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beA: Darlegung der technischen Unmöglichkeit der Übermittlung
Veröffentlicht/Copyright:
23. Mai 2025
Online erschienen: 2025-05-23
Erschienen im Druck: 2025-05-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Haftungsrecht
- Baurecht
- Verfahrensrecht
- Kfz-Recht
- Mietrecht
- Aufsätze
- Haftungsrecht
- Amts- und Staatshaftungsverfahren
- Wohnungseigentumsrecht
- Die bauliche Veränderung von Wohnungseigentum durch den Mieter bei fehlendem Gestattungsbeschluss
- Grundbuchrecht
- Die Entwicklungen im Grundbuchrecht
- Prozessrecht aktiv
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden: Verletzung einer datenschutzrechtlichen Informationspflicht
- Klauselerteilungsverfahren: Besitzrecht eines Dritten
- Zuständigkeitsbestimmung: Allgemeiner Gerichtsstand einer GmbH mit Satzungssitz in Gemeinde mit mehreren AG
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Kosten i.R.e. Konzerninkassos
- Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Herabstufung in eine niedrigere Klasse
- Unternehmereigenschaft bei Verkauf über Online-Plattform
- Festnetz- und Internetvertrag: Angebotspaket mit Routermiete
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Eigentümer: Klage auf Gestattung einer baulichen Veränderung
- Rückerhalt der Mietsache bei Einwurf der Schlüssel in den Briefkasten des Vermieters
- Umlagefähigkeit der Umstellung von Einzelöfen auf Zentralbeheizung
- Immobilienrecht
- Grundbuch: Eintragung der Rechte einer Ritterschaft
- Grundbuchfähigkeit eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Eigentumserwerb eines Finders durch Ansichnehmen eines geparkten Kfz
- Unfall bei Fahrbahnwechsel: Vorliegen von zwei Fahrstreifen
- Haftungsrecht
- Arbeitgeberbewertungsplattform: Anspruch auf Auskunftserteilung über Nutzerdaten
- Prospekthaftung: Nachtragspflicht; Vertriebsverantwortung der Gründungsgesellschafter
- Amtshaftung auf Grund von Arbeiten Privater an einem städtischen Entwässerungskanal
- Versicherungsrecht
- Widerrufsrecht des VN bei Vertragsänderungen
- PKV: Auskunftsanspruch nach Beitragsanpassung
- Familienrecht
- Genehmigung ärztlicher Zwangsmaßnahmen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
- Anspruch auf Weitergabe eines Bildes des Kindes an den anderen Elternteil
- Erbrecht
- Voraussetzungen für die Erteilung einer Bescheinigung nach Art. 46 Absatz Buchst. b) EuErbVO
- Nachweis der Erbfolge bei Testament mit Pflichtteilsstrafklausel
- Arbeitsrecht
- Abgrenzung eines Arbeitnehmers von einem Dienstverpflichteten als Selbständigen
- Gesellschaftsrecht
- Publikums-KG: Umfang des Auskunftsanspruches eines Gesellschafters
- Anforderung an Eintragung einer GmbH-Geschäftsführerbestellung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggastrechteportalen und Fluggesellschaften
- Online-Vertrieb eines Apothekers über Amazon-Marketplace
- Verstoß gegen das Textformerfordernis des § 312h BGB durch Mitbewerber
- Verfahrensrecht
- beA: Nutzungspflicht bei Tätigkeit des RA in eigener Sache i.R.e. Teilungsversteigerungsverfahren
- beA: Darlegung der technischen Unmöglichkeit der Übermittlung
- Rechtsweg für Zahlungsansprüche einer Gemeinde aus abgetretenem Recht
- KapMuG-Verfahren: Rechtsbeschwerde gegen Aussetzungsbeschluss
- Gerichtsstand einer juristischen Person in Gemeinde mit mehreren AG-Bezirken
- Prozesshandlung durch den Bürgermeister nach unwirksamem Gemeindesratsbeschluss
- Selbstentscheidungsrecht des Richters über Ablehnungsersuchen bei Verschleppung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
- Schadensersatz bei Vollziehung einer unberechtigten Unterlassungsverfügung
- Insolvenzrecht
- Gläubiger-Anfechtung: Nachweis der Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Grundstücksverkauf an nahestehende Person
- Kostenaufbringung seitens BfA bei PKH-Antrag des Insolvenzverwalters
- Gebührenrecht
- Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents
- PKH/VKH: Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung bei der Bewilligung
- Kostenentscheidung in einer Abstammungssache
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Berufsrecht
- Arbeitsrecht
- Familienrecht
- Insolvenzrecht
- Wohnungseigentumsrecht
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Wer hören kann, der höre!
