Volume 22, Issue 4

Zusammenfassung Aus Anlass des hundertsten Geburtstags des Soziologen und Philosophen Hans Albert blickt Viktor Vanberg in diesem Beitrag zurück auf dessen kritische Auseinandersetzung mit der Ökonomie, seiner wissenschaftlichen Herkunftsdisziplin.

Zusammenfassung Im Jahr 2021 wäre Herbert Giersch 100 Jahre alt geworden. Er war einer der prominentesten deutschen Volkswirte des 20. Jahrhunderts. Die weltumspannende Arbeitsteilung der Köpfe hat er vorausgesehen und herbeigewünscht. In diesem Beitrag würdigt ihn sein Schüler Karl-Heinz Paqué, heute Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Wirtschaft an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg sowie Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der gemeinnützigen Herbert-Giersch-Stiftung.

Zusammenfassung Im Herbst 1989 veränderten politische Proteste die Welt. Ein Regime nach dem anderen kollabierte unter dem Druck massenhafter Proteste, und es sah danach aus, als ob es sich kein Regime mehr leisten könne, den Willen und die Bedürfnisse der Bevölkerung zu ignorieren. Inzwischen ist dieser Eindruck breiter Ernüchterung gewichen. Vor allem nach offenkundig manipulierten Wahlen flammen zwar immer wieder Massenproteste auf, doch werden sie meist erfolgreich unterdrückt. In der modernen Politischen Ökonomie hat sich eine umfangreiche Literatur rund um diese Thematik etabliert. Thomas Apolte gibt in diesem Beitrag einen Überblick darüber und analysiert vor diesem Hintergrund, unter welchen Bedingungen sich in autokratischen Regimen Massenprotest formiert, wann solche Proteste die Stabilität eines autokratischen Regimes gefährden und, als Ausblick, wann ein Regimekollaps den Weg in eine demokratische Gesellschaft ebnen kann.

Zusammenfassung Die Schweiz gilt als wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich. Was steckt dahinter und was können andere Länder davon lernen? Eine verbreitete und mit moderner Ökonomie gut vereinbare Erklärung sind ihre besonderen politischen Institutionen mit direkter Demokratie und kleinräumigem Föderalismus. Tatsächlich aber hat die Schweiz eine dritte Institution, deren Rolle bisher verkannt wird: ihr Wahlsystem. Es beruht auf einer einmaligen Mischung von Verhältniswahlen und Mehrheitswahlen, wobei die meisten Parlamentssitze in Verhältniswahlen, aber die für viele Politiker attraktiveren Mandate in den Regierungen sowie im Ständerat in Mehrheitswahlen besetzt werden. Dabei finden die Mehrheitswahlen meist in Mehrpersonenwahlkreisen und nicht wie international üblich in Einpersonenwahlkreisen statt. Diese Mischung gibt den Parteien Anreize, für die Mehrheitswahlen weniger Kandidaten aufzustellen, als Sitze zu besetzen sind, und es veranlasst die ambitionierten Politiker, sich in der Mitte des politischen Spektrums zu positionieren. Als Folge werden zumeist Kandidaten aller großen Parteien gewählt und die Regierungen und Parlamentsdelegationen sind parteilich stark durchmischt, was eine entscheidende Ursache der für die Schweiz typischen „Konkordanz“ und hohen politischen Stabilität ist.

Zusammenfassung Die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse auf der Bundesebene macht in den kommenden Jahren eine Reduktion der im Rahmen der Corona-Pandemie stark gestiegenen Neuverschuldung notwendig. In diesem Beitrag stellen die Autoren die fiskalpolitischen Spielräume im Vergleich mit der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme unter der Schuldenbremse dar. Diese Spielräume erhöhen sich insbesondere durch den Abbau der Rücklagen sowie durch sinkende Zinsausgaben. Zudem passt die Konjunkturkomponente den fiskalischen Spielraum symmetrisch an die konjunkturellen Gegebenheiten an und ermöglicht damit das uneingeschränkte Wirken der automatischen Stabilisatoren. Verbesserungen der Verfahren, die zu weniger revisionsanfälligen Schätzungen des Produktionspotenzials führen, können dabei helfen, die Spielräume durch die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse verlässlicher zu bestimmen. Einschränkend wirken unter anderem die Tilgungszahlungen, die sich durch die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung ergeben. Die Autoren zeigen alternative Möglichkeiten für die Tilgungszahlungen auf, mit denen die Tilgungen zusammengefasst und konjunkturgerecht gestaltet werden können.

Zusammenfassung Die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik fokussiert stark auf Lernen und Innovieren nach dem Prinzip „Science-Technology-Innovation“ (STI). Dies übersieht, dass gerade in Deutschland viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der Lage sind, in einem anderen Modus zu innovieren: mit „Learning by doing-Using-Interacting“ (DUI). Berücksichtigt man das breite Spektrum an Lernweisen, das sich zwischen diesen beiden Modi auf der Unternehmensebene entfaltet, dann ergibt sich ein viel breiterer innovationspolitischer Zugang zum Innovationsgeschehen im Mittelstand. Dieser lässt sich als systemische Innovationspolitik mit verschiedenen Governance-Bausteinen im Hinblick auf die Politik, Unternehmen und weitere Akteure beschreiben. Jüngste Vorschläge zur Weiterentwicklung der Innovationsindikatorik haben dafür eine mögliche Basis geschaffen. Gleichzeitig ermöglicht eine Reihe neuer Studien ein besseres Verständnis der Rolle, den der DUI-Modus für die Innovationsfähigkeit von deutschen KMU spielt. Die beiden Autoren erörtern daher deren Ergebnisse und ordnen diese ein.