Band 10, Heft 4

Unternehmen der Gesundheitswirtschaft agieren auf einem stark regulierten Markt. Dabei verschärfen sich die gesetzlichen Vorgaben und deren Durchsetzung ständig wie etwa die Einführung des § 128 SGB V und die Rechtsprechung durch den Beschluss des OLG Braunschweig vom 23.2.2010 zeigen. Auch Unternehmen fordern von ihren Geschäftspartnern immer öfter den Nachweis regeltreuen Verhaltens. Daher ist gerade für mittelständische Unternehmen der Gesundheitswirtschaft die Einrichtung eines Compliance-Programms von großer Bedeutung. Der folgende Beitrag soll zeigen, dass ein Compliance-Programm gerade für den Mittelstand von besonderem Vorteil ist und nicht nur der Risikominimierung und Haftungsvermeidung, sondern der nachhaltigen Wertschöpfung dient.

Die maschinelle Autotransfusion war bis vor Kurzem nach fast einhelliger Auffassung ein untergeordneter Teil des operativen Eingriffs. Seit dem Inkrafttreten des 15. AMG-ÄndG im Jahr 2009 gehen die Arzneimittelbehörden dazu über, die Retransfusion des Wundblutes dem Regime des Arzneimittelrechts zu unterstellen. Diese Einordnung ist aber weder rechtlich noch sachlich geboten. Sie führt vielmehr dazu, dass ein seit Jahrzehnten etabliertes fremdblutsparendes Verfahren den Patienten im Krankenhaus nicht mehr angeboten werden kann. Dieser Gefahr ist durch eine „patientenfreundliche Auslegung“ des AMG und TFG zu begegnen.