Zuweilen benötigt ein Gläubiger die gerichtliche Feststellung, dass sein Schuldner ihm aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung haftet. Dabei stellt sich dann regelmäßig die Frage, wie viel Zeit er sich mit seinem Vorgehen lassen kann.
Inhalt
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertDer Anspruch als unverjährbares Rechtsverhältnis?Lizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertVerschuldensunabhängige Erstattungsfähigkeit von Aus- und Einbaukosten im Rahmen des kaufrechtlichen NacherfüllungsanspruchsLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBürgerrechte ernstgenommen – Das Urteil des BVerfG zur nachträglichen Sicherungsverwahrung, 2 BvR 2365/09 vom 4. Mai 2011Lizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 15.9.2010 – XII ZR 148/09. Verwirkung des UnterhaltsanspruchsLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 30.9.2010 – V ZB 219/09. Erinnerung gegen die Anordnung der ZwangsversteigerungLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 21.4.2010 – VIII ZR 184/09. Verbindung von Kündigung und Widerspruch gegen VertragsfortsetzungLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 19.5.2010 – VIII ZR 122/09. Formelle Anforderungen an MieterhöhungsverlangenLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 9.6.2010 – XII ZB 132/09. Beginn der Berufungsfrist durch Zustellung eines vollständigen UrteilsLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH v. 17.5.2011 – 1 StR 50/11. Voraussetzungen von Verdeckungsabsicht bei MordLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBVerfG v. 4.5.2011 – 2 BvR 2333/08, 2 BvR 2365/09, 2 BvR 571/10, 2 BvR 740/10, 2 BvR 1152/10. Verfassungswidrigkeit der Regelungen zur Sicherungsverwahrung – völkerrechtsfreundliche Auslegung des GGLizenziert4. November 2011
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Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertLeitsätzeLizenziert4. November 2011