1 Einleitung
Auf dem Höhepunkt der COVID-Krise wurde der NATO wiederholt vorgehalten, sie unternehme nichts im Kampf gegen die Pandemie. Wie zu erwarten, kamen diese Kritiker aus Russland und China. Beide wandten höchst effiziente Methoden der strategischen Kommunikation an, um der NATO ein vermeintlich unzureichendes Engagement vorzuwerfen. Doch wurde Kritik auch innerhalb der Allianz laut und es wurde gefordert, dass die NATO angemessen auf die Situation reagieren solle. Russische Propaganda, unterstützt durch die Entsendung von Flugzeugen und LKWs nach Italien, und die Überforderung der einzelstaatlichen Behörden schürten ein Gefühl der Unzufriedenheit bei den Menschen, was die Nützlichkeit und Effektivität internationaler Organisationen im Allgemeinen und der NATO und der Europäischen Union im Besonderen anbelangt. Dieser Eindruck der Tatenlosigkeit hielt sich nach Ausbruch der COVID-Krise in den meisten Staaten des Bündnisses einige Wochen lang, bis das NATO-Hauptquartier, SHAPE und die einzelnen Nationen selbst eine aggressive kommunikative Gegenstrategie konzipierten.
Abgesehen von dieser Schlacht auf dem Feld der strategischen Kommunikation hat die NATO tatsächlich zu einem sehr frühen Zeitpunkt der Krise reagiert. Sie tat dies zunächst, indem sie dafür sorgte, dass der Gesundheitsnotstand nicht dadurch zu einer Sicherheitskrise wurde. Es sollte nicht der falsche Eindruck entstehen, unsere Streitkräfte seien weniger wachsam. Dies hätte zu einer Eskalation der Spannungen mit Russland führen können. Sie wurde aber auch aktiv, indem sie den Bündnisstaaten sämtliche Koordinierungsmechanismen der NATO zur Verfügung stellte: Fachkräfte für Krisenreaktion und Logistik, Planungsfähigkeiten sowie ihre bestehenden dauerhaften Hauptquartier-Strukturen. Einige Nationen haben diese Ressourcen genutzt, andere zogen es vor, zumindest zu Beginn auf nationaler Ebene zu operieren. Aber Tatsache bleibt, dass die NATO und insbesondere das Allied Command Operations einsatzbereit waren und diese Einsatzbereitschaft die gesamte Krise hindurch aufrechterhielten. Dadurch unterstrichen sie die Bedeutung der Organisation.
2 Das Erwachen der NATO
Um die Maßnahmen der NATO und deren Grenzen während der COVID-19-Krise richtig einordnen zu können, muss man den allgemeinen Kontext verstehen, in dem die NATO zur Zeit des Ausbruchs im Frühjahr 2020 operierte. Nachdem die NATO jahrelang vor allem Expeditionsstreitkräfte für Out-of-Area-Einsätze bereitstellte, musste sie sich neu fokussieren: auf das, was für die kollektive Verteidigung erforderlich war, nachdem ihr die russische Invasion der Krim in 2014 und der anschließende Krieg in der Ostukraine ein unsanftes Erwachen beschert hatten.
Im März 2019 befand sich die NATO im Prozess der Ausarbeitung einer neuen Militärstrategie. Anschließend wurden neue Konzepte für die Abschreckung und Verteidigung im Zuständigkeitsbereich des SACEUR umgesetzt; das sogenannte Allied Command Transformation Warfighting Capstone-Konzept sollte sicherstellen, dass die NATO in den kommenden Jahrzehnten effektiv auf jede größere Krise reagieren kann. Aufgrund dieser vielfältigen Bemühungen stand die militärische Seite des Spektrums (möglicher Einsätze) im Vordergrund. Niemand glaubte ernsthaft, dass es Aufgabe der NATO sei, eine Pandemie zu bekämpfen, auch wenn immer wieder Lippenbekenntnisse dazu abgelegt wurden.
