Lockerungen im Straf- und Maßregelvollzug: Aktueller Forschungsstand und Einleitung zum Themenheft

4.1 Wie viele Lockerungen werden gewährt? Wie oft kommen Missbräuche vor?

Es ist noch immer schwierig zu beurteilen, wie es um die Lockerungen und die Lockerungsmissbräuche bestellt ist. Die Datensammlung hierzu ist in der Vollzugsgeschäftsordnung (VGO) im Abschnitt zur Justizvollzugsvollzugsstatistik erwähnt. StV 7 bis StV 9 beziehen sich dabei auf vollzugsöffnende Maßnahmen. Die Daten werden allerdings nicht veröffentlicht. Der Arbeitsgruppe um Frieder Dünkel ist es zu verdanken, dass diese Daten kriminologisch verwertet werden. Dünkel und Pruin (2015) sowie Dünkel et al. (2018) haben Auswertungen vorgelegt, in denen sie die Entwicklung der Zahl der Ausgänge, Urlaube/Langzeitausgänge und Freigänger seit 1977 aufzeigen und auch betrachten, wie viele Personen im offenen Vollzug untergebracht sind und welcher Anteil dies an allen Strafgefangenen ist. Eine Analyse der nicht rechtzeitigen Rückkehr bei diesen Maßnahmen ergänzte die Auswertung. Im vorliegenden Heft führen Dünkel und Kolleginnen und Kollegen (2024) diese Analysen fort und berichten die Entwicklung bis 2021. Danach hat es bei den Ausgängen zwischen 1977 bis ca. 2015 einen klaren Trend nach oben gegeben, während beim Urlaub/Langzeitausgang die Zahlen nur bis Ende der 1980er anstiegen und bis 2016 – langsam – zurückgingen. Leider sind die Daten der Jahre 2017und 2018 nicht auswertbar, aber besonders für 2020, das Anfangsjahr der Coronapandemie, sind dramatische Einbrüche bei beiden Lockerungsformen zu beobachten, nachdem sich der Abwärtstrend vor allem für die Urlaube schon 2019 beschleunigt hatte.

Für die sozialtherapeutischen Einrichtungen im deutschen Strafvollzug, die traditionell Lockerungen noch stärker als der Normalvollzug als Behandlungsmaßnahmen zur Resozialisierung einsetzen, wird zum Stichtag (31.3.) jährlich erhoben, wie viele Inhaftierte eine Freigabe für Lockerungen haben. Zwischen 1997 – dem ersten Erhebungsjahr – und 2022 nahm der Anteil der Gelockerten von 52,4 % auf 17,7 % ab (Moosburner, 2022), ging also auf ungefähr ein Drittel des Ausgangswertes zurück. Der Rückgang fand sowohl bei den Ausgängen als auch beim Freigang als auch beim Sonderurlaub zur Vorbereitung der Entlassung statt.

Im Maßregelvollzug liegen solche standardmäßig und zum Teil per Verordnung erhobenen Daten nicht vor. Hier ist man auf einzelne Erhebungen wie z. B. die »Stichtagserhebung« zum Maßregelvollzug gemäß § 64 StGB angewiesen, wobei in diese leider nicht die Daten aller Kliniken eingehen. Berthold und Riedemann (2018) konnten die Lockerungsentwicklung zwischen 1995 und 2016 für die an der »Stichtagserhebung« teilnehmenden Kliniken nachzeichnen. Während zu Beginn der Anteil der Gelockerten sogar über dem Anteil der nicht Gelockerten gelegen hatte, hatten besonders Mitte der 2000er zeitweise bis zu sieben von zehn Patientinnen und Patienten keine Lockerungen. 2016 waren dies immer noch ca. sechs von zehn. Die aktuellste Erhebung von 2022 (Berthold, Quade & Riedemann, 2022) weist nur noch 34,6 % der Patientinnen und Patienten der teilnehmenden 20 Kliniken als ungelockert aus.

