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Die Regulierung von Empfehlungssystemen im DSA — Status Quo und Herausforderungen

  • Daniel Holznagel
Published/Copyright: June 12, 2025
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Computer und Recht
From the journal Computer und Recht Volume 41 Issue 5

Zusammenfassung

Innerhalb weniger Jahre hat sich der rechtspolitische Fokus bei der Plattformregulierung stark gewandelt. Während noch Mitte der 2010er Jahre das Löschen rechtswidriger Inhalte im Vordergrund stand, und wenig später die Frage nach Rechtsschutzmöglichkeiten gegen fehlerhafte Moderationsentscheidungen, geht es inzwischen v.a. um die algorithmischen Empfehlungssysteme der Plattformen. Nachfolgend wird skizziert, welche Gefährdungspotentiale diesen zugeschrieben werden (I.) und welche rechts-politischen Herausforderungen bestehen (II.). Sodann wird der Regulierungsansatz im Digital Services Act (DSA) dargestellt, wobei das Potential und Herausforderungen des Risikominderungsregimes einen Schwerpunkt bilden (III.). Insofern wird auf mögliche Konkretisierungen eingegangen, insbesondere anhand der inzwischen vorliegenden „1. Runde“ der Risikobewertungen und Auditierungs-Prüfberichte. Ferner werden die bereits erkennbaren wesentlichen Ermittlungsschwerpunkte der EU-Kommission zu Risiken im Zusammenhang mit Empfehlungssystemen dargestellt.

Online erschienen: 2025-06-12
Erschienen im Druck: 2025-05-01

© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Articles in the same Issue

  1. Titelei
  2. Inhalt
  3. CR Report
  4. Computer Law Review International (CRi)
  5. Neue Inhalte in Otto Schmidt online
  6. Daten und Sicherheit
  7. BGH: Aktivlegitimation von Verbraucherschutzverbänden bei Unterlassungsansprüchen
  8. OLG Frankfurt: Schadensersatz nach Datenscraping
  9. IT und Software
  10. Aufsätze
  11. KI‑Kompetenz und verbotene KI‑Praktiken als Compliance-Pflichten für Arbeitgeber — Anforderungen an die strategische Neuausrichtung der innerbetrieblichen Governance
  12. Die „moderne“ Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und die Bedeutung von Auskunftsund Besichtigungsansprüchen — Von Raubkopien zu Umsätzen
  13. Daten und Sicherheit
  14. Aufsätze
  15. DSGVO-Compliance und Wettbewerb: Die (jüngste) Rechtsprechung des BGH
  16. Rechtsprechung
  17. EuGH: Auskunftsanspruch bei automatisierter Bonitätsbeurteilung
  18. BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten II
  19. BGH: Verstoß gegen DSGVO-Unterrichtungspflichten – App-Zentrum III
  20. BGH: Ausgleichsfunktion des immateriellen Schadensersatzes nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO
  21. EuG: Weisungsrechte des EDSA gegenüber nationaler Aufsichtsbehörde
  22. BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten III
  23. OVG NW: Einstweiliger Rechtsschutz bei Datenverarbeitung ohne Ende-zu-Ende- Verschlüsselung
  24. Internet und E-Commerce
  25. Aufsätze
  26. Die Regulierung von Empfehlungssystemen im DSA — Status Quo und Herausforderungen
  27. Rechtsprechung
  28. BGH: Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggesellschaft- Website und Internetportal für Fluggast- Entschädigungsansprüche
  29. BGH: Bearbeitungspauschale als Bestandteil des anzugebenden Verkaufspreises
  30. EuGH: Werbung mit Preisnachlass für verschreibungspflichtige Arzneimittel – DocMorris
  31. EuG: Bestimmung der von ByteDance betriebenen Plattform TikTok als Torwächter
  32. Telekommunikation und Medien
  33. Aufsätze
  34. Laufzeitregelungen von TK-Verträgen — Was macht die Rechtsprechung aus vorzeitigen Vertragsverlängerungen und dem Beginn der Vertragslaufzeit? Zugleich Anmerkung zu OLG Hamburg, Urt. v. 19.12.2024 – 10 UKL 1/24, CR 2025, 270
  35. Rechtsprechung
  36. OLG Zweibrücken: Anscheinsvollmacht durch Überlassung der E‑Mail-Zugangsdaten
  37. Report und Technik
  38. Aufsätze
  39. KI und Justiz: Neue Möglichkeiten durch maschinengestützte Vorverfahren? — Eine KI‑gestützte Belebung des Schlichtungsverfahrens nach § 15 EGZPO zur Entlastung der Justiz
  40. Deepfakes in der Unternehmenskommunikation – Teil 3 — Eine Einordnung aus der Perspektive KI‑spezifischer Regulatorik
  41. CR Report
  42. Daten und Sicherheit
  43. LG Berlin: Schadensersatzverpflichtung für Meta
  44. Internet und E-Commerce
  45. BGH: Keine Unterscheidungskraft durch Top-Level-Domain
  46. AG München: Phishing bei Kleinanzeigen
  47. TK und Medien
  48. BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde um Tinder-Profil
  49. OLG Frankfurt: Hohe Anforderungen an Zuverlässigkeitsprüfung einer Quelle
  50. Buchbesprechungen
  51. Artzt/Berlitz/Hembt/Lölfing (Hrsg.), International Handbook of AI Law
  52. Rolf Schwartmann/Andreas Jaspers/Gregor Thüsing/Dieter Kugelmann (Hrsg.), DS‑GVO/BDSG
  53. DGRI-Informationen
  54. D-A-CH-Tagung „Daten(t)räume“
  55. Impressum
https://doi.org/10.9785/cr-2025-410514

