Band 107, Heft 15

Zusammenfassung Die Rückerstattung von Quellensteuer, die auf die Zahlung von Dividenden vom Staat des ansässigen Unternehmens einbehalten wird, ist bei grenzüberschreitenden Sachverhalten insgesamt herausfordernd. Anleger müssen eine Vielzahl an unterschiedlichen Verfahren beachten. In der EU gibt es mehr als 450 verschiedene Quellensteuerverfahren, die sich bezüglich der Voraussetzungen und Verfahren stark unterscheiden (Urban/Ferber, IStR-LB 2024, 52). Die Verfahren werden zudem als langsam und für Privatanleger als kostspielig angesehen. Nachdem vergangene Initiativen nicht den erwünschten Erfolg gebracht haben, stellte die Europäische Kommission am 17.6.2023 den Richtlinienentwurf „FASTER - Faster and Safer Relief of Excess Withholding Taxes“ vor. Eine Einigung hierüber konnte auf dem ECOFIN-Rat am 10.12.2024 erzielt werden. Die amtliche Fassung der Richtlinie wurde am 10.1.2025 im Amtsblatt der EU veröffentlicht (Richtlinie (EU) 2025/50 des Rates v. 10.12.2024 über eine schnellere und sicherere Entlastung von überschüssigen Quellensteuern, Amtsblatt EU v. 10.1.2025, L 1 ff). Der Beitrag soll die Kernelemente der Richtlinie darstellen und die sich daraus ergebenden Fragen bei der grenzüberschreitenden Erstattung von Quellensteuern eingehen.

Zusammenfassung Der Verfasser untersucht in einem dreiteiligen Aufsatz die steuerbilanzielle Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter im Lichte digitaler Tendenzen. Nachdem im 1. Teil (FR 2025, 634 ff.) die Tatbestandsvoraussetzung eines „immateriellen Wirtschaftsguts des Anlagevermögens“ und dabei insbesondere die Abgrenzungsgrundsätze bei der Kombination materieller und immaterieller Komponenten vertiefend analysiert wurde, überträgt der 2. Teil diese Grundsätze auf praxisrelevante Fallgestaltungen. Im Anschluss daran wird die für § 5 Abs. 2 EStG zentrale Tatbestandsvoraussetzung des „entgeltlichen Erwerbs“ untersucht. Dabei erfolgt eine systematische Abgrenzung zwischen Anschaffung und Eigenherstellung immaterieller Wirtschaftsgüter, u.a. im Kontext agiler Softwareentwicklung am Beispiel von SCRUM. Der Beitrag schließt mit einer konzeptionellen Würdigung des § 5 Abs. 2 EStG.