Dünkel et al. (2024) zeigen auch die Entwicklung bei den Lockerungsmissbräuchen im Kontext des Strafvollzugs (Nichtrückkehr oder Straftaten) auf. Nicht nur im Strafvollzug (vgl. auch Harling, 1997), sondern auch im Maßregelvollzug scheinen Entweichungen und Straftaten im Kontext von Lockerungen selten zu sein (Berthold & Riedemann, 2018; Mahler, Pokorny & Pfäfflin, 2000; M. Neumann, 2020; Seifert & Leygraf, 2016).

Solche Beobachtungen der Lockerungszahlen und ihrer Entwicklung sind, zusammen mit Vergleichen zwischen den Bundesländern, kriminalpolitisch sehr wichtig. Es lassen sich nicht nur besondere Ereignisse wie die Coronapandemie erkennen, sondern auch Trends in der Lockerungspolitik und die Folgen für die Missbrauchsquoten ablesen. Dünkel et al. (2024) verknüpfen die Auswertungen zu vollzugsöffnenden Maßnahmen unter anderem mit der Darstellung der gesetzlichen Bestimmungen zu den Lockerungen in den Bundesländern.

So wichtig der Bericht dieser aggregierten Zahlen ist, so unbefriedigend sind aber auch die Möglichkeiten, die Daten zu interpretieren: Gezählt wird in den Strafvollzugsstatistiken z. B. nicht der Anteil der Strafgefangenen, der Lockerungen erhält, sondern die Zahl der Ausgangs- bzw. Urlaubsgewährungen. Diese Zahl lässt sich zwar mit der Größe der Gefangenenpopulation in Bezug setzen, aber jede gelockerte Person kann mehrfach zu den Zahlen beitragen, so dass die Verbreitung von Lockerungen unter den Strafgefangenen zumindest im Strafvollzug unbekannt bleibt. Hier ist die Situation für den Maßregelvollzug besser, auch wenn offenbar uneinheitliche Definitionen z. B. für »Entweichung« verwendet werden und die Daten unvollständig und vermutlich nicht repräsentativ sind (Berthold & Riedemann, 2018; M. Neumann, 2020).

Weder in den Straf- noch in den Maßregelvollzugsdaten sind Informationen darüber enthalten, welche Gefangenen eigentlich welche Form von Lockerungen erhalten und welche Merkmale mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit des Missbrauchs von Lockerungen einhergehen. Das ist ein großes Manko für die Wirkungsforschung.

4.2 Wer erhält Lockerungen?

Auch für die valide Abschätzung von Lockerungswirkungen muss zunächst analysiert werden, wer überhaupt Lockerungen erhält und wie sich diese Personen von nicht Gelockerten unterscheiden. Für diese Frage sind differenziertere, fallbezogene Daten über Gefangene/Patientinnen und Patienten nötig. Da die Gesetzestexte Spielräume eröffnen, ist keineswegs a priori klar, wer Lockerungen erhält und wer nicht. Schließlich ist nicht eindeutig definiert, was »Flucht- und Missbrauchsgefahr« bedeuten, in deren Fall Lockerungen nicht infrage kommen. Überdies variieren auch die Maßstäbe, die an die Entscheidung zur Verlegung in den offenen Vollzug oder zur Gewährung von Ausgang und Urlaub angelegt werden, zwischen den Ländern.