Seit der Invasion der Krim waren einzelne Mechanismen etabliert worden, etwa der Aktionsplan zur Steigerung der Einsatzbereitschaft (Readiness Action Plan) oder die Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft (Very High Readiness Joint Task Force). Ein beunruhigender Befund nach der Invasion der Krim war die Tatsache, dass die Einsatzbereitschaft der Allianz geringer war, als man bis dahin geglaubt hatte. Es zeigte sich, dass das Überqueren von Grenzen mit Truppen in Friedenszeiten viel schwieriger war als erwartet. Daher bemühte man sich, die Mobilität der NATO-Streitkräfte, ihre Verfügbarkeit und ihre schnelle, anforderungsgerechte Verlegbarkeit zu verbessern. Eine Reihe von Echtzeit-Testläufen wurde durchgeführt, um die Schwierigkeiten bei der Verlegung einer schnellen Eingreiftruppe innerhalb Europas, auf dem Land- und dem Luftweg, zu ermitteln. Im Rahmen dieser Bemühungen führten die Alliierten einen Mechanismus zur Verbesserung der schnellen Luftbeweglichkeit ein, der militärischen Flügen ein spezifisches NATO-Rufzeichen zuordnete, um auf diese Weise die Arbeit der Flugsicherung und diplomatische Freigaben zu erleichtern und Flugstreckenbeschränkungen zu beseitigen – alles in enger Zusammenarbeit mit der gesamteuropäischen Organisation EUROCONTROL. Vor dem Ausbruch der Krise war ein solcher Mechanismus nie eingesetzt worden.
3 Eine schnelle Reaktion der NATO auf die Covid-Epidemie
Der Beginn der Gesundheitskrise in China blieb nicht unbemerkt. Im Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE) wiesen Erkenntnisse, die das Comprehensive Crisis and Operations Management Center im Rahmen seiner strategischen Früherkennung sammelte, auf potenzielle Übertragungseffekte hin. Dies löste den Betriebskontinuitätsplan (Business Continuity Plan, BCP) aus, der ursprünglich die Kontinuität der Führungsstrukturen im Fall eines konventionellen, terroristischen oder auch Cyberangriffs sicherstellen sollte. SHAPE passte diesen BCP schnell an die Lage an, indem es die Regeln und effizientesten Methoden der Weltgesundheitsorganisation übernahm, die Personalkapazitäten reduzierte, Schichtdienst und Heimarbeit einführte und die Anzahl der Dienstreisen drastisch verringerte.
Anfang März 2020 ergingen Befehle über verstärkte Truppenschutzmaßnahmen an untergeordnete Führungsstellen. Sie hatten den Zweck, weiterhin eine wirkungsvolle und glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung sicherzustellen, die Kernaufgabe der NATO. Die Gesundheitskrise sollte nach den Worten des Generalsekretärs nicht zu einer Sicherheitskrise werden, indem die NATO den Eindruck erweckte, weniger wachsam zu sein als sonst. Gleichzeitig wurde ein großes Live-Manöver abgesagt, um die Bewegung von Truppen quer durch Europa zu verringern und so zu verhindern, dass diese zu einem weiteren Überträger des Virus würden.
Sobald die NATO ihr eigenes Haus in Ordnung gebracht hatte, stellte sich die Frage, wie sie das militärische Machtinstrument am besten nutzen könnte, um bei der Bewältigung der Gesundheitskrise zu helfen. Dabei stand die Frage im Vordergrund, welche Rolle die NATO an der Seite der Bündnisnationen spielen könnte. Mehrere Objekte aus dem Inventar NATO-eigener militärischer Ressourcen wurden in Betracht gezogen: Die Führungsstruktur der NATO und ihre Hauptquartiere wären zweifellos am nützlichsten mit ihrem in Krisenreaktionsoperationen und -abläufen geschulten Personal. Aber auch die zivilen Behörden der NATO sollten eine Rolle spielen, insbesondere die in Luxemburg ansässige Versorgungs- und Beschaffungsbehörde der NATO, die Aufträge vergibt und Ausrüstungsgüter kauft und die über gute Kontakte zur Wirtschaft verfügt. Im NATO-Hauptquartier in Brüssel wurde das Euro-Atlantic Disaster Relief Coordination Centre aktiviert und diente als Zentralstelle für die Koordinierung der von den einzelnen Staaten kommenden Anfragen und Angebote.
