Volume 71, Issue 4

Mitgliederförderung durch wirtschaftliches Handeln ist das Wesen einer Genossenschaft. Oder wie es das Gesetz formuliert: „der Zweck (ist) darauf gerichtet (...), den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern“. Was diese Belange sind und wie die Zwecke erreicht werden sollen, müssen und können die Mitglieder, die der Genossenschaft als Lieferanten, als Produzenten und/oder als Konsumenten verbunden sind und durch die Stimmrechtsbegrenzung einander gleichgestellt sind, selbst bestimmen.

Zusammenfassung Das genossenschaftliche Geschäftsmodell ist aufgrund seiner Wertestruktur in besonderem Maße vom Zusammenspiel ökonomischer, ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit geprägt. Der Wertewandel in der Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Veränderungen sind für Genossenschaftsbanken daher grundsätzlich vorteilhaft. Durch das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (CSR-RUG) sind auch große Kreditinstitute dazu verpflichtet, ihre externe Berichterstattung um eine nichtfinanzielle Erklärung zu erweitern. Der vorliegende Beitrag untersucht die Nachhaltigkeitsberichterstattung von 20 CSR-RUG-pflichtigen Genossenschaftsbanken über den Zeitraum von 2017 bis 2019. Die Analyse zeigt, dass zumeist ein standardisiertes Berichtsformat und ein hoher Berichtsumfang gewählt werden. Dadurch wird das Potenzial einer adressatengerechten Kommunikation noch nicht völlig ausgeschöpft.

Zusammenfassung Der vorliegende Beitrag geht auf einen Vortrag zurück, den der Verfasser am 17. September 2021 auf dem Bankentag in Nürnberg gehalten hat. Anlass war der im Mai 2021 vorgelegte Leitlinienentwurf des Bundeskartellamts (BKartA) zu diesem Thema. Themen des Beitrags sind Normadressateneigenschaft von Genossenschaften, die Vorgaben des Kartellrechts für horizontale und vertikale Kooperationen, das Verhältnis des Kartellrechts zur Innovation, das Problem des Informationsaustauschs unter Wettbewerbern, die umstrittene Frage der Vereinbarkeit des sog. Regionalprinzips mit den Vorgaben des europäischen und deutschen Kartellrechts und die Rechtsfolgen etwaiger Kartellrechtsverstöße. Außerdem geht der Verfasser auf die Neuregelung des § 32c Abs. 4 GWB ein, die zu Beginn des Jahres durch das GWB-Digitalisierungsgesetz eingeführt wurde (§ 32c Abs. 4 GWB). Danach besteht unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch der Betroffenen auf eine Entscheidung des Amtes über die Kartellrechtskonformität eines geplanten Vorhabens.

Kapitalistisch wirtschaftende Unternehmen gelten als Hauptverursacher für die Externalisierungskosten des Kapitalismus, obwohl sie vielfältige Möglichkeiten haben, diese zu minimieren. Reale Utopien und Ansätze alternativer Gestaltungsmöglichkeiten und Praktiken nachhaltigeren Wirtschaftens finden sich eher in Nischen einer Solidarischen Ökonomie. Diese werden hier unter einem sozialwissenschaftlichen Fokus am Beispiel der Bürgerenergie und der Solidarischen Landwirtschaft in den Blick genommen und an jeweils einem genossenschaftlichen Beispiel erläutert.