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DSGVO-Compliance und Wettbewerb: Die (jüngste) Rechtsprechung des BGH
-
Alexander Brandt
und Korbinian Hartl
Veröffentlicht/Copyright:
12. Juni 2025
Zusammenfassung
Der BGH hat nach EuGH-Urteilen auf entsprechende Vorlage die Klagebefugnis privater Akteure bei DSGVO-Verstößen über das Lauterkeitsrecht (UWG/UKlaG) bestätigt. Dies betrifft Verbraucherschutzverbände (App-Zentrum III) und Wettbewerber (Arzneimittelbestelldaten II/III). Die Urteile betonen auch den ökonomischen Aspekt der Datenverarbeitung für zivilrechtliche Geschäfte. Künftige Fragen dürften neben der Frage, ob im jeweiligen Fall tatsächlich ein Datenschutzverstoß vorliegt, das „Ob“ und den Umfang von Marktverhaltensregeln und die Spürbarkeit betreffen.
Online erschienen: 2025-06-12
Erschienen im Druck: 2025-05-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Computer Law Review International (CRi)
- Neue Inhalte in Otto Schmidt online
- Daten und Sicherheit
- BGH: Aktivlegitimation von Verbraucherschutzverbänden bei Unterlassungsansprüchen
- OLG Frankfurt: Schadensersatz nach Datenscraping
- IT und Software
- Aufsätze
- KI‑Kompetenz und verbotene KI‑Praktiken als Compliance-Pflichten für Arbeitgeber — Anforderungen an die strategische Neuausrichtung der innerbetrieblichen Governance
- Die „moderne“ Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und die Bedeutung von Auskunftsund Besichtigungsansprüchen — Von Raubkopien zu Umsätzen
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- DSGVO-Compliance und Wettbewerb: Die (jüngste) Rechtsprechung des BGH
- Rechtsprechung
- EuGH: Auskunftsanspruch bei automatisierter Bonitätsbeurteilung
- BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten II
- BGH: Verstoß gegen DSGVO-Unterrichtungspflichten – App-Zentrum III
- BGH: Ausgleichsfunktion des immateriellen Schadensersatzes nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO
- EuG: Weisungsrechte des EDSA gegenüber nationaler Aufsichtsbehörde
- BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten III
- OVG NW: Einstweiliger Rechtsschutz bei Datenverarbeitung ohne Ende-zu-Ende- Verschlüsselung
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Die Regulierung von Empfehlungssystemen im DSA — Status Quo und Herausforderungen
- Rechtsprechung
- BGH: Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggesellschaft- Website und Internetportal für Fluggast- Entschädigungsansprüche
- BGH: Bearbeitungspauschale als Bestandteil des anzugebenden Verkaufspreises
- EuGH: Werbung mit Preisnachlass für verschreibungspflichtige Arzneimittel – DocMorris
- EuG: Bestimmung der von ByteDance betriebenen Plattform TikTok als Torwächter
- Telekommunikation und Medien
- Aufsätze
- Laufzeitregelungen von TK-Verträgen — Was macht die Rechtsprechung aus vorzeitigen Vertragsverlängerungen und dem Beginn der Vertragslaufzeit? Zugleich Anmerkung zu OLG Hamburg, Urt. v. 19.12.2024 – 10 UKL 1/24, CR 2025, 270
- Rechtsprechung
- OLG Zweibrücken: Anscheinsvollmacht durch Überlassung der E‑Mail-Zugangsdaten
- Report und Technik
- Aufsätze
- KI und Justiz: Neue Möglichkeiten durch maschinengestützte Vorverfahren? — Eine KI‑gestützte Belebung des Schlichtungsverfahrens nach § 15 EGZPO zur Entlastung der Justiz
- Deepfakes in der Unternehmenskommunikation – Teil 3 — Eine Einordnung aus der Perspektive KI‑spezifischer Regulatorik
- CR Report
- Daten und Sicherheit
- LG Berlin: Schadensersatzverpflichtung für Meta
- Internet und E-Commerce
- BGH: Keine Unterscheidungskraft durch Top-Level-Domain
- AG München: Phishing bei Kleinanzeigen