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  1. Titelei
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  4. Computer Law Review International (CRi)
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  7. BGH: Aktivlegitimation von Verbraucherschutzverbänden bei Unterlassungsansprüchen
  8. OLG Frankfurt: Schadensersatz nach Datenscraping
  9. IT und Software
  10. Aufsätze
  11. KI‑Kompetenz und verbotene KI‑Praktiken als Compliance-Pflichten für Arbeitgeber — Anforderungen an die strategische Neuausrichtung der innerbetrieblichen Governance
  12. Die „moderne“ Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und die Bedeutung von Auskunftsund Besichtigungsansprüchen — Von Raubkopien zu Umsätzen
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  15. DSGVO-Compliance und Wettbewerb: Die (jüngste) Rechtsprechung des BGH
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  17. EuGH: Auskunftsanspruch bei automatisierter Bonitätsbeurteilung
  18. BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten II
  19. BGH: Verstoß gegen DSGVO-Unterrichtungspflichten – App-Zentrum III
  20. BGH: Ausgleichsfunktion des immateriellen Schadensersatzes nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO
  21. EuG: Weisungsrechte des EDSA gegenüber nationaler Aufsichtsbehörde
  22. BGH: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Online-Apotheke – Arzneimittelbestelldaten III
  23. OVG NW: Einstweiliger Rechtsschutz bei Datenverarbeitung ohne Ende-zu-Ende- Verschlüsselung
  24. Internet und E-Commerce
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  26. Die Regulierung von Empfehlungssystemen im DSA — Status Quo und Herausforderungen
  27. Rechtsprechung
  28. BGH: Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggesellschaft- Website und Internetportal für Fluggast- Entschädigungsansprüche
  29. BGH: Bearbeitungspauschale als Bestandteil des anzugebenden Verkaufspreises
  30. EuGH: Werbung mit Preisnachlass für verschreibungspflichtige Arzneimittel – DocMorris
  31. EuG: Bestimmung der von ByteDance betriebenen Plattform TikTok als Torwächter
  32. Telekommunikation und Medien
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  34. Laufzeitregelungen von TK-Verträgen — Was macht die Rechtsprechung aus vorzeitigen Vertragsverlängerungen und dem Beginn der Vertragslaufzeit? Zugleich Anmerkung zu OLG Hamburg, Urt. v. 19.12.2024 – 10 UKL 1/24, CR 2025, 270
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  36. OLG Zweibrücken: Anscheinsvollmacht durch Überlassung der E‑Mail-Zugangsdaten
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  40. Deepfakes in der Unternehmenskommunikation – Teil 3 — Eine Einordnung aus der Perspektive KI‑spezifischer Regulatorik
  41. CR Report
  42. Daten und Sicherheit
  43. LG Berlin: Schadensersatzverpflichtung für Meta
  44. Internet und E-Commerce
  45. BGH: Keine Unterscheidungskraft durch Top-Level-Domain
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  48. BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde um Tinder-Profil
  49. OLG Frankfurt: Hohe Anforderungen an Zuverlässigkeitsprüfung einer Quelle
  50. Buchbesprechungen
  51. Artzt/Berlitz/Hembt/Lölfing (Hrsg.), International Handbook of AI Law
  52. Rolf Schwartmann/Andreas Jaspers/Gregor Thüsing/Dieter Kugelmann (Hrsg.), DS‑GVO/BDSG
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  54. D-A-CH-Tagung „Daten(t)räume“
  55. Impressum
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