Volume 10, Issue 5

Der Beitrag basiert auf einem Vortrag der Verfasserin im Rahmen einer Tagung des Versicherungsforums am 3. Februar 2011 in Köln. Unter Intensivmedizin wird in der medizinischen Fachliteratur Notfallmedizin, aber auch die medizinische Versorgung am Ende des Lebens verstanden.1 Der Beitrag befasst sich mit den Fragen der ärztlichen Haftung im Bereich der Notfallmedizin. Berichtet werden außerdem neue Entscheidungen des VI. Zivilsenats des BGH zur ärztlichen Aufklärung, zum Diagnoseirrtum und zur Befunderhebung sowie zum Einsichtsrecht des Sozialversicherungsträgers in die Pflegedokumentation.

Zugleich ein Beitrag zur Diskussion über den Rückgriff auf die streng-formale Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts im Rahmen der Schadensbestimmung bei Vermögensdelikten.

Zur Umsetzung der gesetzgeberischen Ziele der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf über eine Flexibilisierung der beruflichen Betätigungsmöglichkeiten und der besseren Bewältigung örtlich auftretender Unterversorgungssituationen1 wurde durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz2 (VÄndG) § 19a Ärzte-ZV eingeführt, nach dessen Abs. 2 Ärztinnen und Ärzte berechtigt sind, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss ihren Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken (sog. Teilzulassung). Im Folgenden sollen die praktisch relevanten Detailfragen aus dem Bereich der Teilzulassung, insbesondere unter Einbeziehung der seit Einführung der Vorschrift ergangenen Rechtsprechung, beleuchtet werden. Besondere Aufmerksamkeit soll dabei nach einer kurzen allgemeinen Einführung in die Thematik (I.) dem Zusammenspiel einer Teilzulassung mit einer Nebentätigkeit (II.), einer weiteren Teilzulassung (III.) und einer Sonderbedarfszulassung (IV.) sowie den rechtlichen Besonderheiten bei Teilzulassungen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) (V.) gelten. Schließlich sollen Aspekte im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens bei Teilzulassungen erläutert werden (VI.).