Patientenverfügung, mutmaßliche Einwilligung und prozedurale Rechtfertigung
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Andreas Popp
Abstract
I. Einleitung
Der Beschluss des 12. Zivilsenats des BGH vom 17.03.2003 zur Mitwirkung des Vormundschaftsgerichts an solchen Entscheidungen, die vom Betreuer stellvertretend für einen aktuell entscheidungsunfähigen Menschen getroffen werden und den Verzicht auf bestimmte lebensverlängernde medizinische Maßnahmen zum Gegenstand haben, hat nicht nur eine breite wissenschaftliche Diskussion über die zivilrechtlichen, strafrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte der zugrundeliegenden Problematik (wie auch des explizit rechtsfortbildenden Beschlusses selbst) angestoßen, sondern auch – noch bevor der Fall der US-Amerikanerin Terry Schiavo durch die Medien ging – in der weiteren Öffentlichkeit Beachtung gefunden, nicht zuletzt auf Grund der darin (vermeintlich) zum Ausdruck gebrachten Aufwertung von Patientenverfügungen. Die Entscheidung wird damit – offenbar auch nach den Intentionen des Senats selbst (vgl. S. 222 f.) – Teil eines groß angelegten juristischen, ethischen und nicht zuletzt auch legislatorischen Diskurses um Grundlagen und Reichweite der Patientenautonomie am Lebensende.
© Walter de Gruyter
Artikel in diesem Heft
- Die Unerwünschten als Feinde: Die Exklusion von Menschen aus dem status personae
- Systemtheorie und Strafrecht: Kritik der rollenbezogenen Zurechnungslehre
- Die Beteiligung des Garanten am Rechtsgutsangriff: Zur Abgrenzung von Täterschaft und Beihilfe durch Unterlassen
- Patientenverfügung, mutmaßliche Einwilligung und prozedurale Rechtfertigung
- Die Abgrenzung zwischen strafloser Vorbereitung und strafbarem Versuch im deutschen, europäischen und im Völkerstrafrecht
- Literaturbericht
- Wirtschaftsstrafrecht: – Bank- und Kapitalmarktstrafrecht sowie Insolvenzstrafrecht –
- Buchbesprechungen
- Buchbesprechungen
- Buchbesprechungen
- Rechtsentwicklung
- Strafrechtliche Sanktionen und ihre Reform in England und Wales
- Rechtslage
- Internationaler Strafgerichtshof und Vereinte Nationen in der Demokratischen Republik Kongo
- Tagungsbericht
- Strafrecht und die Herausforderungen des Pluralismus: 10./11. März 2006, Columbia University Law School, New York,
Artikel in diesem Heft
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- Patientenverfügung, mutmaßliche Einwilligung und prozedurale Rechtfertigung
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- Buchbesprechungen
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