Infolgedessen wurden schon frühzeitig Maßnahmen ergriffen, die für Außenstehende jedoch nicht sichtbar waren. Die NATO verfügt nicht über eigene Transportmittel wie Flugzeuge, LKWs oder Schiffe oder auch Feldlazarette. Wann immer diese Ressourcen SACEUR für eine bestimmte Operation bereitgestellt werden, unterliegen sie einem Verfahren der Übergabe der Verantwortung und bleiben unter seinem Befehl, bis die Staaten beschließen, sie zurückzuziehen. Die NATO-Reaktionsstreitmacht war tatsächlich einsatzbereit, besaß aber keine nennenswerten Fähigkeiten im medizinischen Bereich. Letztlich kontrolliert und befehligt SACEUR also nur das, was Mitgliedstaaten ihm zur Verfügung stellen; nichts ist von Dauer, alles wird für einen bestimmten Zeitraum übergeben, abgesehen von den Hauptquartieren der Führungsstruktur.
4 Die Grenzen dessen, was die NATO leisten kann
Die COVID-Krise brachte die Grenzen dessen ans Licht, was der Supreme Allied Commander tatsächlich leisten konnte. Fragen nach der politischen Kontrolle und danach, was SACEUR tun kann und nicht tun kann, sind Teil einer wiederkehrenden Debatte, wenn es darum geht, einen abgestuften Reaktionsplan zu entwerfen, einen russischen General zu kontaktieren oder eine öffentliche Erklärung abzugeben. Im Allgemeinen hält der Nordatlantikrat die Zügel bei diesen Fragen fest in der Hand und ist bestrebt, die Autorität des SACEUR so weit wie möglich zu begrenzen. Angesichts dieser Tendenz, Befugnisse zurückzuhalten, war es seltsam zu sehen, dass in dieser realen COVID-Krise viele Personen im NATO-Hauptquartier dachten, SACEUR habe uneingeschränkte Handlungsvollmacht. Viele waren überzeugt davon, dass er weitgehende Befugnisse hätte, die es ihm erlaubten, die Mitgliedstaaten in Anspruch zu nehmen und von den (nationalen) Oberbefehlshabern der Bündnispartner Ressourcen anzufordern. Und viele waren ungehalten und frustriert, als sich dies als falsch erwies. Während der Krise entdeckten auch viele ihre eigene Rolle auf der politisch-militärischen Ebene und die verschiedenen Zuständigkeitsebenen zwischen der militärischen Befehlskette in Mons (wo SHAPE seinen Sitz hat) und den politischen Hauptquartieren in Brüssel.
Dies war keine typische sicherheitspolitische Krise, die nach einer militärischen Antwort verlangt hätte, vielmehr erforderte sie einen Whole-of-Government (ressortübergreifenden) Ansatz, der auf höchster nationaler politischer Ebene entschieden und vorangetrieben werden musste. Zu dieser Ebene hat der SACEUR allerdings keinen Zugang, auch wenn nationale militärische Oberbefehlshaber seine Anfragen entgegennahmen und weiterleiteten. Diese Ebene der Entscheidungsfindung musste vom Internationalen Sekretariat durch die Ständigen Vertreter im Nordatlantikrat kontaktiert werden, und bei einigen Gelegenheiten auch vom Generalsekretär, der sich dann direkt an die Staats- und Regierungschefs wandte.
5 Ressourcen der Bündnispartner
In dem Maße, wie sich die Krise verschärfte, reagierten einzelne Verbündete verständlicherweise zunächst auf nationaler Ebene, um ihren nationalen Notstand zu beheben. Die NATO wollte zwar helfen, aber unter keinen Umständen diese Bemühungen stören. Der Rapid Air Mobility-Mechanismus wurde aktiviert und bot Mitgliedstaaten an, den Transport medizinischer Bedarfsgüter zu beschleunigen. Einige nutzten das Angebot, andere nicht. Es gab etliche multinationale Initiativen zur Bereitstellung strategischer Lufttransportkapazitäten wie etwa die Strategic Air Lift International Solution, die gecharterte Antonov-Großraumtransporter einsetzte, oder die in Ungarn ansässige Strategic Airlift Capability, die C-17-Transportflugzeuge nutzte, wobei die Kosten der Flugstunden unter den Bündnispartnern aufgeteilt wurden. Allerdings handelt es sich dabei nicht um Fähigkeiten, die der NATO direkt unterstehen oder über die SACEUR direkt verfügen könnte. Daher konnte SACEUR in seiner NATO-Funktion nicht auf strategische Lufttransportkapazitäten zurückgreifen, obwohl er als EUCOM-Befehlshaber zahlreiche amerikanische Hilfsflüge leitete.
