Die aktuelle Entscheidung »Neues« Grundrecht, neue Fragen? Zum Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung
-
Dieter Hömig
Der Beitrag würdigt das Urteil des BVerfG zur Zulässigkeit und zu den verfassungsrechtlichen Grenzen der so genannten Online-Durchsuchung. In Auseinandersetzung mit den wichtigsten der bis Mitte September 2008 erschienenen Äußerungen des Schrifttums zu diesem Urteil wird dargestellt, dass sich die Entscheidung in der Kontinuität der bisherigen Rechtsprechung des Gerichts befindet und mit dem Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme zwar kein neues Grundrecht geschaffen, gleichwohl aber mit einer neuen Ausformung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen weiteren wichtigen Pfeiler zum Schutz der Persönlichkeitsentfaltung der Bürger gesetzt hat.
© Copyright 2009 by De Gruyter Rechtswissenschaften Verlags-GmbH, Berlin
Articles in the same Issue
- ZR Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung
- Das Ende der Sittenwidrigkeit sog. Geliebtentestamente?
- Einführung in das Insolvenzrecht
- Vorprüfung, Sachentscheidungsvoraussetzungen oder Zulässigkeit? Gutachtenaufbau in der öffentlich-rechtlichen Klausur
- Die Rechtsfolgenlösung des BGH als Weg zur schuldangemessenen Strafe beim Mord
- ZR Das Zustandekommen des Vertrags
- ÖR Die Schadensersatzklage des Europäischen Gemeinschaftsrechts
- ÖR Die Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen: Formen – Grenzen – Probleme
- Arbeit und Soziales Die Zwangsvollstreckung im Arbeitsgerichtsverfahren
- Die aktuelle Entscheidung »Neues« Grundrecht, neue Fragen? Zum Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung
- Übungsklausur ZR »Download to own« – Online-Geschäfte unter fremdem Namen
- Übungsklausur (Fortgeschrittene) ÖR Blauer Dunst ade
- Examensklausur ÖR Ius vigilantibus scriptum
- Examensklausur StR Sommerurlaub in den Alpen
Articles in the same Issue
- ZR Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung
- Das Ende der Sittenwidrigkeit sog. Geliebtentestamente?
- Einführung in das Insolvenzrecht
- Vorprüfung, Sachentscheidungsvoraussetzungen oder Zulässigkeit? Gutachtenaufbau in der öffentlich-rechtlichen Klausur
- Die Rechtsfolgenlösung des BGH als Weg zur schuldangemessenen Strafe beim Mord
- ZR Das Zustandekommen des Vertrags
- ÖR Die Schadensersatzklage des Europäischen Gemeinschaftsrechts
- ÖR Die Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen: Formen – Grenzen – Probleme
- Arbeit und Soziales Die Zwangsvollstreckung im Arbeitsgerichtsverfahren
- Die aktuelle Entscheidung »Neues« Grundrecht, neue Fragen? Zum Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung
- Übungsklausur ZR »Download to own« – Online-Geschäfte unter fremdem Namen
- Übungsklausur (Fortgeschrittene) ÖR Blauer Dunst ade
- Examensklausur ÖR Ius vigilantibus scriptum
- Examensklausur StR Sommerurlaub in den Alpen