- Impressum
Artikel in diesem Heft
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- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Haftungsrecht
- Baurecht
- Verfahrensrecht
- Kfz-Recht
- Mietrecht
- Aufsätze
- Haftungsrecht
- Amts- und Staatshaftungsverfahren
- Wohnungseigentumsrecht
- Die bauliche Veränderung von Wohnungseigentum durch den Mieter bei fehlendem Gestattungsbeschluss
- Grundbuchrecht
- Die Entwicklungen im Grundbuchrecht
- Prozessrecht aktiv
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden: Verletzung einer datenschutzrechtlichen Informationspflicht
- Klauselerteilungsverfahren: Besitzrecht eines Dritten
- Zuständigkeitsbestimmung: Allgemeiner Gerichtsstand einer GmbH mit Satzungssitz in Gemeinde mit mehreren AG
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Kosten i.R.e. Konzerninkassos
- Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Herabstufung in eine niedrigere Klasse
- Unternehmereigenschaft bei Verkauf über Online-Plattform
- Festnetz- und Internetvertrag: Angebotspaket mit Routermiete
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Eigentümer: Klage auf Gestattung einer baulichen Veränderung
- Rückerhalt der Mietsache bei Einwurf der Schlüssel in den Briefkasten des Vermieters
- Umlagefähigkeit der Umstellung von Einzelöfen auf Zentralbeheizung
- Immobilienrecht
- Grundbuch: Eintragung der Rechte einer Ritterschaft
- Grundbuchfähigkeit eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Eigentumserwerb eines Finders durch Ansichnehmen eines geparkten Kfz
- Unfall bei Fahrbahnwechsel: Vorliegen von zwei Fahrstreifen
- Haftungsrecht
- Arbeitgeberbewertungsplattform: Anspruch auf Auskunftserteilung über Nutzerdaten
- Prospekthaftung: Nachtragspflicht; Vertriebsverantwortung der Gründungsgesellschafter
- Amtshaftung auf Grund von Arbeiten Privater an einem städtischen Entwässerungskanal
- Versicherungsrecht
- Widerrufsrecht des VN bei Vertragsänderungen
- PKV: Auskunftsanspruch nach Beitragsanpassung
- Familienrecht
- Genehmigung ärztlicher Zwangsmaßnahmen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
- Anspruch auf Weitergabe eines Bildes des Kindes an den anderen Elternteil
- Erbrecht
- Voraussetzungen für die Erteilung einer Bescheinigung nach Art. 46 Absatz Buchst. b) EuErbVO
- Nachweis der Erbfolge bei Testament mit Pflichtteilsstrafklausel
- Arbeitsrecht
- Abgrenzung eines Arbeitnehmers von einem Dienstverpflichteten als Selbständigen
- Gesellschaftsrecht
- Publikums-KG: Umfang des Auskunftsanspruches eines Gesellschafters
- Anforderung an Eintragung einer GmbH-Geschäftsführerbestellung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggastrechteportalen und Fluggesellschaften
- Online-Vertrieb eines Apothekers über Amazon-Marketplace
- Verstoß gegen das Textformerfordernis des § 312h BGB durch Mitbewerber
- Verfahrensrecht
- beA: Nutzungspflicht bei Tätigkeit des RA in eigener Sache i.R.e. Teilungsversteigerungsverfahren
- beA: Darlegung der technischen Unmöglichkeit der Übermittlung
- Rechtsweg für Zahlungsansprüche einer Gemeinde aus abgetretenem Recht
- KapMuG-Verfahren: Rechtsbeschwerde gegen Aussetzungsbeschluss
- Gerichtsstand einer juristischen Person in Gemeinde mit mehreren AG-Bezirken
- Prozesshandlung durch den Bürgermeister nach unwirksamem Gemeindesratsbeschluss
- Selbstentscheidungsrecht des Richters über Ablehnungsersuchen bei Verschleppung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
- Schadensersatz bei Vollziehung einer unberechtigten Unterlassungsverfügung
- Insolvenzrecht
- Gläubiger-Anfechtung: Nachweis der Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Grundstücksverkauf an nahestehende Person
- Kostenaufbringung seitens BfA bei PKH-Antrag des Insolvenzverwalters
- Gebührenrecht
- Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents
- PKH/VKH: Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung bei der Bewilligung
- Kostenentscheidung in einer Abstammungssache
- MDR Report
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- Berufsrecht
- Arbeitsrecht
- Familienrecht
- Insolvenzrecht
- Wohnungseigentumsrecht
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