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Die Entwicklungen im Grundbuchrecht
-
Frank Walter
und Christopher Walter
Veröffentlicht/Copyright:
23. Mai 2025
Zusammenfassung
Die zahlreichen im Jahr 2024 zum Grundbuchrecht ergangenen und veröffentlichten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Entscheidungen belegen, welche rechtlichen Schwierigkeiten und Fallstricke in diesem wichtigen Rechtsbereich bestehen. In dem Beitrag werden wichtige Judikate kompakt dargestellt und in ihren rechtlichen Kontext eingeordnet, um dazu beizutragen, dass zeitraubende Auseinandersetzungen mit dem Grundbuchamt vermieden werden können.
Online erschienen: 2025-05-23
Erschienen im Druck: 2025-05-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Haftungsrecht
- Baurecht
- Verfahrensrecht
- Kfz-Recht
- Mietrecht
- Aufsätze
- Haftungsrecht
- Amts- und Staatshaftungsverfahren
- Wohnungseigentumsrecht
- Die bauliche Veränderung von Wohnungseigentum durch den Mieter bei fehlendem Gestattungsbeschluss
- Grundbuchrecht
- Die Entwicklungen im Grundbuchrecht
- Prozessrecht aktiv
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden: Verletzung einer datenschutzrechtlichen Informationspflicht
- Klauselerteilungsverfahren: Besitzrecht eines Dritten
- Zuständigkeitsbestimmung: Allgemeiner Gerichtsstand einer GmbH mit Satzungssitz in Gemeinde mit mehreren AG
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Kosten i.R.e. Konzerninkassos
- Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Herabstufung in eine niedrigere Klasse
- Unternehmereigenschaft bei Verkauf über Online-Plattform
- Festnetz- und Internetvertrag: Angebotspaket mit Routermiete
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Eigentümer: Klage auf Gestattung einer baulichen Veränderung
- Rückerhalt der Mietsache bei Einwurf der Schlüssel in den Briefkasten des Vermieters
- Umlagefähigkeit der Umstellung von Einzelöfen auf Zentralbeheizung
- Immobilienrecht
- Grundbuch: Eintragung der Rechte einer Ritterschaft
- Grundbuchfähigkeit eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Eigentumserwerb eines Finders durch Ansichnehmen eines geparkten Kfz
- Unfall bei Fahrbahnwechsel: Vorliegen von zwei Fahrstreifen
- Haftungsrecht
- Arbeitgeberbewertungsplattform: Anspruch auf Auskunftserteilung über Nutzerdaten
- Prospekthaftung: Nachtragspflicht; Vertriebsverantwortung der Gründungsgesellschafter
- Amtshaftung auf Grund von Arbeiten Privater an einem städtischen Entwässerungskanal
- Versicherungsrecht
- Widerrufsrecht des VN bei Vertragsänderungen
- PKV: Auskunftsanspruch nach Beitragsanpassung
- Familienrecht
- Genehmigung ärztlicher Zwangsmaßnahmen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
- Anspruch auf Weitergabe eines Bildes des Kindes an den anderen Elternteil
- Erbrecht
- Voraussetzungen für die Erteilung einer Bescheinigung nach Art. 46 Absatz Buchst. b) EuErbVO
- Nachweis der Erbfolge bei Testament mit Pflichtteilsstrafklausel
- Arbeitsrecht
- Abgrenzung eines Arbeitnehmers von einem Dienstverpflichteten als Selbständigen
- Gesellschaftsrecht
- Publikums-KG: Umfang des Auskunftsanspruches eines Gesellschafters
- Anforderung an Eintragung einer GmbH-Geschäftsführerbestellung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggastrechteportalen und Fluggesellschaften
- Online-Vertrieb eines Apothekers über Amazon-Marketplace
- Verstoß gegen das Textformerfordernis des § 312h BGB durch Mitbewerber
- Verfahrensrecht
- beA: Nutzungspflicht bei Tätigkeit des RA in eigener Sache i.R.e. Teilungsversteigerungsverfahren
- beA: Darlegung der technischen Unmöglichkeit der Übermittlung
- Rechtsweg für Zahlungsansprüche einer Gemeinde aus abgetretenem Recht
- KapMuG-Verfahren: Rechtsbeschwerde gegen Aussetzungsbeschluss
- Gerichtsstand einer juristischen Person in Gemeinde mit mehreren AG-Bezirken
- Prozesshandlung durch den Bürgermeister nach unwirksamem Gemeindesratsbeschluss
- Selbstentscheidungsrecht des Richters über Ablehnungsersuchen bei Verschleppung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
- Schadensersatz bei Vollziehung einer unberechtigten Unterlassungsverfügung
- Insolvenzrecht
- Gläubiger-Anfechtung: Nachweis der Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Grundstücksverkauf an nahestehende Person
- Kostenaufbringung seitens BfA bei PKH-Antrag des Insolvenzverwalters
- Gebührenrecht
- Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents
- PKH/VKH: Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung bei der Bewilligung
- Kostenentscheidung in einer Abstammungssache
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Berufsrecht
- Arbeitsrecht
- Familienrecht
- Insolvenzrecht
- Wohnungseigentumsrecht
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Wer hören kann, der höre!