Aber die NATO hatte nicht nur keine eigenen strategischen Transportkapazitäten, sondern auch keine Vorräte an den benötigten medizinischen Gütern, die sie an hilfsbedürftige Mitgliedstaaten hätte verteilen können. Es gab keine ausgearbeiteten Pläne für diesen Fall, und angesichts des weltweiten Mangels an Masken, Beatmungsgeräten und Schutzausrüstung hatte man weder die Zeit noch eine echte Möglichkeit, Vorräte anzulegen. Die NATO Support and Procurement Agency bemühte sich, so viel Ausrüstungsgüter zu kaufen, wie sie konnte, und einige Mitgliedstaaten gaben schließlich Sammelbestellungen über die Agentur auf, um sich auf dem Beschaffungsmarkt nicht gegenseitig ruinös zu überbieten. Aber in der Öffentlichkeit herrschte der Eindruck vor, die Bemühungen der NATO seien unkoordiniert, es gebe einen Wettstreit um den Zugang zu medizinischen Bedarfsgütern, und internationale Organisationen seien machtlos, was Zweifel an ihrem Nutzen weckte. Die NATO blieb nicht verschont.
6 Der russischen Propaganda entgegentreten
Der allgemeine Mangel an Vertrauen wurde durch die feindselige Propaganda aus Russland noch verschlimmert, das die Gesundheitskrise durch eine aggressive strategische Kommunikationskampagne skrupellos ausnutzte.
Im NATO-Hauptquartier wollte man dieser Kampagne schnellstmöglich etwas entgegensetzen, damit das Image der NATO nicht nachhaltig beschädigt würde. Und so begannen die Public Diplomacy Division und andere Kommunikationsabteilungen der Allianz, ihre Antwort auf die russische und chinesische Propaganda zu koordinieren. Die verbalen Botschaften wurden mit Bildern konkreter Aktionen der NATO illustriert. So zeigte man der Welt, dass die Organisation nicht tatenlos herumsitzt, auch wenn die Bekämpfung einer Pandemie nicht das Kerngeschäft der NATO war.
In diesem Zusammenhang wurde betont, dass die Hauptaufgabe der NATO darin besteht, das Leben von über einer Milliarde Menschen zu schützen – durch Abschreckung potenzieller Angreifer ebenso wie, nötigenfalls, durch Verteidigung des Territoriums der Allianz. Dieser Zustand permanenter Wachsamkeit hat den nationalen Behörden bei der Bewältigung der Gesundheitskrise geholfen, da sie sich keine Sorgen um ihre Sicherheit machen mussten. Kein Gegner konnte die Gelegenheit ergreifen, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Alle Mitgliedstaaten haben diese Botschaft nachdrücklich unterstützt.
Was nicht so einhellig unterstützt wurde, war die mediale Berichterstattung über die Anstrengungen einzelner Alliierter. Die Botschaft aus dem NATO-Hauptquartier war, dass jede Unterstützung, die nationale NATO-Streitkräfte in ihrem eigenen Land leisten, als eine NATO-Aktivität angesehen werden sollte. Entsprechend wurde erheblicher Druck auf die Mitgliedstaaten ausgeübt, Zahlen, Filmmaterial und Bilder ihrer Truppen bereitzustellen, die zeigen, wie sie die gesamtstaatlichen Hilfsmaßnahmen unterstützen. Das traf nicht überall auf Zustimmung. Zu Beginn vertraten einige Mitgliedstaaten die Auffassung, dass es sich dabei um nationale oder bilaterale Maßnahmen handele, die nicht von der NATO als Organisation beschlossen oder umgesetzt würden. Diese Länder erkannten nicht, dass es unbedingt notwendig war, der feindseligen Propaganda mit konkreten Beispielen entgegenzutreten. Oft waren sie so sehr mit ihren eigenen nationalen Anstrengungen zur Krisenbewältigung beschäftigt, das sie sich nicht die Zeit dafür nahmen. Tatsächlich ist es völlig korrekt, die Streitkräfte der Bündnisnationen als der NATO zugehörig zu betrachten, da sie der Organisation für Verteidigungs- und Streitkräfteplanungszwecke zur Verfügung gestellt werden, und sie besitzen die gleiche Interoperabilität und die gleiche Ausbildung und haben die gleichen Prozeduren wie das Personal, das für die NATO-Führungseinrichtungen abgestellt wird. Diese Interpretation wird sogar von Russland geteilt, das nicht zwischen einer von der NATO unterstützten Übung und einer nationalen Übung, die von einem NATO-Staat ausgeführt wird, unterscheidet. Für die Russen sind beides NATO-Aktivitäten. Weshalb wollten die Verbündeten diese Sichtweise zunächst nicht übernehmen, die sich letztlich dann doch durchsetzte?