- TK und Medien
- BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde um Tinder-Profil
- OLG Frankfurt: Hohe Anforderungen an Zuverlässigkeitsprüfung einer Quelle
- Buchbesprechungen
- Artzt/Berlitz/Hembt/Lölfing (Hrsg.), International Handbook of AI Law
- Rolf Schwartmann/Andreas Jaspers/Gregor Thüsing/Dieter Kugelmann (Hrsg.), DS‑GVO/BDSG
- DGRI-Informationen
- D-A-CH-Tagung „Daten(t)räume“
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Computer Law Review International (CRi)
- Neue Inhalte in Otto Schmidt online
- Daten und Sicherheit
- BGH: Aktivlegitimation von Verbraucherschutzverbänden bei Unterlassungsansprüchen
- OLG Frankfurt: Schadensersatz nach Datenscraping
- IT und Software
- Aufsätze
- KI‑Kompetenz und verbotene KI‑Praktiken als Compliance-Pflichten für Arbeitgeber — Anforderungen an die strategische Neuausrichtung der innerbetrieblichen Governance
- Die „moderne“ Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und die Bedeutung von Auskunftsund Besichtigungsansprüchen — Von Raubkopien zu Umsätzen
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- DSGVO-Compliance und Wettbewerb: Die (jüngste) Rechtsprechung des BGH
- Rechtsprechung
- EuGH: Auskunftsanspruch bei automatisierter Bonitätsbeurteilung
- BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten II
- BGH: Verstoß gegen DSGVO-Unterrichtungspflichten – App-Zentrum III
- BGH: Ausgleichsfunktion des immateriellen Schadensersatzes nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO
- EuG: Weisungsrechte des EDSA gegenüber nationaler Aufsichtsbehörde
- BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten III
- OVG NW: Einstweiliger Rechtsschutz bei Datenverarbeitung ohne Ende-zu-Ende- Verschlüsselung
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Die Regulierung von Empfehlungssystemen im DSA — Status Quo und Herausforderungen
- Rechtsprechung
- BGH: Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggesellschaft- Website und Internetportal für Fluggast- Entschädigungsansprüche
- BGH: Bearbeitungspauschale als Bestandteil des anzugebenden Verkaufspreises
- EuGH: Werbung mit Preisnachlass für verschreibungspflichtige Arzneimittel – DocMorris
- EuG: Bestimmung der von ByteDance betriebenen Plattform TikTok als Torwächter
- Telekommunikation und Medien
- Aufsätze
- Laufzeitregelungen von TK-Verträgen — Was macht die Rechtsprechung aus vorzeitigen Vertragsverlängerungen und dem Beginn der Vertragslaufzeit? Zugleich Anmerkung zu OLG Hamburg, Urt. v. 19.12.2024 – 10 UKL 1/24, CR 2025, 270
- Rechtsprechung
- OLG Zweibrücken: Anscheinsvollmacht durch Überlassung der E‑Mail-Zugangsdaten
- Report und Technik
- Aufsätze
- KI und Justiz: Neue Möglichkeiten durch maschinengestützte Vorverfahren? — Eine KI‑gestützte Belebung des Schlichtungsverfahrens nach § 15 EGZPO zur Entlastung der Justiz
- Deepfakes in der Unternehmenskommunikation – Teil 3 — Eine Einordnung aus der Perspektive KI‑spezifischer Regulatorik
- CR Report
- Daten und Sicherheit
- LG Berlin: Schadensersatzverpflichtung für Meta
- Internet und E-Commerce
- BGH: Keine Unterscheidungskraft durch Top-Level-Domain
- AG München: Phishing bei Kleinanzeigen
- TK und Medien
- BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde um Tinder-Profil
- OLG Frankfurt: Hohe Anforderungen an Zuverlässigkeitsprüfung einer Quelle
- Buchbesprechungen
- Artzt/Berlitz/Hembt/Lölfing (Hrsg.), International Handbook of AI Law
- Rolf Schwartmann/Andreas Jaspers/Gregor Thüsing/Dieter Kugelmann (Hrsg.), DS‑GVO/BDSG
- DGRI-Informationen
- D-A-CH-Tagung „Daten(t)räume“
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