Für den deutschen Maßregelvollzug sind zur Frage, wer von dort gelockert wird, keine Erkenntnisse bekannt. Auch für den Strafvollzug liegen nur wenige empirische Ergebnisse zur Selektion in vollzugsöffnende Maßnahmen vor, aber immerhin gibt es ein paar, die alle aus neueren Studien stammen. Schüttler et al. (2023) untersuchten Unterschiede zwischen Inhaftierten, die aus dem geschlossenen bzw. offenen Vollzug entlassen worden waren (N ca. 1.100). Letztere stellten eine Positiv-Auswahl dar, da sie häufiger über eine Berufsausbildung und vor der Haft über ein festes Beschäftigungsverhältnis bzw. eine feste Tätigkeit verfügten, häufiger ein Gehalt bezogen und verheiratet waren. Sie hatten auch in höherem Maße mit einer Partnerin zusammengelebt und waren seltener ohne festen Wohnsitz gewesen. Nicht nur im Hinblick auf diese Indikatoren der sozialen Integration, sondern auch in Bezug auf die Rückfallgefahr waren die aus dem offenen Vollzug Entlassenen weniger belastet als die aus dem geschlossenen Vollzug Entlassenen: Sie waren seltener von Drogen abhängig, hatten weniger Vorstrafen und waren seltener vorinhaftiert gewesen; Bewährungswiderrufe kamen seltener vor. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit waren in dieser Gruppe ebenfalls seltener. Stück, Briken und Brunner (2022) verglichen aus der Sozialtherapie Entlassene ohne und mit selbständigen Lockerungen (N = 139). Letztere hatten eher die deutsche Staatsbürgerschaft und einen Schulabschluss, wiesen weniger Risikofaktoren (gemessen mit dem HCR-20) und mehr Schutzfaktoren (gemessen mit dem SAPROF) auf.

Im vorliegenden Heft findet man auch Ergebnisse zur Frage, wer Lockerungen erhält. Carl und Lösel (2024) untersuchen knapp 1.500 Männer, die Sexualstraftaten begangen hatten, im Hinblick auf Unterschiede zwischen Gelockerten und nicht Gelockerten. Suhling und Guéridon (2024) erweitern ihre Analysen von vor einigen Jahren (Suhling & Guéridon, 2016) und untersuchen die Prädiktoren der Lockerungsgewährung (selbständige Lockerungen) anhand einer Stichprobe von ca. 900 regulär aus der Sozialtherapie Entlassenen. Beide bestätigen, dass Gelockerte eine Positiv-Auswahl darstellen. Stempkowski (2024) stellt Ergebnisse einer Studie zum österreichischen Maßnahmenvollzug vor und kommt zu durchaus anderen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Selektionskriterien. Es könnte demnach sein, dass Lockerungen im Maßregel- bzw. Maßnahmenvollzug einen anderen Stellenwert haben bzw. die Funktionen anders gewichtet werden als im Strafvollzug. Während z. B. Lockerungen bei potentiell unbefristet Untergebrachten womöglich notwendige Voraussetzungen für eine Entlassung sind, werden Gefangene mit befristeten Freiheitsstrafen auch ohne die Gewährung von Lockerungen irgendwann entlassen. Hier sind weitere Studien nötig – nicht nur, aber vor allem im Maßregelvollzug. Diese sollten auch die Arten von Lockerungen und deren vorgesehene Zwecke in den Blick nehmen.

4.3 Wie hängen Lockerungen mit Erfolgsindikatoren zusammen?

Dies ist die Frage nach den Wirkungen oder der Wirksamkeit von Lockerungen. Diese zu untersuchen ist theoretisch und auch methodisch komplex, möglicherweise sogar komplexer als bei anderen Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug, wie Guéridon (2024) in seinem Beitrag zum vorliegenden Heft detailliert ausführt. Trotz vielfältiger Herausforderungen sollten Fragen nach den Wirkungen und der Wirksamkeit von Lockerungsmaßnahmen aber angegangen werden, wie es eigentlich auch die Länder-Strafvollzugsgesetze in ihren »Evaluationsparagraphen« fordern (vgl. Dessecker & Jehle, 2020).

