Volume 41, Issue 1

Zusammenfassung Der Beitrag stellt die neue Produkthaftungsrichtlinie vor und untersucht ihre Bedeutung in den relevanten Aspekten der Haftung für Software und KI. Nach einem Überblick über die Richtlinie (II.) werden folgende Kernpunkte der Reform untersucht: ihr Anwendungsbereich und die Haftungsadressaten (III.), der Fehlerbegriff als zentraler Haftungsmaßstab (IV.), die Haftung für nachträgliche Änderungen, insb. Updates, (V.) sowie die neuen Regeln zur Sachverhaltsermittlung (VI.1.) und zur Beweislast (VI.2.). Überlegungen zur Umsetzung der Richtlinie (VII.) und ein Fazit (VIII.) schließen den Beitrag ab.

Zusammenfassung Die EU-Verordnung Nr. 2022/2554 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor führt zwar einen wenig einprägsamen Namen, dafür aber dank der englischsprachigen Fassung eine griffige Abkürzung: DORA (Digital Operational Resilience Act). Erlassen am 14.12.2022 (ABl. v. 27.12.2022 Nr. L 333, S. 1) tritt sie am 17.1.2025 in Kraft (Art. 64 DORA), was angesichts direkt oder auch nur mittelbar zuliefern. Dass diese EU-Verordnung auch unmittelbare Pflichten für diese bereithält, wird manchem zuweilen erst jetzt klar.