Rechtsfragen der vertragsärztlichen Teilzulassung nach § 19a Ärzte-ZV

Michael Frehse; Anna Lauber

doi:10.9785/ovs.gesr.2011.10.5.278

Zur Umsetzung der gesetzgeberischen Ziele der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf über eine Flexibilisierung der beruflichen Betätigungsmöglichkeiten und der besseren Bewältigung örtlich auftretender Unterversorgungssituationen1 wurde durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz2 (VÄndG) § 19a Ärzte-ZV eingeführt, nach dessen Abs. 2 Ärztinnen und Ärzte berechtigt sind, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss ihren Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken (sog. Teilzulassung). Im Folgenden sollen die praktisch relevanten Detailfragen aus dem Bereich der Teilzulassung, insbesondere unter Einbeziehung der seit Einführung der Vorschrift ergangenen Rechtsprechung, beleuchtet werden. Besondere Aufmerksamkeit soll dabei nach einer kurzen allgemeinen Einführung in die Thematik (I.) dem Zusammenspiel einer Teilzulassung mit einer Nebentätigkeit (II.), einer weiteren Teilzulassung (III.) und einer Sonderbedarfszulassung (IV.) sowie den rechtlichen Besonderheiten bei Teilzulassungen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) (V.) gelten. Schließlich sollen Aspekte im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens bei Teilzulassungen erläutert werden (VI.).

Rechtsfragen der vertragsärztlichen Teilzulassung nach § 19a Ärzte-ZV

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