Die Forschungslage in diesem Bereich ist als dürftig zu bezeichnen, weshalb hier auch kurz auf internationale Befunde eingegangen werden soll. Cheliotis (2008) kam in seinem narrativen Review zur – auch aufgrund der Seltenheit qualitativ angemessener Evaluationsstudien – vorsichtigen Schlussfolgerung, dass Hafturlaube (»home leave«) sowie Freigang (»work release«) die Legalbewährung nach der Entlassung fördern können und dass sich mit dem Freigang auch die Beschäftigungschancen in Freiheit erhöhen. Duwe (2015) konnte diesen Tenor durch eine Studie in Minnesota bestätigen, in der er mit Matching-Verfahren Inhaftierte verglich, die ohne und mit Freigang entlassen worden waren. Letztere wurden etwas seltener mit einer Straftat rückfällig, waren deutlich häufiger beruflich beschäftigt, arbeiteten auch mehr Stunden und verdienten mehr als die Vergleichsgruppe. Helmus und Ternes (2017) untersuchten eine Stichprobe von ca. 27.000 Gefangenen in Kanada, von denen 22 % Ausgänge und 4 % Urlaub gewährt bekommen hatten. Für beide Lockerungsformen galt nach Kontrolle relevanter Kovariaten bzw. Störfaktoren, dass diejenigen, die Lockerungen erhalten hatten, zwei Jahre nach der Entlassung seltener arbeitslos waren und seltener wiederinhaftiert wurden. Dabei fanden die Autorinnen konsistente Hinweise auf einen Dosis-Effekt: Je häufiger Lockerungen gewährt worden waren, desto eher waren die Gelockerten beschäftigt und desto seltener wurden sie rückfällig. Hillier und Mews (2018) führten ähnliche Analysen für Gefangene in England und Wales durch und ermittelten ebenfalls, dass mehr Lockerungen in der Zeit vor der Entlassung mit geringeren Rückfallraten einhergingen. Auch sie kontrollierten dabei einige Störvariablen.

Resultate aus Deutschland zu Lockerungswirkungen liegen erst in neuerer Zeit vor. M. Neumann und Bauer (2023) stellten anhand einer Stichprobe gelockerter forensisch-psychiatrischer Patienten fest, dass die vom Personal bewerteten Behandlungsfortschritte dann geringer ausfielen, wenn Lockerungsmissbräuche (Nichteinhaltung von Auflagen u. a.) vorkamen. Stück et al. (2022) stellten fest, dass aus der Sozialtherapie Entlassene, denen selbständige Lockerungen gewährt worden waren, am Haftende eher (beruflich) beschäftigt waren und vom Behandlungspersonal einen höheren Therapieerfolg attestiert bekamen. Allerdings nahmen sie keine Kontrolle des Selektionseffekts in Bezug auf die Lockerungen vor, so dass dieser nicht vom Lockerungseffekt differenzierbar war. Schüttler und Hahnemann (2022) prüften die Auswirkungen der Unterbringung im offenen Vollzug auf die Entlassungssituation (operationalisiert als Summenscore über verschiedene Aspekte wie Unterkunft, Schulden, prosozialer Empfangsraum). Regressionsanalytisch konnten sie feststellen, dass diejenigen im offenen Vollzug eine positivere Entlassungssituation hatten. Der Effekt des offenen Vollzugs ließ sich hier allerdings nicht von dem konkreter Lockerungen (wie Ausgang, Urlaub) trennen, da Lockerungen als ein Indikator der positiven Entlassungssituation (also der abhängigen Variable) betrachtet wurde. Schüttler et al. (2023) prüften dann mit Daten aus dem gleichen Projekt in einem auf Matchingverfahren basierenden Modell den Effekt der Entlassung aus dem offenen Vollzug auf die Rückfälligkeit. In Bezug auf eine erneute Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe fanden sie einen positiven Effekt des offenen Vollzugs, in Bezug auf den allgemeinen Rückfall oder den schweren Rückfall (Freiheitsstrafe über zwei Jahre) nicht.

Im vorliegenden Heft replizieren L. Neumann und M. Neumann (2024) ihren Befund von 2022 mit einem anderen Datensatz. Stempkowski (2024) prüft mit ihren ebenfalls aus dem Maßregel- bzw. dem österreichischen Maßnahmenvollzug stammenden Daten den Zusammenhang zwischen selbständigen Lockerungen und Wiederkehr in den Straf- bzw. Maßnahmenvollzug. Carl und Lösel (2024) prüfen den Zusammenhang zwischen Lockerungen und verschiedenen Rückfallkriterien für ihre Stichprobe mit Sexualstraftätern, wobei sie in einer hierarchisch-logistischen Regressionsanalyse Variablen kontrollieren, die mit der Gewährung von Lockerungen und dem Rückfall kovariieren. Suhling und Guéridon (2024) untersuchen die Wirkung selbständiger Lockerungen auf die Beschäftigungssituation von Sozialtherapie-Klienten bei Entlassung mit komplexen Matching- bzw. Gewichtungsmodellen, die die Unterschiede zwischen den beiden Vergleichsgruppen berücksichtigen.

