Volume 95, Issue 23

Das deutsche Steuerrecht gilt gemeinhin als unsystematisch und kompliziert. Ein derartiger Befund ist - jedenfalls im Ansatz - unrichtig, da ein Blick auf die besonderen Steuergesetze zeigt, dass diese im Grundsatz ähnlich und systematisch aufgebaut sind. Z. B. zeigen schon die Unterteilungen des EStG und des KStG, dass zunächst die Fragen der Steuersubjektqualität geregelt werden. Im Anschluss daran geht es um das zu besteuernde Substrat, schließlich werden Erhebungsfragen, der Tarif und sonstige Sonderfragen angesprochen. Die Komplexität des Steuerrechts ergibt sich in aller Regel durch nachträgliche, gesetzgeberische Ergänzungen, insbesondere aber auch daraus, dass sich im Laufe der Zeit eine Fülle von „Subsystemen“ auf Gesetzesebene bzw. auf Grund von Rechtsprechungsentwicklungen ergeben hat. Dabei ist die Kennzeichnung als Subsystem eher verharmlosend, da es sich regelmäßig um Brüche im Verhältnis zur grundsätzlichen steuerrechtlichen Systematik handelt. In den nachfolgenden Ausführungen sollen Tendenzen insbesondere in der Rechtsprechung des BFH aufgezeigt werden, die diese Subsysteme restriktiv handhaben, so dass sich dann die Frage anschließt, welche Folgerungen daraus gezogen werden können.

Mit Datum vom 16.5.2013 hat der BFH in zwei neuen Entscheidungen (BFH v. 16.5.2013 - VI R 94/10, FR 2013, 1094; v. 16.5.2013 - VI R 7/11, FR 2013, 1097) seine Rechtsprechung insbesondere zu der Frage geändert, unter welchen Voraussetzungen die Teilnahme an Betriebsveranstaltungen bei den teilnehmenden Arbeitnehmern zu steuerpflichtigem Arbeitslohn führt. Die neue Rechtsprechung hat aber nicht nur Auswirkungen auf Betriebsveranstaltungen, sondern auch auf die grundsätzliche Frage, welche Aufwendungen eines Arbeitgebers, die Mitarbeiter betreffen, bei dem Mitarbeiter zu steuerpflichtigem Arbeitslohn führen. Darüber hinaus hat der BFH auch entschieden ob und wenn ja, welche Aufwendungen des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit der Betriebsveranstaltung als Reisekosten zu behandeln sind, die der Arbeitgeber steuerfrei erstatten oder die der Arbeitnehmer als Werbungskosten geltend machen kann.