7 Die COVID-Taskforce der NATO
Am 2. April 2020 wiesen die Außenminister der Verbündeten SHAPE an, offiziell eine COVID-19-Task Force einzusetzen, die das Vorgehen der Alliierten koordinieren sollte. Dies war die offizielle Bestätigung dafür, dass die NATO eine Rolle gespielt hatte und dies in Zukunft auch weiterhin tun müsse. Als große Mengen an Versorgungsgütern einzutreffen begannen, hatten die Mitgliedstaaten einen besseren Überblick über die verfügbaren Ressourcen, und SHAPE konnte feststellen, wo nach wie vor Versorgungsengpässe bestanden und überschüssige Ressourcen entsprechend umleiten.
Die NATO als Organisation bewältigte die erste COVID-Welle so gut sie es konnte und so gut wie es alle Mitgliedstaaten taten. Sie hat viel dazugelernt, und die gewonnenen Erkenntnisse werden jetzt in den Allied Hand-Einsatzplan eingearbeitet, der von der COVID-Task Force erstellt worden ist. Zweck des Planes ist es, SHAPE einen Überblick über alle verfügbaren Ressourcen in sämtlichen Bündnisländern im gesamten Zuständigkeitsbereich zu verschaffen. Dieser würde dann als Grundlage für logistische Operationen dienen, sollte eine Hilfsanfrage von einem bestimmten Bündnispartner eingehen. Dabei wird angenommen, dass die zweite Welle, wie schon die erste Welle, nicht in allen Bündnisstaaten gleichzeitig auftritt. Daher würde die Überwachung der weiteren Entwicklung der Krise dabei helfen, zeitnah auftretenden Bedarfen abzuhelfen, und SACEUR auch zeigen, wohin er für diesen Zeitraum seine Hilfsbemühungen lenken sollte. Dies würde eine effiziente Nutzung verfügbarer Ressourcen sicherstellen, überschüssige und Reservekapazitäten neu ausrichten und auch den Mitgliedstaaten garantieren, dass diese Bemühungen im Zuge des weiteren Verlaufs der Krise bedarfsgerecht neu fokussiert würden. Zusätzlich zu dem Plan erklärten sich die Mitgliedstaaten bereit, einen NATO-Vorrat an medizinischer Ausrüstung anzulegen, der im Notfall genutzt werden sollte. Auf diese Weise soll der erste Höhepunkt einer potenziellen Krise überstanden werden.
8 Was bringt die Zukunft?
Jenseits des spezifischen Plans zur Bekämpfung von COVID-19 wird die SHAPE-Planungsabteilung einen umfassenderen Plan zur Pandemiebekämpfung erarbeiten, der sich nicht ausschließlich auf die gegenwärtige Notlage konzentriert, sondern sämtliche Bedrohungen berücksichtigt, die in der Zukunft auftreten könnten. Tatsächlich hat diese Krise gezeigt, dass die Allianz in unerwarteten Bereichen einsatzfähig sein muss: Neben den traditionellen Arenen hat die NATO unlängst auch den Cyberspace und den Weltraum zu neuen Domänen der Kriegsführung erklärt. Auch Pandemien werden möglicherweise zu einem Anliegen für die Allianz und ihre Mitglieder. Viele vorhandene Strukturen oder Mechanismen müssten angepasst zu werden, damit sie besser in der Lage sind, aufkommende neue Typen von Bedrohungen zu bewältigen. Zivile Notfallpläne, zum Beispiel, konzentrieren sich bislang mehr auf die nachträgliche Krisenbewältigung und eine ausreichende Versorgung der Zivilbevölkerung, um sicherzustellen, dass dieses Problem militärische Operationen an der Front nicht behindert. Dies ist auch heute noch der Fall, auch wenn der Frontbegriff angesichts der Reichweite neuer Waffen oder Cyberangriffen an Bedeutung verloren hat. Für die Zukunft wirklich wichtig ist jedoch die Beschleunigung der Kooperation zwischen Alliierten, damit sie ihre Ressourcen schneller bündeln und besser auf eine Krise reagieren können. In ähnlicher Weise muss der EADRCC vergrößert und mit einer Fähigkeit der permanenten Beobachtung für Pandemien ausgestatten werden, so dass er beim erneuten Auftreten einer Krise sofort einsatzbereit ist.
