Unterhaltsstreitigkeiten zwischen Verwandten sind in der Praxis an der Tagesordnung. Das Verhältnis zwischen den Parteien ist oft emotional sehr belastet. Die Gerichte müssen sich daher häufig mit der Frage auseinandersetzen, ob der Unterhaltsbegehrende seinen Unterhaltsanspruch durch sein Verhalten teilweise oder gar vollständig verwirkt hat. § 1611 Abs. 1 S. 1, 3. Fall BGB stellt hierzu auf den unbestimmten Rechtsbegriff der schweren Verfehlung ab, der hier näher beleuchtet werden soll.
Inhalt
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertSchwere Verfehlung mit schweren Folgen – Die Verwirkung des Verwandtenunterhalts nach § 1611 Abs. 1 S. 1, 3. Fall BGBLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertDie Durchsetzbarkeit von Ansprüchen aus Arzneimittelhaftung nach § 84 AMGLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertMacht sich das Kabinenpersonal nach §§ 239, 240 StGB strafbar, wenn es Passagiere vor dem Abflug am Verlassen des Flugzeuges hindert?Lizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertVerfGH Berlin v. 11.6.2008 – 27 A/06, 65 A/06, 67 A/06. Verbot des Tabakrauchens in Gaststätten; Ein-Raum-GaststättenLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Versäumnisurt. v. 10.4.2008 – VII ZR 58/07. Hemmung der Verjährung bei Hilfsaufrechnung des Klägers gegen eine Forderung des Beklagten, die dieser gegen die Klageforderung aufgerechnet hatteLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Urt. v. 13.2.2008 – VIII ZR 105/07. Zur Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen zwischen Verkauf des Grundstücks und Umschreibung des GrundbuchsLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Beschl. v. 5.6.2008 – V ZB 85/07. Rechtsnatur der Wohnungseigentümergemeinschaft vor EintragungLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Urt. v. 16.4.2008 – VIII ZR 230/07. Keine Rechtsscheinshaftung des Mitgliedes einer Scheinsozietät für Verpflichtungen aus anwaltsfremder TätigkeitLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Beschl. v. 17.7.2008 – V ZR 149/07. Keine analoge Anwendung des § 321 a ZPO auf Verletzung anderer VerfahrensgrundrechteLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBGH, Urt. v. 15.4.2008 – 4 StR 639/07. Zum Begriff der Fahruntüchtigkeit und zum Körperverletzungs- und Tötungsvorsatz bei rauschmittelbedingter FahrunsicherheitLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBVerfG, Beschl. v. 15.9.2008 – 1 BvR 1565/05. »Schwarz-Rot-Senf« keine Verunglimpfung der BundesrepublikLizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertSchreiber, Die Haftung des Vollstreckungsgläubigers im internationalen Zivilrechtsverkehr (Olzen); Kullmann/Pauge/Stöhr/Zoll, Arzt-Haftpflicht-Rechtsprechung (Schlund); Fauvarque-Cosson/Mazeaud, European Contract Law (Looschelders/Makowsky)Lizenziert18. März 2009
-
Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziertBAG aktuellLizenziert18. März 2009