4.4 Wie lassen sich Lockerungsverstöße bzw. -missbräuche vorhersagen?

Nicht nur die Wirkungen von Lockerungen auf resozialisierungsbezogene Ziele wurden bisher in Deutschland selten untersucht, auch Studien zur Vorhersage des Lockerungsmissbrauchs sind rar. Hier ist der forensisch-psychiatrische Bereich im Vorteil, da es in diesem Feld neben einigen deutschen auch mehrere Studien in englischer Sprache gibt (vgl. ausführlicher M. Neumann, 2023). Auch M. Neumann, Schüttler und Klatt (2024) bieten in ihrem Beitrag für dieses Heft einen Überblick.

Die Fragestellung, welche Merkmale und Variablen mit einem erhöhten Missbrauchsrisiko einhergehen, ist angesichts der eingangs geschilderten Bedeutung von negativen Lockerungsvorkommnissen für Vollzugspraxis und -politik von hoher Relevanz. Studienergebnisse können die prognostischen Entscheidungen durch die Identifikation von Risikofaktoren potentiell verbessern, unter anderem, indem Instrumente zur Abschätzung des Missbrauchsrisikos entwickelt werden, die im Rahmen des Entscheidungsverfahrens über Lockerungen zum Einsatz kommen können. Über diese haben M. Neumann, Wittland und Schmitz (2023) kürzlich einen Überblick für den forensisch-psychiatrischen Bereich gegeben.

Im Strafvollzugsbereich in Deutschland sind es nur wenige Studien, die sich mit der Vorhersage des Lockerungsmissbrauchs beschäftigen, obwohl Lockerungen nicht selten sind (s. 3.1). Ursachen sind z. B. inkonsistente Definitionen des Missbrauchs, ihre unzureichende und dezentrale, meist analoge Dokumentation und auch ihre geringe Basisrate – seltene Ereignisse wie schwere Lockerungsverstöße (Flucht, Straftaten) lassen sich nicht gut vorhersagen, und die für Lockerungen vorgesehenen Personen stellen in der Regel eine sorgfältig zusammengestellte Auswahl dar (vgl. 3.2). Da sind die Missbrauchsraten von ca. 12 % der Gelockerten bei Biedermann und Rettenberger (2020) und 31 % bei Stück et al. (2022) schon recht hoch; sie beziehen sich aber eben auch auf weniger schwere Missbräuche wie verspätete Rückkehr, das Mitbringen nicht erlaubter Gegenstände, Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Abstinenzweisung.

Biedermann und Rettenberger (2020) konnten anhand einer Stichprobe von 129 in der Sozialtherapie behandelten Inhaftierten zeigen, dass das aktuarische Prognoseinstrument OGRS-3 (Howard et al., 2009) den Lockerungsmissbrauch statistisch signifikant vorherzusagen vermochte. Hinter diesem Instrument verbergen sich Informationen zum Geschlecht, zum Alter (aktuell, bei der ersten, bei der letzten Verurteilung), zur Zahl der der Vorstrafen usw. Auch das Kurzinstrument SVG-5 (Eher et al., 2012) war auf bivariater Ebene ein signifikanter Prädiktor des Lockerungsmissbrauchs; die Werte korrelierten aber sehr hoch mit denen der OGRS-3, weshalb das SVG-5 keinen inkrementellen Vorhersagebeitrag zu leisten vermochte. Verzagt et al. (2023) versuchten, diese Befunde mit einer Stichprobe von 200 Inhaftierten des Normalvollzugs zu replizieren, was aber nicht gelang. Im vorliegenden Heft unternehmen nun M. Neumann et al. (2024) einen weiteren Replikationsversuch mit einer Stichprobe von Personen aus dem Normalvollzug, die zu einem großen Teil aus dem offenen Vollzug entlassen worden waren.