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Haftungsrecht
- Baurecht
- Verfahrensrecht
- Kfz-Recht
- Mietrecht
- Aufsätze
- Haftungsrecht
- Amts- und Staatshaftungsverfahren
- Wohnungseigentumsrecht
- Die bauliche Veränderung von Wohnungseigentum durch den Mieter bei fehlendem Gestattungsbeschluss
- Grundbuchrecht
- Die Entwicklungen im Grundbuchrecht
- Prozessrecht aktiv
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden: Verletzung einer datenschutzrechtlichen Informationspflicht
- Klauselerteilungsverfahren: Besitzrecht eines Dritten
- Zuständigkeitsbestimmung: Allgemeiner Gerichtsstand einer GmbH mit Satzungssitz in Gemeinde mit mehreren AG
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Kosten i.R.e. Konzerninkassos
- Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Herabstufung in eine niedrigere Klasse
- Unternehmereigenschaft bei Verkauf über Online-Plattform
- Festnetz- und Internetvertrag: Angebotspaket mit Routermiete
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Eigentümer: Klage auf Gestattung einer baulichen Veränderung
- Rückerhalt der Mietsache bei Einwurf der Schlüssel in den Briefkasten des Vermieters
- Umlagefähigkeit der Umstellung von Einzelöfen auf Zentralbeheizung
- Immobilienrecht
- Grundbuch: Eintragung der Rechte einer Ritterschaft
- Grundbuchfähigkeit eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Eigentumserwerb eines Finders durch Ansichnehmen eines geparkten Kfz
- Unfall bei Fahrbahnwechsel: Vorliegen von zwei Fahrstreifen
- Haftungsrecht
- Arbeitgeberbewertungsplattform: Anspruch auf Auskunftserteilung über Nutzerdaten
- Prospekthaftung: Nachtragspflicht; Vertriebsverantwortung der Gründungsgesellschafter
- Amtshaftung auf Grund von Arbeiten Privater an einem städtischen Entwässerungskanal
- Versicherungsrecht
- Widerrufsrecht des VN bei Vertragsänderungen
- PKV: Auskunftsanspruch nach Beitragsanpassung
- Familienrecht
- Genehmigung ärztlicher Zwangsmaßnahmen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
- Anspruch auf Weitergabe eines Bildes des Kindes an den anderen Elternteil
- Erbrecht
- Voraussetzungen für die Erteilung einer Bescheinigung nach Art. 46 Absatz Buchst. b) EuErbVO
- Nachweis der Erbfolge bei Testament mit Pflichtteilsstrafklausel
- Arbeitsrecht
- Abgrenzung eines Arbeitnehmers von einem Dienstverpflichteten als Selbständigen
- Gesellschaftsrecht
- Publikums-KG: Umfang des Auskunftsanspruches eines Gesellschafters
- Anforderung an Eintragung einer GmbH-Geschäftsführerbestellung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Wettbewerbsverhältnis zwischen Fluggastrechteportalen und Fluggesellschaften
- Online-Vertrieb eines Apothekers über Amazon-Marketplace
- Verstoß gegen das Textformerfordernis des § 312h BGB durch Mitbewerber
- Verfahrensrecht
- beA: Nutzungspflicht bei Tätigkeit des RA in eigener Sache i.R.e. Teilungsversteigerungsverfahren
- beA: Darlegung der technischen Unmöglichkeit der Übermittlung
- Rechtsweg für Zahlungsansprüche einer Gemeinde aus abgetretenem Recht
- KapMuG-Verfahren: Rechtsbeschwerde gegen Aussetzungsbeschluss
- Gerichtsstand einer juristischen Person in Gemeinde mit mehreren AG-Bezirken
- Prozesshandlung durch den Bürgermeister nach unwirksamem Gemeindesratsbeschluss
- Selbstentscheidungsrecht des Richters über Ablehnungsersuchen bei Verschleppung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
- Schadensersatz bei Vollziehung einer unberechtigten Unterlassungsverfügung
- Insolvenzrecht
- Gläubiger-Anfechtung: Nachweis der Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Grundstücksverkauf an nahestehende Person
- Kostenaufbringung seitens BfA bei PKH-Antrag des Insolvenzverwalters
- Gebührenrecht
- Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents
- PKH/VKH: Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung bei der Bewilligung
- Kostenentscheidung in einer Abstammungssache
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Berufsrecht
- Arbeitsrecht
- Familienrecht
- Insolvenzrecht
- Wohnungseigentumsrecht
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