9 Was ändert die zweite Welle?
Der COVID-19-Ausbruch hat alle Staaten überrascht, und die NATO als Organisation stellte keine Ausnahme dar. Die rasche Ausbreitung des Virus testete die Resilienz jedes einzelnen Bündnislandes und deckte eine Reihe von Defiziten in unserer Notfallvorsorge auf, die unsere Bevölkerungen wohl kaum einfach hinnehmen werden. Die COVID-19-Krise brachte auch die Fragilität der medizinischen Versorgung innerhalb der Allianz ans Licht. Diese Strukturen würden bei Ausbruch eines großen Konflikts in Europa extrem belastet. Die Mitgliedstaaten haben der Einrichtung eines Treuhandfonds und dem Plan einer zentralen Versorgungsagentur zugestimmt; der anfängliche Mangel an medizinischen Gütern wurde mittlerweile behoben, aber die Vorräte müssen aufrechterhalten werden. Wir alle erkennen, dass uns die zweite Welle mit unerwarteter Wucht und Schnelligkeit trifft, beziehungsweise dass es zwischen der Frühlings- und der Herbstwelle im Grunde keine Pause gab. Entscheidungen und Planungen wurden am Ende der ersten Welle getroffen, aber es dauert, bis aus Worten Taten werden. Der Mangel an medizinischen Bedarfsgütern, Masken und persönlicher Schutzausrüstung wurde erfolgreich behoben. Es dauert jedoch sehr viel länger, dem Mangel an Intensivbetten, medizinischem Fachpersonal oder strategischen Patiententransportmitteln abzuhelfen. Die Mitgliedstaaten versuchen noch immer, mit dieser neuen Welle fertig zu werden und die Erschöpfung ihrer Klinikkapazitäten zu verhindern, indem sie Lockdown-Maßnahmen unterschiedlicher Intensität beschließen. Die NATO wird durch die zweite Welle im Grunde nicht vor neue Herausforderungen gestellt. Die während der Welle im Frühjahr ergriffenen Maßnahmen haben nach wie vor ihre Berechtigung, und sie wurden viel früher ergriffen, was eine bessere Koordinierung sicherstellen sollte. Anfragen und Offerten wurden, bzw. werden durch den EADRCC-Mechanismus zügig bearbeitet, und der Rapid Air Mechanism wurde reaktiviert, aber selbstverständlich ist das strategische Lufttransportsystem nicht der gleichen Belastung ausgesetzt. Es gibt keinen Mangel an Masken und anderen Ausrüstungsgütern wie während der ersten Welle. Zwar wurde der Einsatzplan ALLIED HAND aktualisiert, um der neuen Lage gerecht zu werden, aber alles in allem wird die NATO ganz ähnlich reagieren wie in der ersten Welle, obgleich mit einer besseren Koordinierung und einer effektiveren Kommunikation. Die gegnerische Propaganda scheint weniger aktiv zu sein oder zumindest ihren Fokus von den angeblichen Defiziten bei der Krisenbewältigung auf die Frage verlagert zu haben, wer in der kürzesten Zeit den besten Impfstoff entwickelt. Aber darauf hat die NATO keinen Einfluss und kann nicht für irgendwelche Unzulänglichkeiten verantwortlich gemacht werden.
10 Wie sähe das schlimmste Szenario aus?
Es wird viel über den Ursprung des COVID-19-Virus spekuliert: Ist es ein natürlicher Erreger? Wurde es im Labor künstlich erschaffen? Und falls ja: Wurde es versehentlich oder absichtlich freigesetzt? Wir werden die Antwort auf diese Frage vermutlich nie wissen. Aber wir können uns ja einmal ein Szenario ausmalen, auch wenn es reine „strategische Fiktion“ ist. Was ist, wenn COVID-19 eine Art Probelauf für einen zukünftigen Angriff wäre? Was ist, wenn es freigesetzt worden wäre, um unsere Reaktionen zu analysieren, unser System einem Belastungstest zu unterziehen, um herauszufinden, wo Schwachstellen existieren, die gezielt angegriffen werden könnten? Auch hier gilt: Nichts sagt uns, dass dies der Fall war, aber wir wollen einfach einmal für kurze Zeit unserer Phantasie freien Lauf lassen. Welche Erkenntnisse hätte ein potenzieller Aggressor, der die Allianz schwächen oder ihr vielleicht sogar eine Niederlage beibringen will, aus der COVID-19-Krise gewinnen können?
Er hätte herausgefunden, dass in allen NATO-Staaten das Gesundheitssystem erstaunlich fragil ist. Es war kaum in der Lage, alle COVID-Patienten aufzunehmen, und dies trotz eines mehrmonatigen totalen Lockdowns, der unseren demokratischen Gemeinwesen enorme ökonomische, aber auch soziale Schäden zufügt.
Er hätte eine Allianz und eine Europäische Union gesehen, die zentrale Stufen der Industrieproduktion nicht länger kontrollieren und die eine Vielzahl von Gütern von ausländischen Produzenten beziehen – von Medikamenten bis zu Ersatzteilen, von Mundschutz bis zu elektronischen Bauteilen – und wo keine Notfallreserven vorgehalten wurden, weil diese mit der Entwicklung globaler Logistik-Netzwerke überflüssig geworden zu sein schienen. Ganz zu schweigen von der starken Abhängigkeit vom Ausland bei der Energieversorgung.
Er hätte auch gesehen, dass das „Gravitationszentrum“ gefährdet war. Tatsächlich schadeten die Spannungen aufgrund des anfänglichen Mangels an medizinischen Bedarfsgütern der Solidarität zwischen den Bündnispartnern, die als das Gravitationszentrum der Allianz angesehen wird. Die einzelnen Mitgliedstaaten waren bestrebt, die Krise zunächst im Inland zu bewältigen, selbst wenn es bedeutete, dass sie erbittert um begrenzte Ressourcen konkurrierten. Dieser Gegner würde daher vielleicht den Schluss ziehen, dass das Gravitationszentrum nicht so geschützt war, wie es sein sollte. Der Westen mochte zwar noch immer aufgrund seines Technologievorsprungs – zumindest eine Zeitlang – militärisch überlegen sein, aber wenn das soziale Gewebe der westlichen Länder zu so geringen Kosten beschädigt werden kann, was nützt dann dieser Technologievorsprung? Mit „geringen Kosten“ ist hier nicht der hohe Tribut an Menschenleben gemeint, den die Pandemie in allen westlichen Ländern fordert. Vielmehr sind damit die minimalen Kosten angesprochen, die ein potenzieller Aggressor für einen solchen Angriff zahlen müsste.
Tatsächlich hätte dieser potenzielle Aggressor auch gesehen, dass er mit einem solchen Angriff ungestraft davongekommen wäre, sollte er einen solchen durchführen wollen. Es ist so gut wie unmöglich, den genauen Ursprung einer Pandemie zu ermitteln und Verantwortliche zu benennen: Sie breitet sich aus, ohne dass Panzer eine Grenze überqueren, Flugzeuge in den Luftraum eines anderen Staates eindringen oder Raketen Ballungsgebiete zerstören. Eine Pandemie ist noch heimtückischer als ein Cyberangriff, den Spezialisten über kurz oder lang einem konkreten Akteur zuschreiben können. Hier stellen wir uns ein Virus vor, das absichtlich in Umlauf gebracht worden ist. Genau davor fürchteten wir uns während des Kalten Krieges, wenn wir von biologischen Angriffen sprachen. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied zu damals: Wir hätten gewusst, dass ein biologischer Angriff nur von der Sowjetunion ausgehen könnte. Hier könnte dieser neue potenzielle Aggressor sich mit einer erheblichen Anzahl eigener Opfer abfinden. Wer käme dann auf die Idee, dies wäre mit Absicht geschehen? Gewiss nicht unsere Demokratien, die sich ein solch skrupelloses und zynisches Szenario nicht ausmalen wollen. Aber was wäre mit einem totalitären Regime, das seine Bevölkerung streng kontrolliert und bereit ist, einige seiner Bürger zu opfern, um die Spuren zu verwischen? Wäre das ein realistisches Szenario?
Wenn das der Fall ist, was bräuchten wir, um einen solchen Angriff zu kontern, der umso komplexer wäre, wenn er mit einem Cyberangriff einherginge? Welche konkreten Maßnahmen sollten die NATO und die EU ergreifen, um nicht noch einmal wie 2020, aber in einer viel bedrohlicheren Weise, mit dem Rücken zur Wand zu stehen?
