenten Joseph Biden liegen. Im Buchbesprechungsteil wird das aktuelle Buch von Stephan Bierling zur Bilanz der Regierungszeit Trumps rezensiert.

Der Beitrag von Christian Deubner befasst sich mit der Rolle, die Frankreich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) spielt. Frankreichs Teilnahme verringere sich seit Jahren. Paris verfolge, so der Verfasser, einen Sonderweg, der das europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik untergrabe, indem es meist nur militärische Einsätze im frankofonen Afrika befürworte, die von den Partnern zunehmend kritisch gesehen werden. In der Folge komme es zu einem Auseinanderlaufen von kleinen und auf Kapazitätsstärkung orientierten GSVP-Missionen auf der einen Seite und robusten Militärmissionen Frankreichs auf der anderen Seite. Solange die GSVP bezüglich Kapazitäten und militärischer Effizienz auf Frankreich angewiesen ist, werde sich, so der Verfasser, erst dann etwas ändern können, wenn andere Staaten, wie Deutschland, entsprechende Kapazitäten bereitstellen und in die GSVP integrieren.

Der Aufsatz von Jakob Kullik und Marc Schmid befasst sich mit der neuen, 2020 verabschiedeten Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Diese solle zu einer ökologisch und sozial verträglichen, zuverlässigen und wettbewerbsfähigen Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen und sei eine politische Antwort auf drängende Herausforderungen im Rohstoffsektor, insbesondere, die hohe Versorgungsabhängigkeit Deutschlands von China bei kritischen Rohstoffen. Im Gegensatz zur alten Rohstoffstrategie aus dem Jahr 2010, so die Verfasser, sei die überarbeitete Strategie deutlich ambitionierter und versuche, die aktuellen Herausforderungen anzusprechen. Angesichts des dadurch drohenden strategic overload stelle sich allerdings die Frage, ob ein europäischer Ansatz zu favorisieren wäre.

Der Beitrag von Stefan Lukas führt uns nach Pakistan, wo die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels sichtbar werden. Die klimatischen Veränderungen stellen besonders die Wasserversorgung des Landes vor große Herausforderungen. Der Klimawandel dürfte die Probleme im Land verstärken, wie Landflucht, gesellschaftliche Spaltung und religiöse Radikalisierung. Während die Regierung in Islamabad auf neue, klimafreundliche Technologien und ein Umdenken bei der Nachhaltigkeit von Großprojekten setzen müsse, könnten sich die europäischen Akteure durch eine einheitliche Klimapolitik sowie durch die Erweiterung von Partnerschaftsprojekten und technologische Transfers für Pakistan einsetzen.

Der Aufsatz von Moises Rendon und Claudia Fernandez befasst sich mit der internationalen Unterstützung des Maduro-Regimes in Venezuela, ohne die schon längst ein Machtwechsel stattgefunden hätte. Zu den Unterstützern zählen Russland, China, Kuba, und neuerdings auch Iran und die Türkei. Der Artikel zeigt auf, wie und mit welchen Mitteln und unter welchen Rahmenbedingungen diese fünf Mächte („die fabelhaften Fünf“) das Regime am Leben halten und welche geopolitischen Überlegungen dahinter stehen.

Die Kurzanalyse von Olivier Rittiman geht der Frage nach, wie die NATO als Organisation auf die COVID-19-Krise reagiert hat. Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht, wonach die NATO von der Pandemie völlig überrascht worden sei, habe die Organisation sehr früh reagiert und dafür gesorgt, dass der Gesundheitsnotstand nicht zu einer Sicherheitskrise wurde, indem die Einsatzbereitschaft der integrierten Truppen gewahrt wurde. Sie stellte darüber hinaus den Bündnisstaaten sämtliche Koordinierungsmechanismen der NATO zur Verfügung: Fachkräfte für Krisenreaktion und Logistik, Planungsfähigkeiten sowie ihre bestehenden dauerhaften Hauptquartier-Strukturen. Die NATO und insbesondere das Allied Command Operations sei jederzeit in der Krise einsatzbereit gewesen und hätte diese Einsatzbereitschaft die gesamte Zeit hindurch aufrecht erhalten.

Im Besprechungsteil werden neuere Thinktankstudien zu den russisch-amerikanischen Beziehungen ebenso vorgestellt wie zum russischen Militär, der Arktis, den US-Seestreitkräften und zu den Entwicklungen in der Region Indo-Pazifik. Bei den Buchbesprechungen findet sich eine Sammelbesprechung zum Thema „Supermacht China,“ die drei viel zitierte englischsprachige Publikationen behandelt. Des Weiteren sind die Arktis sowie maritime Strategiefragen Gegenstand von Buchbesprechungen.

Die Herausgeber

Published Online: 2021-03-27

Published in Print: 2021-04-01

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https://doi.org/10.1515/sirius-2021-1001