Zuallererst müssen unsere Länder sämtliche Mittel kontrollieren, die es ihnen ermöglichen, die Symptome des Angriffs zu behandeln und mit dem Virus fertigzuwerden: Wir müssen die Kontrolle über die Produktion von Schutzausrüstung, wie etwa Schutzanzügen und Masken, Beatmungsgeräten, Sauerstoffflaschen sowie Medikamenten zurückerlangen – all diese Produkte, die wir im Lauf der letzten zwanzig Jahre zunehmend aus entlegenen Regionen auf der anderen Seite des Planeten bezogen haben. So kam es zu enorm langen Wartelisten und Verzögerungen. Wenn man die Herstellung nicht mehr selbst kontrolliert, kann man die Produktion nicht mehr zu einem beliebigen Zeitpunkt hochfahren oder selbstständig entscheiden, wer Priorität erhält. Medizinische Bedarfsartikel erwiesen sich als mindestens genauso strategisch relevant wie einige der Güter in unseren Verteidigungsarsenalen. Aus diesem Grund müssen Fertigungsstätten, die diese strategischen Güter produzieren, wieder zurückverlagert werden.
Parallel dazu müssen die medizinischen Versorgungsstrukturen in unseren Ländern gestärkt werden, damit sie in der Lage sind, den anfänglichen Schock, der immer unerwartet kommen wird, aufzufangen. Aber nachdem dieser bewältigt worden ist, müssen die Strukturen ausreichend widerstandsfähig gestaltet werden, damit wir die Krise auch längerfristig meistern: die Infrastruktur muss vorhanden sein, um Patienten in großer Zahl zu behandeln, gleichzeitig muss die Pharmaindustrie dafür gerüstet sein, zügig Medikamente zu entwickeln, ohne auf Importe von außerhalb des Bündnisgebietes angewiesen zu sein.
Auch unsere Gesellschaften müssen diese Widerstandsfähigkeit entwickeln. Könnten wir es uns leisten, jedes Jahr eine ähnliche Krise durchzumachen, die das soziale Gefüge unserer Länder zerstört? Denn es würde nicht einmal eines massiven biologischen Angriffs bedürfen, um uns eine Niederlage beizubringen: Eine Abfolge begrenzter Pandemien wie derjenigen, die wir gerade erleben, würde schon ausreichen, uns in die Knie zu zwingen. Wie stellen wir dann sicher, dass unsere Gesellschaften selbst unter einer solchen Belastung funktionstüchtig bleiben? Es bedeutet, dass wir Schulen und Universitäten offenhalten müssen, dass Unternehmen weiterarbeiten, damit die industrielle Basis unserer Länder weiterhin produziert, dass Verkehrsmittel nach wie vor in Betrieb sind, dass die Bevölkerung regelmäßig mit allem Nötigen versorgt wird, dass soziale Kontakte möglich bleiben und individuelle Freiheiten erhalten bleiben.
Dies scheint die Herausforderung zu sein, auf die unsere Regierungen in den kommenden Jahrzehnten eine Antwort finden müssen – neben dem Terrorismus und einer jederzeit möglichen konventionellen Krise. Als eine militärische Organisation, die – institutionell und personell – darauf vorbereitet ist, unter Druck effektive Maßnahmen zur Krisenbewältigung zu ergreifen, kann die NATO angemessen auf Letztere reagieren, indem sie eine effektive Abschreckung und Verteidigung sicherstellt und dafür sorgt, dass eine Krise, deren Urheber nicht eindeutig identifiziert werden kann, nicht zu einer ausgemachten offenen Sicherheitskrise wird. Aber was das Übrige anlangt, bedarf es zeitlich abgestimmter, koordinierter und gemeinsamer Anstrengungen aller NATO- und/oder EU-Mitgliedstaaten, um Lehren zu ziehen und schwierige Entscheidungen zu treffen, damit sie das nächste Mal nicht überrumpelt werden.
© 2021 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
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- Joachim Weber (Hrsg.): Handbook on Geopolitics and Security in the Arctic. The High North Between Cooperation and Confrontation. Cham: Springer Nature Switzerland, 2020, 378 Seiten
- Sebastian Bruns/Sarandis Papadopoulos (Hg.): Conceptualizing Maritime & Naval Strategy. Festschrift for Captain Peter M. Swartz, United States Navy (ret.), ISPK Seapower Series. Baden-Baden: Nomos Verlag, 2020, 373 Seiten
- Bildnachweise
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